Wissen

Urheberrecht im Koalitionsvertrag: Zwischen „modernen Nutzungsformen“ und einem EU-Leistungsschutzrecht

Ein zeitgemäßes Urheberrecht ist Voraussetzung für die Realisierung digitaler Potentiale für Zugang zu Wissen genauso wie für eine lebendige und freie Netzkultur. Im Vergleich mit dem Koalitionsvertrag von 2013 sind die Pläne der GroKo 2018 ein Fortschritt, mit dem Bekenntnis zum EU-Leistungsschutzrecht als großem Wermutstropfen.

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Playboy verklagt Boing Boing – wegen Links

Das Erotikmedien-Unternehmen Playboy verklagt das bekannte US-Blog Boing Boing, weil dieses in einem Artikel ein Youtube-Video eingebettet und einen Link auf den Bildhoster Imgur gesetzt hat. Die verlinkten Inhalte enthielten Bilder aller 746 Playmates, die der Playboy bis dahin veröffentlicht hatte. Boing Boing schreibt nun: Die Klage von Playboy basiert auf einer imaginären (und gefährlichen) […]

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Kultur

Star-Wars-Remix: Disney-Imperium interveniert am „Planeten Niederösterreich“

Nachdem die niederösterreichischen Grünen sich für ein Wahlvideo bei Star Wars bedienten, schlägt Disney jetzt mit dem Copyright-Schwert zurück. Aber ist ein starker Urheberrechtsschutz angemessen bei Werken, die längst kulturelles Allgemeingut sind?

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Instagram-Mops: Neue Urteile zur Linkhaftung

Bei iRights.info berichtet David Pachali über zwei neue Urteile zum Thema Linkhaftung. Ausgangspunkt waren demnach Fotos eines Instagram-Mopses, die unerlaubterweise auf Handyhüllen gedruckt und von einem Händler bei Amazon vertrieben wurden. Zwei unterschiedliche Webseiten hatten auf dessen urheberrechtsverletzende Produktbilder verlinkt, beziehungsweise diese auf ihren Websites eingebunden. Bei den Seiten handelt es sich um eine automatisierte […]

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Wissen

Creative-Commons-Abmahnungen: Gegenwind für die Cider Connection

Die Kanzlei Schroeder aus Kiel mahnt offensichtlich weiterhin wegen fehlerhafter oder unvollständiger Creative-Commons-Bildreferenzierungen ab. Doch immer mehr Betroffene wehren sich gegen die Forderungen der Kanzlei. Anwalt Jan Schallaböck erklärt im Interview rechtliche Möglichkeiten und Vorgehensweisen.

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Heiko Maas will Leistungsschutzrecht nicht mehr evaluieren

Die amtierende schwarz-rote Bundesregierung wird entgegen ihrem eigenen Koalitionsvertrag das Leistungsschutzrecht für Presseverleger nicht mehr evaluieren. Das umstrittene Gesetz hatte die schwarz-gelbe Vorgängerregierung nach einer erbitterten gesellschaftlichen Debatte gegen die Stimmen der SPD beschlossen. Golem hat beim Bundesjustizministerium nachgefragt und berichtet: Anders als im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbart wird es in dieser Legislaturperiode […]

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Öffentlichkeit

Illegale Inhalte im Netz: EU-Kommission setzt auf die vermeintliche Wunderwaffe „Upload-Filter“

Die EU-Kommission hat heute Leitlinien für Plattformbetreiber vorgestellt, die eine zügige Entfernung von mutmaßlich illegalen Inhalten im Netz vorsehen. Als Allheilmittel gegen Terrorismus, Hassrede oder Urheberrechtsverletzungen im Internet soll eine automatische Erkennung, Entfernung und Filterung solcher Inhalte dienen. Das kann gefährliche Folgen haben.

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Öffentlichkeit

Kommentar: BGH-Urteil vertieft Graben zwischen Urheberrecht und „Googlerecht“

Kein gewerblicher Anbieter darf auf rechtswidrige Inhalte verlinken, außer Suchmaschinenbetreiber. Mit seinem Urteil zur Google-Bildersuche machte der Bundesgerichtshof einmal mehr deutlich, dass das Urheberrecht im Internet quasi für alle außer für Google gilt.

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Kultur

EU-Kommission versteckte unbequeme Piraterie-Studie zwei Jahre vor der Öffentlichkeit

Eine von der EU-Kommission im Jahr 2013 ausgeschriebene Piraterie-Studie brachte offenbar nicht das gewünschte Ergebnis und wurde deshalb nie veröffentlicht. Erst nach einer Informationsfreiheitsanfrage der EU-Abgeordneten Julia Reda ist die Studie jetzt zugänglich.

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Wissen

Urheberrechtsreform: Estnische EU-Ratspräsidentschaft wirbt für Upload-Filter

Estland hat in der zweiten Hälfte des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft inne und ist damit auch für die Verhandlungen über eine neue EU-Urheberrechtsrichtlinie verantwortlich. Obwohl das Land als digitaler Vorreiter gilt, wirbt es einem Leak zufolge für eine sehr restriktive Richtlinie.

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Interview: EU-Haushalts-Kommissar Günther Oettinger bleibt bester Freund der Verlegerlobby

EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat der Stuttgarter Zeitung aus seiner Heimat ein ausführliches Interview gegeben, mit mehr Netz- als Haushaltspolitik: „Recht am geistigen Eigentum stärken“. Bei seiner Versetzung vom Digital-Ressort zum Haushalts-Ressort hat er wohl darum gebeten, bei den Themen „autonomes Fahren, die Digitalisierung der Industrie sowie Copyright und Verlegerrecht“ weiterhin mitsprechen zu dürfen. Das […]

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Demokratie

Netzpolitik bei der AfD: Zwei Kreuze und neun Gründe dagegen

Die AfD behauptet, sie wolle „die Rechtsstaatlichkeit“ retten. Ein Blick ins Wahlprogramm und in die Landesparlamente verdeutlicht: Das Gegenteil ist der Fall. Datenschutz schwächen, Überwachung ausbauen und Pressefreiheit abbauen gehören zu ihrer Agenda. Ein Kommentar von Katharina Nocun.

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW34: Wahlkampfmanöver mit Thomas De Maizière

Innenminister Thomas De Maizière lobt die intelligente Videoüberwachung am Südkreuz und verbietet die deutsche Version der Internetplattform Indymedia. Telekommunikationsanbieter speichern rechtswidrig SMS-Inhalte bei Störungsmeldungen. Die Themen der Woche im Rückblick.

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Indien blockiert Archive.org und tausende andere Webseiten

Wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße werden in Indien 2.650 Webseiten blockiert. Unter den gesperrten Seiten ist auch das Internet Archive, berichtet die BBC. Das Archiv ist das Gedächtnis des Internets und hat mehr als 300 Milliarden Webseiten gespeichert. Die Sperrung geht auf Urheberrechtsklagen von Filmproduktionsfirmen aus Bollywood und eine Gerichtsentscheidung des Madras High Court zurück. Zu den […]

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