Thema: Öffentlichkeit

Auf das Streitgespräch zwischen Ursula von der Leyen und Franziska Heine in der Zeit hat Markus vorhin ja schon hingewiesen. Für die vergeigte Überschrift … Die Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen streiten über das Verbot von Kinderpornografie … in der gedruckten Ausgabe hat sich die Redaktion von „Zeit Online“ inzwischen bereits […]

Wo wir beim Thema Internetsperrungen sind. Auf dem Medienforum.nrw gab es gestern eine Diskussion worüber Heise berichtet: Internetsperren gegen Urheberrechtsverletzer auch für Deutschland? Professor Thomas Hoeren nahm dabei kein Blatt vor den Mund: Der Münsteraner Informationsrechtler Thomas Hoeren sieht Deutschland schon auf dem halben Weg bei der Einführung eines solchen Modells. So sei mit der […]

Am vergangenen Montag hab ich in einem Beitrag über die 3-Strikes Forderung der CDU gefragt, wie denn die Position der FDP in diesem Thema sei. Immerhin kann Schwarz-Gelb ja kommen und in der deutschen Urheberrechtsdebatte waren die Forderungen beider Fraktionen und Parteien meist relativ identisch. Ich habe die Pressestelle der FDP angeschrieben und Dienstag Textbausteine […]

Nettes Video von Uta Meier-Hahn über Zensursula und die Demo in Hamburg: „Bewegung aus dem Netz“. Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Viele Unternehmen nutzen die Möglichkeit jedoch […]

Wo beginnt Zensur im Netz? Die Zeit hat ein Streitgespräch zwischen Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen über die Stoppschilder vor Kinderpornoseiten gemacht: „Ihnen ist egal, was wir denken“.

Lust auf ein kleines Ratespielchen? Ich gebe ein Politikerzitat vor und ihr ratet, von wem es ist? Ok, bereit? Los geht’s: „Ich halte es für falsch und nicht machbar, im Internet unliebsame Inhalte durch Sperren oder das Kappen von Verbindungen zu unterdrücken.“ Und, wer hat’s gesagt? [ ] Jörg-Tauss (PP) [ ] Martina Krogmann (CDU) […]

Jörg Tauss bloggt ja gerade mehr oder weniger auf Abgeordnetenwatch frei von der Leber und da kommen teilweise amüsante Artikel bei heraus. Wie zum Beispiel dieser, wo er das mit den Kühen und dem Internet erklärt: Kein (SPD-) MdB kaeme z.B. auf die Idee, zum Gespraech auf einen Bauernhof zu fahren, ohne sich vorher etwas […]

Das Bundesverfassungsgericht hat letzte Woche die Entscheidung mitgeteilt, dass der sogenannte Hackerparagraph §202c verfassungskonform ist: Verfassungsbeschwerden gegen § 202c Abs. 1 Nr. 2 StGB unzulässig. (Danke für den Hinweis in den Kommentaren: „Das BVerfG hat nicht mitgeteilt, dass der “Hackerparagpraph” verfassungskonform ist, sondern entschieden, dass der Beschwerdeführer nicht in seinen Rechten verletzt ist, weil nach […]

Nur damit nachher niemand sagen kann, er hätte von nichts gewusst: Wikileaks hat den Entwurfs des „Regierungsprogramms 2009 – 2013 von CDU und CSU“ (PDF, 400KB), Stand 20. Juni, über den derzeit so angeregt diskutiert wird. Der Entwurf für das Wahlprogramm der Union ist nicht für Menschen geschrieben, die eine Affinität zum Internet haben. Wenn […]

Falls gerade der Eindruck entsteht, ich würde mich nur noch mit Frau Krogmann (parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) beschäftigen, muss ich dementieren. Dem ist nicht so. Zur Zeit beschäftige ich mich vor allem mit einem Fremdkörper in meiner rechten Ferse, den ich mir am Baggersee eingetreten habe. Aber genug von mir, es gibt auch gute Nachrichten. […]

Morgen Abend kann man wieder PHOENIX schauen. Um 22:15 Uhr geht es um die Frage: „Außer Kontrolle – Welche Macht hat das Internet?“ Mit dabei ist u.a. Alvar Freude. Per Knopfdruck lassen sich Flugtickets buchen, Nachrichten verschicken und manchmal sichert das Internet auch den einzigen freien Zugang zu Informationen. So wie in diesen Tagen im […]

Auf der Berlin-Open-Konferenz sprach heute Prof. Dr. Barbara van Schewick von der Stanford Law School über „Netzneutralität – über Bauprinzipien von Kommunikationsnetzen“. Der Vortrag war spannend und ich hab mal vieles mitgeschrieben. Warum Netzneutralität fragte sie in der Einleitung? Für viele sei das doch sowieso nur eine Sache für ein paar verwirrte Netz-Aktivisten und gerne […]

Es freut mich ja, dass langsam mal etwas Vernetzung rund um das Themenfeld Netzpolitik innerhalb der SPD stattfinden soll. Es gab zwar mal vor (gefühlten) Dekaden einen SPD-Ortsverein, aber dessen Höhepunkt schien in den 90er Jahren gewesen zu sein. Und da mit Jörg Tauss im Bundestag und Erika Mann im Europaparlament gerade die beiden profiliertesten […]

Zeit.de hat wohl schon mehr vom CDU-Wahlprogramm gelesen und kommentiert dieses: Ahnungslos im Netz. Beispiel Urheberrecht: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“, steht in dem Entwurf. Ein Satz, der immer wieder für Unmut in den Web-Communitys sorgt, hat doch nie jemand behauptet, dass das Netz rechtsfrei ist. Trotzdem wird er ständig zur Begründung für Überwachungs- […]

Stern.de hat einen passenden Kommentar zum Zensursula-Gesetz: Die Internet-Zensur ist ein Irrweg. Diesem Gesetz haben im Bundestag jetzt Abgeordnete zugestimmt, die keine Ahnung davon haben, wie Internet funktioniert. Und die ebenso wenig begriffen haben, welche globale Bedeutung dieses Medium längst für die Menschen, vor allem die Jugend, erreicht hat. Die mehr als 130.000 Warner, die […]

Heute Abend um 22:15 Uhr auf PHOENIX: „Unter Piraten – Wem gehört das geistige Eigentum?“ Christoph Minhoff diskutiert mit Prof. Rupert Scholz (CDU, Ehem. Bundesminister der Verteidigung und Staatsrechtler) und Dirk Hillbrecht (Vorsitzender Piratenpartei Deutschland) zum Thema: Es scheint wie eine neue Jugendbewegung: Quasi aus dem Nichts heraus kam die „Piratenpartei Deutschland“ bei der Europawahl […]

[Neuer Link] Ich bekomme täglich Anfragen zur Teilnahme an irgendwelchen Umfragen für Studienzwecke. In der Regel sind diese langweilig, lustlos und behandeln immer dieselben Fragen (Irgendwann hat man keine Lust mehr, zum 100x die Frage zu beantworten, ob Blogs jetzt Journalismus sind oder nicht). Manche sind eine Ausnahme. Wie die Umfrage zu Portable Privacy von […]

SpOn hat einen Artikel über das CDU-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009. Viel zu Netzpolitik steht in dem Artikel nicht drin, nur der eine Satz: „Die Internet-Zugänge sollen bei Rechtsverstößen notfalls gesperrt werden.“ Also die klassische Frankreich-Variante. Hat der Gorny sich doch gewünscht. Im vergangenen Jahr hatte ich zu dem Thema Internetsperrungen mal alle Parteien und Jugendorganisationen […]

Kurzes Update zu meiner Frage an Dr. Martina Krogmann vom 13.06., ob das BKA Provider im Ausland über kinderpornografisches Material auf Ihren Servern – analog zur Vorgehensweise von Jugendschutz.net – informieren darf. Frau Krogmann hat sich gestern sehr viel Mühe gegeben, meiner Frage auszuweichen. Zum Glück kann man mit Textbausteinen niemand erschlagen. Freundlicherweise wurde meine […]

Kann mir bitte jemand verraten, was gerade bei der SPD los ist? Oder waren die schon immer so und ich wollte es einfach nicht wahrhaben? Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) hat sich für eine stärkere grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kampf gegen Kinderpornografie ausgesprochen. Web-Sperren gegen Kinderpornografie, wie sie der Bundestag am Donnerstag beschlossen hat, sollten in […]

Öffentlichkeit

Zensursula und die Zeit: Wahrheit oder Pflicht?

Internetsperrungen auf dem Medienforum.nrw

Die FDP und 3-Strikes

Video: Bewegung aus dem Netz

Streitgespräch: Wo beginnt Zensur im Netz?

Schnelles Feedback: Union verzichtet vorerst auf „3-Strikes“

Was Kühe mit dem Netz zu tun haben

Netzpolitik-Interview: Bundesverfassungsgericht und der Hackerparagraph §202

Wikileaks: Regierungsprogramm der Union online

Liebe Frau Krogmann, das mit Kasachstan habe ich geklärt!

Außer Kontrolle – Welche Macht hat das Internet?

Netzneutralität – über Bauprinzipien von Kommunikationsnetzen

Netzpolitik in der SPD

CDU: Ahnungslos im Netz!

Stern: Die Internet-Zensur ist ein Irrweg

Unter Piraten – Wem gehört das geistige Eigentum?

Umfrage zu Portable Privacy (Update)

CDU-Wahlprogramm

Ich hatte eine Idee. Frau Krogmann hatte nur Textbausteine.

SPD-Politikerin wünscht sich europaweite Web-Sperren