Schlagwort: drohnen

Bisher fliegen militärische Drohnen in speziellen Bereichen, bald sollen sie auch im zivilen Luftraum fliegen dürfen. Rüstungskonzerne entwickeln dafür automatische Ausweichsysteme. Serienmäßig soll dies zuerst bei der „Eurodrohne“ umgesetzt werden, in Deutschland ist vielleicht die Spionagedrohne „Triton“ schneller.

Nach Abbruch des Projekts „Euro Hawk“ hält die Bundeswehr an der Beschaffung von hochfliegenden Spionagedrohnen fest. Das jetzt favorisierte System heißt PEGASUS und besteht aus drei Luftfahrzeugen und zugehörigen Bodenkontrollstationen. Der Vertragsschluss ist für 2019 anvisiert, die Kosten sollen bei zwei Milliarden Euro liegen.

Mithilfe von Lasertechnologie kann der Rüstungskonzern Airbus Daten im Orbit bis zu 80.000 Kilometer weit übermitteln. Bodenstationen an jedem Ort der Erde können mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 1,8 Gbit/s erreicht werden. Die „Weltraumdatenautobahn“ wird mit Hunderten Millionen Euro aus Steuergeldern gefördert. Airbus vermarktet das System jedoch allein.

Amnesty International hat einen Bericht veröffentlicht, der Deutschland als Mittäter im US-Drohnenkrieg verantwortlich macht. Die Bundesregierung müsse klären, ob am Militärstützpunkt Ramstein Völkerrecht gebrochen wird.

Nachdem die SPD die Beschaffung israelischer Drohnen zunächst stoppte, sollen die Verträge mit dem Rüstungskonzern Airbus und der israelischen Regierung in den nächsten sechs Wochen unterzeichnet werden. Die Bewaffnung regelt ein späterer Bundestagsbeschluss. In den nächsten Wochen wird auch die Entwicklung der „Eurodrohne“ ausgeschrieben.

Zivile und militärische EU-Agenturen drängen auf die Entwicklung und Beschaffung unbemannter Plattformen. Polizeien und Grenzpolizeien könnten dabei Fähigkeiten des Militärs mitnutzen. Über dem Mittelmeer werden die Pläne jetzt konkret.

Die Grenzagentur Frontex, die Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs und die Fischereiaufsichtsagentur arbeiten in einer neuen Plattform zusammen. Die Einrichtungen sollen von ihren jeweiligen Aufklärungsmaßnahmen profitieren. Ein Pilotprojekt hat die Nutzung von Drohnen, Überwachungsflugzeugen und Satellitenüberwachung untersucht.

Derzeit werden von zivilen und militärischen Behörden vorwiegend kleine Drehflügler-Drohnen genutzt. Als Erstes interessierte sich die Marine für größere Senkrechtstarter, es folgten Tests auf Schiffen der Bundespolizei. Jetzt werden die Drohnen auch für das Heer und die „landgestützte Einsatz- und Ermittlungsunterstützung“ der Bundespolizei interessant.

Die US-Marine erhält die ersten beiden „Triton“-Drohnen zur Überwachung der Weltmeere. Auch die Bundeswehr plant die Beschaffung von drei Exemplaren, eine offizielle Anfrage bei der US-Regierung sollte bereits erfolgt sein. Für die Erfüllung deutscher Zulassungsvorschriften wird erstmals eine neue Regelung genutzt.

Beim Drohneneinsatz und bei anderen autonomen Waffen stellen sich Fragen: Soll immer ein Mensch verantwortlich bleiben, wenn ein militärischer Roboter jemanden gezielt tötet? Soll es ein Verbot letaler autonomer Waffensysteme geben? Was können Theorien des gerechten Krieges zur Debatte beitragen? Diese und weitere ethische Fragen beleuchtet ein Gastbeitrag.

In einer völkerrechtlichen Analyse fordern Menschenrechtler die Bundesregierung auf, zu einer engen Auslegung des Völkerrechts zurückzukehren und Unterstützungshandlungen für US-Drohnenangriffe einzustellen. Für die Bundeswehr sollen keine Kampfdrohnen angeschafft werden, ohne völkerrechtliche Fragen vorher neu zu bewerten.

Die Bundeswehr will bewaffnungsfähige Drohnen aus Israel beschaffen, die SPD ließ den Deal zunächst platzen. Der verhandelte Kostenrahmen ist nur bis Ende September gültig, jetzt wird die Neuverhandlung geprüft. Für die Bewaffnung existiere laut dem Verteidigungsministerium „weltweit nur ein Produkt“. Angaben zur Rakete und ihrem Hersteller bleiben geheim.

Überwachungsrekord bei der Berliner Polizei. Unterlagen von Bundesbehörden landen häufig bei parteinahen Stiftungen, obwohl sie da nicht hingehören. Wir haben unseren Check der netzpolitischen Wahlversprechen gestartet. Und die Facebook-Emojis von rechten Parteien sind häufiger schlecht gelaunt. Das sind die Themen der Woche im Überblick.

Das Verteidigungsministerium verfügt mittlerweile über rund 600 unbemannte Luftfahrzeuge, weitere sind längst in der Pipeline. Das kleinste Dröhnchen wiegt derzeit 18 Gramm, die größten Drohnen sollen bis zu sieben Tonnen schwer sein. Nicht immer geht die Beschaffung schnell genug, deshalb werden Übergangslösungen besorgt.

Polizeiliche Großlagen sind auch Experimentierfelder für unbemannte Luftfahrzeuge. Beim G20-Gipfel in Hamburg erfolgten Einsätze durch die Bundespolizei, die Deutsche Bahn und das BKA. Weil außerdem Angriffe aus der Luft erwartet wurden, standen Jammer und Strahlenwaffen bereit. Die Bundeswehr wiederum steuerte Unterwasserdrohnen bei.

Beim G20-Gipfel nutzten Polizei und Verfassungsschutz ein großes Arsenal an Überwachungsmaßnahmen. Sie hörten Gespräche mit, setzten IMSI-Catcher ein und führten Funkzellenabfragen durch. Daneben las die Polizei Handys aus und fragte Daten bei Hostels ab. Über die Details schweigt sie, eine Kontrolle ist so kaum möglich.

Gestern gab es im Deutschlandfunk die einstündige Call-in-Sendung „Drohnen am Himmel: Spielzeug oder Angriff aufs Privatleben?“ Welche Drohnen gibt es? Wann und wo ist der Drohneneinsatz für Hobbyflieger und Unternehmen erlaubt und sinnvoll? Was müssen Drohnenführer beachten? Welche Schäden können Drohnen verursachen, wie steht es um die Versicherungspflicht? ExpertInnen beantworten Ihre Publikumsfragen zum Angebot an […]

Kämpfe auf dem Feld der Demokratie bestimmten die vergangene Woche. Wir erklären, warum die Einschränkung von Grundrechten wie der Versammlungsfreiheit mit Netzpolitik zu tun hat. Gängige Netzpolitik kam dennoch nicht zu kurz – wenn auch die Brise der Sommerpause den Bundestag durchlüftet.

Die Bundeswehr wollte eigentlich sieben Drohnen aus Israel beschaffen, die SPD ließ den Deal platzen. Außerdem klagt ein US-Konkurrent gegen die Vergabe, bislang jedoch erfolglos. Trotzdem könnte es passieren, dass die Bundeswehr am Ende eine Exportversion der US-Drohne „Predator“ bestellt.

Die Kampfdrohnen, die von der Bundeswehr womöglich aus Israel beschafft werden, sollen im urbanen Raum eingesetzt werden. Die israelische Luftwaffe soll hierfür unter Mitarbeit von Airbus 78 Besatzungen ausbilden. Im letzten Moment wollte der US-Konkurrent die Abgeordneten des Haushaltsschusses dafür gewinnen, den Deal zu stoppen.

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