Schlagwort: Netzpolitik

Diese Woche stand netzpolitisch im Zeichen der zehnten re:publica. Auf der dreitägigen Konferenz rund um die digitale Gesellschaft gab es zahlreiche interessante Vorträge, von denen viele (bald) zum Download verfügbar sein werden. Markus Beckedahl sprach in seiner Keynote „Fight for Your Digital Rights“ rückblickend über die wichtigsten netzpolitischen Debatten der letzten zehn Jahre und gab […]

Auf der zehnten re:publica in Berlin habe ich gestern eine Keynote zum Thema „Fight for your digital rights“ gehalten und dabei einen Rückblick auf die großen Debatten der Netzpolitik aus den vergangenen zehn Jahren gegeben. Aber vor allem ging es um wichtige Debatten der Zukunft und mögliche Strategien für die digitale Zivilgesellschaft. Der Vortrag ist […]

Heute startet in Berlin die zehnte re:publica und unser ganzes Team ist vor Ort. Wer nicht dabei ist, kann zumindest die Bühnen 1 und 2 im Livestream verfolgen. Dort gibt es eine Menge Vorträge zu netzpolitischen Themen. Der Livestream findet sich auf re-publica.de und spiegel.de. Einen Audiostream gibt es bei voicerepublic.de. Die Talks von weitere […]

Die re:publica ist eine der weltweit wichtigsten Veranstaltungen rund um Themen der digitalen Gesellschaft. Dieses Jahr feiert die Konferenz vom 2. – 4. Mai in Berlin ihren zehnten Geburtstag mit über 750 Sprecherinnen und Sprechern aus vielen Ländern auf 17 Bühnen. Unsere Redaktion ist auch mit einem kleinen Stand vertreten und freut sich über Besuch. […]

Die re:publica ist eine der weltweit wichtigsten Veranstaltungen rund um Themen der digitalen Gesellschaft. Dieses Jahr feiert die Konferenz vom 2. – 4. Mai in Berlin ihren zehnten Geburtstag mit über 750 Sprecherinnen und Sprechern aus vielen Ländern auf 17 Bühnen. Unsere Redaktion ist auch mit einem kleinen Stand vertreten und freut sich über Besuch. […]

Die re:publica ist eine der weltweit wichtigsten Veranstaltungen rund um Themen der digitalen Gesellschaft. Dieses Jahr feiert die Konferenz vom 2. – 4. Mai in Berlin ihren zehnten Geburtstag mit über 750 Sprecherinnen und Sprechern aus vielen Ländern auf 17 Bühnen. Unsere Redaktion ist auch mit einem kleinen Stand vertreten und freut sich über Besuch. […]

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel fordert einen raschen Ausbau des Glasfaser-Netzes in Deutschland. Im Handelsblatt sagte er am Montag: „Unser Ziel muss es sein, spätestens 2025 mit Gigabitnetzen die beste digitale Infrastruktur der Welt zu haben“, wie heise.de berichtet. Für dieses Vorhaben will Gabriel finanzielle Mittel aus dem 300 Milliarden Euro umfassenden Europäischen Fonds für strategische Investitionen („Juncker-Fond“) […]

Sie sind wieder da: Die Hetze, die Gewalt, die Glorifizierung und Legitimierung von Rassismus und Intoleranz. Die massenhafte Radikalisierung spiegelt sich als #hatespeech im Netz, wo kommerzielle Plattformen beliebte Trends bekanntermaßen verstärken. Auf den Kopf gefallen? #takedown #hatespeech #freespeech Als Reaktion präsentierte Heiko Maas (BMVJ) im Januar diesen Jahres eine Kooperation zwischen den „Internetanbietern“ (!) […]

Am vergangenen Mittwoch hat der Ausschuss Digitale Agenda zum Thema „Wettbewerbsrecht bei Online-Plattformen“ öffentlich getagt. Als Sachverständige waren Andreas Mundt (Präsident des Bundeskartellamtes), Dr. Michael Menz (Zalando), Ansgar Baums (HP), Prof. Dr. Justus Haucap (Düsseldorf Institute for Competition Economics) und Dr. Miika Blinn (Verbraucherzentrale, Bundesverband) geladen. Im Kern (Tagesordnung, PDF) ging es um die Frage, ob […]

Vergangene Woche dominierten Berichte rund um die Panama Papers die Medienwelt. Eine gestern gebilligte EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen könnte derartige Leaks zukünftig gefährden. Hintergrund sind die Verhandlungen um TTIP. Die US-Regierung sieht eine Stärkung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen als wichtige Voraussetzung für das Abkommen. Die Richtlinie legt fest, dass Unternehmen definieren können, wann für […]

Aus Sicht der deutschen Bundesregierung sollte die EU die Regulierung auf dem Telekommunikationsmarkt so weit wie möglich zurückrollen, was zu mehr Wachstum und Investitionen beim Breitbandausbau führen soll. Das lässt sich einer Stellungnahme der Bundesregierung an die EU-Kommission entnehmen, über die das Handelsblatt in seiner heutigen Printausgabe berichtet. Zwar liegt uns das betreffende Dokument nicht […]

Das massenhafte Sammeln von Daten durch deutsche Behörden war auch diese Woche wieder zentrales Thema. In immer mehr Bundesländern wurde bekannt, dass die Polizei weitläufig Informationen über Fußballfans sammelt und dabei datenschutzrechtliche Bestimmungen ignoriert. Die geheimgehaltenen Dateien wurden zusätzlich zu einer bestehenden bundesweiten Datenbank geführt und kamen nun durch kleine Anfragen an die Landesregierungen zu […]

Die abscheulichen terroristischen Anschläge von Brüssel dominierten diese Woche die Medienlandschaft. In einem Kommentar diskutierten wir die möglichen netzpolitischen Folgen dieser feigen Attentate und rieten zu Besonnenheit, Rechtsstaatlichkeit sowie zu mehr Freiheit und Demokratie als Antwort auf den Terror, an Stelle populistischer Forderungen nach mehr Überwachung. Denn wenn wir die demokratischen Säulen umstoßen und unsere […]

In einer Stellungnahme begrüßte der Bundesrat zwar den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der dem stockenden Ausbau von Breitbandnetzen in Deutschland auf die Sprünge helfen soll. Das Gesetz soll beispielsweise öffentliche Versorgungsnetzbetreiber wie Stadtwerke dazu verpflichten, Glasfaserkabel mitzuverlegen, sobald eine Straße neu gebaut oder saniert wird. Laut Bundesrat seien jedoch die mit der Umsetzung verbundenen Kosten für […]

Im Rahmen der 55. ICANN-Konferenz, die in der vergangenen Woche in Marrakesch in Marokko stattfand, wurde der „Konsensus von Marrakesch“ beschlossen. Dieser liefert nach über zehn Jahren Debatte einen Vorschlag, wie zukünftig ICANN unabhängig von den USA und den Vereinten Nationen in einem Multi-Stakeholder-Dialog betrieben werden kann. Wolfgang Kleinwächter beschreibt in einem Gastbeitrag in der […]

Üblicherweise bezeichnet „Strategie“ eine Art längerfristigen Plan, mit dem sich schwierige Aufgaben strukturiert bewältigen lassen. Zwei oder mehr Strategien vervielfachen daher die Effizienz, oder? Diesen Eindruck erweckt derzeit die Bundesregierung, deren viele Köche beim Thema Digitalisierung mitreden möchten. Zuletzt am Wort: Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel, der gestern auf der Cebit die „Digitale Strategie 2025“ […]

Ein Blick über den Tellerrand hat bekanntlich noch nie geschadet. Die Auslandskorrespondenten des Afrika-Ressorts von netzpolitik.org haben sich in Südafrika umgesehen, die dortigen netzpolitischen Diskussionen verfolgt, etwas von der Netzkultur aufgesaugt und einen Blick auf einige aktuelle Gesetzesvorhaben geworfen. Südafrika zählt zu den sogenannten BRICS-Staaten, also den wirtschaftlichen Mittelmächten, zusammen mit Brasilien, Russland, Indien und […]

Zu unserer Erbauung hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel Zeit für einen weiteren Video-Podcast genommen und erklärt uns die digitalen Herausforderungen beim Datenschutz und bei der IT-Sicherheit sowie Lösungsansätze für bestehende Probleme aus ihrer politischen Perspektive. Auch bei der Energiewende sieht Merkel digitales Potential. Hacker mögen immer irgendwas hacken Die Bundeskanzlerin hat ja schon eigene Erfahrungen […]

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet am 13. März statt. Welche Partei will welche Netzpolitik? Welche Positionen werden bei Grund- und Bürgerrechten vertreten? Um das herauszufinden, haben wir uns die Wahlprogramme jener Parteien genauer angesehen, die entweder bereits im Landtag vertreten sind oder in den Umfragen der letzten zwei Monate im Schnitt mindestens bei drei Prozent […]

Für die CDU widersprechen sich Datenschutz und Vorratsdatenspeicherung nicht, die SPD fängt mit 1.000 freien WLAN-Hotspots an, die AfD wünscht sich Breitband für moderne Heimarbeitsplätze auf dem Lande. Zentralstellen für Datenschutzverstöße bei der Staatsanwaltschaft fordert die FDP, die Grünen sind für die Freifunk-Community und die Linke will die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, bei Versammlungen und […]

Netzpolitik

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 18: re:publica, TTIP, EURODAC

#rpTEN: Aktueller Stand der Netzpolitik – Fight for your digital rights

Die re:publica #rpTEN startet in Berlin

re:publica | TEN: Unsere Empfehlungen für den 3. Tag

re:publica | TEN: Unsere Empfehlungen für den 2. Tag

re:publica | TEN: Unsere Empfehlungen für den 1. Tag

Gabriel: Deutschland soll „die beste digitale Infrastruktur der Welt“ erhalten – Wettbewerbsverzerrung befürchtet

#hatespeech im globalen Kontext

Bundestagsanhörung zum Wettbewerbsrecht bei Online-Plattformen

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 15: EU-Richtlinien zu Datenschutz, Geschäftsgeheimnis und Fluggastdaten

Breitbandausbau: Bundesregierung schreibt bei Telekom Deutschland ab und wünscht sich Deregulierung

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 13: BKA, FBI & SAP

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 12: Trauerstimmung und Geburtstagsfeier

Bundesrat mahnt beim Breitbandausbau zur Vorsicht

ICANN und der „Konsensus von Marrakesch“

Breitbandausbau: Bald mehr digitale Strategien als Anschlüsse

Netzpolitik in Südafrika: Zensur-Infrastruktur, Geheimdienste und Überwachung auf dem Vormarsch

Bundeskanzlerin Angela Merkel erläutert „Cyberstrategie“

Sachsen-Anhalt: Netzpolitischer Check der Wahlprogramme zur Landtagswahl 2016

Rheinland-Pfalz: Netzpolitischer Check der Wahlprogramme zur Landtagswahl 2016