Datenschutz

ARD-Fakt über Handygate in Dresden

Die ARD-Politsendung Fakt hat gestern über die massenhafte Überwachung der Dresdner Bevölkerung im Rahmen der Anti-Nazi-Proteste im Februar berichtet. Den Beitrag gibt es in der Mediathek und bei Youtube: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed […]

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Kultur

Enquete-Kommission erklärt Creative Commons

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat heute in einem siebenstündigen Abstimmungsmarathon nur die Texte zu Medienkompetenz und Teile zu Urheberrecht abgestimmt. Den genauen Text mit allen Sondervoten gibt es in den kommenden Tagen. Zumindest den Teil zu Creative Commons ist weitgehend abgestimmt, eine Handlungsempfehlung steht kommende Woche noch zur Abstimmung und findet hoffentlich auch […]

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Generell

Sexy Bundestag

In dem Hollywood-Film über die Geschichte von Facebook gibt es die Erzählung, dass Mark Zuckerberg mit einer „Hot or not“-Webseite einen Vorläufer des sozialen Netzwerkes geschaffen hatte. Sowas gibt es jetzt auch als „Sexy Bundestag“ (Update: Link führt nicht mehr dahin) für Bundestagsabgeordnete. Es wäre natürlich schöner, wenn man sowas auf Basis von Abstimmungsverhalten und […]

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Datenschutz

„Informationsdefizite“ – ein Abgesang auf den Dresdner Polizeichef

Eigentlich ist es nur ein schwacher Trost – und zu wissen, dass es nur ein Bauernopfer ist, steigert die Freude auch nicht gerade. Aber immerhin: Der Dresdner Polizeichef Dieter Hanitsch ist gegangen worden. Sachsens Innenminister Markus Ulbig hat ihn „wegen Informationsefiziten“ abberufen. Informationsdefizite? Da fragt man sich doch, wie die denn wohl zustande gekommen sein können […]

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Netzpolitik

Montag: Enquete-Kommission stimmt über Netzneutralität ab (Update)

Update: Da auf der Koalitionsbank eine Person fehlt und padeluun auf SpOn angekündigt hat, mit uns für eine starke Netzneutralitäsregelung zu stimmen, hat die CDU/CSU unter einem Vorwand die Abstimmung über Netzneutralität verschoben. Vorwand waren 20 Seiten Text, die angeblich neu sind und erst vor zwei Stunden verschickt worden sind. Diese 20 Seiten Text enthalten […]

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Datenschutz

Taz: Offenbar ganz Dresden überwacht

Die Taz berichtet weiter über den Dresdner Abhörskandal im Rahmen der Anti-Nazi-Demonstrationen im Februar. Dabei kommt immer mehr heraus, fast eine Million Verbindungsdaten wurden an den zwei Tagen gespeichert: Offenbar ganz Dresden überwacht. Die massenhafte Handyüberwachung in Dresden hat weit größere Dimensionen als bislang zugegeben. In dem am Freitag veröffentlichen Bericht des Sächsischen Innen- und […]

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Kultur

UNESCO-Kommission will Nutzung offener Lizenzen fördern

Gestern und heute habe ich auf der 71. Hauptversammlung der Deutschen UNESCO-Kommission (DUK) verbracht, in die ich im vergangenen Jahr als persönliches Mitglied gewählt wurde. Heute wurde eine Resolution zum Thema „Potenziale von Sozialen Medien für UNESCO-Ziele nutzen“ verabschiedet, die ein paar spannendePunkte enthält. Vor allem die Punkte 3 und 7 sind interessant, weil sich […]

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Datenschutz

Lobbying, Facebook-Style: Mögen Sie das? (Update)

Die Geschichte ist so blöd, dass man lachen will. Und sie ist so wahr, dass man weinen will. Facebook hat Anfang des Jahres eine deutsche Lobbyistin angestellt. Von der war bislang allerdings überhaupt nichts zu sehen. Auf Veranstaltungen? Weitgehend Fehlanzeige. Interviews? Keine. Was macht also so eine Lobbyistin, die nichts öffentlich tut? Sie hat verschiedene […]

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Öffentlichkeit

Rückblick: Wie Zensursula auf den Weg gebracht wurde

Hadmut Danisch war als (damaliger) Vertreter eines Providers bei den Verhandlungen zur Einführung der Netzsperren in Deutschland dabei und berichtet zwei Jahre später sehr ausführlich von seinen Eindrücken und Erlebnissen am Verhandlungstisch: Wie die deutsche Internet-Kinderpornosperre zustande kam – und zugrunde ging. Eine sehr spannende und lesenswerte Einsicht, wie solche politischen Prozesse funktionieren. Und ein […]

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Demokratie

Einigung bei Internetsperren in der EU

Die Verhandlungen in der Europäischen Union zwischen Kommission, Parlament und Mitgliedsstaaten über die Internetsperren im Kontext von Kindesmissbrauch haben einen Kompromiss erbracht, wie EDRi berichtet: Der Artikel 21 in der Richtlinie wird demnach folgenden Text haben: Article 21 Measures against websites containing or disseminating child pornography 1. Member States shall take the necessary measures to […]

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Datenschutz

Polizeilich erforderlich? Zu den Zahlenspielen rund um die VDS

Wenn in Netz oder Politik für oder gegen die Vorratsdatenspeicherung argumentiert wird, werden regelmäßig beeindruckende Statistiken präsentiert. Ganz gleich, ob pro oder contra, unter 80% 75% – unabhängig vom Argument – geht es selten. Nach Ansicht der Befürwörter droht beim Ausbleiben einer raschen Wiedereinführung nicht weniger als der rechtsstaatliche Kontrollverlust die Anarchie (die Kinder, die […]

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Generell

Bundeswehr auf Youtube: Dieser Kanal ist in deinem Land nicht verfügbar

Die Bundeswehr hat einen eigenen Youtube-Kanal. Oder hatte? Das ist im Moment etwas unklar, wenn man auf youtube.com/bundeswehr klickt. Dort findet sich nur noch die Fehlermeldung „Dieser Kanal ist in deinem Land nicht verfügbar.“ Da bei der Bundeswehr gerade wohl auch niemand so genau weiß, wohin der Youtube-Kanal geflüchtet ist, bleibt nur die Frage: War […]

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Generell

3sat neues über Digitale Gesellschaft e.V.

3sat neues hat am vergangenen Sonntag über „Digitale Gesellschaft e.V.“ berichtet, den Verein, den einige von uns vor zwei Monaten als Idee und Projekt vorgestellt haben: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss […]

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Kultur

Überschrift des Tages: Keine Printausgabe der Tagesschau

Die Überschrift des Tages kommt von der FDP-Fraktion. Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Burkhardt Müller-Sönksen, sorgt sich mal wieder um die Belange der Verleger und fürchtet die „Tagesschau-App“: Keine Printausgabe der Tagesschau. Statt die Tagesschau als gebührensubventionierte Printausgabe gegen die Verlagsangebote ins Rennen zu schicken, sollte sich die ARD auf ihren Auftrag besinnen. Vielleicht erklärt […]

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Kultur

Jetzt sollen auch Apps depubliziert werden.

Es ist zum Verzweifeln. Dass die öffentlich-rechtlichen Online-Angebote seit dem letzten Jahr schon gezwungen sind, ihre Inhalte nach einer Woche zu löschen, obwohl es keinen nennenswerten Grund dazu gibt (ganz im Gegenteil), reicht wohl noch nicht. Die Verlage der WAZ, M. Dumont Schauberg, Rheinische Post, Lensing Wolff, Axel Springer, die Medienholding Nord, die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ […]

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Datenschutz

Vorratsdatenspeicherungswochen bei der SPD

Bei der SPD fordert gerade wieder jeder was zur Vorratsdatenspeicherung, der oder die will. Gestern tickerte dpa Zitate der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Lambrecht, die keine kleine Vorratsdatenspeicherung mit Quick-Freeze will, dafür aber eine mittelgroße Vorratsdatenspeicherung mit nur drei Monate Laufzeit vorschlägt: Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Lambrecht nannte es „skandalös“, dass sich Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) […]

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Datenschutz

Grün-Rot in Baden-Würtemberg will Vorratsdatenspeicherung (Update)

Als der Grün-Rote Koalitionsvertrag in Baden-Würtemberg verabschiedet wurde, waren wir die Ersten, denen der Satz zur Vorratsdatenspeicherung komisch vorkam: „Bei der Vorratsdatenspeicherung setzen wir uns dafür ein, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts präzise einzuhalten.“ Das klang für uns eindeutig nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, während viele Grüne und Sozialdemokraten uns vorhielten, wir hätten da was falsch verstanden […]

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Wissen

Dradio Interview: AVM verletzt die Lizenz des Linuxkernels

Morgen findet am Landgericht Berlin die Anhörung zu einem Rechtsstreit statt, der weitreichende Konsequenzen über die Zukunft der Entwicklung und des Vertriebs von Software haben könnte. In diesem Verfahren stehen sich gegenüber, der Vertreiber von DSL-Routern AVM Computersysteme Vertriebs GmbH (AVM) und die Cybits AG (Cybits), ein Hersteller von Filterungssoftware für Kinder. Beide Firmen benutzen […]

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