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Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?

Die Grünen veranstalten in zwei Wochen in Kiel ihren Bundesparteitag (Die Bundesdelegiertenkonferenz, kurz BDK). Dort gibt es u.a. die Abstimmung eines längeren Leitantrages zur Netzpolitik. Das Metronaut-Blog hat sich mal die Änderungsanträge angeschaut. Vor allem um das Thema Urheberrecht wird es wohl eine Schlacht zwischen Netz- und Kulturpolitikern geben und zwar über Fragen wie „Kürzung der Urheberrechtslaufzeiten“ oder „Wiederverkäuflichkeit von digitalen Medien“. Man kann es auch Kulturkampf nennen.


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27 Kommentare
  1. wie wäre es erst einmal die quelle zu lesen, bevor man sich hier mit der kommentarfunktion verbal erbricht? ;-)
    oder wenigstens sich besser zu äußern…

  2. Nachtrag:
    Eingereicht wurde ein Antrag von einer gewissen: agnes-krumwiede
    laut ihrer page (die seltsame gemälde, lizenziert?, in der navigationsleiste hat) ist sie im Gremium „Initiative Musik“, sowie Mitglied im deutschen Tonkünstlerverband….

    Förderer dieser „initative musik gGmbH“ ist
    *die Gesellschaft zur Verwertung von Leitungsschutzrechten
    *die Gema
    ….

    um wieviel wollen wir wetten, dass es da strippenzieher gibt? :)

      1. Agnes Krumwiede ist vor allen dafür bekannt, dass sie so charmant wie auch gut aussehnd ist. Nicht zu vergessen Ihr“ Trittin guckt Ihr auf den Hintern youtube“ Hit. Und in der der Tat, es gibt höchst bösartige Strippenzieher im Hintergund,die diese von Kultur absolut völlig keinen blassen Schimmer habende, nichtmusikalische, Text wie mundfaule Blondine nur zur Durchsetzung Ihrer durchschaubaren Interessen ( Essen, Wohnung, Kinder ) mißbrauchen. Das sind Übeltäter wie hungrige Musikerkinder, oder sappernde bildente Künstler Renter. Abschaum, die könnten doch einfach Hartz 4 beantragen sonst die Klappe halten, und uns in Ruhe die Gewinne abgreifen lassen. Wozu nehmen wie den zur Zeit einiges an Geld in die Hand, um endlich schluß damit zu machen , Ich appelliere, weiter so kids, kämpft für euer recht auf kostenlosen Inhalte download, und füllt uns die Kassen durch Nutzung unserer Leitungen, die ja ohne Inhalt sonst nutzlos wären !

  3. Wo ist das Werbung? Er weisst darauf hin wie auch auf Piraten Artikel. Er hat sogar den durchaus kritischen Beitrag vom Metronaut-Blog dazugepackt. So finde ich sollten die meisten Aritkel hier sein, damit es eben nicht immer in eine Tendenz abdriftet. Da war markus zwar auch nicht immer ganz fair aber man war auch ihm gegenueber nicht immer fair.

  4. Ich lese immer Werbung für die Grünen. Der Beitrag lässt offen, ob die Grünen als netzpolitisch progressiv gelten dürfen, ist also eine kritische Anmerkung zur partei-internen Diskussion. Das Rumgemäkel an Netzpolitik wird auch immer reflexhafter…

  5. Wer dies als Werbung für Bündnis90/ Die Grünen versteht, sollte den Text nochmals verinnerlichen. Augenscheinlich zielen die Anträge vorwiegend auf lobbygesteuerte Beschlüsse hin. Wenn die Grünen darauf einsteigen, fallen sie beim Thema Urheberrecht als Teil der Netzpolitik in die digitale Steinzeit zurück. Man sollte aber abwarten, was dabei raus kommt, bevor man die verbale Keule schwingt…

  6. Und warum man nur progressiver Netzpolitiker sein kann, wenn man andere Positionen einnimmt als die der Urheberrechtsschützer, erschließt sich mir auch nicht – auch wenn ich nicht deren Positionen teile. Zumindest nicht alle.

    1. Die Position der sogenannten Urheberrechtsschuetzer ist halt alles andere als progressiv. Eher reaktionaer. Die wollen unter anderem Grundrechte einschraenken um ihr Geschaeftsmodell durchzusetzen, haben bereits Rootkits gegen Kunden eingesetzt, betreiben Trojanerlobbyismus etc. pp.

      Wie wuerde Netzpolitik aussehen die die Position der Urheberrechtsschuetzer einnimmt und gleichzeitig progressiv ist? Ich kanns mir nicht vorstellen, beschreibe es mal.

      1. Was daran reaktionär sein soll, wenn man das Grundeinkommen von Künstlern schützt, will mir dabei auch nicht in den Kopf.
        Ich finde, eine progressive Politik sucht den Interessensausgleich, den es geben muss. Kriminalisierung von Millionen Usern geht nicht. Aber den Broterwerb zu verunmöglichen eben auch nicht.
        Lösen können das in meinen Augen nur verpauschalierte Entgeltsysteme und Eigenvertrieb, da wo möglich. Bei allem, was im Netz getauscht werden kann, Vergütungen auf Zugänge und Speicher und Kopiersysteme (offline! nicht vergessen). Kulturflatrate und Erhalt einer GEMA-ähnlichen Vergütung. Denn von der profitieren nicht nur die Künstler direkt, sondern auch Remixer oder Arrangeure (ich mach phasenweise Blasmusik. Wer den Hoch- und Deutschmeister-Regimentsmarsch arrangiert, muss ja auch was davon haben, dass sein Arrangement genutzt wird. Und glaub mir – Vereine kopieren wie wild!). Ich bin selbst nicht so ganz sicher, sehe auch, dass es auch internationale Verträge gibt, die Schutzrechte gewähren und die wir nicht so einfach auf einer Insel der Glückseligen aushebeln können.
        Allerdings kann man die Augen nicht davor verschließen, dass es unentgeltliche Tauschbörsen weiterhin gibt – und dsa obwohl Portale wie Napster im Grunde sehr günstig sind. Es gibt aber natürlich auch die Möglichkeit, den privaten Tausch straffrei zu stellen.

  7. Ich lese den Metronaut-Blog so:
    Bitte liebe Piraten helft den Netzpolitikern bei den Grünen weil sie sich nicht gegen die Mehrheit durchsetzen kann.

    Ich finde es nicht gut wenn Parteien Parteien manipulieren. Die Grünen sollen entscheiden wie sie sich positionieren wollen. Ansonsten haben sie ein Wahlprogramm, hinter denen nicht die Mehrheit steht. Und dann gibt es wieder so ein Abstimmungsdesaster wie bei den Internetsperren.

  8. Tja, so ist das außerhalb der Kreise der „Netzpolitisch Erleuchteten“ – da muss man plötzlich Leute überzeugen, die nicht so ein wenig anderer Meinung sind, sondern völlig anderer Meinung sind. Leute, die, manch Mitglied des Widerstandes aus Nerdistan kann es kaum fassen, eine andere Vorstellung von gesellschaftlicher Realität haben.

    Und dann wird es noch viel dreister. Die wollen nicht digital evangelisiert werden. Die sind sogar gegen als das, was der Netzpolitisch Erleuchtete als Grunderkenntnis nimmt.

    Tstststs, analog Andersdenkende, was soll bloß aus dieser Welt werden……

    Ich wünsche meinen netzpolitischen Freunden bei den Grünen gutes Gelingen auf ihrem Parteitag.

    1. @Jens Best: Es sieht hier nicht nach gut begründeter andere Meinung aus — die es in diesem Feld ja zu Hauf gibt — es „riecht“ eher nach Lobbyarbeit. So verstehe ich den Text. Zudem gibt es, ohne technische Totalkontrolle, und das sollte auch den Grünen klar sein, keine technisch realistische Lösung für Kopien ohne Bezahlung. Im Netz ist alles eine Kopie.

      1. @icke: Abgesehen von der Lobbyarbeit, die so sicher hinter den Kulissen stattfindet, zeigt sich hier nur ein Kulturkampf, der in allen Parteien ausgefochten wird (selbst etwas kleiner bei den Piraten). Auf der einen Seite sind Kulturpolitiker, aber auch alle, die irgendwie mit Urheberrechten Geld verdienen (Von Juristen, Künstlern bis Journalisten) – und nicht ganz so nezaffin sind, wenn überhaupt – und auf der anderen Seite diejenigen, die mit dem Netz aufgewachsen sind und die erkennen, dass es so nicht weitergehen kann mit dem Urheberrecht und vor allem mit dem immer weitergehenden Ausbau der Durchsetzung, die viele Kollateralschäden verursacht.

      2. @markus. Genau, dieses Problem besteht schon seit Jahren. Leider ist es technisch schon entschieden, die Frage ist nur noch wie die Gesellschaft damit umgeht: Technik einschränken (bestimmte non-DRM hardware/software wird verboten, Besitzt fällt unter Strafe, Kryptoverbot) oder mit Kopien leben und die Künstler, die einem wirklich gefallen trotzdem bezahlen/beschenken (Was wir faktisch gerade sowieso machen).

      3. @markus: Klar, weiß ist doch. Aber das ist der Faktenkern um den es beim Netz-Lobbyismus seit langem geht. Dies sollte man ruhig öfter herausarbeiten, damit es nicht immer „hart arbeitende Journalismus/Autoren/Musiker“ gegen „Kiddies & nun auch Lehrer die alles für lau haben wollen“ geht. Das stimmt zwar auch, ist aber am Ende nur noch ein billiges Druckmittel um eine Grenze zu verschieden, die eigentlich nur zwei Extreme — viel Kontrolle oder Kopien zulassen — hat.

  9. Ich finde einige Dinge bei den Grünen interessant, aber im Grunde und bis auf wenige Ausnahmen, ist es eine technikfeindliche und tief konservative Partei.

    Ausnahmen sind: Sven Giegold und Ralf Bendrath (1 mit *), sowie viele gute Natur- und Politk/Sozialwissenschaftler, die versuchen, mit wissenschaftlichen Argumenten bei den Grünen Politik zu machen. Der Rest ist oftmals von „Angst essen Seele auf“ getrieben (Apologies an Fassbinder) oder selber schon fett in der Führung im Geschäft („Lobby & Moneten“).

    +70 ist Wahnsinn. Das Urheberrecht soll ja nicht weg, nur angepasst werden.

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