Das European-Magazin verkündet in einer Pressemitteilung, dass der Unterausschuss Neue Medien im Bundestag in dieser Legislaturperiode nicht mehr eingesetzt wird. Dies habe das Magazin aus Bundestagskreisen erfahren. (Finde die Meldung nicht online, kam per Mail) Der Unterausschuss Neue Medien war bisher dem Kultur & Medien untergeordnet. In dem Unterausschuss wurde Netzpolitik debattiert. Schon zu Beginn der letzten Legislaturperiode stand der Unterauschuss Neue Medien auf der Kippe und sollte abgeschafft werden.
Der Unterauschuss Neue Medien war zwar eher zahnlos gegenüber z.B. dem Rechtsausschuss, aber trotzdem war und ist es sinnvoll, im Bundestag ein Forum zu haben, was sich explizit mit der digitalen Gesellschaft auseinandersetzt und die Themen nicht nur nebenbei debattiert.
Das erste Bundestagsbüro, was uns das bestätigt, bekommt die Möglichkeit zur Kommentierung dieser Nachricht.
Update: Das Büro von Tabea Rößner, der medienpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, hat die Meldung in den Kommentaren dementiert. Von Seiten der CDU wird die Absetzung wohl forciert, aber es ist wohl noch nicht entschieden. Ich hab heute Nachmittag mal alle Pressestellen der Fraktionen angeschrieben und um eine kurze Stellungnahme gebeten. Darauf hat aber noch niemand geantwortet.
Update: Frank Bergmann von der CDU/CSU-Fraktion hat die Meldung in den Kommentaren dementiert:
Diese Meldung ist nicht richtig. Es wird auch in dieser Wahlperiode wieder einen Unterausschuss Neue Medien geben. Die Arbeitsgruppen Kultur und Medien von CDU/CSU und FDP haben sich in einer gemeinsamen Sitzung darauf verständigt, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen.