Schlagwort: Jugendschutz

Täusche ich mich, oder klingt diese Antwort von CSU-Hardliner Dr. Hans-Peter Uhl bei Abgeordnetenwatch.de bereits deutlich diplomatischer, als sein Frontalangriff auf die Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gestern bei Welt Online? […] sicherlich ist das Löschen entsprechender websites die wirkungsvollste Methode, um den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten im Netz zu erschweren. Daher ist dies natürlich der wichtigste und […]

Hin und wieder gibt es Themen, deren Relevanz ich für Netzpolitik.org komplett falsch einschätze. Die Liste der Sachverständigen, die auf einem Ticket der Union in die Internet-Enquete geschickt werden, fand ich zum Beispiel vergleichsweise uninteressant. Ein unvermeidlicher Lobbyist der Musikindustrie, ein IT-Branchenvertreter (Ich hätte aus Gewohnheit auf T-Com getippt, war dann Bitkom), ein mir unbekannter […]

Ich sehe gerade, dass Monika Ermert gerade für Heise Online den Artikel geschrieben hat, den ich mir für heute Abend vorgenommen hatte. Prima, spart mir eine Menge Arbeit und ich kann früher zum Grillsport. Bei Heise Online geht es um die Ausführungen des kanadischen Juristen Michael Geist im Europaparlament. Geist gilt inzwischen als Kronzeuge in […]

Wer bisher glaubte, in der Bundesregierung habe sich „Löschen statt Sperren“ als neue Devise im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet durchgesetzt, irrt wohlmöglich. Eine „ergebnisoffene“ Überprüfung des ausgesetzten Zugangserschwerungsgesetzes habe man nämlich lediglich „auf Drängen der FDP“ vereinbart, behauptet Hans-Peter Uhl (CSU) gegenüber Welt Online. Bedeutet wohl: Eigentlich hält man die neue […]

Inzwischen hat die CDU/CSU-Fraktion auch ihre weiteren Sachverständigen für die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” in ihrem Fraktionsblog offiziell benannt. Wolf-Dieter Ring von der KJM und BITKOM-Chef Bernhard Rohleder wurden bereits im Vorfeld als Kandidaten gehandelt. Auch die Berufung eines ausgewiesenen Lobbyisten und Befürworters von Internet-Sperren wie Dieter Gorny (Gründer von VIVA) kann nur wenig […]

Die deutschsprachige Poker-Webseite „Poker Olymp“ überraschte ihre Leser heute mit einem leidlich lustigen Aprilscherz. Die Regierung plane, dass Poker als unerlaubtes Glückspiel für Deutsche im Ausland strafbar würde. Mehrere Casinos in Las Vegas hätten bereits zugesichert, deutsche Zocker zukünftig den Behörden zu melden. Mit etwas Pech würde auf die Spieler bei ihrer Rückkehr nach Deutschland […]

Der Branchenverband eco bestätigt in einer aktuellen Pressemeldung die Effizienz der Strategie „Löschen statt Sperren“: […] Die seit Mai 2009 fortgeschriebene Statistik der Beschwerdestelle, die eco mit zusammen mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia e. V. unter dem Portal www.internet-beschwerdestelle.de betreibt, verzeichnet für in Deutschland gehostete kinderpornografische Internetseiten eine Erfolgsquote von 100 Prozent. Die Herunternahme erfolgt in jeweils […]

Keine Frage, Netzpolitik.org ist ein Nischenblog. Die Themen und Debatten hier sind oft doch reichlich speziell. Aussenstehende und fachfremde Politiker sind da schnell überfordert. Und dann neige speziell ich mitunter noch zur Erklärbärigkeit und furchtbar langen Sätzen, die niemand lesen will – Das muss nicht sein! Denn zum Glück gibt Christian Stöcker und Spiegel Online. […]

Das ZDF war so freundlich, den Elektrischen Reporter Mario Sixtus im hauseigenen Blog „Kennzeichen Digital“ eine Replik auf die steilen Thesen von Patricia Wiedemeyer bloggen zu lassen: Momentan schwingt die schwedische EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström die PR-Trommel für europaweite Internet-Sperren. Die FAZ, deren Feuilleton von Netz-Skepsis oft genug geradezu durchtränkt ist, bot ihr jüngst freudig ein […]

… eigentlich könnte ich Sie direkt auf den vorhin veröffentlichten Blogeintrag für Ihre Kollegin Wiedemeyer vom ZDF verweisen. Auf der anderen Seite ist Ihr Beitrag für das WDR2-Morgenmagazin aber von derart ausgesuchter Dummheit, dass er eine eigene Würdigung verdient. Sie texten: Das ist die Strategie von Kommisarin Malmström und mit ihr kann sie hoffen, dem […]

Sehr geehrte Frau Wiedemeyer, sicher sind Sie ein wenig überascht über die zahlreichen Reaktionen, die Ihr Beitrag „Höchste Zeit für Netzsperren gegen Kinderpornos“ für das ZDF-Blog „Kennzeichen D“ hervorgerufen hat. Seien Sie beruhigt, zumindest der Teil Ihrer Zielgruppe, der sich in den vergangenen Monaten näher mit Ihrem Thema beschäftigt hat, war angesichts ihres Beitrags ähnlich […]

Kennt hier jemand Cecilia Malmström? Nein? Dachte ich mir fast. Keine Sorge, wir werden den Namen der EU-Kommissarin für Innenpolitik demnächst wohl häufiger hören, als uns lieb sein kann. Üblicherweise gut unterrichteten Kreisen nach plant die schwedische Politwissenschaftlerin von der Liberalen Volkspartei nämlich eine PR-Offensive für europaweite Internetsperren. Ab Montag soll es losgehen, als Ansprechpartner […]

Hachja, während Markus beim „Oskar der deutschen Medienbranche“ darauf wartet, ob dieses bescheidene kleine Blog einen eben solchen verliehen bekommt, darf ich kurz auf die deutschsprachige Fassung eines Dokuments hinweisen, das der AK Zensur gestern bereits im englischen Original veröffentlicht hat. Bitte sehr, hier ist der ehemals geheime „Entwurf von Schlussfolgerungen […] zur Bekämpfung der […]

Während Markus auf dem von ECO Forum und der „juristischen Zeitschrift MMR unter der Schirmherrschaft des Justizministeriums veranstaltetem Kongress Internet – (k)ein rechtsfreier Raum?” war ist, war gibt es zur Parallelveranstaltung „Perspektiven Deutscher Netzpolitik – Das Internet als Mehrwert erhalten“ des Innenministeriums am heutigen Nachmittag bereits am Vormittag eine Pressemitteilung des AK Zensur. Wie jetzt, […]

Vielleicht ist es doch nicht clever, nachträglich noch weiter in den Leseempfehlungen von gestern Mittag rumzumalen. Wäre auch viel zu schade, wenn folgende drei Hinweise dort untergehen: #1_ Der ein oder andere hat es bereits mitbekommen, gestern haben auch die Grünen auf Fraktionsebene über das Netz gesprochen. Interessant in diesem Zusammenhang ist ein Blogbeitrag von […]

Bevor alle ins Wochenende abtauchen oder zum Politcamp nach Berlin aufbrechen: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lehnt sich ausgerechnet in einem Interview mit der Online-Ausgabe des Börsenblatts für den Deutschen Buchhandel (eines der führenden Organe der Verlegerlobby) ziemlich weit aus dem Fenster. Für die Lesefaulencer gibt es bei Heise Online eine Zusammenfassung. Und hier natürlich, noch […]

Kurzes Update zu „Überraschung aus dem BKA: “Löschen statt Sperren” funktioniert nicht.“ von gestern: Silvio Duwe bestätigt bei Telepolis meine Vermutung, dass das gestern via dpa verbreitete BKA-Statement im Kontext der Fraktionsveranstaltungen zum Thema “Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie” zu sehen ist: Sowohl CDU/CSU als auch die FDP hatten zu einer offenen […]

Ich mag Blogeinträge, bei denen ich mir als Autor kaum Gedanken machen muss. Schlicht, weil sie selbsterklärend sind. Ein gutes Beispiel liefert folgendes gestern über dpa verbreitetes Statement des BKA, dass „Löschen statt Sperren“ nicht funktioniert: Ein Mitarbeiter des BKA-Referats Kinderpornografie erklärte, das BKA versuche schon seit Jahren, die Seiten im Ausland löschen zu lassen. […]

Es ist ruhig geworden um den Jugendmedienschutzstaatsvertrag, der, wenn ich mich recht erinnere, bereits am 25.03. den Ministerpräsidenten der Länder zu Unterschrift vorgelegt werden soll. Im 1&1-Blog gibt es aktuell noch einmal eine Zusammenfassung von Justitiarin Saskia Franz aus Providersicht. Bemerkenswert finde ich – natürlich – einen Punkt, der mir irgendwie bekannt vorkommt: Es deutet […]

Der neue JMStV ist also so gut wie durch. Prima, dann darf ich ja mal eine Utopie Dystopie in den Raum stellen. Keine Sorge, mit der Realität hat diese Utopie Dystopie nichts zu tun. Es ist kaum mehr als der feuchte Traum eines durchgeknallten Verschwörungstheoretikers. Kann und sollte man also ignorieren: [Edit]Mal angenommen[/Edit], der neue […]

Jugendschutz

Uhl doch nicht gegen das Löschen von Kinderpornographie*

JMStV in der Praxis: Scientology-Film in der ARD-Mediathek nur zwischen 20 und 6 Uhr abrufbar

Internetsperren: Three Strikes via ACTA und Leutheusser-Schnarrenberger im Interview

CSU-Innenexperte Uhl: Löschen ist keine Lösung

Internet-Enquete: Union gibt weitere Sachverständige bekannt

Jugendmedienschutz: Internetsperren wg. Glücksspiel?

eco: Löschen funktioniert – Sperren braucht es nicht

Christian Stöcker: Warum der Sperren-Streit Zeitverschwendung ist

Meinungspluralismus beim ZDF: Sixtus vs. Wiedemeyer

Liebe Frau Katrin Brand vom WDR, …

Korrekturfahne für Frau Wiedemeyer in Brüssel

„Censilia“ und die EU: Montag geht es los!

Service: Geheimdokument zu Sperrplänen der EU auf Deutsch

AK Zensur: EU-Ministerrat spielt #Zensursula und fordert Stopp-Schilder im Internet [Korrektur!]

Rückbau der Netzsperren, neuer JMStV-Entwurf und Datenschutz als Idelogie

Leseempfehlungen für’s Wochenende: Schnarre & Kurz (+1)

Update: BKA möchte keine Provider im Ausland anschreiben [Update]

Überraschung aus dem BKA: „Löschen statt Sperren“ funktioniert nicht.

Nichts Neues vom JMStV?

Jugendmedienschutz auf dem Weg in die Zukunft? (Nachtrag, 01.03.)