Öffentlichkeit
Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.
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: Coole Netzzensur – Werbung aus Australien
: Coole Netzzensur – Werbung aus Australien Aus Australien kommt ein ziemlich cooler Anti-Netzzensur-Videoclip:
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: Piraten jagen Partei-Schnarchnasen
: Piraten jagen Partei-Schnarchnasen Das Handelsblatt kommentiert den Internet-Wahlkampf und die Diskussion rund um Netzpolitik in Deutschland, die von den Volksparteien verschlafen wird: Piraten jagen Partei-Schnarchnasen.
Das Problem besteht darin, dass die Netzpolitik von den Spitzen der Parteien noch nicht ernst genommen wird. Alibi-Formulierungen ersetzen einen ernsthaften und seriösen Abgleich von Interessen. -
: Frau von der Leyen kommentieren
: Frau von der Leyen kommentieren Ich wurde heute Morgen von MDR-Sputnik-Radio eingeladen, einige Zitate von Ursula von der Leyen zur Zensursula-Debatte zu kommentieren. Das kann man sich als MP3 anhören.
Update: Die URL der MP3 hatte gewechselt. Der Link funktioniert jetzt wieder. -
: Die Geschichte der Zensurversuche
: Die Geschichte der Zensurversuche Bei Focus Online gibt es einen recht launigen und lesenswerten Artikel zur Geschichte der Zensur . Er behandelt das Thema von der Majestätsbeleidigung in der Antike über die Karlsbader Beschlüsse bis zur Zensursula-Debatte heute.
Leider sind einige Teile nicht so gut recherchiert, so schreibt der Autor Frieder Leipold z. -
: Netzpolitik-Podcast 080: Frank Rieger über die Vorratsdatenspeicherung
: Netzpolitik-Podcast 080: Frank Rieger über die Vorratsdatenspeicherung Der Netzpolitik-Podcast Folge 080 ist ein Interview mit Frank Rieger vom Chaos Computer Club. Frank hat mit Constanze Kurz und einigen anderen Co-Autoren auf Einladung des Bundesverfassungsgericht ein Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung geschrieben. Das Bundesverfassungsgericht holt sich momentan Gutachten von Experten ein, um auf deren Basis über die Vorratsdatenspeicherung entscheiden zu können.
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: Internet-Sperren: Jetzt sind die Länder gefordert
: Internet-Sperren: Jetzt sind die Länder gefordert Es gibt eine neue Pressemitteilung des AK-Zensur: Internet-Sperren: Jetzt sind die Länder gefordert.
Landesregierungen sollen gegen umstrittenes Internet-Sperr-Gesetz stimmen: Bürgerinnen und Bürger appellieren an die Ministerpräsidenten
Stuttgart, 8. Juli 2009. Bei der Bundestagsdebatte am 18. Juni 2009 wurde das umstrittene Zugangserschwerungsgesetz gegen deutliche Bedenken der Opposition beschlossen. -
: Politiker des Tages: Sascha Raabe, SPD
: Politiker des Tages: Sascha Raabe, SPD Zum Politiker des Tages erklären wir heute Sascha Raabe, Bundestagsabgeordneter der SPD: Dieser nimmt in einer Pressemitteilung zur Gründung eines Kreisverbandes der Piratenpartei in Main-Kinzig Stellung. Dabei überspannt er etwas den Bogen und suggeriert, dass die Zensursula-Gegner den ungehinderten Zugang zu Kinderpornographie im Netz fordern.
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: HR2: Yo–ho und ne Buddel voll Bits
: HR2: Yo–ho und ne Buddel voll Bits Die Radiosendung HR2 „Der Tag“ hat gestern über „Yo–ho und ne Buddel voll Bits – die Piratenpartei nimmt Fahrt auf“ berichtet. Dabei geht es weniger um die Piratenpartei als der Titel vermuten lässt und mehr um Netzpolitik im Ganzen. Viele interessante Gesprächspartner kommen in der einstündigen Sendung vor.
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: Die Politik entdeckt „die Internet-Community“
: Die Politik entdeckt „die Internet-Community“ Die Taz berichtet über uns: „Entdeckung der Internet-Community: Die Ureinwohner wehren sich“.
Die CDU hat ihn entdeckt, die SPD auch, die Berliner Morgenpost schreibt darüber, die FAZ und ja, ab und an auch die taz – über den fremdartigen Stamm namens Internet-Community, von Hobbyetymologen schon zur Netzgemeinde eingedeutscht. -
: Netzneutralität: Diskussion im Verborgenem
: Netzneutralität: Diskussion im Verborgenem Die Deutschlandradio Kultur Sendung „Breitband“ hat am Samstag ein Interview mit der Netz-Forscherin Prof. Dr. Barbara van Schwewick von der Stanford Law School über die Netzneutralitäts-Debatte gesendet: Diskussion im Verborgenem.
Die Öffentlichkeit ist sensibilisiert seitdem das Wort von Internetzensur durch die Behörden die Runde macht. -
: Dieter Gorny für Einsteiger
: Dieter Gorny für Einsteiger Stefan Niggemeier hat ein Interview mit dem Cheflobbyisten der deutschen Musikindustrie, Dieter Gorny, auseinander genommen und kommt zu lustigen Ergebnissen: Understanding Dieter.
Vielleicht ist es aber auch so, dass dieses vage, wirre Wortgeklingel genau das Richtige ist, um bei Politikern und anderen Verantwortlichen ein ähnliches Gefühl zu wecken wie bei mir als junger Redakteur damals: Dass ein Mann, der so überzeugend so unverständliche Sachen sagt, sich richtig gut in der Materie auskennen muss. -
: CCC: Stellungnahme zur Vorratsdatenspeicherung
: CCC: Stellungnahme zur Vorratsdatenspeicherung Der Chaos Computer Club (CCC) hat zu den Verfassungsbeschwerden gegen die Vorratsdatenspeicherung auf Wunsch des Bundesverfassungsgerichts eine Stellungnahme abgegeben. Diese findet sich hier: Chaos Computer Club veröffentlicht Stellungnahme zur Vorratsdatenspeicherung.
Und als PDF ist das Gutachten hier zu finden. -
: Blogger, Gerichte und Datenschützer
: Blogger, Gerichte und Datenschützer Stefan Niggemeier hat gerade die leicht kafkaeske Situation, dass er laut einem Gerichtsurteil Kommentare in seinem Blog überwachen muss, aber nach Ansicht des Landesdatenschutzbeauftragten Berlin dies nicht richtig machen darf. Zeit-Online berichtet über die Situation: Von wegen „rechtsfreier Raum“ Internet.
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: US-Regierung bindet Fördermittel an Netzneutralität
: US-Regierung bindet Fördermittel an Netzneutralität In den USA gibt es jetzt 4,7 Milliarden US-Dollar Fördermittel als Stimulus für den Ausbau von Breitbandinternetanschlüssen. Doch die Bedingung ist: Geld gibts nur, wenn die Netzneutralität gewährt bleibt. Golem berichtet darüber: US-Regierung bindet Fördermittel an Netzneutralität.
Für einige der großen Netzbetreiber dürften die staatlichen Fördermittel jedoch nicht so attraktiv sein. -
: Flashmob gegen Internetzensur
: Flashmob gegen Internetzensur Nette Aktionsidee von ZensiertDas! aus Dresden: Flashmob gegen Internetzensur.
Die Idee der Aktion war es die Missachtung der Grundrechte und Grundsätze unseres Rechtsstaats durch die Große Koalition darzustellen. SPD und CDU, jewils durch einen Zettel gekennzeichnet, jagen die anderen Teilnehmer. Auch diese tragen Zettel die sie zum Beispiel als „Demokratie“ oder „Freiheit“ auszeichnen. -
: Das offizielle Datenschutzforum
: Das offizielle Datenschutzforum Auf der Webseite des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gibt es jetzt ein offizielles Forum rund um die Themen der Behörde. Viel los ist da noch nicht. Bisher gibt es nur nur die Frage „Sind meine Daten geschützt? Ist der Datenschutz noch zeitgemäß?“ Aber das kann sich ja noch ändern, weitere Fragen sind in der Pressemitteilung angekündigt: Neues Datenschutzforum im Internet.
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: Demo-Aufruf „Freiheit statt Angst“, Berlin, 12. September
: Demo-Aufruf „Freiheit statt Angst“, Berlin, 12. September Das Bündnis um den AK Vorratsdatenspeicherung ruft, wie schon angekündigt , wieder auf zur Großdemonstration in Berlin im Herbst. Der Aufruftext ist jetzt fertig:
Aufruf für die Demonstration „Freiheit statt Angst 2009“
Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. -
: Oops, she did it again: „Zensursula“ und die 95 KiPo-Schurkenstaaten
: Oops, she did it again: „Zensursula“ und die 95 KiPo-Schurkenstaaten Kleiner Nachtrag zu „Länder zählen mit “Zensursula”“ von gestern Nachmittag. Von der Leyens Aussage, in 95 Ländern der Welt gäbe es keine Gesetze gegen Kinderpornografie, basiert offenbar auf einer 2006 veröffentlichten Studie (PDF) des „International Center for Missing and Exploited Children“ (ICMEC).
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: DLF übersieht Zensursula – Petition
: DLF übersieht Zensursula – Petition Beim Deutschlandfunk ist offensichtlich noch nicht angekommen, dass die #zensursula – Petition die erfolgreichste in der Geschichte des ePetitionssystems des deutschen Bundestages war. In den Nachrichten um 18 Uhr wurde verkündet:
Zahl der Petitionen in Deutschland steigt auf über 18.000
Die Bundesbürger haben sich im vergangenen Jahr mit rund 18. -
: Guardian: Interaktive Karte zu Netzzensur
: Guardian: Interaktive Karte zu Netzzensur Der britische Guardian hat eine interaktive Karte zur Netzzensur weltweit veröffentlicht: Internet censorship: who controls what.
As China delays the launch of its Green Dam web censorship software, our map reveals which countries limit access to the internet.Mit dabei ist jetzt auch Deutschland in der Kategorie „Social“.