Am 25.4. war ich als Sachverständiger von der Fraktion Die Linke im Europaausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus zu einer Anhörung über ACTA eingeladen. Mit dabei waren noch Dr. Sandy Harnisch (Aktionsbündnis gegen AIDS), Stephan Urbach (Telecomix) und Hannah Seifert (eco-Verband der deutschen Internetwirtschaft) als weitere Sachverständige. Von der Anhörung gibt es jetzt ein Wortlautprotokoll (PDF), das einen guten Überblick über die Debatte bietet.
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5 Ergänzungen
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Stephan Urbach zeigt die Sachkompetenz der Piraten bei dem Thema, wenn er ACTA so zusammenfasst:
Wenn man bedenkt, dass Urbach als der Piraten-Experte für ACTA gilt, dann fragt man sich: Was raucht der und von welchem Abkommen redet er?
Naja. Das ist der richtige Text, aber zum falschen Thema.
Wenn man ACTA am Anfang durch „Die Unterhaltungsindustrie“, und danach 2 mal durch „dem aktuellen Copyright“ ersetzt, passt es wieder.
Hallo Markus…
hast Du auch die Vorlagen, welche die anderen Referenten_innen verteilt haben? Kannst Du die hier vielleicht auch noch posten?
@axim: Hab ich leider nicht mehr. Könnten auf der Seite des Abgeordnetenhauses vll zu finden sein.
Der Beitrag von Dr. Harnisch zu den Medikamenten ist sehr interessant. Vielen Dank fürs Reinstellen!