Digital Rights

  • : Antworten der Parteien zur Netzpolitik
    Antworten der Parteien zur Netzpolitik

    Mittlerweile haben alle Parteien unsere vier Fragen zur Netzpolitik beantwortet. Wie erwartet, haben es einige auch geschafft, auf einfache Fragen ganze Romane zu verfassen, ohne eindeutig die Frage zu beantworten. Aber dazu kann sich jeder selber eine Meinung bilden. Wie erwartet sind die Antworten vor allem bei der ersten Frage relativ vage und offen formuliert.

    , 17. September 2009 113
  • : Offener Brief: Wir müssen Netzneutralität in Europa schützen
    Offener Brief: Wir müssen Netzneutralität in Europa schützen

    Ein Netzwerk aus Organisationen und Initiativen hat einen Offenen Brief an die Abgeordneten im EU-Parlament geschrieben und fordert diese auf, die Netzneutralität zu erhalten. (Danke an Jens und Henning für die deutsche Übersetzung)
    Wir müssen die Netzneutralität in Europa Bewahren! Offener Brief an das Europa-Parlament.

    , 17. September 2009 8
  • : ZDF-Wahlforum: Zensur im Internet?
    ZDF-Wahlforum: Zensur im Internet?

    Im ZDF-Wahlforum wurde gestern auch das Thema „Zensur im Internet?“ featuring Ursula von der Leyen und Sigmar Gabriel behandelt. Das gibts bei Youtube zu sehen:
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    , 16. September 2009 91
  • : SWIFT-Debatte im EU-Parlament
    SWIFT-Debatte im EU-Parlament

    Das EU-Parlament hat heute über SWIFT und den geplanten Datenabgleich der Finanzdaten mit den USA diskutiert. Die Videos sind schon als WMV und MP4 verfügbar. Als einziger Deutscher sprach Jan-Philipp Albrecht von der Grünen EP-Fraktion zum Thema (MP4).
    Die Hintergründe der Debatte hatten wir Ende Juli ausführlich beleuchtet: EU will weiter Finanzdaten an die US-Geheimdienste geben.

    , 16. September 2009 3
  • : Stand der Dinge: Fragen an die Parteien zur Netzpolitik
    Stand der Dinge: Fragen an die Parteien zur Netzpolitik

    Am 27. August habe ich an die im Bundestag vertretenen Parteien einen kurzen Fragenkatalog zur Netzpolitik geschickt. Bisher haben erst Grüne, Linke, SPD und Piraten geantwortet. FDP und CDU haben noch nichts von sich hören lassen. Ich warte noch bis Anfang kommender Woche mit dem Posten der Antworten.

    , 15. September 2009 1
  • : Frank-Walter Steinmeier fordert Sperren statt Löschen
    Frank-Walter Steinmeier fordert Sperren statt Löschen

    „Verkehrsregeln im Netz“ scheint ja gerade in der großen Koalition der große Renner zu sein. Auf Radio Bremen4 hat der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier Bürgerfragen beantwortet und sich dabei entweder versprochen oder eine neue Kommunikationslinie der SPD in Sachen Zensursula bekannt gegeben.

    , 15. September 2009 62
  • : Video: Rette Deine Freiheit
    Video: Rette Deine Freiheit

    Das Video „Rette Deine Freiheit“ ist der inoffizielle Nachfolger von „Du bist Terrorist“.
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    , 14. September 2009 74
  • : Nachbetrachtung: Freiheit statt Angst 2009
    Nachbetrachtung: Freiheit statt Angst 2009

    Bei all der Aufregung rund um das Polizei-Prügel-Video im Rahmen der „Freiheit statt Angst“-Demonstration sollte man nicht die Nachbereitung vergessen. Es war eine tolle und bunte Demonstration, die zwei Wochen vor der Wahl nochmal (digitale) Bürgerrechte ins Rampenlicht gerückt hat. Die Frage, ob es jetzt mehr Menschen als letztes Jahr waren oder nicht, ist dabei relativ unrelevant.

    , 13. September 2009 37
  • : FSA09: Video-Zusammenfassung der Auftaktveranstaltung
    FSA09: Video-Zusammenfassung der Auftaktveranstaltung

    Danke an Martin Oetting für eine schöne Video-Zusammenfassung der „Freiheit statt Angst“-Auftaktveranstaltung:
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    , 13. September 2009 8
  • : Freiheit statt Angst im Fernsehen
    Freiheit statt Angst im Fernsehen

    Die Medienberichterstattung rund um die Freiheit statt Angst Demonstration war in diesem Jahr höher als in den vergangenen Jahren. Das Wiki des AK-Vorratsdatenspeicherung bietet einen kleinen Pressespiegel-Überblick. Der ist längst nicht komplett und kann gerne mit erweitert werden. Zum ersten Mal haben wir es mit der Demo und unseren Forderungen auch in die Abendnachrichten geschafft und damit auch ein älteres Publikum erreicht.

    , 12. September 2009 39
  • : PM: „Freiheit statt Angst“ Demonstration ein voller Erfolg
    PM: „Freiheit statt Angst“ Demonstration ein voller Erfolg

    Die 19:00 Uhr Pressemitteilung des „Freiheit statt Angst“-Demobündnis:
    „Freiheit statt Angst“ Demonstration ein voller Erfolg.
    * Insgesamt 25.000 Bürger protestierten gegen den Überwachungswahn
    * „Freiheit statt Angst“ Demonstration ein voller Erfolg
    Mit dem Reggaesong „Wir sind mehr – wir sind viele“ der Band Mono & Nikitaman wurden die Teilnehmer der heutigen Demonstration gegen den Datenwahn nach zweistündigem Marsch durch die Mitte Berlins gegen 18.

    , 12. September 2009 14
  • : PM: Über 20.000 Teilnehmer zu Beginn der Demonstration gegen Vorratsatenspeicherung
    PM: Über 20.000 Teilnehmer zu Beginn der Demonstration gegen Vorratsatenspeicherung

    Die 17 Uhr Pressemitteilung des „Freiheit statt Angst“-Bündnis:
    Über 20.000 Teilnehmer zu Beginn der Demonstration gegen Vorratsatenspeicherung
    * Unsere Daten gehören uns
    * Über 20.000 Teilnehmer zu Beginn der Demonstration gegen Vorratsatenspeicherung
    Berlin, 12. September – Heute versammelten sich in Berlin schon zu Beginn weit über 20.

    , 12. September 2009 20
  • : FSA09: Bisher 20.000 Menschen auf Demonstration
    FSA09: Bisher 20.000 Menschen auf Demonstration

    Die „Freiheit statt Angst“-Demonstration ist vor knapp 40 Minuten gestartet. Vorangegangen waren einige Reden auf der Auftaktkundgebung. Diese werden später noch als Audio- und Videomitschnitte verfügbar sein. Nach ersten Schätzungen gehen wir von 20.000 Teilnehmern aus. Das kann sich noch steigern, da die Demonstration jetzt durch Teile von Berlin zieht, um im Anschluss nach 18:00/18:30 Uhr wieder am Potsdamer Platz zu landen.

    , 12. September 2009 9
  • : FSA09: Live-Streams und richtig taggen
    FSA09: Live-Streams und richtig taggen

    Petrus ist ein Datenschützer. Wie in den vergangenen Jahren gibt es auch zur heutigen „Freiheit statt Angst“-Demonstration strahlende Sonne und ein fast blauer Himmel über Berlin. Das freut uns und bringt hoffentlich auch noch mehr Menschen motiviert, mit uns gemeinsam gegen Überwachung und für mehr (digitale) Bürgerrechte auf die Strasse zu gehen.

    , 12. September 2009 7
  • : ZDF-Mittagsmagazin über Netzpolitik
    ZDF-Mittagsmagazin über Netzpolitik

    Das ZDF-Mittagsmagazin hat heute über Netzpolitik im Vorfeld der „Freiheit statt Angst“-Demonstration berichtet und war dafür u.a. im CCC, bei der Piratenpartei und bei mir im Büro zu Besuch. In der ZDF-Mediathek gibt es leider nur die gesamte Sendung mit einer Stunde Länge. Aber man findet den Beitrag über die Subnavigation und dem Programmpunkt „Piratenpartei im Internet“ (Ab Minute 18).

    , 11. September 2009 7
  • : 116 Kameras entlang der Demoroute von „Freiheit statt Angst“
    116 Kameras entlang der Demoroute von „Freiheit statt Angst“

    Schöne Idee und Umsetzung: Der Taz-Redakteur Sebastian Heiser ist die „Freiheit statt Angst“ – Demo-Route entlang gelaufen und hat 116 Kameras entdeckt. Auf Google-Maps wurden alle Kameras dokumentiert und die dazu gehörigen Fotos finden sich in einer Galerie. Taz.de plant auch Live-Ticker und eine umfassende Berichterstattung zur Demonstration.

    , 10. September 2009 32
  • : Auflagenbescheid für Freiheit statt Angst
    Auflagenbescheid für Freiheit statt Angst

    Vereinzelt kamen schon Nachfragen zu den Polizei-Auflagen für die Freiheit statt Angst – Demonstration. Der Einfachheit halber ist hier ein Auszug aus dem Auflagenbescheid als PDF. Da wird aber vor allem nur geregelt, wie das mit dem Wagen ordentlich über die Bühne laufen soll.
    Interessanter sind die weiteren Auflagen: Flaschen und Dosen sind leider verboten.

    , 10. September 2009 22
  • : EU-Telekom-Paket: Vorbereitung für eine dritte Lesung
    EU-Telekom-Paket: Vorbereitung für eine dritte Lesung

    Hier beschreiben wir mal etwas konkreter, wie auf EU-Ebene die nächsten und letzten Schritte beim Telekom-Paket aussehen werden und wie man da noch agieren kann.
    Sobald der europäische Ministerrat die Änderungsanträge formal zurückweist, für die das europäischen Parlament in der zweiten Lesung abgestimmt hat, wird das Telekom-Paket in eine Beratungsphase übergehen.

    , 10. September 2009 6
  • : Netzneutralität: Reguliert das Netz!
    Netzneutralität: Reguliert das Netz!

    Bei Zeit.de ist ein guter Kommentar darüber zu finden, wie das Desinteresse vieler Politiker am Internet zum Risiko für die Demokratie wird: Reguliert das Netz!
    Doch kaum jemand in Berlin denkt darüber nach, welche gesellschaftlichen Konsequenzen dies hat. Deshalb bestimmen Kräfte die Regeln unseres digitalen Miteinanders, auf die gegenwärtig weder Bürger noch Staat direkt Einfluss nehmen.

    , 10. September 2009 14
  • : Constanze Kurz über Freiheit statt Angst
    Constanze Kurz über Freiheit statt Angst

    Nach der Pressekonferenz zur „Freiheit statt Angst“-Demonstration hab ich noch ein kurzes Video-Interview mit Constanze Kurz vom Chaos Computer Club gemacht. Das findet man hier:
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    , 10. September 2009 7