Archiv: 2012

Die twitternden ZDF-Hauptstadtjournalisten haben ihre Erfahrungen als trendige Außenseiter in einem knapp zwei Minuten langen Aufklärungsfilm verarbeitet: Twitternde Korrespondenten. Man beachte die Bauchbinden. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, […]

Die europäischen Strafzahlungen dürften niedriger ausfallen als bisher angenommen. Das sagte ein Vertreter der EU-Kommission heute im Innenausschuss des Bundestages. Die Überarbeitung der Richtlinie verzögert sich unterdessen weiter. Heute war die reguläre, nicht-öffentliche Sitzung des Innenausschusses im Bundestag. Zu Gast war Reinhard Priebe, Leiter der Direktion „Innere Sicherheit“ bei EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Priebe war mal […]

Einen lesenswerten Kommentar zur Urheberrechtsdebatte liefert der Hamburger Sozialwissenschaftler Janosch Schobin in der TAZ unter dem Titel „Der Sharer ist die Zukunft“. Der Sharer ist im Recht – im Recht der kommenden Zeit, deren Praxis längst unsere geltende Rechtsordnung ad absurdum geführt hat. Wer sich heute gegen den Sharer stellt, stellt sich stur gegen den […]

Dass in der Technik-Szene die Geschlechtergerechtigkeit noch nicht komplett umgesetzt wurde, ist nicht gerade eine neue Erkenntnis. Umso erfreulicher ist es, dass es auch in diesem Jahr einige netzpolitische Veranstaltungen mit explizit feministischem Fokus gibt. Hier eine Auswahl, Ergänzungen gerne in den Kommentaren. 17.-20. Mai: Gendercamp – Hüll, Niedersachsen Das GenderCamp ist eine politische Bildungsveranstaltung […]

Nach der Free Software Foundation Europe hat auch Wikimedia Deutschland die Antworten auf ihre Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag veröffentlicht. Dabei ging es um Bildungspolitik, Urheberrecht, Open Data, Netz-Sperren und Netzpolitik auf Landesebene. Wählerinnen in NRW sollten sich selbst die vollständigen Antworten durchlesen. Die Parteien SPD, Grüne, FDP, Linke und Piraten haben recht […]

Das niederländische Gesetz zum Schutz der Netzneutralität hat die erste und entscheidende Hürde genommen. Der Senat stimmte gestern für das Gesetz, das u.a. Deep-Packet-Inspection streng limitiert, den Internetzugang besser schützt und Traffic-Management reguliert. Damit werden Nutzerrechte gestärkt und die Grundlage für die Sicherung eines Echten Netzes geschaffen. Konkret bedeutet dies: Für Netzneutralität wird festgelegt, dass […]

Auf dem Guardian Activate Summit 2012 hat Yochai Benkler eine sehenswerten Vortrag darüber gehalten, wie neue vernetzte Öffentlichkeiten bei SOPA und PIPA entstanden sind. 25 Minuten, die sich lohnen: Blueprint for Democratic Participation.

Am 25.4. war ich als Sachverständiger von der Fraktion Die Linke im Europaausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus zu einer Anhörung über ACTA eingeladen. Mit dabei waren noch Dr. Sandy Harnisch (Aktionsbündnis gegen AIDS), Stephan Urbach (Telecomix) und Hannah Seifert (eco-Verband der deutschen Internetwirtschaft) als weitere Sachverständige. Von der Anhörung gibt es jetzt ein Wortlautprotokoll (PDF), das […]

Nach längerer Pause haben wir die re:publica für zahlreiche Interviews genutzt, die wir in der nächsten Zeit hier als netzpolitikTV veröffentlichen werden. Den Anfangt macht der Brettspieleentwickler und Blogger Marcel-André Casasola Merkle (@zeitweise), der auf der re:publica über „Mächtiger als Merkel: Wie Brettspielentwickler Gesetze machen (würden)“ gesprochen hat. Und darum dreht sich auch das Interview: […]

Indien baut mit einem gewaltigem Aufwand eine Datenbank, um alle 1,2 Milliarden Einwohner zu identifizieren. Jede Person im zweitbevölkerungsreichsten Land der Erde soll drei verschiedene biometrische Merkmale abgeben und eine eindeutige Nummer bekommen. Datenschützer kritisieren das Mammut-Projekt. Melderegister und Identifikationsnummer Genauer gesagt gibt es zwei Initiativen: Das nationale Melderegister (National Population Register, NPR) und die […]

Die Free Software Foundation Europe veröffentlichte heute ihre Freie-Software-Wahlprüfsteine für die Wahl zum Landtag Nordrhein-Westfalens am 13. Mai 2012. Alle hier aufgeführten Parteien konnten Stellung nehmen zu Fragen über die Umsetzung Offener Standards, den Einsatz Freier Software in der Bildung, Werbung für unfreie Software auf Webseiten der öffentlichen Verwaltung, Probleme der Herstellerabhängigkeit, Kontrolle über mobile […]

Basierend auf dem interessanten Fahrrad-Vergleich von Siegfried Kauder von gestern hat Marcel-André Casasola Merkl (aka @zeitweise) einen schönen Text geschrieben: Mein Rad. Ich habe mir ein Fahrrad gekauft. Ein schönes Modell. Ich habe lange darauf gewartet. In den USA ist es schon seit einem Jahr auf dem Markt. In Deutschland nicht. Und Import wäre illegal […]

Im Bundestag fand heute die Anhörung zur Petition gegen ACTA statt, die im Frühjahr dieses Jahres von 61.305 Bürgern mitgezeichnet wurde. Nachdem wir vorher unser großes Banner mit allen Mitzeichner-Namen drauf fotografiert hatten, sind wir zum Bundestag, um die Anhörung live zu verfolgen und darüber zu bloggen. Kaum sassen wir auf der Zuschauertribüne und hatten […]

Die Berliner Zeitung und die Frankfurter Rundschau haben die EU-Kommissarin Neelie Kroes und mich auf der re:publica zum Thema ACTA und Urheberrecht interviewt: EU-Kommissarin: „Acta ist erledigt“ Herr Beckedahl, sind Sie einverstanden damit, wie die Europäische Kommission diese Debatte führt? Beckedahl: Wir waren überrascht darüber, dass die Kommission den Europäischen Gerichtshof um eine Stellungnahme gebeten […]

Ein Nachtrag noch zur Reihe der rund um die re:publica erschienen Druckwerke zum netzpolitischen Themen: Ulrich Herb von der Wissenschaftsberatung scinoptica hat einen Sammelband mit dem Titel „Open Initiatives: Offenheit in der digitalen Welt und Wissenschaft“ herausgegeben, der versucht die wachsende Vielfalt an Open-Bewegungen zu erschließen. Im Vorwort heißt es dazu: Die Vorteile des offenen […]

Das bayerische Kultusministerium hat in einer Pressemitteilung verkündet, dass die Bundesländer gemeinsam mit den Schulbuchverlagen die unsägliche Idee eines Schultrojaners beerdigt haben. In den Verhandlungen zwischen den Ländern und den Schulbuchverlagen konnte der Amtschef des Bayerischen Kultusministeriums, Dr. Peter Müller, Folgendes vereinbaren: • Von dem aus dem Jahre 2010 vorgesehenen Einsatz einer Plagiatssoftware zur Überprüfung […]

Die re:publica entwickelt sich mehr und mehr zur jährlichen Deadline für netzpolitische Veröffentlichungen. Abgesehen vom Buch „Die digitale Gesellschaft“ von Markus Beckedahl und Falk Lüke, aus dem heute noch vorgelesen wird, und einer noch nicht online verfügbaren Broschüre über Freie Lizenzen (PDF) von Wikimedia Deutschland, Creative Commons und iRights, hat die Heinrich-Böll-Stiftung einen Reader zum Thema „Öffentlichkeit im […]

Wir haben beim Digitale Gesellschaft e.V. eine neue kleine Beteiligungsplattform gestartet: „Adoptier Deinen Abgeordneten“. Hier ist die Pressemitteilung: „Adoptier Deinen Abgeordneten“ vergibt virtuelle Patenschaften an Nutzer, die Bundestagsabgeordnete netzpolitisch betreuen möchten. Kern der Plattform sind Patentagebücher, in denen die Paten über ihre Kommunikation mit den Abgeordneten öffentlich informieren. Der Digitale Gesellschaft e.V. benachrichtigt Paten, sobald […]

Die Free Software Foundation Europe veröffentlicht heute ihre Freie-Software-Wahlprüfsteine für die Wahl zum Landtag Schleswig-Holsteins am 6. Mai 2012. Alle hier aufgeführten Parteien konnten Stellung nehmen zu Fragen über die generelle Förderung von Freier Software, dem Problem der Herstellerabhängigkeit bei unfreier Software, Offene Standards, dem Einsatz von Freier Software in der Bildung, Werbung für unfreie […]

In Berlin hat die re:publica Konferenz begonnen. In Kooperation mit Spiegel Online gibt es einen Live-Stream von Saal 1, auch direkt im Media-Player der Wahl. Oder hier, aber wegen Auto-Play erst nach dem Klick. Die Events auf den Bühnen 2 bis 5 werden aufgezeichnet und zeitnah™ ins Netz gestellt. Alle wichtigen Infos gibt’s natürlich drüben […]

20 Euro für 20 Jahre

2012

Twitternde Korrespondenten

Vorratsdatenspeicherung im Innenausschuss: Große Koalition für schnelle Umsetzung

Der Sharer ist die Zukunft

Gendercamp und Co.: Events für Feminismus in der digitalen Gesellschaft

Landtagswahl in NRW: Wahlprüfsteine von Wikimedia Deutschland, CDU für 2 Strikes plus

Niederlande: Netzneutralitäts-Gesetz nimmt (vor)letzte Hürde

SOPA: Yochai Benkler über neue Öffentlichkeiten

ACTA-Anhörung im Berliner Abgeordnetenhaus

npTV066: Wie Brettspielentwickler Gesetze machen (würden)

Die Mutter aller E-Government-Projekte: Indien baut die größte biometrische Datenbank der Welt

Nordrhein-Westfalen: Softwarepatente – Nein! Offene Standards – Ja!

Ein Fahrrad und das Urheberrecht

ACTA: Anhörung im Deutschen Bundestag

Interview mit Neelie Kroes zu ACTA und Urheberrecht

Buch: Open Initiatives

Der Schultrojaner wird beerdigt

Reader: Öffentlichkeit im Wandel – Medien, Internet, Journalismus

Adoptier Deinen Abgeordneten

Schleswig-Holstein – Positive Signale für Freie Software

re:publica Konferenz gestartet: Live-Stream