Digital Rights
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: Piratenpartei: Reiche Beute, aber kein klarer Kurs
: Piratenpartei: Reiche Beute, aber kein klarer Kurs Tagesschau.de hat einen Artikel über die Piratenpartei nach der Bundestagswahl veröffentlicht und mich dazu auch befragt: „Die Piratenpartei nach der Wahl – Reiche Beute, aber kein klarer Kurs“.
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: Eine kleine Rundreise durch die Welt der Zensur
: Eine kleine Rundreise durch die Welt der Zensur Einen sehr schönen Überblick über (Netz-)Zensur weltweit hat Jens Kubieziel im Anon-Wiki zusammengestellt: Eine kleine Rundreise durch die Welt der Zensur.
Daraus ist auch der Datenspuren 2009 Vortrag „Eine Zensur findet statt – Eine kleine Rundreise durch die Welt der Zensur – Wo, Was und Wie?“ entstanden. -
: Berichte von der Mahnwache: FDP am Umfallen hindern
: Berichte von der Mahnwache: FDP am Umfallen hindern Zeit.de berichtet: FDP am Umfallen hindern.
Die Frage sei nun, wie wichtig die FDP das Thema Bürgerrechte wirklich nimmt, sagt Rena Tangens vom Foebud. „Die Liberalen haben sich in der Vergangenheit extrem in Szene gesetzt mit diesem Thema, jetzt werden sie daran gemessen werden, ob sie in den Koalitionsverhandlungen zu ihrem Wort stehen“, sagt die Datenschützerin. -
: Heute: Konferenz „Google Books und die Zukunft des Wissens“
: Heute: Konferenz „Google Books und die Zukunft des Wissens“ Die Entwicklungen zu Google Books gehen weiter, jetzt wollen wohl Zeitungs- und Zeitschriftenverlage beim Bundeskartellamt eine beschwerde gegen Google einreichen. Für Kurzentschlossene findet heute in Berlin eine Fachtagung mit dem Titel Enteignung oder Infotopia? Google Books und die Zukunft des Wissens statt:
In einer eintägigen Konferenz gehen das Goethe-Institut, die Heinrich-Böll-Stiftung und iRights. -
: Junge Freiheit mahnt Blog ab
: Junge Freiheit mahnt Blog ab Die Junge Freiheit hat eine Abmahnung an mindestens ein Blog verschickt. Konkret betroffen ist das Womblog. Die Geschichte dahinter ist recht interessant. Das Womblog hatte einen Artikel von Mark Seibert kopiert und veröffentlicht, der unter einer Creative Commons Lizenz steht. In dem Artikel „Klarmachen zum Kentern“ ging es um die Aktion der Piratenpartei, der Jungen Freiheit ein Interview zu geben.
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: ZAPP: Die FDP-Massenmails und der Datenschutz
: ZAPP: Die FDP-Massenmails und der Datenschutz Die NDR-Sendung ZAPP hat gestern über „Die FDP-Massenmails und der Datenschutz“ berichtet. Konkret ging es um die Werbeaktion der FDP am vergangenen Wochenende, wo rund drei Millionen Spam-Mails und 500.000 Spam-SMS an meist unbedarfte Bürger verschickt worden sind. Dazu wurde ich auch interviewt.
Den Beitrag gibt es bei Youtube und in der ZAPP-Mediathek:
Die FDP hat kurz vor der Wahl massenweise Emails und SMS-Botschaften verschickt. -
: Zensursula-Infrastruktur doch keine Verschlußsache
: Zensursula-Infrastruktur doch keine Verschlußsache Das Bundeskriminalamt hatte für Morgen, den 2. Oktober, die Provider nach Wiesbaden eingeladen, um sich dort die “Technische Richtlinie zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen” abzuholen. Diese sollte als Verschlusssache deklariert sein, um eine öffentliche Diskussion über die Umsetzung zu verhindern.
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: Europarat: Provider sollen für Internet-Inhalte geradestehen
: Europarat: Provider sollen für Internet-Inhalte geradestehen Heise berichtet über eine Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, wonach Provider für Internet-Inhalte geradestehen sollen.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) fordert ihre Mitgliedsstaaten in einer Resolution zur Förderung eines kinderfreundlichen Internets dazu auf, Internet-Provider für illegale Inhalte im Internet stärker in die Verantwortung zu nehmen. -
: Leistungsschutzrecht: Faszination des Mystischen
: Leistungsschutzrecht: Faszination des Mystischen Till Kreutzer erläutert ausführlich bei iRights.nifo, was denn genau das Leistungsschutzrecht ist, was viele fordern und wem das überhaupt etwas bringen soll: Faszination des Mystischen.
Er hat hierbei die Aufgabe, die Belange der Urheber, der Werkmittler und der Allgemeinheit in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. -
: Viele Möglichkeiten, Urheberrecht zu verletzen
: Viele Möglichkeiten, Urheberrecht zu verletzen Beim Internet Summit des Verbands der österreichischen Internet-Anbieter (ISPA) wurde heute in Wien über die Möglichkeiten der Erneuerung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter diskutiert. Die Futurezone berichtet darüber: „Viele Möglichkeiten, Urheberrecht zu verletzen“.
Der Richter Schmidbauer fasste das breite Panoroma der Reibungspunkte mit dem Urheberrecht in einem Forderungskatalog zusammen. -
: Netzzensur in der Türkei
: Netzzensur in der Türkei In der Türkei gibt es bekanntlich auch eine Zensurinfrastruktur im Internet und dort wird auch rege Gebrauch davon gemacht. Der Deutschlandfunk berichtete heute drüber: „In der Türkei wird alles zensiert“.
Gesperrt sind auch die Seiten vieler kurdischer Medien, denen die Behörden die Untersützung einer terroristischen Vereinigung vorwerfen. -
: Telekom-Paket: Keine Netzneutralität in weiteren Verhandlungen
: Telekom-Paket: Keine Netzneutralität in weiteren Verhandlungen Die 27 EU-Abgeordneten im Vermittlungsausschuss zum Telekom-Paket haben sich heute getroffen, um die Verhandlungen mit dem EU-Rat vorzubereiten. Dabei wurden leider unsere Vorschläge nicht angenommen, im Rahmen des Vermittlungen nochmal den Punkt Netzneutralität aufzunehmen. Der Vermittlungsausschuss hat die Forderung der Grünen/Piraten-Fraktion abgelehnt und möchte nur den umstrittenen §138 verhandeln.
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: Wollen wir die digitale Todesstrafe?
: Wollen wir die digitale Todesstrafe? Mein wöchentlicher Kommentar im Zeit.de-Blog Kulturkampf.
Die Digitalisierung stellt das traditionelle Urheberrecht vor eine große Herausforderung. Seit Jahren tobt daher ein politischer Krieg um die richtigen Rahmenbedingungen. Zehn Jahre nach Start der ersten Tauschbörse Napster ist immer noch keine Lösung in Sicht. -
: Wozu brauchen wir die Piratenpartei?
: Wozu brauchen wir die Piratenpartei? Planet-interview.de hat für Sueddeutsche.de die Video-Montagsfrage „Wozu brauchen wir die Piratenpartei?“ produziert.
Den Einzug ins Parlament hat die Piratenpartei nicht geschafft, allerdings deuten die bei der Bundestagswahl erreichten zwei Prozent bereits auf eine breite Unterstützerbasis hin. Doch welche Rolle werden die Piraten zukünftig im Parteienspektrum übernehmen? Haben die anderen Parteien das Thema Netzpolitik verschlafen? Und ist der Aufstieg der Piraten vergleichbar mit der Gründung der Grünen? Die Montagsfrage mit Ex-Innenminister Gerhart Baum (FDP), Politblogger Markus Beckedahl und Julia Seeliger, Ex-Grünen-Politikerin und taz-journalistin. -
: NetzpolitikTV 064: Jens Seipenbusch und die Piratenpartei
: NetzpolitikTV 064: Jens Seipenbusch und die Piratenpartei Auf der Wahlparty der Piratenpartei in Berlin hab ich den Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, Jens Sepienbusch, zum Wahlerfolg interviewt.
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: Klare Fronten: Schwarz-Gelb
: Klare Fronten: Schwarz-Gelb Die Bundestagwahl hat für klare Fronten in einigen Themen der Netzpolitik gesorgt. Mit Schwarz-Gelb werden wir einige netzpolitische Debatten bekommen, die es so mit einer Großen Koalition nicht bekommen hätten. In Fragen der Netzneutralität erwarte ich ein Einknicken vor dem Markt, was lasche Netzneutralitätsregeln und ein Vertrauen in ein Oligopol an Kommunikationsanbietern bedeutet.
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: Politiker-Zitate der Legislaturperiode
: Politiker-Zitate der Legislaturperiode Bei Telemedicus gibt es eine schöne Zusammenfassung mehr oder weniger legendärer Politiker-Zitate aus der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode.
Und eine kleine Matheaufgabe mit Ursula von der Leyen: Ursula von der Leyen (CDU) auf Radio eins am 24. April 2009 zu Leuten, die in der Lage sind, Netzsperren zu umgehen. -
: Heute Live im Netz: Bundesradio
: Heute Live im Netz: Bundesradio Zwischen 15:30 und 20:30 Uhr läuft im Netz das alternative Bundesradio-Wahlstudio. Philip Banse und Tim Pritlove moderieren die Sendung und dahinter stecken eine Menge Menschen, die Spass und Lust auf ein reines Internetformat zur Bundestagswahl haben.
Darum gehts:
Wir blicken zurück auf den Wahlkampf im Web, schalten in ein Wahllokal und auf Wahlparties der Parteien. -
: Deutsche Telekom startet Netzzensur ab 17.10.?
: Deutsche Telekom startet Netzzensur ab 17.10.? Das Zugangserschwerungsgesetz (aka Zensursula-Gesetz) liegt immer noch im Wartemodus beim Bundespräsidenten, weil die EU sich noch nicht gemeldet hat. Die Deutsche Telekom wird aber anscheinend trotzdem am 17.10.2009 mit der Netzzensur anfangen, auch wenn die gesetzliche Grundlage dafür noch nicht da sein wird.
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: Geht wählen!
: Geht wählen! Sonntag ist bis 18 Uhr Bundestagswahl und man sollte man definitiv ins Wahllokal gehen, sofern man nicht schon Briefwahl gemacht hat. Wer immer noch nicht genau weiß, was man wählen will, findet hier für das Thema Netzpolitik einen Überblick, wofür die einzelnen Parteien stehen. Für die Frage der Direktkandidaten gibt es die Plattform „Wen wählen“.