Überwachung

Bundespolizei plant weitere Drohnen-Tests über der Nordsee, Deutsche Bahn fliegt lieber im Alleingang

Die für die Grenzüberwachung zuständige Bundespolizei will weitere Tests mit größeren Drohnen auf offener See durchführen. Dies geht aus einem Artikel hervor, der im Vorfeld einer internationalen Konferenz in Brüssel zur Integration von Drohnen in den zivilen Luftraum veröffentlicht wurde. Dort wird auch die „Roadmap“ der EU-Kommission thematisiert, die zusammen mit der EU-Agentur für Flugsicherheit […]

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Das Programm "Alliance Ground Surveillance" der NATO.
Überwachung

Vier Spionagedrohnen weniger für die Bundeswehr, dafür vier weitere für die NATO

Der Oberste Dienstherr des Verteidigungsministeriums hat heute im Haushalts- und im Verteidigungsausschuss zu den Plänen Stellung genommen, insgesamt fünf Spionagedrohnen „Euro Hawk“ für die Bundeswehr zu beschaffen. Nun ist das Gesamtprojekt endgültig erledigt. Die von EADS entwickelte Aufklärungstechnik wird jedoch in einem anderen Luftfahrzeug weiterverwendet (das war angeblich der Grund, nicht früher die „Reißleine“ zu […]

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Überwachung

Datenverbindung für US-Drohneneinsätze läuft über Ramstein, dort ansässiger Geheimdienst wertet Aufklärung aus

Das US-Militär greift für seine Drohnen-Einsätze auf Infrastruktur in Deutschland zurück. Das förderte eine Recherche der Journalisten Christian Fuchs und John Goetz zutage, die sie letzte Woche im Magazin „Panorama“ und in der Süddeutschen Zeitung öffentlich machten. Demnach nutzt das Oberkommando des US-Militärs AFRICOM in Stuttgart ein „Air Operations Center“ der US-Air Force in Ramstein […]

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Überwachung

NATO-Drohnen: Neue Arbeitsgruppe prüft „flugbetriebliche, operationelle und technische Details“ vor „Reißleine“

Mittlerweile werden die Forderungen zum Rücktritt des Verteidigungsministers oder wenigstens seiner zuständigen Staatssekretäre lauter. Hintergrund ist die Affäre um die Beschaffung der Spionagedrohne „Global Hawk“ für die NATO sowie deren deutsches Derivat „Euro Hawk“, von denen die Bundeswehr ursprünglich fünf Flugzeuge kaufen wollte. De Mazière redet sich heraus, man habe die Problematik des Betriebs der […]

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Sollte eigentlich als Prototyp die Beschaffung weiterer vier Drohnen einleiten: Der gegroundete "Euro Hawk"
Überwachung

Ministeriumssprecher zum „Euro Hawk“: „Das Juwel, mit dem man sehr schön gucken und schauen kann, behalten wir“

„Lieber ein Schrecken mit Ende, als ein Schrecken ohne Ende“, versprach sich der verantwortliche Minister de Mazière in seiner Regierungserklärung zum Fortschritt der „Bundeswehrreform“ am Mittwoch. Gemeint war der Stopp der Beschaffung von weiteren vier Spionagedrohnen des Typs „Euro Hawk“. Man habe die „Reißleine“ gezogen, da immense Kosten für die luftfahrtrechtliche Zulassung anstünden. Die Rede […]

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Überwachung

Israelische Drohne stürzt ab, weitere Flüge ausgesetzt – Bundeswehr-Drohnen fliegen trotzdem

Eine Drohne des israelischen Militärs fiel am Samstag ins Mittelmeer. Der Flugroboter wurde zuvor abgeschossen, um einen Absturz über dicht bewohntem Gebiet zu verhindern. Nach Zeitungsangaben sei auf dem Routineflug aus noch ungeklärten Gründen eine Störung aufgetreten. Es handelte sich um eine sogenannte MALE-Drohne des Typs Heron, Hersteller ist die Firma Israel Aerospace Industries. MALE […]

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Überwachung

EU-Kommission lobt Entwicklung von großen Drohnen zur Förderung von Wirtschaft und Wettbewerb

Die zur EU-Kommission gehörende Generaldirektion Unternehmen und Industrie hat eine neue Broschüre veröffentlicht, in der Drohnen als Faktor für Wachstum und Wohlstand in den Mittelpunkt gerückt werden. Demnach werden rund 400 Drohnen-Projekte in 20 EU-Mitgliedstaaten entwickelt. Diese teilten sich auf in Größenordnungen zwischen einem Airbus 320 bis hin zu wenige Gramm schweren Mikrodrohnen. Jedoch bildeten […]

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 16

Die wichtigsten Themen der Woche im Netzpolitischen Rückblick, die Audioversion folgt in Kürze! Quellen-TKÜ: Bund und Länder verzichten “bis auf Weiteres” auf Einsatz, Eigenentwicklung verzögert sich weiter Die Eigenentwicklung eines behördlichen Staatstrojaners und die Überprüfung des kommerziellen Trojaners FinFisher verzögern sich weiter. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums vor, die wir veröffentlichen. Erstmals geben […]

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Generell

„Polizeiphantasien aus Entenhausen“: Forschungsprojekt entwickelt Drohnen, die Fahrzeuge angreifen sollen

Zukünftig sollen Drohnen fahrende Autos und Boote aufhalten – indem sie Motorelektronik stören, Netze verschießen, Schaumstoff sprühen oder Reifen durchstechen. Daran forscht das Forschungsprojekt Aeroceptor, das mit 3,5 Millionen Euro von der EU-Kommission finanziert wird. Kritiker fürchten Unfälle mit Verletzten und Toten – und fordern ein Ende der Forschung. Das Forschungsrahmenprogramm der EU war hier […]

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 14

Welche netzpolitischen Themen waren diese Woche wichtig? Hier die wichtigsten Artikel der Woche in unserem Wochenrückblick: Drosselung und Diskriminierung: Die Deutsche Telekom schafft die Netzneutralität auch beim Festnetz-Internet ab Die Deutsche Telekom will die Netzneutralität auch bei DSL-Internetanschlüssen verletzen. Das berichtet jetzt auch die FAZ unter der Überschrift Drosselung und Diskriminierung. Statt nur Daten zu […]

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Überwachung

Frank Rieger über Drohnen und Politik

Auf dem netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e. V. führte gestern Abend Frank Rieger vom Chaos Computer Club in die netzpolitische Debatte über Drohnen ein. Der rund 30 Minuten lange Vortrag mit anschließender Diskussion ist bereits auf Youtube zu sehen: Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzuzeigen. Inhalt von www.youtube-nocookie.com […]

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Dienstag: Netzpolitischer Abend der Digiges in der c-base

Am kommenden Dienstag, den 2. April, ist wieder netzpolitischer Abend des Digitale Gesellschaft e.V. in der c-base in Berlin. Dieses Mal sind dabei: Meinhard Starostik über Bestandsdatenauskunft Frank Rieger über Drohnen Volker Grassmuck über WikiGrundversorgung – Was bedeutet Öffentlich-Rechtlich im digitalen Zeitalter? Die c-base liegt in der Rungestraße 20 (nähe Bahnhof Jannowitzbrücke), der Einlass ist […]

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“Out of Sight, out of Mind”: Visualisierung der Drohnenangriffe des US-Militärs auf Pakistan

Über Drohnen wird derzeit viel diskutiert: Seien es Fragen der Ethik, der Chancen und Gefahren oder der Privatsphäre. Seit Verteidigungsminister de Maizière letztes Jahr sagte, Drohnen seien ethisch neutral, gibt es immer mal wieder Fragen nach der ethischen Einordnung von Drohnensystemen. Vor allem, seitdem bekannt ist dass die Bundesregierung die Anschaffung bewaffneter Drohnen erwägt: „Unbemannte, […]

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Öffentlichkeit

Drohung oder Zukunftsversprechen? Grüne Fachtagung äußert massive Kritik an Drohnen

Der Einsatz von unbemannten Fluggeräten ist längst keine ferne Zukunftsmusik mehr: Während bewaffnete US-Drohnen allein in Pakistan im Zeitraum von Juni 2004 bis September 2012 zwischen 2.562 und 3.325 Menschen getötet haben, werden bei uns Drohnen immer mehr zu Überwachungs- und Aufklärungszwecken verwendet. Und selbst Privatpersonen können mit dem Besuch des Elektronikladens um die Ecke […]

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick – KW 11

Was ist diese Woche passiert? Unser Netzpolitischer Wochenrückblick gibt einen kompakten Überblick: Leistungsbeschreibung: Wie das Bundeskriminalamt versucht, die Quellen-TKÜ gesetzeskonform zu machen Die deutschen Behörden versuchen, die so genannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung mit verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Vorgaben in Einklang zu bringen. Dazu wurde unter Federführung des Bundeskriminalamts eine “Standardisierende Leistungsbeschreibung” erarbeitet, die wir an dieser Stelle veröffentlichen. […]

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Überwachung

Militärische Riesendrohne kostet eine halbe Milliarde und soll ab September bundesweit einsatzbereit sein

Der ferngesteuerte Datenstaubsauger „EuroHawk“ kreist bereits seit Januar in Testflügen über Deutschland. Dies teilte das deutsch-französische Firmenkonsortium EADS Cassidian im Januar mit. Der Rüstungskonzern hatte den Auftrag ergattert, aus den USA gelieferte Spionagedrohnen fit für den deutschen Luftraum zu machen. Es handelt sich um Drohnen mit langer Flugdauer und mittlerer Flughöhe („High Altitude, Long Endurance“). […]

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Öffentlichkeit

Menschenrechte bei Terrorismus-Bekämpfung: Vereinte Nationen untersuchen zivile Opfer bei Drohnen-Angriffen

Sind Drohnen-Angriffe mit zivilen Todesfällen Kriegsverbrechen? Der Hohe Kommissar der UNO für Menschenrechte will diese Frage beantworten und hat eine Untersuchung eingeleitet. Nach Recherchen des Londoner Büros für investigativen Journalismus wurden seit 2004 mehr als 800 Unbeteiligte mit Drohnen ermordet, darunter 176 Kinder. Der UN-Sonderberichterstatter zu Menschenrechten bei der Bekämpfung von Terrorismus, Ben Emmerson, hat […]

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Öffentlichkeit

Bundesregierung: Bewaffnete Drohnen sind „unbedingt erforderlich“

Die Bundesregierung hat erstmals offiziell eingeräumt, bewaffnete Drohnen anschaffen zu wollen. Das geht aus ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linkspartei hervor. Derzeit besitzt die Bundeswehr schon mehr als 400 Drohnen verschiedener Größen. Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko und die Linksfraktion haben Ende Dezember eine kleine Anfrage Integration von schweren Drohnen in den allgemeinen zivilen […]

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Überwachung

Drohnen-Strategie für Behörden, Industrie und Universitäten: Fraunhofer-Institut verkauft fliegenden „VolksBot“

Das auf „Data Mining“ spezialisierte Fraunhofer Institut „Intelligente Analyse- und Informationssysteme“ (IAIS) hat eine Drohne entwickelt, um den zunehmenden Einsatz von Flugrobotern zu unterstützen. Seit über 10 Jahren betreibt das Institut das Projekt „VolksBot“, das bislang nur „unbemannten Landrobotern“ galt. Ziel ist die Bereitstellung von Bausätzen für Bedürfnisse „der Industrie bis hin zur Lehre und […]

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Überwachung

DLR experimentiert mit israelischen „Heron“-Drohnen für Grenzsicherung der Bundespolizei

Die Bundespolizei soll demnächst größere Drohnen über der Nord- und Ostsee einsetzen. Das ist das Ziel des Forschungsprojekts „Demonstration of Satellites Enabling the Insertion of Remotely Piloted Aircraft Systems in Europe“ (Desire) des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR). Das Institut arbeitet hierfür mit der spanischen Küstenwache zusammen, die seit über 10 Jahren das […]

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