Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

  • : Zypries: Der Dreck muss aus dem Netz
    Zypries: Der Dreck muss aus dem Netz

    Welt-Online hat unsere Justizministerin Brigitte Zypries zum Internet und Netzpolitik gefragt: Brigitte Zypries – „Der Dreck muss aus dem Netz“. Einige Aussagen sind dabei interessant, u.a. ein Hinweis auf kopieren: WELT ONLINE: Ihr Unrechtsbewusstsein ist also intakt. Bei einem Teil der Internetgemeinde ist das nicht so: Gesetze, die in der realen Welt selbstverständlich eingehalten werden, […]

    19. Juli 2009
  • : Stopp-Seiten weltweit
    Stopp-Seiten weltweit

    Bei Global Voices Advocacy Projekt gibt es eine schöne Übersicht über die unterschiedlichen Stopp-Seiten im Rahmen der verschiedenen nationalen Netzzensur-Initiativen. Das ist z.B. die Stopp-Seite aus Qatar:

    17. Juli 2009
  • : Kleine Spam-Lücke im Datenschutz-Blog?
    Kleine Spam-Lücke im Datenschutz-Blog?

    Im RSS-Feed des neuen Blogs unseres Datenschutzbeauftragten scheint es wohl eine kleine Lücke zu geben, wo zumindest bei mir heute mehrere Spam-Nachrichten im RSS-Reader aufgetaucht sind. Vielleicht kann man das mal rasch beheben? Der Feed selbst scheint Spam-frei. Aber in meinem Liferea-Reader tauchen die Nachrichten auf:

    17. Juli 2009
  • : Elektrischer Reporter: Thomas Hoeren über Urheberrecht
    Elektrischer Reporter: Thomas Hoeren über Urheberrecht

    Der Elektrische Reporter hat die komplette Rohfassung eines Interviews mit Thomas Hoeren zum Urheberrecht online gestellt. Thomas Hoeren ist Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, hat den Lehrstuhl für Informationsrecht […]

    17. Juli 2009
  • : Freiheit statt Angst – der Trailer
    Freiheit statt Angst – der Trailer

    Alexander Svensson hat vor zwei Jahren das grandiose Video „Planet unter Beobachtung“, ein Mobilisierungsvideo für die erste Grossdemo und die Massenklage gegen die Vorratsdatenspeicherung, gemacht. Ich hatte ihn eigentlich nur angefragt, ob er das Datum in dem Video ändern kann, so dass wir es für den 12. September 2009 nutzen können. Daraus ist aber gleich […]

    17. Juli 2009
  • : Nominum – Die Firma hinter der Zensursula-Infrastruktur
    Nominum – Die Firma hinter der Zensursula-Infrastruktur

    ZDNet hat Informationen, wer die Zensursula-Infrastruktur aufbauen und betreiben wird: DNS-Erfinder Paul Mockapetris implementiert die Internetzensur in Deutschland. Der US-amerikanische DNS-Spezialist Nominum wird bei deutschen Providern die Fälschung von DNS-Antworten implementieren, die das heftig umstrittene Internetzensurgesetz vorschreibt. Das erklärte Gopala Tumuluri, Vice President of Marketing bei Nominum, gegenüber ZDNet.de. Nominum wird von Paul Mockapetris geleitet, […]

    16. Juli 2009
  • : Da Da Datenspeicherung
    Da Da Datenspeicherung

    Von Bundestag United gibt es einen neuen Song featuring Schäuble und von der Leyen: „Da Da Datenspeicherung“ (Mp3). Weitere Songs gibt es in der Linkliste im Wiki des Ak Vorratsdatenspeicherung. Zum Schluß gibt es noch einen schönen Hinweis auf die Großdemo für digitale Bürgerrechte am 12. September in Berlin.

    16. Juli 2009
  • : Oops, Indien war wohl ein Fehler
    Oops, Indien war wohl ein Fehler

    Frau von der Leyens Behauptung, dass Indien “keinerlei Ächtung von Kinderpornografie” , wurde jetzt zurückgenommen: Familienministerin bedauert Kinderporno-Fauxpas mit Indien. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat im Streit über die Darstellung Indiens als Kinderporno-Land einen Rückzieher gemacht. Zuvor hatte die Indische Botschaft die wiederholte Einreihung Indiens in eine Reihe von Staaten, die Kinderpornographie nicht ächten, […]

    15. Juli 2009
  • : Netzzensur in Kasachstan
    Netzzensur in Kasachstan

    Kasachstan hat jetzt auch eine Zensurinfrastruktur, wie Tagesschau.de berichtet: Blogs und Chats unter staatlicher Kontrolle. Die Republik Kasachstan hat aus Angst vor Kritik von Regierungsgegnern eine Internet-Zensur eingeführt. Meinungsbeiträge in Blogs oder Chats werden künftig unter eine besondere Kontrolle gestellt. Damit wolle die Regierung der zentralasiatischen Republik verhindern, dass sich Andersdenkende rasch über das Internet […]

    15. Juli 2009
  • : Zensursula-Songs, Folge drei: Elektro
    Zensursula-Songs, Folge drei: Elektro

    Nach Schlager und Rock kommt nun auch aus der elektronischen Ecke ein musikalischer Beitrag zur Netzzensur-Debatte: „Grundrechtseingriff“ von k‑ra.wall . Düster, schleppend, eingängig. Und weil es unter Creative Commons 3.0 BY-NC lizensiert ist, hier gleich die MP3 für eure Sammlung. Update: Die MP3 gibt es auch in höherer Qualität und in Stereo direkt auf der Webseite […]

    15. Juli 2009
  • : Spaßpartei oder neue Bürgerbewegung
    Spaßpartei oder neue Bürgerbewegung

    Im SWR2-Forum wurde heute über „Spaßpartei oder neue Bürgerbewegung – Was wollen die Piraten?“ diskutiert. Davon gibt es eine MP3. Prof. Dr. Ulrich Eith, Politologe, Universität Freiburg Dr. Jeanette Hofmann, Wissenschaftszentrum Berlin Dr. Christoph Bieber, Zentrum für Medien und Interaktivität, Universität Gießen Moderation: Gabor Paal Die Mitgliederzahlen schießen in die Höhe, ein Wahlprogramm gibt es […]

    15. Juli 2009
  • : Urheber- und Persönlichkeitsrechte in sozialen Netzwerken
    Urheber- und Persönlichkeitsrechte in sozialen Netzwerken

    Bei iRights.info gibt es ein Dossier von Philipp Otto über „Urheber- und Persönlichkeitsrechte in sozialen Netzwerken“: In Sozialen Netzwerken wie schülerVZ, Facebook oder wer-kennt-wen werden alle Inhalte wie Nachrichten, Texte, Fotos, Videos oder Musikdateien von den Nutzern selbst eingestellt. Philipp Otto erläutert, worauf man achten muss, wenn man selbst sein Profil ins Netz stellt, und […]

    15. Juli 2009
  • : Neue Kampagnen-Banner für „Bürgerrechte wählen“
    Neue Kampagnen-Banner für „Bürgerrechte wählen“

    Die Wahlkampagne „Bürgerrechte wählen“ hat viele neue Banner-Motive bekommen. Davon gefallen mir einige richtig gut. Diese beiden und noch mehr finden sich in der Banner-Galerie:

    15. Juli 2009
  • : Vodafone meets 1984
    Vodafone meets 1984

    Jemand hat den aktuellen Vodafone-Werbeclip mit Szenen aus 1984 gemixt, um ein Statement gegen die freiwillige Unterstützung der Zensursula-Pläne durch Vodafone zu machen. Das kann man hier sehen: Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss […]

    15. Juli 2009
  • : Von der Leyen und Indien: Antwort der Botschaft
    Von der Leyen und Indien: Antwort der Botschaft

    Nachdem Frau von der Leyens Behauptung, dass Indien „keinerlei Ächtung von Kinderpornografie“ habe, hier schon widerlegt wurde, gibt es das ganze nun auch in offiziell von Ashutosh Agrawal aus der indischen Botschaft in Berlin: Die Behauptung, dass es in Indien keine Gesetze gegen Kinderpornographie gibt und dass Kindesmißbrauch in Indien legal ist, ist völlig unbegründet […]

    14. Juli 2009
  • : Heute noch im Sozialen Netzwerk, morgen schon auf RTL II?
    Heute noch im Sozialen Netzwerk, morgen schon auf RTL II?

    Der Bundesverband Verbraucherzentrale (VZBV) hat fünf soziale Netzwerke abgemahnt. Dabei sind MySpace, Facebook, Xing, Wer-Kennt-Wen und Lokalisten. Was der Bundesverband der Verbraucherzentralen kritisiert: „Dem Betreiber alle Rechte – dem Verbraucher bleibt das Schlechte: nach diesem Motto scheinen die Sozialen Netzwerke viel zu häufig zu verfahren“, sagt Gerd Billen, Deutschlands „oberster Verbraucherschützer“. Gemeint sind damit dann […]

    14. Juli 2009
  • : Der Bundesdatenschutzbeauftragte bloggt
    Der Bundesdatenschutzbeauftragte bloggt

    Der Bundesdatenschutzbeauftragte bloggt jetzt. Irgendwie zumindest. Letzte Woche hatten wir über das neue Forum auf der Webseite des Bundesdatenschutzbeauftragten geschrieben. Nun wird dort ein Blog von Peter Schaar angekündigt. Es funktioniert wohl als eigener Thread innerhalb des Forums. Ein Blog ist es nicht unbedingt, weil die üblichen Charakteristika eines Blogs nicht vorhanden sind, wie RSS-Feeds. […]

    13. Juli 2009
  • : Netzzensur-Pläne scheitern in Israel
    Netzzensur-Pläne scheitern in Israel

    Israel scheint auch eine Diskussion über Netzzensur gehabt zu haben. Eine Plattform namens Israelnet berichtet, dass der Rechtsausschuss der Knesset am Donnerstag einen Gesetzesvorschlag der religiösen Partei Schas abgelehnt hatte: Gesetzesvorschlag für Internetzensur abgelehnt. Dieser wollte Provider verpflichten, Pornographie, Gewalt und Glückspiele durch die Provider sperren zu lassen. Nur ein Mitglied des Ausschusses, der Minister […]

    13. Juli 2009
  • : Der Zensursula Rocksong
    Der Zensursula Rocksong

    Einen weiteren Zensursula-Song hab ich bei Kulturtechno gefunden. Der Rock-Song „Zensursula 2.0“ ist musikalisch etwas besser als der Zensi-Zensa-Zensursula Ballermann Song und stammt wohl von „Osslowski & Dolores“. Bei Rapidshare gibt es eine MP3 in hoher Qualität. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir […]

    13. Juli 2009
  • : FDP will hessische Polizei aufrüsten
    FDP will hessische Polizei aufrüsten

    Patrick Breyer schreibt in daten-speicherung.de über einen hessischen „Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze“ (PDF). Wer bei der letzten hessischen Landtagswahl gehofft hat, die FDP in Hessen werde nicht nur den freiheitsrechtlichen Amoklauf der CDU stoppen, […]

    13. Juli 2009