Die Junge Freiheit hat eine Abmahnung an mindestens ein Blog verschickt. Konkret betroffen ist das Womblog. Die Geschichte dahinter ist recht interessant. Das Womblog hatte einen Artikel von Mark Seibert kopiert und veröffentlicht, der unter einer Creative Commons Lizenz steht. In dem Artikel „Klarmachen zum Kentern“ ging es um die Aktion der Piratenpartei, der Jungen Freiheit ein Interview zu geben. Das war sehr umstritten, weil es sich bei der Jungen Freiheit um das Hausblatt der Neuen Rechten handelt.
Kritisiert wird eine „falsche Tatsachenbehauptung“, dass es sich bei der Jungen Freiheit, um eine „NPD-Postille“ handeln solle. Nach Angaben der Jungen Freiheit habe sie nichts mit der NPD zu tun. Im Originalartikel heißt es:
Andreas Popp, der Bundes-Vize der Piratenpartei, hat also der NPD-Postille “Junge Freiheit” ein Interview gegeben.
Es wäre zu klären, ob es sich dabei um eine Meinungsäußerung oder eine falsche Tatsachenbehauptung handelt.
Mit der Abmahnung ist eine beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und eine Kostennote verbunden. Konkrete Kosten wurden noch nicht genannt.
Sehr interessant an diesem Zusammenhang ist die Konstellation. Mark Seibert war im Wahlkampf der Online-Kampagnen-Verantwortliche von Die Linke. Er hat keine Abmahnung bekommen. Das Womblog hat seinen Beitrag lediglich übernommen, inklusive CC-konformer Quellenangabe. Nun kann es sein, dass die Junge Freiheit auf das Womblog über Google-News gestoßen ist, wo das Blog gelistet ist, und den Link zur Originalquelle nicht verstanden hat.
Indirekt hat sich die Junge Freiheit nun mit dem Apparat der Partei Die Linke angelegt, die sich jetzt sicherlich auf diese Auseinandersetzung freut. Mark Seibert verweist auf einen ähnlich gelagerten Fall:
Tatsächlich musste die Junge Freiheit in einem ähnlichen Fall schon mal eine Schlappe vor dem OLG Frankfurt/Main einstecken, als sie gegen einen Staatssekretär vorgehen wollte, der behauptete:
„Zugleich erhob der Staatssekretär schwere Vorwürfe gegen die Zeitung Junge Freiheit, die das Projekt 2006 in einem Artikel verunglimpft habe. ‘Die Junge Freiheit werde von der Jugendorganisation der NPD gelenkt’, erklärte er.“
(Quelle / Urteil als PDF)
Der Betreiber des Womblog möchte sich am 6. Oktober öffentlich dazu äußern.
Etwas mehr Hintergrund zur Jungen Freiheit bietet der Artikel „Rechtsextreme Schwarz-Weiß-Malerei“ im Onlineangebot der Bundeszentrale für politische Bildung.
Über Jahre stand die „Junge Freiheit“ unter Beobachtung mehrerer Verfassungsschutzämter. Experten weisen der JF eine Scharnierfunktion zwischen dem rechtskonservativen und dem rechtsextremen Spektrum zu.