Thema: Öffentlichkeit

Ich bin gerade irritiert. Kann es wirklich sein, dass wir unsere Bundesjustizministerin all die Jahre missverstanden haben? Da wäre zum Beispiel die Sache mit den Stoppschildern und der Zensur. Laut Heise Online verteidigt Zypries das kürzlich durch den Bundestag geschleuste Gesetz zur Etablierung von Internetsperren auf Zugangsebene gegenüber der Tagesszeitung „Die Welt“ mit folgenden Worten: […]

Stell Dir vor, Du kaufst ein Buch im Geschäft. Und Nachts bricht der Buchhändler in Deine Wohnung ein, nimmt Dir das Buch wieder weg und lässt Dir den Geldbetrag auf dem Küchentisch zurück. Klingt verrückt. Aber genau das hat jetzt Amazon mit dem Kindle-Store getan. Und ausgerechnet bei den beiden Orwell – Büchern „Animal Farm“ […]

Welt-Online hat unsere Justizministerin Brigitte Zypries zum Internet und Netzpolitik gefragt: Brigitte Zypries – „Der Dreck muss aus dem Netz“. Einige Aussagen sind dabei interessant, u.a. ein Hinweis auf kopieren: WELT ONLINE: Ihr Unrechtsbewusstsein ist also intakt. Bei einem Teil der Internetgemeinde ist das nicht so: Gesetze, die in der realen Welt selbstverständlich eingehalten werden, […]

Bei Global Voices Advocacy Projekt gibt es eine schöne Übersicht über die unterschiedlichen Stopp-Seiten im Rahmen der verschiedenen nationalen Netzzensur-Initiativen. Das ist z.B. die Stopp-Seite aus Qatar:

Im RSS-Feed des neuen Blogs unseres Datenschutzbeauftragten scheint es wohl eine kleine Lücke zu geben, wo zumindest bei mir heute mehrere Spam-Nachrichten im RSS-Reader aufgetaucht sind. Vielleicht kann man das mal rasch beheben? Der Feed selbst scheint Spam-frei. Aber in meinem Liferea-Reader tauchen die Nachrichten auf:

Der data-epi-spacing Elektrische data-epi-spacing Reporter data-epi-spacing hat data-epi-spacing die data-epi-spacing komplette data-epi-spacing Rohfassung data-epi-spacing eines data-epi-spacing Interviews data-epi-spacing mit data-epi-spacing Thomas data-epi-spacing Hoeren data-epi-spacing zum data-epi-spacing Urheberrecht data-epi-spacing online data-epi-spacing gestellt. Thomas data-epi-spacing Hoeren data-epi-spacing ist data-epi-spacing Richter data-epi-spacing am data-epi-spacing Oberlandesgericht data-epi-spacing Düsseldorf, data-epi-spacing hat data-epi-spacing den data-epi-spacing Lehrstuhl data-epi-spacing für data-epi-spacing Informationsrecht data-epi-spacing […]

Alexander Svensson hat vor zwei Jahren das grandiose Video „Planet unter Beobachtung“, ein Mobilisierungsvideo für die erste Grossdemo und die Massenklage gegen die Vorratsdatenspeicherung, gemacht. Ich hatte ihn eigentlich nur angefragt, ob er das Datum in dem Video ändern kann, so dass wir es für den 12. September 2009 nutzen können. Daraus ist aber gleich […]

ZDNet hat Informationen, wer die Zensursula-Infrastruktur aufbauen und betreiben wird: DNS-Erfinder Paul Mockapetris implementiert die Internetzensur in Deutschland. Der US-amerikanische DNS-Spezialist Nominum wird bei deutschen Providern die Fälschung von DNS-Antworten implementieren, die das heftig umstrittene Internetzensurgesetz vorschreibt. Das erklärte Gopala Tumuluri, Vice President of Marketing bei Nominum, gegenüber ZDNet.de. Nominum wird von Paul Mockapetris geleitet, […]

Von Bundestag United gibt es einen neuen Song featuring Schäuble und von der Leyen: „Da Da Datenspeicherung“ (Mp3). Weitere Songs gibt es in der Linkliste im Wiki des Ak Vorratsdatenspeicherung. Zum Schluß gibt es noch einen schönen Hinweis auf die Großdemo für digitale Bürgerrechte am 12. September in Berlin.

Frau von der Leyens Behauptung, dass Indien “keinerlei Ächtung von Kinderpornografie” , wurde jetzt zurückgenommen: Familienministerin bedauert Kinderporno-Fauxpas mit Indien. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat im Streit über die Darstellung Indiens als Kinderporno-Land einen Rückzieher gemacht. Zuvor hatte die Indische Botschaft die wiederholte Einreihung Indiens in eine Reihe von Staaten, die Kinderpornographie nicht ächten, […]

Kasachstan hat jetzt auch eine Zensurinfrastruktur, wie Tagesschau.de berichtet: Blogs und Chats unter staatlicher Kontrolle. Die Republik Kasachstan hat aus Angst vor Kritik von Regierungsgegnern eine Internet-Zensur eingeführt. Meinungsbeiträge in Blogs oder Chats werden künftig unter eine besondere Kontrolle gestellt. Damit wolle die Regierung der zentralasiatischen Republik verhindern, dass sich Andersdenkende rasch über das Internet […]

Nach Schlager und Rock kommt nun auch aus der elektronischen Ecke ein musikalischer Beitrag zur Netzzensur-Debatte: "Grundrechtseingriff" von k-ra.wall . Düster, schleppend, eingängig. Und weil es unter Creative Commons 3.0 BY-NC lizensiert ist, hier gleich die MP3 für eure Sammlung. Update: Die MP3 gibt es auch in höherer Qualität und in Stereo direkt auf der Webseite […]

Im SWR2-Forum wurde heute über „Spaßpartei oder neue Bürgerbewegung – Was wollen die Piraten?“ diskutiert. Davon gibt es eine MP3. Prof. Dr. Ulrich Eith, Politologe, Universität Freiburg Dr. Jeanette Hofmann, Wissenschaftszentrum Berlin Dr. Christoph Bieber, Zentrum für Medien und Interaktivität, Universität Gießen Moderation: Gabor Paal Die Mitgliederzahlen schießen in die Höhe, ein Wahlprogramm gibt es […]

Bei iRights.info gibt es ein Dossier von Philipp Otto über „Urheber- und Persönlichkeitsrechte in sozialen Netzwerken“: In Sozialen Netzwerken wie schülerVZ, Facebook oder wer-kennt-wen werden alle Inhalte wie Nachrichten, Texte, Fotos, Videos oder Musikdateien von den Nutzern selbst eingestellt. Philipp Otto erläutert, worauf man achten muss, wenn man selbst sein Profil ins Netz stellt, und […]

Die Wahlkampagne „Bürgerrechte wählen“ hat viele neue Banner-Motive bekommen. Davon gefallen mir einige richtig gut. Diese beiden und noch mehr finden sich in der Banner-Galerie:

Jemand hat den aktuellen Vodafone-Werbeclip mit Szenen aus 1984 gemixt, um ein Statement gegen die freiwillige Unterstützung der Zensursula-Pläne durch Vodafone zu machen. Das kann man hier sehen: Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss […]

Nachdem Frau von der Leyens Behauptung, dass Indien „keinerlei Ächtung von Kinderpornografie“ habe, hier schon widerlegt wurde, gibt es das ganze nun auch in offiziell von Ashutosh Agrawal aus der indischen Botschaft in Berlin: Die Behauptung, dass es in Indien keine Gesetze gegen Kinderpornographie gibt und dass Kindesmißbrauch in Indien legal ist, ist völlig unbegründet […]

Der Bundesverband Verbraucherzentrale (VZBV) hat fünf soziale Netzwerke abgemahnt. Dabei sind MySpace, Facebook, Xing, Wer-Kennt-Wen und Lokalisten. Was der Bundesverband der Verbraucherzentralen kritisiert: „Dem Betreiber alle Rechte – dem Verbraucher bleibt das Schlechte: nach diesem Motto scheinen die Sozialen Netzwerke viel zu häufig zu verfahren“, sagt Gerd Billen, Deutschlands „oberster Verbraucherschützer“. Gemeint sind damit dann […]

Der Bundesdatenschutzbeauftragte bloggt jetzt. Irgendwie zumindest. Letzte Woche hatten wir über das neue Forum auf der Webseite des Bundesdatenschutzbeauftragten geschrieben. Nun wird dort ein Blog von Peter Schaar angekündigt. Es funktioniert wohl als eigener Thread innerhalb des Forums. Ein Blog ist es nicht unbedingt, weil die üblichen Charakteristika eines Blogs nicht vorhanden sind, wie RSS-Feeds. […]

Israel scheint auch eine Diskussion über Netzzensur gehabt zu haben. Eine Plattform namens Israelnet berichtet, dass der Rechtsausschuss der Knesset am Donnerstag einen Gesetzesvorschlag der religiösen Partei Schas abgelehnt hatte: Gesetzesvorschlag für Internetzensur abgelehnt. Dieser wollte Provider verpflichten, Pornographie, Gewalt und Glückspiele durch die Provider sperren zu lassen. Nur ein Mitglied des Ausschusses, der Minister […]

Öffentlichkeit

Zypries II: Ein Leben voller Missverständnisse?

Schöne neue DRM-Welt

Zypries: Der Dreck muss aus dem Netz

Stopp-Seiten weltweit

Kleine Spam-Lücke im Datenschutz-Blog?

Elektrischer Reporter: Thomas Hoeren über Urheberrecht

Freiheit statt Angst – der Trailer

Nominum – Die Firma hinter der Zensursula-Infrastruktur

Da Da Datenspeicherung

Oops, Indien war wohl ein Fehler

Netzzensur in Kasachstan

Zensursula-Songs, Folge drei: Elektro

Spaßpartei oder neue Bürgerbewegung

Urheber- und Persönlichkeitsrechte in sozialen Netzwerken

Neue Kampagnen-Banner für „Bürgerrechte wählen“

Vodafone meets 1984

Von der Leyen und Indien: Antwort der Botschaft

Heute noch im Sozialen Netzwerk, morgen schon auf RTL II?

Der Bundesdatenschutzbeauftragte bloggt

Netzzensur-Pläne scheitern in Israel