Generell

Censilia-Richtlinien-Entwurf in deutsch

Hier findet sich der heute von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström vorgestellte „Vorschlag für eine Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates“ (PDF). Mein persönliches Highlight findet sich auf Seite 5: Einholung und Nutzung von […]

Lesen Sie diesen Artikel: Censilia-Richtlinien-Entwurf in deutsch
Generell

Höchste Zeit für Netzsperren gegen Kinderpornos?

Für die ZDF-Journalistin Patricia Wiedemeyer ist es „ein Skandal“, dass in Deutschland die Netzsperren gegen Kinderpornographie abgelehnt wurden. Dies kommentiert sie in einem Beitrag für das ZDF-Blog „Kennzeichen Digital“ und lobt dabei die neue EU-Initiative: Höchste Zeit für Netzsperren gegen Kinderpornos. Wir haben lange genug gewartet. Auch Deutschland konnte sich bei dem „Kinderpornografie-Gesetz“, das letztes […]

Lesen Sie diesen Artikel: Höchste Zeit für Netzsperren gegen Kinderpornos?
Öffentlichkeit

AK-Zensur antwortet Cecilia Malmström

Der AK Zensur hat in einer Pressemitteilung auf die Netzsparren-Ankündigung von Cecilia Malmström geantwortet: „Internet-Sperren sind Unfug im Kampf gegen Kindesmissbrauch“ Pressemeldung des Arbeitskreises gegen Internet-Sperren und Zensur zum Vorschlag von EU-Kommissarin von Cecilia Malmström zu Access-Blocking „Internet-Sperren sind Unfug im Kampf gegen Kindesmissbrauch“ Bürgerrechtler sprechen sich gegen den Vorschlag von EU-Kommissarin Malmström aus Nach […]

Lesen Sie diesen Artikel: AK-Zensur antwortet Cecilia Malmström
Demokratie

Die Cencilia – Schäublone

Ein erster Vorschlag für eine Cencilia – Schäublone wurde schon gebastelt. Aber vielleicht geht das auch noch anders mit einem anderen Bild? Praktisch wären auch SVG-Vorlagen für T-Shirts. [Danke an Stefan B. für die Vorlage] Und schon ist der zweite Vorschlag da, den jemand ins Piraten-Wiki gepackt hat. Finde ich schon besser gelungen:

Lesen Sie diesen Artikel: Die Cencilia – Schäublone
Öffentlichkeit

EU will dunkle Ecken des Internets aufräumen

Über die kommende PR-Offensive der schwedischen EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström für EU-weite Netzsperren hatten wir schon berichtet. Diese ist nun pünktlich gestartet, u.a. durch einen Gastbeitrag von Cecilia Malmström in der FAZ: „Dunkle Ecken des Internets aufräumen“. Und das klingt dann doch wie die Zensursula-Pläne: Die Kommission schlägt vor, dem Beispiel einiger Mitgliedstaaten zu folgen, wo […]

Lesen Sie diesen Artikel: EU will dunkle Ecken des Internets aufräumen
Öffentlichkeit

Back off from the Internet, commissioner Malmström

Das geht ja schnell mit der europäischen Vernetzung gegen die Netzzensur-Pläne der liberalen EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Das schwedische Projekt Telecomix hat ein MashUp gebastelt, in dem die Pläne thematisiert werden. Ganz schön cool geworden für die kurze Produktionszeit: Back off from the Internet, commissioner Malmström. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video […]

Lesen Sie diesen Artikel: Back off from the Internet, commissioner Malmström
Datenschutz

Bundestagsdebatte zur Vorratsdatenspeicherung

Heute fand im Bundestag eine Debatte zur Vorratsdatenspeicherung statt, da die Fraktion Bündnis90/der Grünen einen Antrag zu „Keine Vorratsdatenspeicherung über den Umweg Europa“ eingebracht hat. Christian Scholz hat diese live verfolgt und mitgebloggt. Bundestag.de beschreibt nochmal, worum es geht.

Lesen Sie diesen Artikel: Bundestagsdebatte zur Vorratsdatenspeicherung
Öffentlichkeit

Michael Kretschmer (CDU) gegen Netzsperren auf EU-Ebene

Der Bundestagsabgeordnete Michael Kretschmer (CDU) kommentiert im CDU-Fraktionsblog den Vorschlag des EU-Ministerrates zur Cyberkriminalität. Es verwundert aber angesichts der Diskussion um Netzsperren in Deutschland schon, dass in diesem Vorschlag des Rates als kurzfristige Maßnahme die “Entwicklung eines Filtersystems gegen Inhalte” vorgeschlagen wird. Ich bin der Auffassung, das Sperren oder Filtern von Internetseiten das Problem nicht […]

Lesen Sie diesen Artikel: Michael Kretschmer (CDU) gegen Netzsperren auf EU-Ebene
Netzpolitik

Im Angesicht der Piraten

Der Stern.de – Redakteuer Florian Güßgen war beim Netzpolitik-Dialog des Bundesinnenministeriums dabei und hat einen Artikel dazu verfasst: Im Angesicht der Piraten. Im Internet hat sich eine Szene aus Aktivisten und Interessierten gebildet, eine junge, digitale Schicht, die sich durch zweierlei auszeichnet: Sie ist technisch tausendmal versierter als viele Minister, als viele ministeriale Stäbe, von […]

Lesen Sie diesen Artikel: Im Angesicht der Piraten
Netzpolitik

Kurzbericht: Internet als Mehrwert

Gestern war ich bei der zweiten Runde der vom Bundesinnenministerium organisierten Veranstaltung „Perspektiven deutscher Netzpolitik“. Thema war diesmal „Internet als Mehrwert“. Im Gegensatz zur ersten Veranstaltung rund um Datenschutz war die Runde diesmal breiter aufgestellt, was mehr Diskussion und Debatte brachte. Wann hat man mal in einer Runde das BKA, den AK-Vorratsdatenspeicherung, den CCC, die […]

Lesen Sie diesen Artikel: Kurzbericht: Internet als Mehrwert
Wissen

ACTA-Anhörung in Brüssel

Gestern fand in Brüssel eine Anhörung zum ACTA-Abkommen statt. Da ist erwartungsgemäß wenig Neues bei herausgekommen. Auf Youtube findet sich ein Mitschnitt der Anhörung: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube […]

Lesen Sie diesen Artikel: ACTA-Anhörung in Brüssel
Generell

Freischreiber gegen Leistungsschutzrecht

Freischreiber e.V., der Berufsverband freier Journalistinnen und Journalisten, kritisiert in einer Stellungnahme das angedrohte Leistungsschutzrecht: Eine Zwangsabgabe beantwortet die Frage nach der Finanzierung von Qualitätsjournalismus nicht. Freischreiber hält ein Leistungsschutzrecht deshalb für nicht zukunftsweisend: Eine Pflichtabgabe für Verlagsprodukte unterdrückt eine offene gesellschaftliche Debatte darüber, welche Rolle Journalismus in Zukunft spielen soll, welchen Wert die Gesellschaft […]

Lesen Sie diesen Artikel: Freischreiber gegen Leistungsschutzrecht
Netzpolitik

Politikcamp10: Netzneutralität

Auf data-epi-spacing dem data-epi-spacing Politcamp10 data-epi-spacing hab data-epi-spacing ich data-epi-spacing gestern data-epi-spacing einen data-epi-spacing Vortrag data-epi-spacing über data-epi-spacing „Netzneutralität“ data-epi-spacing gehalten. data-epi-spacing Diesen data-epi-spacing kann data-epi-spacing man data-epi-spacing sich data-epi-spacing noch data-epi-spacing im data-epi-spacing Stream data-epi-spacing anschauen: Inhalt von embed.zaplive.tv anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von embed.zaplive.tv anzuzeigen Inhalt von embed.zaplive.tv immer anzeigen „Inhalt“ […]

Lesen Sie diesen Artikel: Politikcamp10: Netzneutralität
Netzpolitik

CDU/CSU zu Netzneutralität: Voraussetzung für Innovationen

Der CDU-Abgeordnete Peter Tauber hat im Blog der CDU/CSU-Fraktion einen interessanten Beitrag zur Netzneutralitäts-Debatte geschrieben: Netzneutralität: Voraussetzung für Innovationen. Positiv ist, dass die CDU/CSU der Netzneutralität einen hohen Wert für ein Innovationsklima zubilligt. Es erlaubt jedem etwas beizutragen und innovativ tätig zu sein, ohne jemanden um Erlaubnis zu fragen. Nach meiner Ansicht muss das auch […]

Lesen Sie diesen Artikel: CDU/CSU zu Netzneutralität: Voraussetzung für Innovationen
Datenschutz

Vorsicht, Freund hört mit!

Die FAZ hat einen Artikel des Internet-Forschers Evgeny Morozov übersetzt: Vorsicht, Freund hört mit! Sollten wir also die Finanzierung von Projekten der Demokratieförderung mittels Internet einstellen? Natürlich nicht. Selbst für einen Skeptiker wie mich sind die Vorteile unübersehbar. Nur sollten die Bemühungen um digitale Demokratie verbessert werden. Eine Möglichkeit bestünde darin, den Plattformen des digitalen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vorsicht, Freund hört mit!
Datenschutz

Zugangserschwerungsgesetz: Offener Brief an die CDU/CSU-Fraktion

Seit wenigen Wochen nun ist das lange umkämpfte Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) in Kraft, mit dem eine hochumstrittene Sperr-Infrastruktur für Webseiten geschaffen werden sollte. Die FDP hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, Internetsperren in Regierungsverantwortung ein Ende zu bereiten. Bislang allerdings hat sich die schwarz-gelbe Koalition lediglich dazu durchgerungen, das BKA anzuweisen, keine Sperrlisten zu erstellen und sich […]

Lesen Sie diesen Artikel: Zugangserschwerungsgesetz: Offener Brief an die CDU/CSU-Fraktion
Kultur

#37cc: Erste „Free! Music! Week 2010“ erfolgreich abgeschlossen

Sieben Tage und sieben Nächte lief die erste „Free! Music! Week 2010“ in deren Rahmen von Bloggern und Creative-Commons-Fans eine Woche lang weltweit Tipps für CC-Musik „eingesendet“ werden konnten, um deren Bekanntheitsgrad zu steigern. Per Pingback, Trackback, Kommentar, Dent oder per Tweet mit dem Tag #37cc konnten sich Internetnutzer beteiligen und ihre Lieblingsprojekte vorschlagen und […]

Lesen Sie diesen Artikel: #37cc: Erste „Free! Music! Week 2010“ erfolgreich abgeschlossen
Datenschutz

Mitmachen: Verfassungsbeschwerde gegen ELENA

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und der Foebud e.V. rufen zur gemeinsamen Verfassungsbeschwerde gegen ELENA auf. Da kann man kostenfrei mitmachen. Die einzige Herausforderung: Man muss innerhlab der kommenden Woche ein Formular ausdrucken, ausfüllen und zur Post bringen. Mit dieser Verfassungsbeschwerde wollen wir ELENA, den “Elektronischen Entgeltnachweis” kippen. Wir wollen erreichen, dass die zentrale Datenbank mit sensiblen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Mitmachen: Verfassungsbeschwerde gegen ELENA
Podcast

Geheime Kommandosache – Der Kampf gegen Online-Piraterie

Das ACTA-Abkommen wird immer mehr in den Medien thematisiert. Am Wochenende berichtete bereits die Sendung Breitband im Deutschlandradio Kultur und interviewte dazu u.a. Michael Geist und die grüne EU-Abgeordnete Ska Keller (MP3). Heute befragte mich das Radiofeuilleton im Deutschlandradio Kultur dazu (MP3)

Lesen Sie diesen Artikel: Geheime Kommandosache – Der Kampf gegen Online-Piraterie