Kurz und knapp: Die Redebeiträge zur ersten Lesung des „Zensursula-Aufhebungsgesetzes“ im Bundestag sind inzwischen auf der WebTV-Seite des Bundestags online.
4 Ergänzungen
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Dieses hin und her und auslassen von bränzlichen Argumenten auf beiden Seiten bringt einen doch manchmal zum verzweifeln.
Schade, dass viele Kritikpunkte des „AK-Zensur“ nicht zu Wort kamen: Sei es die Statistik der Auswertung von Sperrlisten, die auch beim aktuellen Entwurf verfassungsbedenklichen Befugnisse des BKA’s oder allein die sinnlose, technische Umsetzung.
Bei so einem Thema wären echt öffentliche Anhörungen von Experten notwendig, die die Problematik wirklich ergründen und auf den Punkt bringen können!
Onny: Da war ein Redebeitrag der Linken der nicht schlecht war. Trotzdem komplett Fail die Sitzung.
Ich hab mir das auch mal komplett angeschaut. Und speziell bei der CDU/CSU hatte ich eher das Gefühl, dass die das Gesetz immer noch gut finden und befürworten.
„Die Sperren gehen noch nicht weit genug! Aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung“(Zitat Bär)
Wenn sie jetzt nicht noch gesagt hätte, dass ihr die Sache „zu technisch“ sei, könnte man denken ihr schweben andere Sachen vor :) Irgendwie habe ich das Gefühl, dass sie Internetsperren mit gesellschaftlicher Ächtung gleichsetzt.