Kultur

Heute im Verteidigungsausschuss: Bundeswehr-„Protestaktion“ hat ein Nachspiel

Die diesjährige re:publica wurde von einer „Protestaktion“ der Bundeswehr überschattet. Deren Propaganda-Abteilung nahm es unter der Ägide des Verteidigungsministeriums allerdings mit der Wahrheit nicht allzu genau. Wer hat aus Unwissenheit oder mit Absicht welche Falschinformationen verbreitet?

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Überwachung

Blick in die Glaskugel: Bundeswehr will politische Ereignisse vorhersehen

Schon seit einigen Jahren forscht das Verteidigungsministerium an der Auswertung offener Quellen im Internet, um im Mandatsgebiet der Bundeswehr die „Meinungs- und Stimmungslagen der Bevölkerung“ zu ermitteln. Medienberichten zufolge will das Militär nun auch „potenzielle Krisen“ vorhersehen. Zum Einsatz kommt demnach die Software „IBM Watson“.

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Technologie

Eine Milliarde für bewaffnungsfähige Drohnen: Vertragsschluss steht bevor

Nachdem die SPD die Beschaffung israelischer Drohnen zunächst stoppte, sollen die Verträge mit dem Rüstungskonzern Airbus und der israelischen Regierung in den nächsten sechs Wochen unterzeichnet werden. Die Bewaffnung regelt ein späterer Bundestagsbeschluss. In den nächsten Wochen wird auch die Entwicklung der „Eurodrohne“ ausgeschrieben.

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Linkschleuder

Bundeswehr bereitet sich auf den Kampf gegen Killer-Roboter vor

Wissenschafter und Aktivisten warnen seit längerem vor dem Einsatz autonomer Waffensysteme. Die deutsche Bundeswehr hat nun offiziell ausgeschlossen, solche Systeme ankaufen zu wollen. „Wir haben eine sehr klare Position. Wir haben keine Absicht, autonome Systeme zu erwerben“, sagte Generalleutnant Ludwig Leinhos, dem das „Kommando Cyber- und Informationsraum“ untersteht, gestern im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz. Er […]

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Überwachung

Bundesregierung finanziert neue Technik zur Grenzüberwachung in Tunesien

In mehreren Projekten erhalten tunesische Grenzbehörden Ausrüstung und Ausbildungshilfe von der Bundeswehr und der Bundespolizei. Bereits existierende Maßnahmen werden jetzt ausgeweitet. Es profitieren die Hersteller von Überwachungstechnologie.

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Technologie

Wunderwaffe für Drohnen der Bundeswehr kommt aus Israel

Die Bundeswehr will im Leasingverfahren Drohnen aus Israel beschaffen und bewaffnen. Über die favorisierten Raketen herrscht strengste Geheimhaltung. Sogar Abgeordnete im Haushalts- und Verteidigungsausschuss erfahren hierüber nichts. Jetzt werden Details zu der Munition bekannt.

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Technologie

Verteidigungsministerium hält an Beschaffung von Kampfdrohnen fest

Die Bundeswehr will bewaffnungsfähige Drohnen aus Israel beschaffen, die SPD ließ den Deal zunächst platzen. Der verhandelte Kostenrahmen ist nur bis Ende September gültig, jetzt wird die Neuverhandlung geprüft. Für die Bewaffnung existiere laut dem Verteidigungsministerium „weltweit nur ein Produkt“. Angaben zur Rakete und ihrem Hersteller bleiben geheim.

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Technologie

Bundeswehr kauft teure Nano-Drohnen und billige Quadrokopter

Das Verteidigungsministerium verfügt mittlerweile über rund 600 unbemannte Luftfahrzeuge, weitere sind längst in der Pipeline. Das kleinste Dröhnchen wiegt derzeit 18 Gramm, die größten Drohnen sollen bis zu sieben Tonnen schwer sein. Nicht immer geht die Beschaffung schnell genug, deshalb werden Übergangslösungen besorgt.

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Technologie

Drohnen und Drohnenabwehr beim G20-Gipfel

Polizeiliche Großlagen sind auch Experimentierfelder für unbemannte Luftfahrzeuge. Beim G20-Gipfel in Hamburg erfolgten Einsätze durch die Bundespolizei, die Deutsche Bahn und das BKA. Weil außerdem Angriffe aus der Luft erwartet wurden, standen Jammer und Strahlenwaffen bereit. Die Bundeswehr wiederum steuerte Unterwasserdrohnen bei.

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 27: Ein Ringen um Demokratie

Kämpfe auf dem Feld der Demokratie bestimmten die vergangene Woche. Wir erklären, warum die Einschränkung von Grundrechten wie der Versammlungsfreiheit mit Netzpolitik zu tun hat. Gängige Netzpolitik kam dennoch nicht zu kurz – wenn auch die Brise der Sommerpause den Bundestag durchlüftet.

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Technologie

Kampfdrohnen der Bundeswehr: Lieblingsraketen dürfen nicht mit US-Modell fliegen

Die Bundeswehr wollte eigentlich sieben Drohnen aus Israel beschaffen, die SPD ließ den Deal platzen. Außerdem klagt ein US-Konkurrent gegen die Vergabe, bislang jedoch erfolglos. Trotzdem könnte es passieren, dass die Bundeswehr am Ende eine Exportversion der US-Drohne „Predator“ bestellt.

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Technologie

„Kleinteilige, chirurgische Angriffe“: Neue Details zu den Kampfdrohnen der Bundeswehr

Die Kampfdrohnen, die von der Bundeswehr womöglich aus Israel beschafft werden, sollen im urbanen Raum eingesetzt werden. Die israelische Luftwaffe soll hierfür unter Mitarbeit von Airbus 78 Besatzungen ausbilden. Im letzten Moment wollte der US-Konkurrent die Abgeordneten des Haushaltsschusses dafür gewinnen, den Deal zu stoppen.

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Technologie

„German Heron TP“: Kampfdrohnen der Bundeswehr sollen Ende 2019 einsatzfähig sein

Für neun Jahre will die Bundeswehr bewaffnete Drohnen leasen, bis dahin sollen europäische Rüstungskonzerne eine „Euro-Drohne“ entwickeln. Das Verteidigungsministerium will möglichst schnell die nötigen Verträge abschließen. Dann wird über die Bewaffnung verhandelt.

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Demokratie

Big Brother Award: Negativpreis für massive digitale Aufrüstung der Bundeswehr

Die Bundeswehr wird aufgerüstet, für Cyberkrieg und Militarisierung des Internets. Deutschland beteiligt sich am digitalen Wettrüsten – ohne Parlamentsbeteiligung, demokratische Kontrolle und rechtliche Grundlage. Dafür erhielt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Negativpreis Big Brother Award.

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Wissen

Zensurheberrecht: Bundesgerichtshof entscheidet im Juni über „Afghanistan-Papiere“

Darf die Bundesregierung die Veröffentlichung von Berichten der Bundeswehr an den Bundestag aus urheberrechtlichen Gründen verbieten? Darüber entscheidet der Bundesgerichtshof voraussichtlich am 1. Juni. Wie die gestrige Verhandlung vor dem Gericht laut taz zeigte, wird sich die Bundesregierung vermutlich im Streit gegen die Funke-Mediengruppe durchsetzen, die die im Streit stehenden „Afghanistan-Papiere“ 2012 veröffentlicht hatte. Die Dokumente […]

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Überwachung

Zivil-militärische Zusammenarbeit: Spionagebehörde ZITiS zieht zur Bundeswehr

Die neue Zentralstelle ZITiS versorgt das Bundesinnenministerium mit digitalen Werkzeugen gegen „Terrorismus, Cybercrime und Cyberspionage“. Die Einrichtung soll mit einem militärischen Forschungszentrum in München zusammenwachsen. Beide Stellen sind Bestandteil der „Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland“.

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Überwachung

Bundeswehr: Neuer Ausschuss für „Cyberfragen“ im Bundestag?

Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr hat heute seinen Jahresbericht 2016 abgegeben. Darin ist auch ein kleiner Teil der „Cyber-Verteidigung“ der deutschen Armee gewidmet. Erwähnt wird in dieser Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten (pdf) die im letzten Jahr von Ministerin Ursula von der Leyen angekündigte Einrichtung einer „Cyber-Abteilung“. Sie wurde im Oktober 2016 beschlossen und soll im April 2017 mit der […]

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Zutritt nur für Berechtigte: IT-Fachkräfte sollen hauptsächlich Angehörige der Bundeswehr werden.
Überwachung

Cybersicherheitsstrategie der Regierung: Die Bundeswehr bekommt den Vorzug

Ein Studiengang, in dem hauptsächlich Angehörige der Bundeswehr sitzen: So stellt sich die Bundesregierung die Ausbildung von IT-Fachpersonal für den Bund vor. Im Rahmen der neuen Cybersicherheitsstrategie wird so eine Militarisierung im IT-Sektor vorangetrieben.

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