Drohnen

  • : US-Drohnen über Bayern operieren in Beschränkungsgebieten des „Euro Hawk“ – Testflüge angeblich verschoben
    Drohnen-Streicheln am vergangenen Dienstag in Vilseck
    Drohnen-Streicheln am vergangenen Dienstag in Vilseck
    US-Drohnen über Bayern operieren in Beschränkungsgebieten des „Euro Hawk“ – Testflüge angeblich verschoben

    Dass die US-Armee 57 Drohnen in Deutschland stationiert hat, wurde erst am 18. Juli durch eine Kleine Anfrage der Linksfraktion bekannt. Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass seitens der zuständigen Behörde der Bundeswehr längst entsprechende Aufstiegsgenehmigungen erteilt wurden. Auch zu den Standorten hat die Bundesregierung Angaben gemacht. Demnach befinden sich die Drohnen auf US-Basen in Bamberg, Hohenfels, Vilseck, Grafenwöhr und Illesheim. Dort wurden sogenannte „Gebiete mit Luftbeschränkungen“ eingerichtet, damit die Drohnen überhaupt starten dürfen.

    Eine Woche später erschien dazu ein Artikel bei Telepolis, der anscheinend auch in Bayern gelesen wurde: Drei Tage danach verlangte der SPD-Abgeordneten Reinhard Strobl beim heimischen Staatsminister weitere Aufklärung. Da Bayern keine Verteidigungspolitik betreibt, hat sich dieser im Verteidigungsministerium kundig gemacht. Heraus kam, dass die Deutsche Flugsicherung mit der US-Armee an der „Realisierung einer ‚Luftbrücke’ “ gearbeitet habe. US-Drohnen dürfen dann nicht mehr nur über den US-Basen aufsteigen, sondern zukünftig auch zwischen den Standorten verkehren. Damit sollten „bedarfsgerechtere Übungsmöglichkeiten für die US-Streitkräfte“ ermöglicht werden. Es handelt sich genau genommen um zwei Korridore mit einer Mindesthöhe von rund 3.300 Metern. Die Testflüge können damit vom Boden nicht bemerkt werden. Überflüge von Ortschaften würden ohnehin vermieden. Kameras würden laut einer Mitteilung zwar mitgeführt, würden aber nur über den US-Basen angeschaltet.

    Fun fact: Erst nachträglich wurde mitgeteilt, dass die Drohnen ursprünglich ab dem 25. Juli in den Korridoren für den Krieg trainieren sollten. Die ungewollte Öffentlichkeit hat die Pläne der US-Armee wohl durchkreuzt. Da half auch die Einladung von Bürgermeistern, Polizei, Feuerwehr und Medien nichts, die letzten Dienstag allesamt US-Drohnen auf der Basis Vilseck streicheln sollten: Am Freitag meldete der Bayerische Rundfunk, dass die Korridore zunächst geschlossen bleiben.

    14. Oktober 2013 3
  • : US Drohnen in Deutschland: MQ-5B „Hunter“ werden ab Montag Übungsflüge in Bayern absolvieren
    US Drohnen in Deutschland: MQ-5B „Hunter“ werden ab Montag Übungsflüge in Bayern absolvieren

    Colonel James E. Saenz, US-Truppen Kommandeur in Bayern, hat diese Woche auf einer Informationsveranstaltung über den Einsatz zweier MQ-5B „Hunter“ Drohnen aufgeklärt. Diese sollen ab 14.10. einmal täglich zwischen dem US Truppenübungsplatz Grafenwöhr und dem Joint Multinational Readiness Center (JMRC) in Hohenfels Übungsflüge absolvieren. Laut Saenz werden die MQ-5B Drohnen, die zur Zeit zu den modernsten Aufklärungssystemen zählen, weder bewaffnet sein, noch Daten über Kameras oder diverse andere Sensorik aufzeichnen.

    Das Bundesverteidigungsministerium hat für die Flüge, die etwa 25 Minuten dauern und auf 3.300 bis 5.000 Metern Höhe absolviert werden, zwei Korridore im zivilen Luftraum freigegeben. Langfristig sollen auch Drohnen des Typs RQ‑7 Shadow und RQ-11 Raven zum Einsatz kommen. Durch Politiker wurde – wenig überraschend – vor allem die anfängliche Intransparenz des US Militärs und der beteiligten deutschen Behörden in bezug auf das geplante Drohnen-Programm kritisiert.

    10. Oktober 2013 13
  • : EADS als Pionier großer Drohnen für Polizei und Grenzschutz – Millionen für Forschungen von EU und Bundesministerien
    EU-Projekt "OPARUS" unter Beteiligung von EADS und DLR
    EU-Projekt "OPARUS" unter Beteiligung von EADS und DLR
    EADS als Pionier großer Drohnen für Polizei und Grenzschutz – Millionen für Forschungen von EU und Bundesministerien

    Mindestens 215 Millionen Euro hat die Bundesregierung bereits in die Forschung zur Entwicklung und Integration von Drohnen ausgegeben – so jedenfalls lautet die offizielle Auskunft in einer neuen Antwort auf eine Kleine Anfrage. Einen beträchtlichen Anteil davon streicht der europäische Rüstungsmulti EADS ein.

    Der auf Luft- und Raumfahrttechnik spezialisierte Konzern unterhält Niederlassungen in Deutschland, Spanien und Frankreich und ist in vielen Facetten in die Forschung und Entwicklung unbemannter Luftfahrtsysteme eingebunden. Hierzu gehört auch die Steuerung per Satellitenkommunikation, die Ausrüstung mit Überwachungssensorik oder deren Auswertung in Bodenstationen.

    Neben ihrem militärischen Einsatz werden die drohnengestützten Plattformen insbesondere für den Grenzschutz beworben. EADS wird so zum „Schlüsselpartner“ für die militärische und polizeiliche Drohnen-Strategie und erhielt hierfür bereits umfangreiche finanzielle Mittel der Bundesregierung, aber auch der Europäischen Union (PDF).

    6. September 2013 1
  • : Laut Snowden wappnet sich Al-Qaeda gegen den Drohnenkrieg – Mit Laserpointern und Modellflugzeugen?
    Simulation des DLR vor dem Flug einer "Heron" im spanischen zivilen Luftraum
    Simulation des DLR vor dem Flug einer "Heron" im spanischen zivilen Luftraum
    Laut Snowden wappnet sich Al-Qaeda gegen den Drohnenkrieg – Mit Laserpointern und Modellflugzeugen?

    Die Washington Post berichtet über Dokumente aus dem Füllhorn des Whistleblowers Edward Snowden, wonach Al-Qaeda sich gegen Einsätze von US-Kampfdrohnen zur Wehr setzen will. Mehrere „Experten“ seien damit befasst, entsprechende Techniken zu entwickeln. Zwar spricht die WP von „abschießen“ („shoot down“). Die genannten Beispiele sind aber eher belanglos, ähnliche Aussagen finden sich auch in linken Internetportalen oder auf Diskussionsforen zu fliegenden Kameras: Die Rede ist von Störsendern, um die Steuerung per GPS oder Infrarot zu verwirren. Al-Qaeda überlege demnach auch, selbst ferngesteuerte Modellflugzeuge in die Luft zu schicken, um Drohnenangriffe früher zu erkennen.

    Die Zeitung verweist auf ein Papier der US-Luftwaffe, das vor ähnlichen Gefahren bereits 2011 gewarnt hatte. Dort heißt es z.B.:

    • Small, simple GPS noise jammers can be easily constructed and employed by an unsophisticated adversary and would be effective over a limited RPA operating area.
    • GPS repeaters are also available for corrupting navigation capabilities of RPAs. Cyber threats represent a major challenge for future RPA operations. Cyber attacks can affect both on-board and ground systems, and exploits may range from asymmetric CNO attacks to highly sophisticated electronic systems and software attacks.

    Tatsächlich ist es technisch möglich, GPS-Signale zu verfälschen und Drohnen dadurch vom Kurs abzubringen. Das türkische Militar habe laut WP 2010 ein Mitglied von Al-Quaeda festgenommen, das geplant habe kleine NATO-Drohnen zum Absturz zu bringen. Um welchen Typ es sich dabei handelte meldet die Zeitung nicht – im Falle eines Quadrokopters gelang dies mittlerweile sogar Kindern.

    Aber auch kommerzielle Satellitenverbindungen (SATCOM-Links) könnten gestört werden, um Drohnen vom Kurs abzubringen oder übertragene Daten unbrauchbar zu machen. Davor wird auch in dem US-Papier gewarnt. Jedoch dürfte sich die Luftwaffe kaum auf zugekaufte Bandbreiten verlassen, wenn es um die Steuerung der Drohnen geht, sondern hierfür vielmehr eigene Kapazitäten nutzen.

    4. September 2013 3
  • : Bewaffnung polizeilicher Drohnen schreitet voran – Neues zum EU-Forschungsprojekt AEROCEPTOR
    Bewaffnung polizeilicher Drohnen schreitet voran – Neues zum EU-Forschungsprojekt AEROCEPTOR

    Im Projekt AEROCEPTOR finanziert die EU-Kommission Forschungen zur Nutzung einer Helikopterdrohne („Vertical Takeoff and Landing“, VTOL) zum Einsatz gegen „nicht kooperierende Fahrzeuge“. Gemeint sind Boote oder Kraftfahrzeuge. Ausgerüstet würde die Drohne mit sogenannten „Wirkmitteln“: Sie könnte Netze abwerfen, in denen sich Räder von Fahrzeugen oder Propeller von Booten verwickeln.

    Die Rede ist auch von einem „Spezial-Polymerschaumstoff“, der auf der Windschutzscheibe verhärtet und FahrzeuglenkerInnen zum Halten zwingt. Sofern dies nicht weiterhilft, könnten die Fahrzeuge mit „Durchstechen der Reifen“ angehalten werden. Auch eine Störung der Bordelektronik sei denkbar. Allerdings bleibt offen, mit welcher Technik denn die Fahrzeuge gestoppt werden sollen. Möglich wären Störsender („Jammer“), die alle elektrischen Felder in der Umgebung beeinflussen und damit die Bordelektronik der Fahrzeuge lahmlegen. Technisch umsetzbar ist aber auch die komplette Übernahme der Bordelektronik, indem sich die Polizisten über im Fahrzeug verbaute SIM-Karten die Kontrolle verschaffen und den Motor lahmlegen.

    Das Akronym AEROCEPTOR kann als „Unterbrechung aus der Luft“ interpretiert werden. Als Adressat wird der Kampf gegen „organisierte Kriminalität“ angeführt. Dabei geht es wohl um Fahrzeuge, in denen unerwünschte Migranten oder Drogen geschmuggelt würden. Laut der Projektbeschreibung seien derartige Maßnahmen immer mehr erforderlich. Als „Endnutzer“ gehören die Innenministerien Israels und Spaniens zu AEROCEPTOR.

    Das Projekt ist brisant, denn erstmals geht es bei der polizeilichen Nutzung von Drohnen nicht mehr nur um Überwachung. Die Gesamtkosten werden auf 4,8 Millionen Euro taxiert. Die Generaldirektion „Unternehmen und Industrie“ der EU-Kommission übernimmt davon rund zwei Drittel, der Rest wird von den beteiligten Projektpartnern aus der Rüstungsindustrie, Innenministerien und Instituten übernommen.

    Nun hat die EU-Kommission auf eine weitere Nachfrage der Europaabgeordneten Sabine Lösing geantwortet. Zu den neuen Details gehört die Information, dass wohl Helikopterdrohnen des Typs „Yamaha Rmax“ genutzt werden. Laut der Kommission gehörten diese einem der Mitglieder des AEROCEPTOR-Konsortiums.

    Gemeint ist wohl das französische Forschungslabor Onera, das 2005 zwei der Yamaha-Drohnen für umfangreiche Forschungen beschafft hatte. Bislang ging es dort aber lediglich um das Flugverhalten, für die neuen EU-Forschungen wird Onera mit 200.000 Euro entschädigt.

    Im Sommer 2015 sollen in AEROCEPTOR erste Testflüge stattfinden. An welchem Ort ist noch nicht klar, allerdings sollen sie entweder in Frankreich an einem Standort der Onera oder in Spanien beim Institut INTA stattfinden, das mit der Leitung des Gesamtprojekts betraut ist. Zu den weiteren Partnern gehören der israelische Drohnenhersteller IAI oder die polnische Firma PIAP, die bereits im Auftrag der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX als Prototypen zwei Landroboter für die Grenzüberwachung gebaut hatte.

    Eine weiterer Teilnehmer von AEROCEPTOR ist die französische Firma Etienne Lacroix, die auf Pyrotechnik spezialisiert ist. Zum Portfolio der Firma gehören Leuchtraketen ebenso wie Blendschockgranaten, Sound-Granaten oder der Einsatz von Rauch und Gas. Die Technik erinnert an frühe Gerüchte angesichts der Einführung von Mikrodrohnen für polizeiliche Zwecke. Damals hieß es, Drehflügler-Drohnen könnten womöglich mit Elektroschock-Pistolen oder grellen Lichteffekten bestückt werden.

    Bundespolizei betreibt seit Jahren ähnliche Tests

    Ähnlich wie die französische Onera führte die Bundespolizei auf der Ostsee Tests mit Helokopter-Drohnen durch, genutzt wurde der Flugroboter „NEO S‑300“ des Schweizer Herstellers Swiss-UAV. Wie der „Yamaha Rmax“ kann der „NEO S‑300“ rund 30 Kilogramm Nutzlast befördern. Die Bundespolizei bereitet gerade weitere Flüge vor, diesmal auf der Nordsee. Geplant ist eine deutsche Machbarkeitsstudie zu „maritimen Überwachungsmissionen“.

    Das Deutsche Institut für Luft- und Raumfahrt (DLR) ist über ein Konsortium mit seinem niederländischen Pendant an einem weiteren Projekt zur Integration von Drohnen beteiligt. Geflogen wird dort eine „Heron“ des israelischen Herstellers Israel Aerospace Industries (IAI), im Frühjahr fand erstmals ein Flug im spanischen zivilen Luftraum statt. Gleichwohl erklärt die Bundesregierung, keines ihrer Bundesministerien würde derzeit Drohnen mit einer Abflugmasse über 25 Kilogramm nutzen oder erproben.

    In Spanien haben sich mittlerweile zwei standorte zu Drohnen-Teststrecken gemausert: Die „Heron“ wird von einem Flugplatz nahe der Stadt Murcia geflogen. In Matacán bei Salamanca unterhält das Militär eine weitere Einrichtung, von wo umfangreiche Tesatflüge von Drohnen verschiedener Hersteller ausgeführt werden. Zu den Partnern gehört auch EADS. In Matacán führt die spanische Luftwaffe inzwischen Schulungen durch, in denen sich Interessierte zu zertifizierten Drohnen-PilotInnen ausbilden lassen können. Das Luftfahrtgesetz wurde hierzu in den letzten Jahren mehrfach geändert.

    In zahlreichen anderen Forschungsprojekten der EU, aber auch der Bundesregierung wird die zivile Nutzung von Drohnen vorangetrieben. In Dutzenden Vorhaben profitieren vor allem Rüstungskonzerne. Häufig begünstigte Zuwendungsnehmer sind die Firmen EADS, EADS Cassidian, EADS Astrium, Diehl BGT Defence GmbH & Co. KG, EMT Ingenieurgesellschaft Dipl.-Ing. Hartmut Euer mbH, Elektroniksystem und Logistik GmbH (ESG), Industrieanlagen Betriebsgesellschaft mbH (IABG), Carl Zeiss Optronics GmbH, OHB Systems GmbH, Atlas Elektronik GmbH, Rheinmetall Defence, die Universität der Bundeswehr in München sowie etliche weitere Universitäten.

    Seitens anderer beteiligter Einrichtungen finden sich vor allem die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH, der deutsch-niederländische Zusammenschluss AT-One und das Deutsche Zentrum für Luft und Raumfahrt (DLR), das als Knotenpunkt zu internationalen Forschungen fungiert und entsprechende Ergebnisse in nationale Vorhaben einbringt.

    28. August 2013 6
  • : Jung & Naiv – Folge 78: Jürgen Trittin
    Jung & Naiv – Folge 78: Jürgen Trittin

    Und schon wieder ein Grüner. Nachdem ich letztens noch recht zufällig Renate Künast traf, stand nun das jungundnaive Gespräch mit dem wahlkämpfenden Jürgen Trittin an. Der Grüne Spitzenkandidat erzählte mir, ob er der nächste Umweltminister wird, warum er keine Schulden mag, woran es in der Europolitik hapert, was wir mit unseren Freunden in Südeuropa machen, wie er es mit dem Neoliberalismus hält und wie die Banken zu bändigen sind. Außerdem reden wir darüber, weshalb die Grünen gegen so viele Verbote sind und ob sie als „Bevormunder“ gelten. Abschließend erklärt Trittin ziemlich anschaulich den NSA-Skandal, erzählt, wie die Überwachung zu stoppen ist, ob er die US-Drohnenangriffe z.B. im Jemen als Kriegsverbrechen sieht und ob auch Deutschland Kampfdrohnen braucht.

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    Wer’s verpasst hat: In Folge 77 war SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zu Gast bei „Jung & Naiv“.

    23. August 2013 1
  • : Warum Drohnen uns als Gesellschaft fordern
    Schöner Drohnenkrieg: Zukünftige Einsätze sollen sich an Völker- und Menschenrecht orientieren. Über die Praxis gewordenen außergerichtlichen Hinrichtungen durch Militärs und Geheimdienste der USA verliert die Deklaration kein Wort.
    Schöner Drohnenkrieg: Zukünftige Einsätze sollen sich an Völker- und Menschenrecht orientieren. Über die Praxis gewordenen außergerichtlichen Hinrichtungen durch Militärs und Geheimdienste der USA verliert die Deklaration kein Wort.
    Warum Drohnen uns als Gesellschaft fordern

    Über Drohnen (gemeint sind in diesem Artikel ausschließlich fern-gesteuerte, teil-autonome Waffensysteme) zu schreiben könnte so einfach sein – und ist es für die meisten. Der geneigte Autor überlegt sich vorher kurz welcher der beiden Rhetoriken er sich bedienen möchte, dazu ein paar populäre Quellen, Halbwissen und fertig. Leider sehen die meisten Artikel über Drohnen – bzw. Drohnen Kampfeinsätze – so aus. Die ‚positive’ Rhetorik: Drohnen sind effizient, da sie weniger Kosten verursachen, als vergleichbare herkömmliche Einsätze. Drohnen sind sicher, da der Pilot selbst nicht in Gefahr ist. Drohnen sind nützlich, da sie „3D Jobs“ (dirty, dangerous, dull) erledigen. Drohnen sind gezielter und präziser da weniger Zivilisten sterben, als bei konventionellen Einsätzen.

    Die ’negative’ Rhetorik: Der Einsatz von ‚Kampf-Drohnen’ ist unethisch, da sich der Angreifer selbst nicht in Gefahr begibt. Dadurch wird die Hemmschwelle für einen Kampfeinsatz herabgesetzt, da Kosten und Risiko geringer wurden, wodurch es häufiger zu Einsätzen kommt. Krieg wird zum Videospiel, da die Piloten ihre Drohnen per Joystick und Bildschirm aus sicherer (emotionaler) Entfernung lenken. Drohnen sind unmenschlich, da sie längst nicht so präzise sind, wie behauptet. Drohnen verletzen die Rechtsstaatlichkeit, da dem ‚Ziel’ durch die Tötung eine ordentliche Gerichtsverhandlung verwehrt wird.

    Beide Rhetoriken sind einseitig und unkritisch. Dieser Artikel versucht einen Weg zu finden, um als Gesellschaft über Drohnen informiert und konstruktiv zu reden. Denn eines muss klar sein: Drohnen werden nicht verschwinden, sondern häufiger eingesetzt werden. In jedem Einsatz, jeder Streitkraft, jeder Nation. Gerade deswegen sollte man eine kritische, informierte gesellschaftliche Debatte anstreben, wie man diese Technologie regulieren will. Dies ist ein erster Versuch.

    21. August 2013 29
  • : „Soldaten und Beamte und ihr Traum“? Zeitung leakt geheime Dokumente aus dem Euro Hawk-Untersuchungsausschuss
    „Soldaten und Beamte und ihr Traum“? Zeitung leakt geheime Dokumente aus dem Euro Hawk-Untersuchungsausschuss

    Text_2012_06_19_EuroHawk_Flight_TestingDie ZEIT ist im Besitz von Ordnern im Umfang 80 Gigabyte, die den im Bundestag vertretenen Parteien für den Untersuchungsausschuss zur Spionagedrohne Euro Hawk überlassen wurden. Viele der Dokumente wollen Philip Faigle, Carsten Luther, Yassin Musharbash, Karsten Polke-Majewski und Kai Biermann online stellen, eine erste Sammlung findet sich bereits bei documentcloud.org und kann dort kommentiert werden. An der Auswertung ist auch der Militärjournalist Thomas Wiegold beteiligt, der in seinem Bundeswehr-Blog hin und wieder über den Euro Hawk berichtet.

    Wer die Dokumente an die Journalisten weitergab, wird nicht verraten. Vorsorglich macht die Zeitung darauf aufmerksam, dass diese lediglich mit der niedrigsten deutschen Geheimhaltungsstufe versehen sind („VS – Nur für den Dienstgebrauch“). Dennoch dürfte die Bundestagsverwaltung wenig erfreut über die Veröffentlichung sein. Namen sind von der ZEIT allerdings geschwärzt worden, bestimmte Vorgänge lassen sich so also nicht nachvollziehen. Weitere, als „Geheim“ eingestufte Dokumente sind in der Geheimschutzstelle des Bundestags hinterlegt. Zugang haben nur Abgeordnete oder MitarbeiterInnen, sofern sie einer besonderen Sicherheitsüberprüfung zustimmen.

    Laut ZEIT Online haben die Journalisten mehr als zwei Wochen lang in den 372 Aktenordnern gelesen. Weil die Akten als teilweise schlecht durchsuchbare PDF vorliegen, hätten sie jeden Ordner in „Handarbeit“ einzeln durchgeschaut. Diese Arbeit hatten sich zuvor auch die Bundestagsfraktionen machen müssen, bevor sie im Ausschuss hochrangige VertreterInnen des Verteidigungsministeriums, der Bundeswehr oder des Bundesrechnungshofs vernahmen. Auch die Vorstände der am Euro Hawk beteiligten Firmen Northrop Grumman und EADS wurden vorgeladen.

    21. August 2013 4
  • : EU-Kommission fordert mehr zivil-militärische Zusammenarbeit zu Drohnen und hochauflösender Satellitenspionage
    EU-Forschungsprojekt "Demonstration of Satellites enabling the Insertion of RPAS in Europe" (DeSIRE)
    EU-Forschungsprojekt "Demonstration of Satellites enabling the Insertion of RPAS in Europe" (DeSIRE)
    EU-Kommission fordert mehr zivil-militärische Zusammenarbeit zu Drohnen und hochauflösender Satellitenspionage

    Die EU-Kommission will ein neues „strategisches Konzept“ entwickeln, das „alle Aspekte der militärischen und nichtmilitärischen Sicherheit berücksichtigt“. Eine entsprechende Mitteilung vom 25. Juli listet hierfür einen Aktionsplan mit zahlreichen Maßnahmen auf, die auf den Arbeiten einer 2011 eingerichteten Taskforce „Verteidigung“ beruhen. Auch der Europäische Auswärtige Dienst und die Verteidigungsagentur waren einbezogen. Heraus kam ein Papier mit der unmissverständlichen Forderung, „alle einschlägigen EU-Politiken in den Dienst des Verteidigungssektors zu stellen“:

    Die Sicherheitsaufgaben, vor denen wir heute stehen, sind zahlreich, komplex, miteinander verflochten und schwer vorhersehbar: Auf regionaler Ebene entstandene Krisen können gewaltsam ausgetragen werden, innovative Technologien können neue Anfälligkeits- und Bedrohungsszenarien mit sich bringen, Umweltveränderungen und die Verknappung natürlicher Rohstoffe politische und militärische Konflikte auslösen. Zugleich breiten sich viele Bedrohungen und Gefahren auch leicht über die Staatsgrenzen aus und verwischen die herkömmliche Trennlinie zwischen innerer und äußerer Sicherheit.

    Nun soll die „große Bandbreite an zivilen und militärischen Fähigkeiten“ miteinander verzahnt werden. Es geht um sogenannte „Anwendungen mit doppeltem Verwendungszweck“. Die EU hat selbst umfangreiche „Forschungs- und Innovationsprogramme“ für die Bereiche Sicherheit und Raumfahrt entwickelt. Hierzu gehören bereits existierende Elemente zur Überwachung von Grenzen und Meeren, „Krisenmanagement“ und „Cybersicherheit“. Die militärische Forschung wiederum könne „erhebliche Folgewirkungen unter anderem für die Elektronik, die Raumfahrt, die Zivilluftfahrt und die Tiefseeerschließung“ mit sich bringen. Entsprechende Technologien sollen daher in den zivilen Sektor überführt werden.

    11. August 2013 3
  • : Bundesregierung fordert von der EU „steuerliche Anreize“ für die Entwicklung einer europäischen Drohne
    Bundesregierung fordert von der EU „steuerliche Anreize“ für die Entwicklung einer europäischen Drohne

    Keine Atempause bei der Beschaffung von Militärdrohnen: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière und sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian forderten letzte Woche, die Zulassung unbemannter Flugzeuge europaweit einheitlich zu regeln. Das berichten mehrere Medien mit Bezug auf die Nachrichtenagentur DPA. Frankreich und Deutschland kündigten bereits letzten Herbst an, im Bereich militärisch genutzter Drohnen eng zu kooperieren. Die Absicht wurde vor zehn Tagen erneuert.

    Dahinter steckt der mittlerweile nicht mehr verhohlene Wunsch der Bundesregierung, mit der Drohnen-Industrie Israels und der USA Schritt zu halten. Die Rede ist von der neu aufgewärmten Drohne „Future European MALE“ (FEMALE). Für dessen Vorgänger, den früheren „Talarion“, hatte der Rüstungskonzern EADS bereits jahrelang geworben, um endlich mit einer Serienproduktion zu beginnen. Bislang fand sich aber keine Regierung, die eine Abnahme garantieren wollte. EADS kündigte daher vor über einem Jahr an, die Entwicklung einzustellen.

    Das war allerdings eine Mogelpackung, denn hinter den Kulissen warb die Firma insbesondere bei der Bundesregierung um zukünftige Käufer. Laut dem Staatssekretär Stéphane Beemelmans habe EADS „sehr intensiv bei uns lobbyiert oder geworben für das Projekt“. Zu den ebenfalls anvisierten Partnern der „Talarion“ gehörten Frankreich, Spanien, Italien und die Türkei. Mit der Firma Turkish Aerospace Industries (TAI), die selbst die Drohne ANKA baut, wurde eine enge Zusammenarbeit mit beträchtlichen Investitionen vereinbart. Die Unterzeichnung eines entsprechenden Abkommens erfolgte in Gegenwart von Staatssekretären beider Länder. In einer darauf folgenden Pressemitteilung bewarb EADS die „Talarion“ zur „Bekämpfung der Piraterie und Kontrolle des Drogenhandels“. Die Drohne sei demnach bestens für den Grenzschutz sowie die „Bewältigung von Umwelt- und Naturkatastrophen“ geeignet.

    5. August 2013 1
  • : Töten per Joystick
    Töten per Joystick

    Vor einigen Tagen lief in der ARD die 45 Minuten lange Dokumentattion „Töten per Joystick“ über den Krieg mit Dronen.

    Seit dem Drohnen-Debakel ist klar: Deutsche Politiker und Militärs setzen auf unbemanntes Fluggerät. Die Dokumentation geht der Frage nach, was ein Drohnenkrieg aus der Distanz tatsächlich bedeutet.

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    Noch gibt es die Dokumentation in der Mediathek – bis zur Depublizierung.

    28. Juli 2013 9
  • : Euro-Hawk: NSA hat die Kontrolle über Funkschlüssel zur Kommunikation mit der Drohne
    Euro-Hawk: NSA hat die Kontrolle über Funkschlüssel zur Kommunikation mit der Drohne

    eurohawkGestern berichteten wir über einen Bericht der Nachrichtenagentur Reuters, in dem berichtet wurde, dass die NSA an der Konstruktion der Aufklärungsdrohne Euro-Hawk der deutschen Bundeswehr beteiligt war und Komponenten für die Drohne lieferte. Wie nun heise berichtet, handelt es sich bei den gelieferten Komponenten um die Sende- und Empfangsanlage, mit der das Bodenpersonal mit der Drohne kommuniziert.

    Demnach werden beim Start, der Landung und beim Streckenflug der Drohne Kryptoschlüssel benötigt, um mit der Drohne kommunizieren zu können. Diese Schlüssel werden vom Operator am Boden an die Drohne gesendet und von dieser in der Luft bestätigt. Wie heise nun berichtet, werden diese Schlüssel von der NSA generiert. Doch nicht nur die Kryptoschlüssel stammen von der NSA, auch die gesamte Sende- und Empfangsanlage zur Kommunikation stammt von der NSA. Die Begründung dafür:

    So soll beim Euro Hawk wie bei den Global Hawks sichergestellt werden, dass die Drohnen nicht von Terroristen gekapert werden können.

    26. Juli 2013 14
  • : Euro-Hawk: NSA hat Komponenten geliefert, Verteidigungsministerium wusste von Zusammenarbeit
    Quelle: dpa
    Euro-Hawk: NSA hat Komponenten geliefert, Verteidigungsministerium wusste von Zusammenarbeit

    Beim Euro-Hawk-Projekt besteht wohl auch eine Kooperation mit der US Amerikanischen National Security Agency. Der Nachrichtenagentur Reuters liegen Dokumente von 2012 vor, die bestätigen, dass es zu Lieferverzögerungen beim Euro-Hawk u.a. wegen „verspäteter Beistellung von Geräten und Komponenten durch die US Air Force und die National Security Agency (NSA)“ kam. Die NSA hat wohl „Komponenten für das Trägersystem“ zur Verfügung gestellt. Laut Verteidigungsministerium wurde der Haushaltsausschuss auch 2006 über den dafür notwendigen Vertrag mit US Air Force und NSA unterrichtet.

    Die Thematik dürfte somit auch heute im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) angesprochen werden. Im PKG werden Kanzleramtschef Ronald Pofalla, die Chefs des Bundesnachrichtendienstes (BND), Militärischen Geheimdienstes (MAD) und Verfassungsschutz die Abgeordneten über die Zusammenarbeit mit der NSA informieren. Kanzleramtschef Pofalla hat vor dem heutigen Treffen noch versprochen, er „werde heute alle Vorwürfe, die gegen die deutschen Nachrichtendienste erhoben worden sind, zweifelsfrei klären können.“ Es bleibt also spannend.

    25. Juli 2013
  • : Jung & Naiv – Folge 74: Wie funktioniert ein Untersuchungsausschuss?
    Jung & Naiv – Folge 74: Wie funktioniert ein Untersuchungsausschuss?

    Man hört von ihnen ständig, nur von den Ergebnissen recht wenig: Untersuchungsausschüsse. Was soll das sein? Warum nutzen Bundestagsabgeordnete dieses Mittel? Wie läuft das ab? Und vor allen Dingen: Worum geht es im aktuellen „Eurohawk“-Untersuchungsausschuss? Sollte mich das interessieren? Warum gerät unser Herr der Drohnen, Verteidigungsminister Thomas de Maizière, derzeit so in Bedrängnis? Hat er etwa gelogen?

    Dafür habe ich mich mit dem Parlamentsjournalisten meines Vertrauens, Thomas Wiegold, getroffen. Thomas kam gerade aus der letzten U‑Ausschusssitzung des Tages.

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    Too long to watch? Zitate aus der Folge:

    „Der sogenannte Eurohawk ist eine Riesendrohne, die die Bundeswehr in den USA gekauft hat und darin eigene Aufklärungstechnik für Krisengebiete eingesetzt werden. Doch man bekommt keine Zulassung, sie in Deutschland zu betreiben bzw. hier in zu starten.“

    25. Juli 2013
  • : Hersteller havarierter Aufklärungsdrohnen will Musterzulassung der „LUNA“ zur Teilnahme am allgemeinen Luftverkehr
    Beinahe-Crash einer "LUNA" mit einem Passagierflugzeug über Kabul im Jahr 2004. Die Drohne absolvierte danach eine "systemkonforme Landung" in Form eines Totalschadens
    Hersteller havarierter Aufklärungsdrohnen will Musterzulassung der „LUNA“ zur Teilnahme am allgemeinen Luftverkehr

    luna_kabul_beinahecrashWenige Stunden nachdem die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung über mehr als Hundert abgestürzte Bundeswehrdrohnen berichtete hat das Verteidigungsministerium reagiert. In einer Erklärung heisst, es habe tatsächlich 124 „Flugunfälle“ gegeben.

    Allerdings habe es sich teilweise um sogenannte „systemkonforme Landungen“ gehandelt. Diese würden beispielsweise ausgelöst, wenn der Funkkontakt abbricht oder die steuernde Person die Kontrolle verliert:

    In den genannten Zahlen waren nicht nur – wie bei Antworten auf vergangene Anfragen – Abstürze im engeren Sinne, sondern auch sogenannte „systemkonforme Landungen“ enthalten, die aus Sicherheitsgründen ausgelöst werden, sobald eine Störung, wie zum Beispiel ein Bedienfehler oder Funkübertragungsfehler, auftritt. In solchen Fällen löst automatisch ein Fallschirm aus und das Fluggerät kommt kontrolliert zur Landung.

    Das klingt konstruiert: Denn ein derart unkontrollierter Niedergang, beispielsweise über einer Millionenstadt wie dem afghanischen Kabul, könnte auch mit einem Fallschirm Sach- und Personenschäden anrichten. Das Verteidigungsministerium bestätigt, dass alle 124 „systemkonform“ abgestürzten Drohnen Totalschaden erlitten und nicht mehr zu reparieren sind.

    22. Juni 2013 3
  • : 124 Bundeswehrdrohnen sind bereits abgestürzt, die meisten mit Spionagetechnik zur „Bewegtzielerkennung“
    124 Bundeswehrdrohnen sind bereits abgestürzt, die meisten mit Spionagetechnik zur „Bewegtzielerkennung“

    ABULWieder hat das Verteidigungsministerium zum Einsatz von Bundeswehr-Drohnen gelogen: Es sind mit 124 Geräten unterschiedlicher Typen weitaus mehr unbemannte Luftfahrzeuge abgestürzt als bislang zugegeben. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Zur Zeit hat die Bundeswehr noch 871 Drohnen.
    Die Abstürze betreffen vor allem die kleine Spionagedrohne „LUNA“ („Luftgestützte Unbemannte Nahaufklärungs-Ausstattung“), die in Afghanistan und im Kosovo geflogen wird. Wenige Wochen nach dem Amtsantritt des Verteidigungsministers Thomas de Mazière gab dessen Staatsekretär Thomas Kossendey dem MdB Paul Schäfer noch bekannt, lediglich vier „LUNA“ seien bislang abgestürzt. Auf eine Kleine Anfrage der MdBs Ulla Jelpke und Andrej Hunko erklärte die Bundesregierung vor einem Jahr, seit 2007 seien zwei „Heron“, acht „LUNA“ und vier „KZO“ als Totalverluste zu bezeichnen. Auf eine spätere Nachfrage von Hunko wurde eine weitere „LUNA“ als abgestürzt verzeichnet.

    Nun kam durch eine weitere parlamentarische Initiative Schäfers heraus, dass insgesamt mindestens 52 „LUNA“ vom Himmel fielen, die meisten davon im Kriegsgebiet. Abgeschossen wurde demnach keine, als Ursachen werden 26 technisch bedingte Unfälle und elf „Bedienungsfehler“ gemeldet. Neun „LUNA“ stürzten „umweltbedingt“ vom Himmel, womöglich sind Wetterlagen gemeint. Es ist unklar, ob alle ausgefallen Drohnen ersetzt wurden; gegenwärtig verfügt die Bundeswehr wieder über 96 „LUNA“.

    Die „LUNA“ wird als „Motorsegler mit Verbrennungsmotor“ bezeichnet und hat einen Einsatzradius von rund 40 Kilometern. Sie wird von der Bundeswehr seit 13 Jahren genutzt. Bei einem Gesamtgewicht bis zu 40 Kilogramm kann das Gerät miniaturisierte Aufklärungs- und Überwachungstechnik befördern. Das Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung (IOSB) hat für die „LUNA“ eine sogenannte „generische Integrationsplattform“ entwickelt, deren Funktionsweise dem vielfach kritisierten EU-Forschungsprojekt INDECT entspricht.

    22. Juni 2013 3
  • : Zulassung großer Drohnen in den zivilen Luftraum wird zur Angelegenheit militärischer Luftfahrtbehörden
    Zulassung großer Drohnen in den zivilen Luftraum wird zur Angelegenheit militärischer Luftfahrtbehörden

    Fragen der luftfahrtrechtlichen Zulassung zivil und militärisch genutzter Drohnen werden auf EU-Ebene jetzt gemeinsam betrieben. Die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) und die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) haben hierzu diese Woche ein Kooperationsabkommen geschlossen. Ziel ist die Beschleunigung verkehrsrechtlicher Fragen und der gegenseitige Austausch zur Lufttüchtigkeit der Drohnen. Bislang ist die EASA lediglich für zivile Drohnen oberhalb von 150 Kilogramm zuständig.

    Mit der neuen Vereinbarung soll die EASA von Forschungsergebnisse der beiden EDA-Flaggschiffe profitieren. Dabei geht es unter anderem um die 70 Millionen Euro teure Studie „Unmanned Aircraft System Mid-air Collision Avoidance Function“ (MIDCAS). Bis 2014 will MIDCAS ein automatisches Ausweichverfahren entwickeln. Beteiligt sind Rüstungskonzerne aus Deutschland, Spanien, Frankreich und Italien unter Führung der schwedischen Firma Saab. Ziel ist die Gleichstellung mit der bemannten Luftfahrt.

    Im ebenfalls von der EDA geführten Projekt „Demonstration of Satellites Enabling the Insertion of Remotely Piloted Aircraft Systems in Europe“ (DeSIRE) wurde kürzlich der Flug einer israelischen „Heron“-Drohne im zivilen Luftraum getestet. Der Flugroboter wurde hierfür von spanischen Fluglotsen wie ein gewöhnliches Flugzeug behandelt. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) hatte zuvor Flugsimulationen vorbereitet. Das Institut hat sich mit seinem niederländischen Pendant (NLR) in einem Konsortium namens AT-One zusammengeschlossen. Deutschland und die Niederlande hatten Ende Mai verabredet, die Beschaffung eigener MALE-Drohnen gemeinsam zu betreiben.

    20. Juni 2013
  • : Jung & Naiv – Folge 63: Der Bundesregierungsprecher
    Jung & Naiv – Folge 63: Der Bundesregierungsprecher

    Für die neueste Folge habe ich mich mit dem Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, getroffen. In 20 kurzweiligen Minuten erklärt Steffen, was eigentlich sein Job ist, wie er ihn bekommen hat, dass er sich von mir bedrängt fühlt, warum und wie er twittert, wie er Angela Merkel getroffen hat, was nach dem Job in der Bundesregierung kommt und vieles mehr. (Fun Fact: Nach 62 Folgen ist Steffen der erste Gast gewesen, der mich nicht zurückduzen wollte. Frechheit.)

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    Wer die vergangenen Folgen derweil verpasst hat: Nachdem ich in Folge 57 mit Ken Jebsen gesprochen habe, feierte der Finanzdelfin meines Vertrauens, Alex Theiler, endlich seine Rückkehr. In Folge 58 ging es wieder um die kalte Wirtschaftswelt: Wie ist der Stand bei der Bankenregulierung? Haben wir das Finanzsystem schon erfolgreich reformiert? Was ist eigentlich „Eigenkapital“? Und was bedeutet „Basel III“?

    14. Juni 2013 1
  • : EADS kündigt an, nicht mehr in Drohnen zu investieren. Ein Lippenbekenntnis.
    EADS kündigt an, nicht mehr in Drohnen zu investieren. Ein Lippenbekenntnis.

    Der Chef des Rüstungskonzerns EADS ist eingeschnappt: Die Firma werde nicht mehr in Drohnen investieren, erklärte Thomas Enders am Rande der diesjährigen „Paris Air Show“ in Le Bourget/ Frankreich. Er reagierte damit auf die – in der Tat – kleinkarierte deutsche Debatte darüber, wann wer in welcher Abteilung des Verteidigungsministeriums als erstes über das Finanzdesaster der Spionagedrohne „Euro Hawk“ Bescheid wusste.

    Glaubwürdig ist das Statement von Enders nicht. Denn die EADS-Tochter Cassidian, die „Sicherheitslösungen und ‑systeme“ für „zivile und militärische Kunden“ herstellt, ist nicht nur im Konsortium für den „Euro Hawk“ maßgeblich beteiligt. Auch hinsichtlich der NATO-Drohnen, die für den sizilianischen Stützpunkt Sigonella beschafft werden sollen, ist EADS in die Auftragsabwicklung involviert und wie beim „Euo Hawk“ Teil einer eigens dafür gegründeten GmbH. Mit dem Ableger Astrium fertigt EADS zudem Raumfahrt-Technologie, die im Bereich der Satellitennavigation ebenfalls dem zunehmend automatisierten Einsatz von Drohnen zugute kommt.

    EADS ist also durchaus ein „Schlüsselpartner“ für die deutsche und europäische Drohnen-Strategie. Die Firma ist überdies an zahlreichen Forschungen beteiligt und erhält dafür teilweise massive Zuwendungen. Neben dem „Euro Hawk“ gehörten hierzu in den letzten Jahren:

    14. Juni 2013 1
  • : Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 23
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    Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 23

    Die wichtigsten netzpolitischen Themen der Woche im Überblick! Der Podcast fällt diese Woche leider aus, da alle Redaktionsmitglieder nicht da, bei Kind oder zu beschäftigt sind.

    • PRISM: Amerikanischer Geheimdienst NSA hat direkten Zugriff auf alle Daten der großen Internet-Unternehmen

    Der amerikanische Militärnachrichtendienst NSA hat direkten Zugriff auf alle Daten der großen amerikanischen Internet-Unternehmen. Das geht aus einer Präsentation ihrer eigenen Abteilung “Special Source Operations” hervor, die auszugsweise veröffentlicht wurde. Damit festigt die NSA einmal mehr ihren Ruf als größter Datenstaubsauger der Welt, der Daten in kaum vorstellbaren Ausmaß sammelt. [Zum Artikel]

    7. Juni 2013