Wissen

Neue Urheberrechtskonflikte am Horizont?

Auf netzwertig.com prognostiziert Martin Weigert einen „Neuen Brandherd der Urheberrechtsdebatte“ im Bereich von Onlinediensten wie Storify oder Pinterest. Deren zentrales Features besteht darin, dass Nutzer online verfügbare Inhalte aus verschiedenen Quellen neu zusammenstellen und das Ergebnis dieser Rekombination wiederum Dritten einfach zur Verfügung stellen können. Das ist aus urheberrechtlicher Sicht aber keineswegs unproblematisch. Weigert: Sobald […]

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Wissen

Netzpolitik am Bundesparteitag der Grünen [Update]

Noch vor seinem Urlaub hat Markus in einem Beitrag die Frage gestellt, „Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?“ und für den Bundesparteitag der Grünen beim Thema Urheberrecht einen „Kulturkampf“ bzw. „eine Schlacht zwischen Netz- und Kulturpolitikern […] über Fragen wie ‚Kürzung der Urheberrechtslaufzeiten‘ oder „Wiederverkäuflichkeit von digitalen Medien’“. Auf heise.de hat Stefan Krempl einen ausführlichen […]

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Kultur

Jan Delay vs. Abmahnindustrie: Ein Rant in zwei Teilen

Mit folgender Statusmeldung hat sich der Hamburger Musiker Jan Delay vor zwei Tagen auf Facebook und Google+ auf derb-deutliche Weise mit dem Problem des Abmahnunwesens im Bereich des Musik-Filesharings auseinandergesetzt: mal n paar harte zahlen und fakten: im letzten jahr hat es 800.000 (!) abmahnungsverfahren wg. illegalen downloads gegeben. heißt: windige anwälte beschäftigen billiglöhner, die […]

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Demokratie

Netzaktivisten fordern „Urheberrecht für das 21. Jahrhundert“

Wikimedia Deutschland, Digitale Gesellschaft und Open Knowledge Foundation Deutschland haben ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht, das ihre Kritikpunkte am heutigen und Kernforderungen für ein neues Urheberrecht enthält. Anlass war die Rede der EU-Digitale-Agenda-Kommissarin Neelie Kroes, über die wir berichtet hatten: sie meinte, Urheberrecht sei zu einem „Hasswort“ verkommen. Pressemitteilung von Wikimedia Deutschland e.V., Open Knowledge Foundation […]

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Datenschutz

Europäischer Gerichtshof kippt Netzsperren gegen Urheberrechtsverletzungen

In einer Entscheidung über ein belgisches Gesetz zum Urheberschutz hat der Europäische Gerichtshof, der über EU-Recht am Ende entscheidet, der Phantasie der Musik-, Film- und Verlagsindustrie ein Ende gemacht. Netzsperren und überhaupt das organisierte großflächige Schnüffeln im Datenverkehr sind demnach nicht in Europa mit seiner derzeitigen Grundrechtecharta (erst seit Vertrag von Lissabon in Kraft, daher […]

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Wissen

EU-Kommissarin bezeichnet Copyright als „Hasswort“

Die Einsicht, dass es ein kleines Akzeptanzproblem beim Urheberrecht gibt, was wiederum auch nicht mehr ganz so zeitgemäss ist und dringend reformiert werden müsste, ist jetzt auch bei Neelie Kroes, EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, angekommen. Heise fasst eine aktuelle Rede von ihr zusammen: EU-Kommissarin bezeichnet Copyright als „Hasswort“. „Millionen US-Dollar, die für die Durchsetzung […]

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Wissen

SOPA: Warnschuss des EU-Parlaments für die USA

Heute hat das Europäische Parlament einen Entschließungsantrag abgesegnet, der nicht besser getimt sein könnte. Zum bevorstehenden EU-US-Gipfel am 28. November betont das EU-Parlament in Artikel 25 die Notwendigkeit, die Integrität des globalen Internet und der Kommunikationsfreiheit zu schützen, indem auf unilaterale Maßnahmen zum Sperren von Domain-Namen und IP-Adressen verzichtet wird. (the need to protect the […]

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Kultur

Mülltrennen im Netz: Was ist digitaler Umweltschutz?

In der Berliner Gazette hat Leonard Dobusch aufgeschrieben, was digitaler Umweltschutz ist: Mülltrennen im Netz: Was ist digitaler Umweltschutz? Einen Kurzvortrag zum Thema hatte er auf dem ersten netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e.V. gehalten. Der größte Unterschied zur klassischen Umweltschutzbewegung ist deshalb wohl jener, dass die verschiedenen Teilbewegungen noch sehr selten in ihrer Gesamtheit […]

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Öffentlichkeit

Heute: American Censorship Day

Über die US-Debatte rund um den “Stop Online Piracy Act” (SOPA, pdf) hatten wir bereits vergangene Woche berichtet. Heute ist dazu im US-Kongress eine richtungsweisende Anhörung. Passend dazu wurde von zahlreichen Organisationen der „American Censorship Day“ ausgerufen und eine KampagnenVorschaltseite ist auf vielen Webseiten zu finden. Mozilla hat z.B. eine eigene Aktionsseite mit Informationen online […]

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Demokratie

Mitmachen: Stoppt ACTA!

Wenn Ihr Euch Sorgen um ACTA gemacht habt: Jetzt ist der richtige Zeitpunkt zum handeln! Am 1. Oktober haben einige Verhandlungspartner das sogenannte Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) unterzeichnet. Dieses plurilaterale Abkomment soll einen neuen „goldenen Standard“ für den weltweiten Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen im Netz schaffen. Der Text wurde von insgesamt 39 Ländern geheim […]

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Wissen

Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?

Die Grünen veranstalten in zwei Wochen in Kiel ihren Bundesparteitag (Die Bundesdelegiertenkonferenz, kurz BDK). Dort gibt es u.a. die Abstimmung eines längeren Leitantrages zur Netzpolitik. Das Metronaut-Blog hat sich mal die Änderungsanträge angeschaut. Vor allem um das Thema Urheberrecht wird es wohl eine Schlacht zwischen Netz- und Kulturpolitikern geben und zwar über Fragen wie „Kürzung […]

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Öffentlichkeit

Lobbykratie und Urheberrecht, 2. Runde [Update]

Anlässlich der Vergabe des Negativpreises „Lobbykratie-Medaille“ durch LobbyControl hat sich herausgestellt, dass eines der nominierten Unternehmen, die Deutsche Vermögensberatung AG, auf YouTube die Sperrung einer 3sat-Dokumentation mit dem Titel „Lobbykratie – die inoffizielle Macht“ veranlasst hatte (vgl. Abstimmung über Lobbykratie-Medaille und das Urheberrecht). Diesen Umstand haben wir mit folgendem Screenshot dokumentiert: Dieser Blogeintrag dürfte nun […]

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Generell

NPP114: Cory Doctorow – For the win

Der Netzpolitik-Podcast 114 ist ein Gespräch mit Cory Doctorow über sein aktuelles Buch For the Win (Partnerlink), MP3-Player zum Schwimmen und aktuelle Netzpolitik-Debatten. Aufgrund akuter Übernächtigung war mein Englisch heute nicht das Beste, dafür spricht Cory die Sprache umso besser – und ich hab eh nur Fragen gestellt. Das Gespräch ist rund 32 Minuten lang […]

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Datenschutz

Kultusministerkonferenz verteidigt Schultrojaner

Spiegel-Online hat jetzt auch die Meinung unserer Bundesjustizministerin zum Schultrojaner. Interessanter Nebenfakt der Meldung ist ein Statement der Kultusministerkonferenz, die jetzt Leutheusser-Schnarrenberger die Vorteile der Schnüffelsoftware für unheimliche Onlinedurchsuchungen von Schulrechnern erklären wollen. Und zwar sind das diese guten Argumente: KMK-Generalsekretär Udo Michallik werde sich persönlich an die Ministerin wenden, um ihr Sinn und Zweck […]

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Kultur

Vergleich: Wer macht die beste Broschüre zum Urheberrecht?

Als ich für die neue Folge des Podcasts Logbuch:Netzpolitik zum Thema Schultrojaner Copyrightscanner recherchierte, stolperte ich über die schöne Kopierbroschüre der Konferenz der Kultusminister, die Lehrer darüber in Kenntnis setzt, dass ihnen seit 2008 die digitale Kopie von für den Unterricht bestimmten Materialien verboten ist. Kann ich eine Tabelle aus einem Schulbuch einscannen und meinen Schülern via […]

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Wissen

EDRi on ACTA 8th November 2011

EDRi hat heute Morgen im EU-Parlament einen 90 Minuten langen Workshop zu ACTA durchgeführt. Davon gibt es jetzt ein Video. (Hier als OGV) European Digital Rights is one of the most active and expert-driven digital civil rights organisations in Europe. EDRi has worked in parallel with the Parliament’s ACTA decisions from the very beginning and […]

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Wissen

Piraten – Her mit der Urheberrechtsreform!

Dirk von Gehlen hat in der SZ einen guten Kommentar zur Piratenpartei geschrieben, den ich so teilen kann: Piratenpartei vergisst ihre Gründungsprinzipien – Raubkopierer in die Parlamente! Konkret geht es darum, warum die Piraten sich für alles mögliche auf einmal interessieren, aber kaum jemand richtig das Feld Urheberrecht bearbeitet. Die Piratenpartei ist – ob sie […]

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Wissen

SOPA: Die USA auf weltweitem Feldzug

Die USA strecken in den letzten zwei Jahren immer mehr ihre Fühler nach der Macht im und über das Internet aus und versuchen, ihre Rechtsprechung auf die ganze Welt zu erweitern. Das US-Heimatschutzbehörde (ICE) hat bereits mehrmals ohne jegliche rechtliche Grundlage Domainnamen europäischer Unternehmen beschlagnahmt. Im Juli 2011 erklärte die Behörde, dass alle .com und […]

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Wissen

Video zum #ActaLunch

Vergangene Woche gab es in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin einen #ActaLunch rund um das umstrittene Anti-Piraterieabkommen. Davon gibt es jetzt eine 90 Minuten lange Videoaufzeichnung mit dem aktuellen Stand der Debatte. ACTA heißt ausgeschrieben „Anti-Counterfeiting Trade Agreement”, was man auf Deutsch als Abkommen gegen Produktpiraterie übersetzen kann. Die EU hat ACTA mit zahlreichen Staaten wie […]

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Demokratie

Protect IP Act Breaks the Internet

In den USA tobt momentan mal wieder eine Debatte über Urheberrechtsverschärfungen. In der Diskussion um den Protect IP-Act geht es u.a. um den Aufbau einer Zensurinfrastruktur, um Webseiten zu blockieren (Wir hatten das in der Zensursula-Debatte). Kirby Ferguson, Autor der „Everything is a Remix“-Reihe hat einen guten kurzen Film zum Thema gemacht: Protect IP Act […]

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