Datenschutz

Wer hat Angst vor Google?

Am kommenden Samstag, den 21.07.07, kommt um 23.15 Uhr auf Phoenix der Dokumentarfilm „Wer hat Angst vor Google?“. Google ist eine Erfolgsstory der Superlative: Innerhalb von nur sieben Jahren haben die jungen Gründer der weltweit führenden Internetsuchmaschine, Larry Page und Sergey Brin, ein Unternehmen aufgebaut, das mächtiger als General Motors ist und grenzenlos zu expandieren […]

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Datenschutz

Stasi 2.0-Shirt-Spendenaktion bringt >11.000 Euro

Die Stasi 2.0-Shirt-Spendenaktion hat dem AK Vorratsdatenspeicherung mehr als 11.000 Euro beschert! Spreadshirt hat dazu eine Pressemitteilung herausgegeben: Die Vorwahl der anderen – Spreadshirt spendet Datenschützern. Das „Stasi 2.0“ Motiv hat eine bewegte Geschichte. Adler, Initiator der Aktion „Überwach!“, wollte mit dem Motiv auf die Gefahren durch staatliche Kontrolle aufmerksam machen – und zwar in […]

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Öffentlichkeit

J!Cast 37: Informationspflichten im M-Commerce

Der J!Cast 37 behandelt das Thema „Informationspflichten im M-Commerce“: Die Rahmenbedingungen für Informationspflichten im Internet haben EU-Richtlinien und deren Umsetzungen sowie inzwischen langjährige Rechtsprechung weitgehend gefestigt. Doch wie verhält es sich nun, wenn statt eines 19-Zoll-Monitors nur ein kleines Handy-Display zur Verfügung steht. Müssen AGB, Widerrufsbelehrung etc. dann trotzdem bereitgestellt werden? Aber wer möchte noch […]

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Datenschutz

Politische Psychologie und die Innere Sicherheit

Die Süddeutsche Zeitung hat Thomas Kliche interviewt, der Fachmann für Politische Psychologie ist: „Sicherheitsgefühl ist das Kernprodukt der Politik“. sueddeutsche.de: Herr Kliche, wenn Innenminister Schäuble Terrorverdächtige töten lassen oder ihnen die Nutzung von Handy und Internet verbieten will, dann mag das unvernünftig und unsinnig sein. Dennoch sind solche Ideen mehrheitsfähig. Woran liegt das? Thomas Kliche: […]

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Datenschutz

Breaking News: Polizei macht Handys zu Wanzen?

Hat es eigentlich grossen Neuigkeitswert, dass die Polizei Handys zu Wanzen umfunktionieren kann? Der Spiegel verkündet das in der aktuellen Ausgabe, und die meisten News-Portale ziehen mit. Allerdings ist das schon seit Jahren bekannt und ich frag mich gerade, was der aktuelle Anlass für die Meldungen ist. Ist das jetzt mal offiziell von der Polizei […]

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Datenschutz

Grundrechteabbau in wenigen Akten

Hie rmal nur ein paar Artikel von gestern und heute zum Grundrechteabbau: Netzeitung: Urteil zu Kontoabfragen: Datenschützer warnt vor gläsernem Bankkunden. Karlsruhe habe klar definiert, wann Kontoabfragen zulässig sind, meint Datenschützer Dix im Gespräch mit Markus Scheffler. Die Terror-Angst dürfe nicht zu einem gläsernen Bankkunden führen. Futurezone: EU-Parlament verurteilt Flugdaten-Deal. Der Konsens in der Kritik […]

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Kultur

Musikindustrie klagt gegen eDonkey-Server

Heise berichtet: Musikindustrie geht gegen Betreiber von eDonkey-Servern vor. Die deutsche Musikindustrie vermeldete am heutigen Freitag einen Teilsieg gegen die illegale Verbreitung von Musik im Internet. Das Landgericht (LG) Hamburg habe „in einer jetzt zugestellten einstweiligen Verfügung den Anbieter eines eDonkey-Servers dazu verurteilt, seinen Rechner vom Netz zu nehmen, solange dort illegale Musikdateien zum Download […]

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Öffentlichkeit

Nerdlobbyismus in Aktion

Rummeckern über Politiker ist sehr beliebt. Leider sind nur wenige dazu zu bewegen, aktiv Kontakt zu Politikernaufzunehmen und ihnen mal Fragestellungen der digitalen Gesellschaft zu erklären. Hanno hat es gemacht und über seine Erfahrungen gebloggt: Nerdlobbyismus: Update & Eindrücke. Ich hatte geglaubt, der Plan sei zu naiv. War er aber nicht. Es ist tatsächlich einfach, […]

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Demokratie

Free EUtube

Die Kampagne „Free EUtube“ fordert „Our Right to comment on Eutube propaganda“: * Recently the European Commission launched EUtube, EUtube is a Youtube channel for EU content * In an unprecedented move the European Commission disabled EUtube user comments. * European Union officials educate us why they need to listen to citizens. ‚EU communication must […]

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Datenschutz

Heute Abend in Berlin: Podiumsdiskussion über Vorratsdatenspeicherung

Auf der gemeinsamen Podiumsveranstaltung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung und des Seminars für angewandte Unsicherheit werden wir die technischen, rechtlichen und politischen Implikationen dieser Massnahme und mögliche Schritte dagegen diskutieren. TeilnehmerInnen auf dem Podium sind: * Constanze Kurz (Chaos Computer Club) zum Bereich techn. Aspekte und IT * Sönke Hilbrans (Republikanischer Anwaltsverein, Deutsche Vereinigung für Datenschutz) zum […]

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Datenschutz

BKA begräbt die 2D-Foto-Fahndung – vorerst

Das BKA hat gestern den Feldversuch am Mainzer HBF für gescheitert erklärt: Video-Erkennung zur Fahndung ungeeignet. Computergestützte Gesichtserkennung eignet sich nach Ansicht des Bundeskriminalamts (BKA) derzeit nicht zur Fahndung nach Terroristen. Die Trefferrate heutiger biometrischer Systeme sei zu niedrig, sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke in Wiesbaden. Er werde das System Innenminister Wolfgang Schäuble nicht empfehlen. Ziercke […]

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Öffentlichkeit

Kopierschutz light in Japan

Japan will wohl die Fesseln der Kopierschutzsysteme etwas lockern und bis zu neun Privatkopien per Gesetz erlauben, wie das TR-Blog schreibt: Kopierschutz light. Antikapitalismus kann ich der japanischen Bürokratie wahrlich nicht vorwerfen. Doch dann und wann versuchen die Bürokraten, das kurzfristige Gewinnstreben der Konzerne höheren Zielen unterzuordnen. Das jüngste Beispiel ist der Kopierschutz für digitale […]

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Datenschutz

Die Ausweitung der Suchzone

Mathias Schindler hat sich das Browser-Plugin „Lexiscout“ mal genauer angeschaut und einen Artkel verfasst: Die Ausweitung der Suchzone. Der Lexikonverlag Brockhaus stellt neuerdings eine Software bereit, die sich der Suchtrefferanzeige von Google bemächtigt und alle Suchanfragen auf den eigenen Firmenserver weiterleitet. Der Benutzer bekommt davon nur wenig mit, ein Einverständnis wird erst gar nicht eingeholt. […]

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Datenschutz

Stasi 2.0 in der NYT und bei Extra3

Die Stasi 2.0 T-Shirts sind jetzt auch in der New York Times gelandet: Debate Over Terrorist Threat Stirs Germany. For reasons having to do with its dark history, though, since the end of World War II Germany has placed a particular emphasis on the rights of individuals. Already, Mr. Schäuble’s campaign is drawing unflattering historical […]

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Kultur

Bundestag erklärt Weblogs

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages erklärt heute mal im „Aktuellen Begriff“ das Themenfeld Weblogs in der Politik. Auf zwei Seiten gibt es ein wenig Erklärungen, falls Politiker und ihre Mitarbeiter mal von Kindern nach diesem Begriff gefragt werden. Allerdings viel Belangloses dabei und der immer währende Vorwurf der „Selbstbezüglichkeit“ von Blogs in Deutschland wird […]

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Öffentlichkeit

Norbert Geis erklärt Guantanamo

Der Rechtsexperte der Unionsfraktion, Norbert Geis, durfte im Deutschlandfunk zu gezielten Tötungen und Sicherheitsverwahrungen Stellung nehmen. Und redete sich irgendwie etwas wirr, als es zur Abgrenzung von Guantanoma ging. Zum Glück gibt es das Transcript und auch die MP3 könnte mal hilfreich für Mash-Ups sein: Geis hält Freiheitsentzug ohne Prozess für gerechtfertigt. Hier ist mal […]

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Generell

Sich für Pornografie und Glückspiel registrieren lassen

… müssen sich Israelis in ungefähr einem Jahr, falls ein Gesetzesvorschlag die Knesset passiert. Israelische Internetprovider sollen Angebote sperren, die nur für Erwachsene vorbehalten sind und nur, wer sich staatlich registrieren lässt, und so sein Alter nachweist, erhält Zugang zum Erwachsenen-Internet. Die ISPs dürfen keinen Preisaufschlag für jene, die etwas mehr Internet möchten, bereithalten. Strittig […]

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