Generell

Piraten wollen ein bisschen mehr Mitspracherecht

Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, hat heute.de ein Interview gegeben, was gestern veröffentlicht wurde. Darin verkündet er, dass er sich Rot-Grün-Orange nach der Bundestagswahl 2013 vorstellen kann, was bisher nicht wirklich in der Piratenpartei diskutiert wurde. heute.de: Würden Sie Rot-Grün-Orange machen? Nerz: Wenn sich das anbietet und wenn wir die Möglichkeit haben, unsere Themen und […]

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Generell

Michael Naumann segelt ins Delirium

Der ehemalige Kulturstaatsminister und jetzige Cicero-Chefredakteur Michael Naumann hat einen Kommentar zur Piratenpartei geschrieben: Mit vollen Segeln in die Vergangenheit.. Kurz zusammengefasst: Er hat eine negative Meinung, aber kaum Sachkenntnis, er verwechselt einige Sachen und baut ansonsten einen Großteil seiner Argumentation auf Fehlinterpretationen auf. Liest das Niemand gegen? Ich hab in letzter Zeit selten einen […]

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Generell

Andreas Baum wird erster Fraktionsvorsitzender der Piraten

Die zukünftige Piraten-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat heute den ehemaligen Spitzenkandidaten Andreas Baum zu ihrem ersten Fraktionsvorsitzenden für ein Jahr gewählt. Herzlichen Glückwunsch an @rka. Er setzte sich im zweiten Wahlgang mit neun Stimmen knapp gegen den ehemaligen Laienhallenbodenturner Fabio Reinhardt mit acht Stimmen und dahinter dem ehemaligen Schultheater-Schauspieler* Christopher Lauer mit sieben Stimmen durch. […]

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Netzpolitik

Berlin direkt – Piraten und das Transparenz-Versprechen

Die ZDF-Sendung Berlin direkt berichtete heute über „Piraten und das Transparenz-Versprechen“: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das […]

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Kultur

Kreative PR – Piratenpartei und etablierte Medien

NDR-Zapp hat gestern über „Kreative PR – Piratenpartei und etablierte Medien“ berichtet: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird […]

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Kultur

Pirate Party takes seats in Berlin Parliament

Next Media Animation zeigt, wie man auch über den Erfolg der Piratenpartei in Berlin im Fernsehen berichten kann: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf […]

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Netzpolitik

Tolle Netzpolitik rettet Berliner CDU vor den Piraten?

Günter Krings, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion hat mal wieder die lustigste Pressemitteilung des Tages herausgegeben Und zwar erklärt er den CDU-Wahlerfolg gegen die Piraten. Oder so: Berliner Wahlergebnis bestätigt Einsatz der Union für Eigentum und Rechtsstaat. „Das Wahlergebnis in Berlin bestätigt den Kurs der CDU/CSU für die Rechtsdurchsetzung auch im Internet. Die CDU hat als […]

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Generell

Berlin: Mitschnitt der Piratenpartei-Pressekonferenz

Phoenix hat heute neben diversen anderen Kamerateams von der Pressekonferenz der Berliner Piratenpartei berichtet und das gibt es bereits als Mitschnitt im Netz: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, […]

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Netzpolitik

BR2-Tagesgespräch: Piraten entern Berliner Parlament

Auf Bayern2-Radio läuft ab 12 Uhr die Sendung Tagesgespräch zum Thema „Piraten entern Berliner Parlament – Was ist von der Protestpartei zu erwarten?“ (Livestream) Das ist eine Call-in Show und man kann unter 0800 / 94 95 95 5 anrufen. Ich lass mich anrufen und werde ab ca. 12:20 Uhr interviewt. Wer nicht anrufen, aber […]

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Kultur

Die große Verantwortung der Piraten

Die Piratenpartei sitzt im Berliner Abgeordnetenhaus. Und das mit Recht. Nun lastet eine große Verantwortung auf ihnen. Sie müssen zeigen, wie sich transparente politische Arbeit auch innerparlamentarische umsetzen lässt. Dann wird den anderen Parteien nichts anders übrig bleiben, selber offener zu werden. Es erstaunt wenig, dass auch am Wahlabend Politiker der etablierten Parteien sich über […]

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Netzpolitik

Unglaublicher Wahlerfolg: Piratenpartei zieht mit 8,9% in Berliner Abgeordnetenhaus ein

Es hatte sich ja schon irgendwie angedeutet, aber dass es nun tatsächlich so kam und sie im Endspurt nochmal so stark zugelegt haben, ist doch eine ziemliche Sensation: Mit unglaublichen 8,9% ziehen die Berliner PIRATEN im ersten Anlauf ins Abgeordnetenhaus ein. 15 Sitze konnten sie damit gewinnen und zum ersten Mal in der Geschichte der […]

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Kultur

Führungswechsel bei der Piratenpartei

Am kommenden Wochenende findet in Heidenheim an der Brenz ein Bundesparteitag der Piratenpartei statt. Die Mitglieder wählen dort u.a. einen neuen Bundesvorstand. Interessanteste Neuigkeit im Vorfeld: Der bisherige Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch tritt nicht erneut an. Er amtierte seit 2009 und war zwischen 2007-2008 bereits Bundesvorsitzender. Dass Jens Seipenbusch nicht wieder antritt, ist wenig verwunderlich, da […]

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Datenschutz

JMStVCamp: Interview mit Kai Schmalenbach, Piratenpartei NRW

Zum Abschluss unserer kleinen Reihe zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews. Die Gespräche mit Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW, sind bereits online. Last, but not least, folgt ein Interview mit Kai Schmalenbach von der Piratenpartei. Kai Schmalenbach ist 2. Vorsitzender […]

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Demokratie

Diskussion über Liquid Feedback

Das Blog Streetdogg hat sich mal etwas genauer die Nutzung von Liquid Feedback durch die Piratenpartei angeschaut und darüber gebloggt: The Tale of Liquid Feedback. Ihm ist aufgefallen, dass das Prinzip des Delegated-Voting dazu führt, dass wenige Nutzer eine Entscheidung maßgeblich beeinflussen können. Das funktioniert dadurch, dass man sein Stimmrecht z.B. für einzelne Themenfelder an […]

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Kultur

Die Piratenpartei: Land unter oder Neuland in Sicht

Der Deutschlandfunk hat gestern einen Bericht über den aktuellen Stand der Piratenpartei gesendet, wovon es derzeit nur ein Transcript zum lesen gibt: Land unter oder Neuland in Sicht. Die Piratenpartei konnte beachtliche Wahlergebnisse erzielen. Im Superwahljahr 2011 aber scheint die Piratenpartei viele Chancen zu verspielen – weil sie über sich selbst stolpert.

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Netzpolitik

Mehrheit der Piraten rechnet wohl mit baldiger Regierungsbeteiligung

Es gibt eine neue soziologische Untersuchung über die Piratenpartei, bzw. ihre Mitglieder. Martin Haase fasst die Ergebnisse zusammen: Soziologische Umfrage bei den Piraten. Drei Viertel der Piraten erwarten übrigens, dass die Partei ein Vollprogramm entwickeln wird. Das relativiert die oft behauptete Teilung der Partei in Verfechter eines Vollprogramms und solchen, die sich auf ein Kernprogramm […]

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Demokratie

Neues vom JMStV: Schleswig-Holstein & NRW

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Ein wirklich feines Politikblog scheint mit dem „Landesblog Schleswig-Holstein“ gerade im hohen Norden zu entstehen. Swen Wackers „Wider den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag“ jedenfalls fasst nicht nur die Situation in Schleswig-Holstein kritisch und kompetent zusammen, sondern gehört auch […]

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Generell

Hanns-Seidel-Stiftung analysiert die Piratenpartei

Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung hat eine aktuelle Analyse der Piratenpartei veröffentlicht: „aktuelle analysen Nr. 55: Die Piratenpartei“ (PDF) Die Piratenpartei war 2009 in aller Munde. Besonders aus zwei Gründen weckte diese neue politische Gruppierung das Interesse: Programmatisch greift sie ein neues Thema auf, die digitale Revolution, und ihr innerparteiliches Leben ist überwiegend in der digitalen Welt […]

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Demokratie

Piratenpartei startet LiquidFeedback

Die Piratenpartei hat nun doch schneller als erwartet LiquidFeedback eingeführt. Auf der heutigen Bundesvorstandssitzung ist ein Antrag mit leicht geänderten Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen einstimmig angenommen worden und die Admins dürften wieder ran und haben das System gestartet. Was genau an den Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen anders ist als bei denen, die vergangene Woche dazu führten, das […]

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Datenschutz

Netzpolitik-Interview: Jens Seipenbusch über Einführung von LiquidFeedback

Die Piratenpartei debattiert immer noch über die Einführung von LiquidFeedback. Da mich nach meinen beiden Artikeln zur Einführung in der evrgangenen Woche zahlreiche Mails und Kommentare erreichten, hab ich einige offene Fragen mal an den Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, Jens Seipenbusch, geschickt mit der Bitte um Beantwortung. Andere Stimmen lasse ich auch gerne noch zu Wort […]

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