Urheberrecht

  • : Piratebay wird in den Niederlanden geblockt (UPDATE)
    Piratebay wird in den Niederlanden geblockt (UPDATE)

    Zwei holländische Provider (XS4All und Ziggo) wurden gestern vom Den Haager Bezirksgericht verurteilt, die Torrent-Website „The Pirate Bay“ für ihre Kunden innerhalb von 10 Tagen zu sperren. Sollte dies nicht geschehen, droht eine Strafe von 10.000€ täglich. Die Richter schlossen sich in nahezu allen Punkten der Rechteinhaberorganisation BREIN an. Das vollständige Urteil ist hier einsehbar. […]

    12. Januar 2012
  • : Die Musikindustrie vs. Irland
    Die Musikindustrie vs. Irland

    In Irland hat die Musikindustrie eine Zivilklage (Plenary Summon) gegen den Staat eingereicht, da sie der Meinung ist das Land tue nicht genug, um die durch Filesharing auftretenden Gewinneinbußen zu verhindern. Offenbar will man bei der Politik Druck ausüben, die Gesetze zugunsten der Rechteinhaber zu ändern, nachdem im Dezember eine Three-Strikes-Regelung gerichtlich als zu großer […]

    12. Januar 2012
  • : Microsoft vs Open Standards
    Microsoft vs Open Standards

    In Großbritannien waren Anfang letzten Jahres offene Standards bei der Softwarebeschaffung zur Handlungsempfehlung für Regierungsbehörden geworden. Das Cabinet Office hat seine Action Note allerdings Ende 2011 zurückgezogen. Eine Umfrage habe zu Fragen geführt, die erst geklärt werden müssten. Wie vor wenigen Tagen durchgesickert ist, hatte bei diesem Vorgang Microsoft seine Finger im Spiel:

    10. Januar 2012
  • : Open Access unter Beschuss
    Open Access unter Beschuss

    Dieselbe Person, die sich gerade als entschiedenster Gegner des Stop Online Piracy Acts (SOPA) im House Judiciary Committee profiliert, fällt gerade bei einem anderen Gesetzesvorhaben der Open-Access-Bewegung in den Rücken. Die Rede ist von Darrell Issa ®, der im Dezember den Research Works Act vor dem Repräsentantenhaus vorgestellt hat, mit dem die Interessen der Privatwirtschaft […]

    10. Januar 2012
  • : Mit Apps und Browser-Extensions gegen SOPA
    Mit Apps und Browser-Extensions gegen SOPA

    Im Kampf gegen gegen den „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) entstehen neue Formen des Online-Protests, die in Zukunft möglicherweise auch in anderen Themenfeldern zum Einsatz kommen könnten. Die jüngsten Beispiele dafür sind die Browser-Extension für Chrome „No SOPA“ sowie die Android-App „Boycott SOPA“. Ziel ist in beiden Fällen, die Befürworter von SOPA als solche kenntlich zu […]

    10. Januar 2012
  • : SOPA: Wer sagt was?
    SOPA: Wer sagt was?

    Nachdem es Ende letzten Jahres trotz anfänglich breiter Zustimmung unter den Mitgliedern des House Judiciary Committees überraschender Weise nicht gelungen war, den umstrittenen Stop Online Piracy Act (SOPA) zur Abstimmung zu bringen, läuft der Positionierungskampf auf Hochtouren. Wie man an der Berichterstattung erkennen kann, spielen Argumente dabei keine allzu große Rolle. Wichtig ist nur, wer […]

    9. Januar 2012
  • : Exportieren die USA SOPA nach Europa?
    Exportieren die USA SOPA nach Europa?

    In den USA tobt derzeit die Auseinandersetzung um den sogenannten „Stop Online Piracy Act“ (SOPA), der auf Initiative von Urheberrechts-Lobbys wie die MPAA oder RIAA für eine strengere Regulierung des Internets im Kampf gegen Urheberrechtsverstöße sorgen soll (mehr dazu: „Hollywood vs Freies Internet“). Wie nun der Guardian unter Bezug auf Wikileaks Cables berichtet, hat der […]

    7. Januar 2012
  • : Spanien: Neue Regierung, neuer Urheberrechtsschutz und neue Proteste
    Spanien: Neue Regierung, neuer Urheberrechtsschutz und neue Proteste

    Wenige Tage nach der Amtsübernahme hat die konservative Regierung Spaniens ein altes Vorhaben der Vorgängerregierung wieder aufgenommen und ein Gesetz zur Verschärfung des Urheberrechtsschutzes auf den Weg gebracht, das im März in Kraft treten wird. Urheberrechtsverstöße sollen zunächst bei einer noch zu schaffenden Kommission angezeigt werden können; nach Prüfung leitet diese den Vorfall an ein […]

    4. Januar 2012
  • : Bug in Frankreich: Hadopi vorübergehend geschlossen?
    Bug in Frankreich: Hadopi vorübergehend geschlossen?

    Durch einen organisatorischen Bug in der Kontrollbehörde Hadopi, die in Frankreich Urheberrechtsverletzungen im Internet mit Zugangssperren bestraft, wurde gestern von französischen Online-Medien die frohe Botschaft des Ablebens der Behörde verkündet. Denn seit dem 24. Dezember existiert Hadopi anscheinend nicht mehr. Artikel L331-16 des französischen Urheberrechtsgesetzes schreibt vor, dass die Hadopi-Kommission aus neun Mitgliedern bestehen muss. […]

    3. Januar 2012
  • : Überraschung: Das digitale Urheberrecht steht am Abgrund
    Überraschung: Das digitale Urheberrecht steht am Abgrund

    Die BrandEins hat ein längeres und lesenswertes Interview mit dem Rechtswissenschaftler und Richter Karl-Nikolaus Peifer über die Überforderung des Urheberrechts, das Unwesen von Abmahnungen und neue Finanzierungsmöglichkeiten: Das digitale Urheberrecht steht am Abgrund. Juristisch gesehen haben die Rechteinhaber, insbesondere die industriellen Vermittler der urheberrechtlich geschützten Werke, sehr viele Rechte, und die Nutzer haben sehr wenige. […]

    2. Januar 2012
  • : #28c3: Der kommende Krieg gegen universelle Computer
    #28c3: Der kommende Krieg gegen universelle Computer

    Christian Wöhrl hat den freigehaltenen #28c3 – Vortrag von Cory Doctorow über „The coming war on general computation“ ins deutsche übersetzt: Der kommende Krieg gegen universelle Computer. In Zukunft wird unsere Freiheit davon abhängen, dass wir in der Lage sind, unsere Geräte zu überwachen und sinnvolle Regeln für sie festzusetzen, die darauf laufenden Prozesse zu […]

    31. Dezember 2011
  • : #28c3: The coming war on general computation
    #28c3: The coming war on general computation

    Der Vortrag von Cory Doctorow über „The coming war on general computation – The copyright war was just the beginning“ war einer der Höhepunkte des #28c3 bisher. Auf Youtube gibt es ein Prerelease, eine bessere Version soll später folgen. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten […]

    28. Dezember 2011
  • : Three Strikes in Irland (vorerst) gekippt
    Three Strikes in Irland (vorerst) gekippt

    Der irische Data Protection Commissioner (DPC) hatte in letzter Zeit alle Hände voll zu tun: Abgesehen vom Fall Facebook (hier ausführlich aufgeschlüsselt von Richard Gutjahr) musste sich die Behörde auch um Urheberrechtslobbyismus kümmern, der im Land ziemlich erfolgreich gewirkt hat. Ergebnis der Prüfung: Die Gängelung der Internetkunden muss in Zukunft auf andere Art vollzogen werden. […]

    22. Dezember 2011
  • : Infografik gegen ACTA
    Infografik gegen ACTA

    La Quadrature du Net hat eine schöne Infografik zur Mobilisierung gegen das ACTA-Abkommen veröffentlicht. Infographic Remix: ACTA, Lethal Weapon Against your Rights! Hier gibt es Hintergründe zu ACTA und hier Informationen, wie man sich dagegen engagieren kann.

    22. Dezember 2011
  • : Hollywood vs Freies Internet – SOPA vor der Abstimmung
    Hollywood vs Freies Internet – SOPA vor der Abstimmung

    Die schmutzige Seite der Politik kann man derzeit in den USA beobachten, wo der Stop Online Piracy Act (kurz SOPA) vor dem House Judiciary Committee verhandelt wird. Das Gesetz, mit dem die Wirtschaftsinteressen von amerikanischen Copyright-Inhabern verteidigt werden sollen (mit dem Nebeneffekt, dass Internetprovider gezwungen sind, proaktiv zu überwachen, Inhalte gesperrt werden, Suchmaschinen die Treffer […]

    16. Dezember 2011
  • : EU-Rat beschließt im Fischereiausschuss Beitritt zu ACTA
    EU-Rat beschließt im Fischereiausschuss Beitritt zu ACTA

    Der EU-Rat hat heute während einer Sitzung des Fischereiausschusses den Beitritt zum ACTA-Abkommen beschlossen. Am Wochenende will die EU das umstrittene Abkommen bei einem Treffen der WTO in Genf unterzeichnen. ACTA soll einen neuen “goldenen Standard” für den weltweiten Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen im Netz schaffen und wurde von 39 Staaten geheim verhandelt. Die […]

    16. Dezember 2011
  • : ACTA passiert den EU-Rat (Update)
    ACTA passiert den EU-Rat (Update)

    Update: Laut Pressestelle des EU-Rates ist das heute doch nicht passiert, sondern auf Morgen verschoben. Hintergrund ist wohl, dass das niederländische Parlament vor wenigen Tagen beinahe gegen ACTA gestimmt hätte und man vielleicht nochmal über eine Kommunikationsstrategie nachdenken und diskutieren wollte. Der Rat der Europäische Union (also diejenige der Institutionen der EU, die die Regierungen […]

    14. Dezember 2011
  • : Creative Commons startet Diskussion zu Version 4.0 ihrer Lizenzen
    Creative Commons startet Diskussion zu Version 4.0 ihrer Lizenzen

    Vor einigen Tagen hat Creative Commons (CC) offiziell via Blogeintrag die öffentliche Diskussion für die Version 4.0 der Creative-Commons-Lizenzen gestartet. Es gibt ein eigenes Portal im Creative-Commons-Wiki dazu. Im Zuge dieses bislang größten Versionierungsprozesses seit Gründung der Organisation vor fast genau 10 Jahren werden auch einige grundlegende Fragen zur Diskussion gestellt. So stehen insbesondere jene Lizenzmodule, die […]

    12. Dezember 2011
  • : Grüne Kulturpolitikerin für 2‑Strikes Warnmodell
    Grüne Kulturpolitikerin für 2‑Strikes Warnmodell

    Die Kulturpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, Agnes Krumwiede, wurde vom Börsenblatt zum Thema Urheberrecht interviewt. Neben einigen sinnvollen Vorschlägen wie der Forderung nach einer Modernisierung der rechtlichen Klärung im Umgang mit verwaisten Werken und einer neuen Schrankenregelung analog zu Fair-Use-Prinzipien gibt es aber auch u.a. die Forderung nach einem 2‑Strikes Warnmodell: Ich bin der Meinung, […]

    5. Dezember 2011
  • : Piraten wollen lange Urheberrechtslaufzeiten
    Piraten wollen lange Urheberrechtslaufzeiten

    Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach neben vielen anderen politischen Themen auch etwas zu Netzpolitik beschlossen: Zumindest einen Antrag zu Änderungen im Urheberrecht. Nach den Grünen haben die Piraten es auch geschafft, bei den Urheberrechtslaufzeiten einzuknicken und man fordert jetzt statt 70 Jahre nach Tod des Autors nur 10 Jahre nach Tod des […]

    4. Dezember 2011