Netzpolitik am Bundesparteitag der Grünen [Update]

Noch vor seinem Urlaub hat Markus in einem Beitrag die Frage gestellt, „Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?“ und für den Bundesparteitag der Grünen beim Thema Urheberrecht einen „Kulturkampf“ bzw. „eine Schlacht zwischen Netz- und Kulturpolitikern […] über Fragen wie ‚Kürzung der Urheberrechtslaufzeiten‘ oder „Wiederverkäuflichkeit von digitalen Medien'“.

Auf heise.de hat Stefan Krempl einen ausführlichen Bericht über das Ergebnis dieses „Kulturkampfs“ verfasst:

Neue Wege wollen die Grünen vor allem beim Urheberrecht im Interesse eines fairen Ausgleichs zwischen Schöpfern, Verwertern, Nutzern und der Allgemeinheit gehen. Die kommerzielle Nutzung und Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material ohne Erlaubnis hält die Partei für illegitim; für Filesharing und andere Kopierhandlungen für private Zwecke möchte die Partei jedoch bis zu einer „Bagatellgrenze“ freigeben. Der Zugang zu geschützten Werken soll grundsätzlich erleichtert werden. Für den Ausgleich „werden unterschiedliche Modelle diskutiert, bei denen monatlich eine pauschale Summe über die Provider je Internetzugang erhoben wird“, heißt es in dem Papier – jedoch ohne Hinweis auf konkrete Vorstöße wie eine Kulturflatrate.

Liest sich so, als hätten sich die Netzpolitiker in so ziemlich allen Punkten durchgesetzt.

[Update] 

Eine schöne Übersicht über die zentralen Punkte des Beschlusses liefert Simon Möller bei Telemedicus.

15 Kommentare
  1. Richard RALFS 29. Nov 2011 @ 0:04
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