Schlagwort: Digital Rights

Die Deutschlandradio Kultur Sendung „Breitband“ hat am Samstag ein Interview mit der Netz-Forscherin Prof. Dr. Barbara van Schwewick von der Stanford Law School über die Netzneutralitäts-Debatte gesendet: Diskussion im Verborgenem. Die Öffentlichkeit ist sensibilisiert seitdem das Wort von Internetzensur durch die Behörden die Runde macht. Eine von der Öffentlichkeit weitgehend nicht wahrgenommene Diskussion wird seit […]

Stefan Niggemeier hat ein Interview mit dem Cheflobbyisten der deutschen Musikindustrie, Dieter Gorny, auseinander genommen und kommt zu lustigen Ergebnissen: Understanding Dieter. Vielleicht ist es aber auch so, dass dieses vage, wirre Wortgeklingel genau das Richtige ist, um bei Politikern und anderen Verantwortlichen ein ähnliches Gefühl zu wecken wie bei mir als junger Redakteur damals: […]

Der Chaos Computer Club (CCC) hat zu den Verfassungsbeschwerden gegen die Vorratsdatenspeicherung auf Wunsch des Bundesverfassungsgerichts eine Stellungnahme abgegeben. Diese findet sich hier: Chaos Computer Club veröffentlicht Stellungnahme zur Vorratsdatenspeicherung. Und als PDF ist das Gutachten hier zu finden.

Stefan Niggemeier hat gerade die leicht kafkaeske Situation, dass er laut einem Gerichtsurteil Kommentare in seinem Blog überwachen muss, aber nach Ansicht des Landesdatenschutzbeauftragten Berlin dies nicht richtig machen darf. Zeit-Online berichtet über die Situation: Von wegen „rechtsfreier Raum“ Internet. Andererseits können Kommentare auch veröffentlicht und anschließend kontrolliert werden. So macht es beispielsweise ZEIT ONLINE. […]

In den USA gibt es jetzt 4,7 Milliarden US-Dollar Fördermittel als Stimulus für den Ausbau von Breitbandinternetanschlüssen. Doch die Bedingung ist: Geld gibts nur, wenn die Netzneutralität gewährt bleibt. Golem berichtet darüber: US-Regierung bindet Fördermittel an Netzneutralität. Für einige der großen Netzbetreiber dürften die staatlichen Fördermittel jedoch nicht so attraktiv sein. Denn deren Vergabe ist […]

Nette Aktionsidee von ZensiertDas! aus Dresden: Flashmob gegen Internetzensur. Die Idee der Aktion war es die Missachtung der Grundrechte und Grundsätze unseres Rechtsstaats durch die Große Koalition darzustellen. SPD und CDU, jewils durch einen Zettel gekennzeichnet, jagen die anderen Teilnehmer. Auch diese tragen Zettel die sie zum Beispiel als „Demokratie“ oder „Freiheit“ auszeichnen. Sobald die […]

Auf der Webseite des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gibt es jetzt ein offizielles Forum rund um die Themen der Behörde. Viel los ist da noch nicht. Bisher gibt es nur nur die Frage „Sind meine Daten geschützt? Ist der Datenschutz noch zeitgemäß?“ Aber das kann sich ja noch ändern, weitere Fragen sind […]

Das Bündnis um den AK Vorratsdatenspeicherung ruft, wie schon angekündigt , wieder auf zur Großdemonstration in Berlin im Herbst. Der Aufruftext ist jetzt fertig: Aufruf für die Demonstration "Freiheit statt Angst 2009" Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. Am Samstag, den 12. […]

Beim Deutschlandfunk ist offensichtlich noch nicht angekommen, dass die #zensursula – Petition die erfolgreichste in der Geschichte des ePetitionssystems des deutschen Bundestages war. In den Nachrichten um 18 Uhr wurde verkündet: Zahl der Petitionen in Deutschland steigt auf über 18.000 Die Bundesbürger haben sich im vergangenen Jahr mit rund 18.100 Petitionen an den Bundestag gewandt. […]

Der britische Guardian hat eine interaktive Karte zur Netzzensur weltweit veröffentlicht: Internet censorship: who controls what. As China delays the launch of its Green Dam web censorship software, our map reveals which countries limit access to the internet. Mit dabei ist jetzt auch Deutschland in der Kategorie „Social“.

Bei Global Voices Advocacy gibt es eine Studie über „Deep Packet Inspection and Internet Censorship“ zum Download (PDF). As this paper will argue, the link between deep packet inspection and internet censorship is of far greater concern for freedom of speech than its use in traffic shaping or preventing copyright infringement. At the present time […]

Der Chaos Computer Club Dresden lädt am 3. und 4. Oktober 2009 zum sechsten Mal zum Symposium Datenspuren ein. Dafür gibt es jetzt einen Call for Papers.

Der gedruckte Tagesspiegel überrascht ausnahmsweise mal mit einem ausgewogenen Artikel zur Urheberrechtsdebatte: Die Ideen der anderen. Internet-Piraten gegen Copyright-Magnaten: kleine Einführung in die Ideologie des digitalen Freibeutertums. Musik aber hat mit den Musikkonzernen nicht begonnen, und sie wird mit „Pirate Bay“ nicht enden. Auch für andere Kunstformen gilt, dass das Internet sie nicht abschaffen, aber […]

Philip hatte am Freitag in diesem Blog in einem Artikel namens „Deutsche Social Networks sagen ja zu Zensursula“ über Gespräche des Bundesfamilienministeriums mit den großen deutschen social Networks berichtet. Geplant war wohl laut Familienministerium, alle bekannten Betreiber von Social Networks in Deutschland zur Unterzeichnung einer Erklärung zu bekommen, die u.a. die Zensursula-Pläne befürwortet. Diese soll […]

Die Free Software Foundation Europe hat einen neuen Präsidenten. Karsten Gerloff wechselt als Nachfolger von Georg Greve an die Spitze der Freien Software Lobby. Georg Greve hatte die Organisation 2001 mit gegründet und wollte nicht erneut kandidieren. netzpolitik.org: Herzlichen Glückwunsch zum neuen Amt. Was hat Dich motiviert, zu kandidieren? Karsten Gerloff: Seit ihren Anfängen vor […]

So, und jetzt mal alle lachen: Europäische Kommission rügt China wegen Internet-Filtern. „Das Blockieren oder Filtern bestimmter Internet-Inhalte ist für die Europäische Union völlig inakzeptabel.“ Diese Worte hat EU-Medienkommissarin Viviane Reding der chinesischen Regierung ins Stammbuch geschrieben. Die von Peking geplante Einführung eines Internet-Filters ziele darauf ab, das Netz zu zensieren und die Meinungsfreiheit einzuschränken, […]

Update: Alle genannten Social Networks haben dementiert und erklärt, dass sie die Erklärung des Familienministeriums nicht unterzeichnen werden. Mehr Infos hier: Deutsche Social Networks sagen Nein zu Zensursula. Noch ein kleiner Scoop zum Wochenende: Nach Informationen, die uns vorliegen, wird es am kommenden Dienstag, den 30. Juni im Rahmen der Konferenz Schutz vor sexueller Gewalt […]

Konrad Lischka schreibt auf Spiegel-Online über die beliebte Phrase „Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein“. Und findet die ältesten Belege im Jahre 1996, wo damals schon erste CDU-ler die Phrase verwendeten. Wie hoch der Anteil dieser Gesetzesbrecher an den Webnutzern insgesamt ist, weiß niemand so genau. Aber: Es fahren auch sehr viele Menschen auf […]

Wie es aussieht, schliesst sich der schwedische Pirat im Europaparlament der Grünen Fraktion an. Das ist eine gute Entscheidung, weil auf europäischer Ebene die Grünen die progressivste Netzpolitik vertreten haben. Und mit dem 26 jährigen Jan Philipp Albrecht ein weiterer Netzpolitik-kompetenter Mensch ins Europaparlament gewählt wurde.

Wo wir beim Thema Internetsperrungen sind. Auf dem Medienforum.nrw gab es gestern eine Diskussion worüber Heise berichtet: Internetsperren gegen Urheberrechtsverletzer auch für Deutschland? Professor Thomas Hoeren nahm dabei kein Blatt vor den Mund: Der Münsteraner Informationsrechtler Thomas Hoeren sieht Deutschland schon auf dem halben Weg bei der Einführung eines solchen Modells. So sei mit der […]

Digital Rights

Netzneutralität: Diskussion im Verborgenem

Dieter Gorny für Einsteiger

CCC: Stellungnahme zur Vorratsdatenspeicherung

Blogger, Gerichte und Datenschützer

US-Regierung bindet Fördermittel an Netzneutralität

Flashmob gegen Internetzensur

Das offizielle Datenschutzforum

Demo-Aufruf „Freiheit statt Angst“, Berlin, 12. September

DLF übersieht Zensursula – Petition

Guardian: Interaktive Karte zu Netzzensur

Studie: Deep Packet Inspection und Netzzensur

Call for Papers: Datenspuren 2009

Urheberrecht: Die Ideen der anderen

Deutsche Social Networks sagen Nein zu Zensursula

Netzpolitik-Interview: Karsten Gerloff von der FSFE

Europäische Kommission rügt China wegen Internet-Filtern

Deutsche Social Networks sagen ja zu Zensursula

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Schwedischer Pirat geht wohl in Grüne EP-Fraktion

Internetsperrungen auf dem Medienforum.nrw