Bundeswehr
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Aufrüstung im All: Bundeswehr plant eigenes „Starlink“ mit Laserwaffen und Störsystemen
Aus 100 bis 200 Satelliten im niedrigen Erdorbit soll das System bestehen. Aufrüstung im All: Bundeswehr plant eigenes „Starlink“ mit Laserwaffen und Störsystemen Rheinmetall und der Satellitenbauer OHB wollen ein militärisches Satellitennetzwerk für die Bundeswehr aufbauen. Das soll auch offensive Fähigkeiten haben. Es wäre der größte Weltraumauftrag deutscher Militärs.
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SeaGuardian: Bundeswehr bestellt große Überwachungsdrohnen aus den USA
Die deutsche SeaGuardian wird von Niedersachsen aus über Satellit gesteuert und kann in allen Klimazonen operieren. SeaGuardian: Bundeswehr bestellt große Überwachungsdrohnen aus den USA Die Marine kauft für 1,9 Milliarden Euro acht große US-Drohnen zur Seeaufklärung und U‑Boot-Jagd. Sie ergänzen acht Drohnen der gleichen Größe der Luftwaffe in Jagel. Beide Systeme dürfen auch im Innern fliegen.
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Geheimdienstreform: Der MAD hat ein neues Gesetz bekommen
Martina Rosenberg ist die Präsidentin des MAD (Archivbild) Geheimdienstreform: Der MAD hat ein neues Gesetz bekommen Der Militärische Abschirmdienst darf künftig deutlich mehr, hat der Bundestag mit einem neuen Geheimdienstgesetz beschlossen. Doch die Reform des kleinsten deutschen Geheimdienstes ist erst der Auftakt für weitere Änderungen am Geheimdienstrecht.
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Anhörung zum MAD-Gesetz: „Eine Erweiterung im Verborgenen ist untunlich“
Ein Anlass für mehr MAD-Befugnisse sind die Pläne für eine Stationierung der Bundeswehr in Litauen, hier noch bei einer Übung. Anhörung zum MAD-Gesetz: „Eine Erweiterung im Verborgenen ist untunlich“ Dass es ein neues MAD-Gesetz geben soll, begrüßten Sachverständige im Bundestag. Doch selbst wenn der Entwurf für eine neue Rechtsgrundlage des Militärgeheimdiensts auf Gegenliebe stößt, kritisierten die Fachleute, dass die Geheimdienstbefugnisse nicht abschließend definiert werden sollen.
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Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet
Der MAD soll eine neue gesetzliche Grundlage bekommen. Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet Die schwarz-rote Regierung will die Geheimdienstgesetze grundlegend erneuern. Los geht es mit einer neuen Rechtsgrundlage für den Militärischen Abschirmdienst. Der Entwurf aus dem Verteidigungsministerium würde dem bislang kleinsten Geheimdienst des Bundes deutlich mehr erlauben.
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"Aus der Truppe": Zu Besuch im KI-Labor der Bundeswehr
Im "KI-Labor" der Bundeswehr entwickeln Soldat:innen Anwendungen für den militärischen Einsatz. "Aus der Truppe": Zu Besuch im KI-Labor der Bundeswehr Wenn es um KI-Anwendungen geht, lässt sich die Bundeswehr ungerne in die Karten schauen. Im KI-Labor gibt es einen begrenzten Einblick – und den Verweis auf den Grundsatz: „erst befolgen – dann beschweren“.
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Recht gegen Rechts: Fragwürdige Sittenvorstellungen des Bundesverwaltungsgerichts beim Online-Dating
Online-Dating wurde für Anastasia Biefang zum Problem gemacht. Recht gegen Rechts: Fragwürdige Sittenvorstellungen des Bundesverwaltungsgerichts beim Online-Dating Wegen ihres Tinder-Profils bekam die Bundeswehr-Kommandeurin Anastasia Biefang einen Verweis. Seitdem wehrt sie sich gegen diese veraltete Sexualmoral, doch vor dem Bundesverwaltungsgericht scheiterte sie zunächst. Daraufhin zog sie vor das Karlsruher Verfassungsgericht.
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Rüstung: Regierung hält Kosten für Kampfjet-KI geheim
FCAS soll den hier abgebildeten Eurofighter Typhoon ersetzen. Rüstung: Regierung hält Kosten für Kampfjet-KI geheim Deutschland entwickelt zusammen mit Frankreich und Spanien gerade einen neuen Kampfjet. Der soll auch Künstliche Intelligenz benutzen, im August wurde dazu ein Vertrag unterzeichnet. Was darin steht oder um wie viel Geld es geht, will die zuständige Behörde lieber nicht sagen.
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Guerilla-Aktion: Bundeswehr will Aktionskunst besser abwehren
Mit einer Webseite suchten die Aktionskünstler:innen von Rechtsradikalen entwendete Waffen. Guerilla-Aktion: Bundeswehr will Aktionskunst besser abwehren Eine Forschungseinheit zur Propaganda-Abwehr bei der Bundeswehr hat die Aktionskünstler vom Zentrum für politische Schönheit beobachtet und daraus Maßnahmen für das Militär abgeleitet. Wir veröffentlichen die Fallstudie jetzt im Volltext.
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Bundeswehr: Digitale Großoffensive
Mittlerweile gibt es diverse Web-Serien der Bundeswehr auf YouTube zu sehen. Bundeswehr: Digitale Großoffensive Die Bundeswehr will durch aufwendig produzierte Web-Serien und eine starke Präsenz auf sozialen Medien neues Personal locken. Unterstützung gibt es von Influencer:innen auf Tiktok und Instagram. Nach der „Zeitenwende“ zeigt sich die Truppe im Netz selbstbewusst und ungewohnt martialisch.
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Bundeswehr: Der Verteidigungsminister besucht den Cyberraum
Antrittsbesuch von Boris Pistorius bei der Cybertruppe Bundeswehr: Der Verteidigungsminister besucht den Cyberraum Ein Teil der Bundeswehr hackt, öffentliche Diskussion darüber gibt es kaum. Konkrete Antworten liefert auch der Verteidigungsminister nicht, wie sein Antrittsbesuch beim Kommando Cyber- und Informationsraum zeigt.
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Kritik an Anklage gegen Aktionskünstler: „Staatsanwalt auf Künstlerjagd“
Mit Bundeswehr-Flair und einem veränderten Logo des Militärgeheimdienstes präsentierte die Künstlergruppe die Kampagne. Kritik an Anklage gegen Aktionskünstler: „Staatsanwalt auf Künstlerjagd“ Das Zentrum für politische Schönheit hatte mit einer Kunstaktion auf fehlende Waffen bei der Bundeswehr aufmerksam gemacht, jetzt hat sie ein Berliner Staatsanwalt wegen Amtsanmaßung und Phishing angeklagt. Nicht nur die Gruppe selbst, sondern auch Bürgerrechtsorganisationen sehen die Anklage kritisch.
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Zentrum für Politische Schönheit: Bundeswehr nahm Aktionskünstler ins Visier
Ein Sammelcontainer war Teil der Aktion "Wo sind unsere Waffen?" Zentrum für Politische Schönheit: Bundeswehr nahm Aktionskünstler ins Visier Bei einem Projekt zur Beobachtung feindlicher Propaganda überwachte die Bundeswehr offenbar Aktionskünstler:innen aus Deutschland. Der „digitale Einsatz im Innern“ war dabei auch intern umstritten.
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Rede im Europaparlament: Staatstrojaner gefährden nationale und europäische Sicherheit
Andre Meister und der Ausschuss-Vorsitzende. Rede im Europaparlament: Staatstrojaner gefährden nationale und europäische Sicherheit Staatliches Hacken schafft keine Sicherheit, sondern Unsicherheit. Die Europäische Union muss handeln und den Verkauf und Einsatz von Staatstrojanern verbieten. Das habe ich dem Pegasus-Untersuchungsausschuss im Europaparlament gesagt. Wir veröffentlichen das Video und mein Eingangsstatement. Update: Und ein Transkript.
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Kann Hetenfeindlichkeit enthalten: Ordentliches Verhalten in einer unordentlichen Welt
Symbolbild - all stripes are beautifull Kann Hetenfeindlichkeit enthalten: Ordentliches Verhalten in einer unordentlichen Welt Eine Soldatin hat auf Tinder nach Sexualpartner:innen gesucht und wurde dafür mit einem Verweis diszipliniert. Der Vorwurf: Mangel an charakterlicher Integrität. Unser Kolumnist hat das zum Anlass genommen, um über Ordnung nachzudenken.
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Gegen Koalitionsvertrag: Innenministerin Faeser will Sicherheitslücken offenlassen
Gilt das noch? Ampel-Politiker präsentieren den Koalitionsvertrag. Gegen Koalitionsvertrag: Innenministerin Faeser will Sicherheitslücken offenlassen Die Bundesregierung hat sich verpflichtet, IT-Sicherheitslücken nicht offenzuhalten, sondern immer schnellstmöglich zu schließen. Innenministerin Faeser will von dieser klaren Position im Koalitionsvertrag zum Schwachstellen-Management abweichen, auch Grüne springen ihr bei. Die FDP fordert konsequente IT-Sicherheit, „ohne Wenn und Aber“.
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Videoüberwachung aus der Stratosphäre: Neues Zeitalter für Überwachungsballons
Der "Stratobus" von Thales soll bald zum Erstflug starten. Videoüberwachung aus der Stratosphäre: Neues Zeitalter für Überwachungsballons Nach dem Militär setzt nun auch die Grenzpolizei auf unbemannte Luftschiffe. Die Systeme sollen noch größere Höhen erreichen und dort die Lücke zwischen Drohnen und Satelliten schließen.
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Verfassungsschutzbericht: Immer mehr Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden
Die Sicherheitsbehörden haben ein Rechtsextremismusproblem Verfassungsschutzbericht: Immer mehr Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden Der Verfassungsschutz hat Zahlen zu Fällen von rechten Verfassungsfeinden in deutschen Sicherheitsbehörden veröffentlicht. Viele in den Fokus geratene Beamte waren Mitglied in entsprechenden Chatgruppen.
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Hackback: Leider keine Zeitenwende im Innenministerium
Mit ihrem Vorschlag zur aktiven Cyberabwehr steht Innenministerin Faeser in der Ampelkoalition noch recht alleine da (Symbolbild) Hackback: Leider keine Zeitenwende im Innenministerium Die Diskussion um Hackbacks ist wieder da. Unser Gastautor kommentiert, dass sie nach wie vor mehr als nur fragwürdig ist – schon allein aus rechtlichen Gesichtspunkten.
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Heron TP: Bundestag bewilligt bewaffnete Drohnen
Die Aufklärungsdrohne Heron TP soll jetzt bewaffnet werden. Heron TP: Bundestag bewilligt bewaffnete Drohnen Jetzt ging es ganz schnell: Die Debatten um bewaffnete Drohnen finden ein Ende. Der Bundestag hat beschlossen, dass die Aufklärungsdrohne Heron TP bewaffnet werden soll. Für die Übergangslösung werden rund 150 Millionen Euro eingeplant.