Schlagwort: Österreich

Vom 7.-17. 11. findet in Wien erstmals die Alternative Medienakademie (AlMA) statt. Das Motto „Wer alternative Medien will, muss sie auch machen“ steht auch für die Struktur hinter der AlMA: selbstorganisiert. Eine Gruppe von Medien-, Netz- und politische Aktivist_innen hat sich zusammengetan und für den Rahmen gesorgt. Inhalt gibt’s in Workshops und Podiumsdiskussionen zu den […]

Wahlmonitor.at: Wahlprüfsteine der Netzpolitik

Überall wird gewählt, nächste Woche auch in Österreich. Um die Netzpolitik ist es in der österreichischen Parteienlandschaft auch nicht besser bestellt als in Deutschland. Für eine interessierte Öffentlichkeit könnte fast der Eindruck entstehen Internet-Themen finden in der heimischen Politik einfach nicht statt. Trotz aktuellen Aufhängern wie dem Skandal um den Verkauf von Patientendaten, der PRISM Affäre, der […]

Vom 14. – 15. September 2013 findet in Wien der zweite Daten.Netz.Politik-Kongress statt. Das Programm findet sich hier. Tickets gibts zum Preis von 49 Euro (sowie diverse Ermäßigungen). Aus unserer Redaktion sind auch Einige vor Ort. Alexander Sander kommentiert „Die Entwicklung der Inneren Sicherheit Europas“, Leonhard Dobusch stellt „Digitale Offenheit messen: Der Digitale Offenheitsindex“ vor […]

Dieser Text von Josef Irnberger (Initiative für Netzfreiheit – Österreich) erschien zu erst auf edri.org. Da dies bereits eine Übersetzung aus dem Deutschen darstellt, zeigen wir hier das Original. Beim EuGH Verfahren gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) wurde bekannt: VDS Daten könnten auch in die USA ausgelagert sein. Alleine darum schon muss die Vorratsdatenspeicherung sofort eingestellt werden! Im Verfahren […]

Die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt (BKA) führen bald Tests mit 3D-Druckern durch. Hierzu wollen die beiden Behörden einen eigenen Drucker beschaffen und Dateien nutzen, um Waffen bzw. Waffenteile herzustellen. Dies geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Abgeordneten hatten sich allgemein nach polizeilichen Aktivitäten hinsichtlich der 3D-Drucker befasst. […]

Kontroll-Server des Staatstrojaners „made in Germany“ FinFisher wurden in 36 Staaten der Erde gefunden. Das geht aus einem neuen Bericht über den kommerziellen Trojaner-Markt hervor. Mehrere Versionen der deutschen Überwachungssoftware tarnen sich als Firefox – Mozilla geht rechtlich dagegen vor. Immer wieder hat das kanadische Citizen Lab ausführliche Recherchen über den kommerziellen Staatstrojaner-Markt veröffentlicht und […]

In der Debatte rund um die Netzneutralität hört man öfters die Kritik Netzneutralität sei zu schwammig, nicht genau definierbar und im Detail sehr schwierig. Wir glauben das nicht und haben deswegen einen Vergleich aller bestehender Gesetze zur Netzneutralität geschrieben. Wir ist in diesem Fall übrigens die österreichische Kampagne unsernetz.at. drei Länder, drei Entstehungsgeschichten Wir haben […]

Am Rande einer parlamentarischen Enquete der österreichischen Grünen zum Thema Urheberrecht habe ich ein kurzes Interview mit Robert Stachel, Mitglied der Satire- und Kabarett-Gruppe Maschek. geführt. Wikipedia beschreibt das Konzept von Maschek. wie folgt: „Das Konzept von ‚Maschek.‘ besteht aus der Live-Synchronisation von zusammengeschnittenen Fernseh-Passagen. Ihre Neuvertonungen geben dem Videomaterial eine völlig neue Handlung, verwandeln […]

Die österreichische Initiative „Kunst hat Recht“ war auf netzpolitik.org bereits mehrfach Thema, jüngst anlässlich der Verleihung des „Wolfgang Lorenz Gedenkpreises für internetfreie Minuten”. Bereits vor der Preisverleihung hatte die von den Verwertungsgesellschaften finanzierte Initiative ein „Weißbuch zur Bedeutung des geistigen Eigentums für Österreichs Kunstschaffende“ veröffentlicht (PDF). Vor allem im 9. Kapitel zu „Themen der aktuellen […]

Die österreiche Initiative „Kunst hat Recht“ wurde ausgezeichnet – und zwar mit dem diesjährigen „Wolfgang Lorenz Gedenkpreis für internetfreie Minuten“ #wolo12! Die „Iniative für das Recht auf geistiges Eigentum“ wurde hier schon mehrmals thematisiert, zum Beispiel in Zusammenhang mit Astroturfing. Leonhard Dobusch schrieb bereits, dass es sich um eine „von Verwertungsgesellschaften mit beträchtlichen finanziellen Mitteln“ […]

Die Plattform „Frag Den Staat“ gibt es jetzt auch für Österreich! Wie beim deutschen Vorbild kann man auf dieser Website in wenigen einfachen Schritten Anfragen an Österreichische Behörden stellen. Die Anfragen werden genauso wie die Antworten auf der Website veröffentlicht und der gesamte Prozess dahin wird transparent gemacht. Die gesetzliche Grundlage für solche Informationsfreiheitsanfragen ist […]

Die Linzer Designerin Magdalena Reiter hat eine Broschüre über „Open Design – Wirtschaften mit freien Produkten“ herausgegeben. Für diese hat sie „elf Protagonisten der offenen Szene über Urheberrecht, Netz und Anfänge einer neuen Ökonomie im Design“ interviewt, um eine Brücke zwischen Open Source und Design zu bauen. In der Broschüre (PDF) finden sich jeweils die […]

Widerspricht die EU‐Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung der EU‐Grundrechtecharta? Diese Bedenken hat der österreichische Verfassungsgerichtshof und legt dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur Auslegung der EU‐Grundrechtecharta vor. Das ist ein Erfolg für die Verfassungsbeschwerde des AK Vorrat Österreich. Im Juni hatte der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Österreich die Klagen von 11.139 BürgerInnen gegen das österreichische Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung eingereicht. Heute […]

Es hat ein wenig gedauert, doch seit gestern brennt in Österreich der sprichwörtliche Hut in Sachen geplanter Urheberrechtsnovelle. Letzte Woche haben wir auf netzpolitik.org den Entwurf (inkl. Erläuterungen) für eine Urheberrechtsnovelle des österreichischen Justizministeriums (BMJ) sowie die Einladungsliste für eine Tagung zum Thema am 11. Dezember veröffentlicht. Besonders letzteres Dokument sorgt jetzt in Österreich für […]

Günter Hack berichtet für den ORF über Pläne zur Urheberrechtsreform in Österreich. Der Entwurf aus dem Haus der konservativen Justizministerin Beatrix Karl (PDF sowie die Erläuterungen) sieht einen Auskunftsanspruch nach deutschem Vorbild sowie eine Deckelung von Antwaltsgebühren vor. Überhaupt ist „nach deutschem Vorbild“ eine der häufigsten Formulierungen in den Erläuterungen. Ob diese Deckelung aber, wie […]

Heute fand im Justizausschuss des Österreichischen Parlaments eine Anhörung zur Bürgerinitiative gegen die Vorratsdatenspeicherung statt. Über 100.000 BürgerInnen hatten die Initiative unterzeichnet – das Hearing jedoch fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Diese Vorgehen sorgte bereits im Vorfeld zu heftiger Kritik: „Zum einen wird die totale Kontrolle der Bürger beschlossen, zum anderen werden Debatten darüber […]

Die Initiative für Netzfreiheit hat heute einen siebenseitigen Bericht (PDF) über die tatsächliche Sicherheit der Vorratsdaten in Österreich veröffentlicht. Der Verein geht in diesem Bericht der Frage nach der Sicherheit der seit 1. April 2012 in Österreich geltenden Vorratsdatenspeicherung nach. Internet-Provider sind in Österreich verpflichtet die Verkehrsdaten ihrer Kunden für 6 Monate (+1 Monat Löschfrist) aufzubewahren und auf […]

Obwohl österreichische Internet Service Provider die Identitäten ihrer Kunden im Falle von Urheberrechtsverletzungen nicht preisgeben dürfen, werden immer wieder Klagen angestrengt. Erst vor kurzem forderte das Justizministerium, die Vorratsdatenspeicherung auch im Kampf gegen Filesharer zu nutzen. Die futurezone berichtet, wie in Österreich Provider unter Vorspielung falscher Tatsachen und Amtsanmaßung dazu gebracht werden sollen, die […]

Das österreichische Justizministerium diskutiert derzeit, ob die Daten der Vorratsdatenspeicherung auch gegen „illegale Downloads“ eingesetzt werden können. Das sagte der ein Ableitungsleiter der Behörde in einer Rede über das Urheberrecht. Der Alpenstaat hatte die Vorratsdatenspeicherung erst im April eingeführt. Ende September fand in Wien das 8. Österreichische Rundfunkforum statt. Dort hielt StA Dr. Christian Auinger, […]

In Österreich gibt es Demonstrationen über die Richtung der für das Frühjahr 2013 bevorstehenden Urheberrechtsnovelle. Am 17. Oktober geht ein Bündnis von Künstlern, Unterhaltungsindustrie und Verwertungsgesellschaften auf die Strasse, um für die Einführung einer Festplattenabgabe zu demonstrieren. Am selben Tag findet auch eine Gegendemonstration der Initiative für Netzfreiheit für eine Reform des Urheberrechts und gegen die Einführung der geplanten Festplattenabgabe statt. Im Justizministerium […]

Österreich

Alternative Medienakademie Wien 7.-17.11.

Wahlmonitor.at: Wahlprüfsteine zur Netzpolitik

DNP13 in Wien: Daten.Netz.Politik 13

Österreich: Outsourcen der Speicherung von Vorratsdaten in die USA

BKA, Bundespolizei und BND experimentieren mit 3D-Druckern und wollen diese für „interne Produktionsabläufe“ nutzen

For Their Eyes Only: Citizen Lab Bericht über die Kommerzialisierung digitaler Spionage

Vergleich verschiedener Netzneutralitätsgesetze

NPP119 – Zur netzpolitischen Dimension von Maschek: Illegal erfolgreiches Remix-Kabarett

IG Kultur veröffentlicht Replik zum Weißbuch von „Kunst hat Recht“

„Kunst hat Recht“ als Österreichs derzeit größtes Satireprojekt ausgezeichnet

Österreich auf dem Weg zum Transparenzgesetz

Open Design – Wirtschaften mit freien Produkten

Vorratsdatenspeicherung in Österreich: Verfassungsgerichtshof hat Bedenken und wendet sich an EuGH

Urheberrechtsdialog in Österreich: kein Platz für die Zivilgesellschaft? [Update]

Urheberrechtsreform in Österreich: Vorbild Deutschland?

Vorratsdatenspeicherung im Österreichischen Parlament: Regierung hat kein Rechtsstaatsempfinden

Bericht zur Sicherheit österreichischer Vorratsdaten veröffentlicht

Österreich: Vorratsdatenspeicherung gegen Filesharer

Österreich: Justizministerium will Vorratsdatenspeicherung gegen Urheberrechtsverletzungen einsetzen

Urheberrecht: Demonstrationen in Österreich