Thema: Öffentlichkeit

Dieser Artikel steht unter der CC-BY-ND-Lizenz und wurde von Till Kreutzer und John-Hendrik Weitzmann auf iRights.info publiziert: Video-Nutzung bei YouTube, kino.to und Co Videos sind angesagt im Internet: Per DSL kommen die neuesten Kinofilme in Minutenschnelle ins Haus, per UMTS und Datenflat kann man sie sich auf dem Mobiltelefon anschauen, YouTube erlaubt das Einbauen in […]

Was wir gestern schon angekündigt hatten, ist jetzt wohl Realität geworden: Die Bundesregierung ist auf Druck der USA bei SWIFT umgekippt und wird sich bei der Abstimmung im EU-Rat der Stimme enthalten. Damit kann das SWIFT-Abkommen noch vor Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages beschlossen werden. Das ist kein guter Tag für unsere Bürgerrechte. Schade, dass die FDP […]

Die Verhandlungen rund um den SWIFT-Austausch gehen in die letzte Runde. Nach unseren Informationen ist die Bundesregierung schon am kippen. Innen- und Außenministerium sollen durch massivem Druck der US-Regierung schon von Opposition auf Kooperation umgeschwenkt sein. Nur das Bundesjustizministerium scheint derzeit noch zu stehen. Aber das kann nur noch eine Frage von Stunden oder Tagen […]

Gestern Abend kam bei NDR-Info ein 30-Minuten Feature: „Löschen oder sperren? Kinderpornografie im Internet“. Im April haben fünf große Internet Provider einen Sperrlisten-Vertrag mit dem BKA unterzeichnet und sich damit verpflichtet, den Kampf gegen Kinderpornografie zu unterstützen. Familienministerin Ursula von der Leyen feierte das als großen Sieg, Kritiker werteten das Abkommen dagegen als potentiell schädlich […]

Ursula von der Leyen ist zurück und hat im Rahmen eines Cebit-Events über Kinderpornographie, Online-Petitionen und den Schutz von Kindern im Netz gesprochen. Heise hat dazu einen kleinen Artikel verfasst: Von der Leyen fordert neue Wege in der Diskussion um Internet-Sperren. Zu den neuen Wegen soll eine „neue Dialogplattform“ gehören, die Union und FDP vereinbart […]

Die re:publica´2010, unsere Konferenz über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft, findet vom 14.-16. April 2010 zum vierten Mal in Berlin statt. Die Vorbereitungen laufen schon seit einiger Zeit und jetzt wurde offiziell der Vorverkauf und einen Call-for-Paper gestartet. Noch gibt es Blogger-Tickets für 50 Euro und reguläre Tickets für 70 Euro. Dazu haben […]

Breitband-Online berichtete am Samstag in der Sendung über „Neue Zeiten – neues Urheberrecht?“. Um von der Nutzung ihrer Werke im Internet durch Dritte zu profitieren, fordern die Verlagshäuser ein so genanntes Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Dieser Vorschlag richtet sich, soweit verlautet ist, gegen Suchmaschinen wie google sowie gegen gewerbliche Nutzer, die Texte einfach von den Verlagsseiten […]

Auf Wikileaks sind jetzt Prozessunterlagen zu den Sperr-Verträgen veröffentlicht worden. Jetzt wurden das Protokoll der Verhandlung in Wiesbaden, der Beschluss und weitere Prozessunterlagen veröffentlicht – das Wichtigste in Kürze: Danke an Sebastian Raible für die Zusammenfassung und diesen Gastbeitrag * Die Sperrinfrastruktur steht sowohl bei den Providern als auch beim BKA: „»Die Fachabteilung kann jederzeit […]

In Großbritannien wurde heute der umstrittene Digital Economy Bill vorgestellt. Der Gesetzesvorschlag umfasst unter anderem eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung von illegalem Filesharing. Darunter sind eine Three-Strikes-Regelung und umfangreiche Befugnisse für das Wirtschaftsministerium. Die Netzsperren sollen nicht direkt eingeführt werden, berichtet die BBC. Vorerst sollen die Internetanbieter lediglich dazu verpflichtet werden, Mahnschreiben an Kunden […]

Die Berliner Zeitung hat heute ein kleines Portrait über mich gedruckt: Digitaler Ureinwohner.

„The most radical copyright proposal I’ve ever seen“: Cory Doctorow hat Informationen über den britische Digital Economy Bill veröffentlicht. Das Gesetz soll morgen der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Doctorow berichtet über Pläne des First Secretary of State von Lord Peter Mandelson, den Träger seines Amtes „Secretary of State“ (ob damit der First Secretary of State oder […]

Vodafone hat angekündigt, in Spanien zukünftig diskriminierend in den Datenverkehr in seinem 3G-Netz einzugreifen. Der Traffic von Kunden, die bereit sind, eine zusätzliche Gebühr zu zahlen, soll in Fällen von Netzwerk-Überlastung (Congestion) bevorzugt behandelt werden, schreibt La Quadrature du Net: This means that instead of equally sharing the network capacity between all users, Vodafone will […]

David Weinberger hat Cory Doctorow zur „3 Thrikes and you’re out“- Internetsperrungen-Phantasien interviewt. Und das ist so unterhaltsam, wie man es sich denken kann: No, three strikes and you’re out. Inhalt von blip.tv anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von blip.tv anzuzeigen. Inhalt von blip.tv immer anzeigen Inhalt direkt öffnen

Die Deutschlandradio-Sendung Breitband berichtet über „Verwirrung ums Leistungsschutzrecht“ und hat zwei Interviews dazu online gestellt: Das gesamte Interview mit Matthias Spielkamp hier als MP3. Spielkamp antwortet zuerst auf die Frage, was gegen ein Leistungsschutzrecht spricht. Das gesamte Interview mit Christoph Keese hier als MP3. Keese antwortet zuerst auf die Frage, warum wir ein Leistungsschutzrecht brauchen. […]

Da die Pressestelle des Bundesumweltministeriums wegen weiterer Anschlussfragen bezüglich der Löschung von Atom-kritischen Publikationen im Online-Angebot bisher noch nicht zurück gerufen hat, habe ich mal eine weitere schriftliche Anfrage gestellt. Diese lautete: Sehr geehrte Damen und Herren, am vergangenen Freitag hatte ich Ihnen Fragen zur Löschung einiger Atomindustrie-kritischer Publikationen im Online-Angebot Ihres Ministeriums nach dem […]

Die Urheberrechtsgesetze von Süd-Korea dienen mit als Vorlage und Spielfeld für die ACTA-Verhandlungen. Dort gab es auch vor Frankreich schon Gesetzesinitiativen für Internetsperrungen bei Urheberrechtsvergehen. Das reicht der Rechteindustrie noch nicht. Sie fordern sofort mehr. P2P-Sites sollen verpflichtet werden, Filtermassnahmen einzubauen. Eine alte Forderung der Rechteindustrie, die bisher nicht umgesetzt wurde. Dies wurde auch schon […]

Offenbar wenden Filesharing-Abmahner in Deutschland flächendeckend rechtswidrige Vorgehensweisen an. Das zeigt eine Artikelserie von gulli:news. Wikileaks veröffentlichte in den vergangenen Tagen eine Reihe von Dokumenten, die Gulli zugespielt worden waren. Darunter ist auch ein Fax des deutschen Rechtsanwaltes Udo Kornmeier an einen Kollegen von der britischen Kanzlei Davenport Lyons. Beide sind als rechtliche Vertreter von […]

Es gibt ein Update in der Frage, warum Atomindustrie-kritische Publikationen nach dem Regierungswechel von den Online-Angeboten des Bundesumweltministeriums verschwunden sind. Das Bundesumweltministerium hat mir telefonisch geantwortet und verzichtete auf eine schriftliche Antwort. Die Begründung ist folgende: 1. Wenn Broschüren offline vergriffen sind, werden sie auch online aus dem Angebot genommen, weil sie ja offline nicht […]

Das Institut für Medien- und Kommunikationspolitik hat mich gestern zu einer Podiumsdiskussion über das geplante Leistungsschutzrecht für Verlage eingeladen. Mit mir diskutierten unter der Moderation von Lutz Hachmeister vom lfM noch Matthias Spielkamp von iRights.info und Christoph Keese, der Konzerngeschäftsführer „Public Affairs“ bei Axel Springer. Die Diskussion wurde von Carta.info aufgezeichnet und kann hier angeschaut […]

Die Debatte rund um ein Leistungsschutzrecht zur Rettung der Zeitungsverleger ist derzeit wieder voll entbrannt. Aktuell läuft der VDZ Zeitschriftentag der Zeitungsverleger, wo alle Teilnehmer wieder von der Politik fordern, dass man zur Rettung der Demokratie ein Leistungsschutzrecht benötige. iRights.info hat erfreulicherweise ein Bundestag-Gutachten zum Leistungsschutzrecht veröffentlicht, was der Bundestag leider noch nicht gemacht hat: […]

Öffentlichkeit

Urheberrecht: Video-Nutzung bei YouTube, kino.to und Co

SWIFT: Bundesregierung ist umgekippt

Bundesregierung kippt bei SWIFT

Löschen oder sperren? Kinderpornografie im Internet

Zensursula is back

re:publica´2010: Vorverkauf und Call-for-Papers

Neue Zeiten – neues Urheberrecht?

Sperr-Verträge: Details aus der Verhandlung veröffentlicht

Britisches Netzsperren-Gesetz vorgestellt

Digitaler Ureinwohner

Pläne für britisches Anti-Piraterie-Gesetz geleakt

Vodafone führt „privilegierten“ Zugang zu seinem 3G-Netz ein

No, three strikes and you’re out

Verwirrung ums Leistungsschutzrecht

Anfrage an das Umweltministerium wegen Löschungskriterien

Süd-Korea: Rechteindustrie fordert Copyright-Filter

Filesharing-Abmahnungen im großen Stil rechtswidrig?

Update zur Löschung von Atomindustrie-kritischen Publikationen

Wozu brauchen wir ein Leistungschutzrecht?

Bundestag-Gutachten zum Leistungsschutzrecht