Vietnamesische Polizisten in der Hauptstadt Hanoi. (Symbolbild)
Demokratie

Vietnam: Bloggerin wegen Regierungskritik verhaftet

Am 21. Januar verhafteten Polizisten die regierungskritische Bloggerin Tran Thi Nga und ihren Mann im Norden Vietnams. Ihr wird Propaganda gegen den Staat vorgeworfen, damit drohen bis zu 20 Jahre Haft. Die Vietnamesin bloggt unter dem Namen Thuy Nga über Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land. In einem Statement begründet die Polizei die Verhaftung damit, dass Thuy […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: Bloggerin wegen Regierungskritik verhaftet
Linkschleuder

Napalm-Mädchen: Facebook zensiert ikonografisches Kriegsbild

Nachdem die norwegische Zeitung Aftenposten das wohl bekannteste Foto der Kriegsfotografie auf Facebook gepostet hatte, dauerte es nicht lange bis das Unternehmen die Zeitung aufforderte, das Bild zu löschen. Die Zeitung reagierte nicht auf die Aufforderung, da löschte Facebook in weniger als 24 Stunden das ikonografische Foto des nackten Mädchens und auch den dazugehörigen Artikel. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Napalm-Mädchen: Facebook zensiert ikonografisches Kriegsbild
Linkschleuder

Vietnam wird 107. Staat mit Informationsfreiheitsgesetz

Das vietnamesische Parlament hat gestern ein nationales Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beschlossen. Damit wird Vietnam das dritte Land in Südostasien und der 107. Staat der Welt mit einer Transparenzgesetzgebung. Das Gesetz, das den Zugang der Bevölkerung zu Informationen regelt, sieht allerdings umfangreiche Ausnahmen für den Informationszugang vor. Es ist mutmaßlich im Zuge der Verhandlungen um das transpazifische […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam wird 107. Staat mit Informationsfreiheitsgesetz
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 13: BKA, FBI & SAP

Das massenhafte Sammeln von Daten durch deutsche Behörden war auch diese Woche wieder zentrales Thema. In immer mehr Bundesländern wurde bekannt, dass die Polizei weitläufig Informationen über Fußballfans sammelt und dabei datenschutzrechtliche Bestimmungen ignoriert. Die geheimgehaltenen Dateien wurden zusätzlich zu einer bestehenden bundesweiten Datenbank geführt und kamen nun durch kleine Anfragen an die Landesregierungen zu […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 13: BKA, FBI & SAP
Öffentlichkeit

Vietnam: Regierungskritischer Blogger zu 5 Jahren Haft verurteilt

Am 23. März wurden der vietnamesische Blogger Nguyen Huu Vinh und seine Assistentin Nguyen Thi Minh Thuy aufgrund ihrer Arbeit an einem bekanntem Blog zu Haftstrafen verurteilt. Vinh, besser bekannt als Anh Ba Sam, startete 2007 den beliebten Blog Ba Sam, zwei weitere (Dan Quyen und Chep Su Viet) folgten. Er berichtete über soziale und […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: Regierungskritischer Blogger zu 5 Jahren Haft verurteilt
Linkschleuder

Vietnam: Blogger Nguyen Quang Lap festgenommen

Nach einer Hausdurchsuchung wurde gestern der vietnamesische Blogger Nguyen Quang Lap festgenommen. Laut seiner Frau und seinem Bruder beschuldigt die Polizei ihn Artikel veröffentlicht zu haben, die sich gegen die staatlichen Autoritäten richten. Doch wie es bei der BBC heißt schrieb Nguyen Quang Lap, anders als die anderen in den vergangenen Monaten festgenommenen Aktivist_innen, auch […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: Blogger Nguyen Quang Lap festgenommen
Öffentlichkeit

Vietnam: Erneute Festnahmen regierungskritischer Blogger_innen und Abschiebungen in die USA

In Vietnam ist es in den vergangenen Monaten und zuletzt Ende November wieder zu Verhaftungen von regierungskritischen Blogger_innen gekommen: Bui Thi Minh Hang wurde im August nach einem Verhandlungstag zu drei Jahren Haft verurteilt, gemeinsam mit Nguyen Van Minh (30 Monate Haft) und Thi Thuy Quynh (24 Monate Haft) – vorgeworfen wurde ihnen die Störung […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: Erneute Festnahmen regierungskritischer Blogger_innen und Abschiebungen in die USA
Öffentlichkeit

Vietnam: Erneut zwei bekannte Blogger verhaftet

Nicht mal einen Monat ist es her, dass ich über die Verurteilung des vietnamesischen Bloggers Pham Viet Dao schrieb. Nun wurden wieder zwei bekannte Blogger in Vietnam verhaftet, und wieder lautet der Vorwurf „Missbrauch demokratischer Freiheiten“. Nguyen Huu Vinh und dessen Mitarbeiter Nguyen Thi Minh Thuy sollen „üble Inhalte und falsche Informationen verbreitet haben, die […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: Erneut zwei bekannte Blogger verhaftet
Öffentlichkeit

Vietnam: Blogger wegen regimekritischer Artikel zu 15 Monaten Haft verurteilt

Im Juni letzten Jahres berichteten wir über die Festnahme des vietamesischen Bloggers Pham Viet Dao, dem der „Missbrauch demokratischer Freiheiten“ vorgeworfen wurde. Heute wurde er in einem zweistündigen Verfahren zu 15 Monaten Haft verurteilt – er habe dutzende Artikel veröffentlicht, die die politische Führung des Landes verunglimpfen und sorge dafür, dass die Bevölkerung das Vertrauen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: Blogger wegen regimekritischer Artikel zu 15 Monaten Haft verurteilt
Öffentlichkeit

Vietnam bekämpft Blogger nicht mehr nur im eigenen Land

Sucht man auf netzpolitik.org nach dem Schlüsselwort „Vietnam„, bekommt man primär Artikel über die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Land und die Verhaftung oder Einschüchterung von Bloggern, weil sie regimekritische Artikel veröffentlicht haben. Auch der Report Bloggers and Netizens Behind Bars: Restrictions on Internet Freedom in Vietnam zeigt auf, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung im […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam bekämpft Blogger nicht mehr nur im eigenen Land
Öffentlichkeit

Vietnam: Bewährungsstrafe für Dinh Nhat Uy wegen Missbrauchs demokratischer Freiheiten [Update]

Dinh Nhat Uy wurde im Juni verhaftet, er hatte auf Facebook die Freilassung seines Bruders gefordert. Dieser war im Mai diesen Jahres zu acht Jahren Haft verurteilt worden, weil er Propaganda gegen den Staat verbreitet haben soll. Laut Phil Robertson, dem Vizedirektor von Human Rights Watch Asien, sei die heutige Verhandlung eine der ersten in […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: Bewährungsstrafe für Dinh Nhat Uy wegen Missbrauchs demokratischer Freiheiten [Update]
Kultur

Mediendialog in Vietnam

In der vergangenen Wochen hatte ich die Chance, im Rahmen des 2. Deutsch-Vietnamesischer Mediendialog für ein paar Tage in Hanoi, der Hauptstadt von Vietnam zu verbringen. Eingeladen hatten das Goethe Institut in Hanoi und das Auswärtige Amt. Zusammen mit fünf anderen deutschen Journalisten trafen wir auf 14 vietnamesische Journalisten. Spannend waren die Diskussionen, wenn es […]

Lesen Sie diesen Artikel: Mediendialog in Vietnam
Öffentlichkeit

Vietnam: Blogger-Netzwerk wehrt sich gegen Beschneidung der Meinungsfreiheit

Es häufen sich nicht nur Berichte von festgenommenen regimekritischen Bloggern in Vietnam, zusätzlich trat im September ein Gesetz in Kraft, dass es Vietnamesinnen und Vietnamesen verbietet Nachrichten auf Blogs oder in sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook zu veröffentlichen – erlaubt ist demnach nur noch die Veröffentlichung persönlicher Informationen. Ein weiterer Versuch des Einparteienstaates, Meinungs- […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: Blogger-Netzwerk wehrt sich gegen Beschneidung der Meinungsfreiheit
Öffentlichkeit

Zweieinhalb Jahre Haft für Blogger Le Quoc Quan

Im Juli haben wir darüber berichtet, dass der vietnamesische Anwalt, Menschenrechtsaktivist und Blogger Le Quoc Quan vor Gericht gestellt wurde. Als Anklagegrund wurde ihm Steuerhinterziehung vorgeworfen. Nun hat ihn am letzten Mittwoch ein Gericht in Hanoi für schuldig erklärt und eine Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verhängt. Dazu kommt eine Geldstrafe von ca. 23.000 Euro, wie […]

Lesen Sie diesen Artikel: Zweieinhalb Jahre Haft für Blogger Le Quoc Quan
Öffentlichkeit

Vietnam: neues Gesetz zur Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet ist in Kraft getreten

Zum 1. September ist in Vietnam ein neues Gesetz in Kraft getreten, das es den Internetnutzern verbietet aktuelle Nachrichten im Internet zu diskutieren und zu verbreiten. Die Verordnung, bekannt unter dem Namen Dekret 72, verbietet es den Vietnamesen auf Blogs oder in sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook Nachrichten zu veröffentlichen und erlaubt nur noch […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: neues Gesetz zur Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet ist in Kraft getreten
Netze

Vietnam: neues Gesetz schränkt die Freiheit im Internet stark ein

In Vietnam wird es ab dem 1. September verboten sein, Informationen aus dem Internet in sozialen Netzwerken zu weiter zu verbreiten. Das Gesetz, welches am 15. Juli von Premierminister Nguyễn Tấn Dũng verabschiedet wurde, sieht vor, dass Nutzer nur noch persönliche Informationen in sozialen Netzwerken veröffentlichen dürfen. Die Presse wurde am Mittwochabend über das neue […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: neues Gesetz schränkt die Freiheit im Internet stark ein
Öffentlichkeit

Vietnam: Menschenrechtsaktivist und Blogger Le Quoc Quan vor Gericht

Zwischen 38 und 46 Bloggerinen und Blogger sollen dieses Jahr in Vietnam bereits verhaftet und verurteilt worden sein, der Regierung wird vorgeworfen Sicherheitsgesetze zu missbrauchen um Regierungskritiker zum Schweigen zu bringen. So soll es auch bei Le Quoc Quan gewesen sein: Der bekannte Menschenrechtsaktivist wurde im Dezember letzten Jahres festgenommen, ihm wird Steuerhinterziehung vorgeworfen. Brad […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: Menschenrechtsaktivist und Blogger Le Quoc Quan vor Gericht
Öffentlichkeit

Vietnam: Dritter regimekritischer Blogger innerhalb eines Monats verhaftet

Nachdem Ende Mai Truong Duy Nhat wegen „Missbrauch demokratischer Freiheiten gegen das Staatsinteresse“ in Vietnam verhaftet wurde und letzte Woche Pham Viet Dao, dem der gleiche Vorwurf gemacht wird, wurde nun ein dritter Blogger verhaftet, Dinh Nhat Uy. Ihm wird laut Washington Post vorgeworfen, falsche und verleumderische Informationen über die kommunistische Regierung verbreitet zu haben. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: Dritter regimekritischer Blogger innerhalb eines Monats verhaftet