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Zentrales Melderegister?

Heise: Datenschützer gegen zentrales Bundesmelderegister. Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix hat Pläne für ein Bundesmeldegesetz und ein damit möglicherweise verknüpftes einheitliches Melderegister für alle Bundesbürger als „Rückfall in die Zeit des zentralen Einwohnerregisters der ehemaligen DDR mit seinen Personenkennzeichen“ zurückgewiesen. Diese Vergangenheit sei bei der deutschen Einigung als unvereinbar mit dem Grundgesetz angesehen und deshalb…

  • Markus Beckedahl

Heise: Datenschützer gegen zentrales Bundesmelderegister.

Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix hat Pläne für ein Bundesmeldegesetz und ein damit möglicherweise verknüpftes einheitliches Melderegister für alle Bundesbürger als „Rückfall in die Zeit des zentralen Einwohnerregisters der ehemaligen DDR mit seinen Personenkennzeichen“ zurückgewiesen. Diese Vergangenheit sei bei der deutschen Einigung als unvereinbar mit dem Grundgesetz angesehen und deshalb abgeschafft worden, gibt Dix zu bedenken. Die dezentrale Verarbeitung von Meldedaten hat sich seiner Ansicht nach im vereinten Deutschland bewährt. Eine zentrale Datenhaltung dürfte dagegen Begehrlichkeiten nicht nur bei den Sicherheitsbehörden, sondern auch bei anderen öffentlichen Stellen und Unternehmen wecken. Der Polizei und den Geheimdiensten etwa würde bei zukünftigen bundesweiten Rasterfahndungen der Zugriff auf einen „riesigen Datenbestand“ eröffnet.

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.


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