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Widerstand gegen TTIP wächst: FS Misik über „nicht-handelspolitische Handelshemmnisse“

Das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA ist ja schon seit einiger Zeit Thema in diesem Blog, vor allem was die geplanten Regelungen im Bereich von digitalem Verbraucherschutz und Urheberrecht betrifft. Aber auch ganz allgemein bzw. über Netzpolitik hinaus wächst mittlerweile die Kritik an dem geplanten Abkommen. Befürchtet wird eine völlige Entgrenzung von Handelspolitik, wodurch Staaten in den verschiedensten Bereichen Schadenersatzzahlungen an multinationale Unternehmen drohen könnten.


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Der österreichische Publizist und Video-Blogger Robert Misik hat deshalb die aktuelle Ausgabe seines FS Misik-Videoblogs auf derstandard.at ganz dem Thema TTIP gewidmet und die Probleme mit dem Abkommen sehr anschaulich dargelegt:

„Und in dem Abkommen, das da jetzt ausverhandelt wird, geht es deswegen auch um etwas anderes. ‚Handelshindernisse in nicht-handelspolitischen Bereichen‘ sollen geschliffen werden. Ja, und was mag das denn sein? Etwa wenn ein Land beschließt, bestimmte Umweltnormen einzuführen. Oder wenn Du EU das als ganzes tut. Oder Mindestlöhne. Oder andere Sozialnormen. Oder Verbraucherschutznormen. […] Alle diese Regeln, wenn sie etwa in einem Land höher sind als in einem anderen, sind ’nicht-handelspolitische Handelshindernisse‘.“

AbSeit Mitte der Woche ist der Videocast auch in Misiks YouTube-Channel verfügbar und dann werden wir ihn auch hier einbetten.:

4 Kommentare
  1. Ich verstehe ja, dass man für Netzpolitik.org versucht Geld zu sammeln. Woran liegt es denn, dass das bisher nicht ausreicht das Geld? Zu hohe Kosten? Zu geringe Einnahmen? Zu wenig Anklang bei der Community?

    Mich würde interessieren, was denn da so geplant ist. Einfach Leute einstellen hört sich für mich jetzt nicht so dolle an. Mir ist nicht so wichtig feste Mitarbeiter hinter der Sache zu wissen, als viel mehr Leute zu haben, die sich wirklich für die Sache interessieren.

    Ich finde Netzpolitik sollte sich auch mal an die eigene Nase fassen, ich habe aufgehört NP zu lesen als die Frequenz der neuen Posts so dermaßen hoch ging, dass man nicht mehr folgen konnte.

    Im Staccato kamen immer neue Aufreger. Dadurch hab ich persönlich mich überlastet gefühlt. Was nutzt mir ein Aufreger nach dem nächsten? Komplexität gibt es für lau an jeder Ecke, da brauch ich nur googlen.

    Wenn NP zurückkehren könnte zu den Beiträgen, die Dinge erklären und auch noch Normalsterbliche ansprechen, statt im Staccato extrem Special Interest Posts rauszuhauen… dann würde ich eine Spende in Erwägung ziehen.

    Was ist eigentlich aus den ganzen Userumfragen geworden? die zum Redesign, die wo gefragt wurde was man schätzt wieviele Leute hinter NP stehen? Wurde da mal irgendwas veröffentlicht? Wurden daraus Schlussfolgerungen gezogen und neue Handlungen abgeleitet?

    Ich hab nichts in der Richtung registriert. Der Spendenaufruf ist auch so lieblos hingeklatscht. Vielleicht seid ihr auch einfach bissel erschöpft von dem ständigen Gegenhalten, ich könnte es verstehen. Dann kommuniziert das doch mal ausführlich.

    Lasst euch mal wieder auf eure Leser ein…

    meine 2 cent.

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