Die gute Nachricht vorweg: Wie wir mittlerweile seit drei Jahren wissen, ist Petrus Datenschützer. Oder wie Markus auch immer sagt: Irgendein Hacker hat da ein Script gebaut, das bei unseren Demos die Regenwolken vertreibt. Jedenfalls meldet der Deutsche Wetterdienst für die Großdemo „Freiheit statt Angst“ am Samstag in Berlin: Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg Vorhersage für […]
Das Hamburger Abendblatt hat mal beim Chaos Computer Club wegen dem Online-Wahlkampf angefragt: „Die Parteien verstehen die Internetgemeinde nicht“. „Die Parteien haben die Netzgemeinde überhaupt nicht verstanden“, sagte CCC-Wahlkampfexpertin Constanze Kurz dem Abendblatt. Ein vernichtendes Urteil für all die Strategen in den Wahlkampfzentralen, die bloggen und twittern lassen, was das Zeug hält.[….] „Wir reden hier […]
Die Futurezone hat Rudolf Strohmeier, Kabinettschef von EU-Medienkommissarin Viviane Reding, zu Breitbandausbau, Regulierung des Telekommarktes, Urheberrechte, Internet-Verwaltung und Netzneutralität befragt: „Keine Alternative zum Glasfaserausbau“. ORF.at: Welche Auffassung vertritt die Kommission in Sachen Netzneutralität? Sehen Sie die in Europa in Gefahr? Strohmeier: Die Frage der Netzneutralität wird in Europa genau so wie in den USA intensiv […]
Auf EU-Ebene geht die Debatte um das Telekom-Paket in entscheidende Verlängerung der dritten Lesung. Zusammen mit La Quadrature du Net aus Frankreich starten wir die finale Runde für ein EU-weites Lobbying zum Erhalt der Netzneutralität und gegen Internetsperrungen. Dies ist eine Übersetzung eines Aufschlages von La Quadrature du Net: It is crucial to save Net […]
In der aktuellen Print-Zeit ist artikel über „Vorsicht, Opposition! Internetrebellen, Nichtwähler, junge Aktivisten – sie sind für die Politik zu gewinnen, aber nicht für die Parteien. Zu Besuch bei den Vorkämpfern eines neuen politischen Bewusstseins“. Man merkt dem Artikel an, dass da verschiedene Autoren mitgeschrieben haben und irgendwie verstehe ich auch nicht ganz den Spin, […]
Ich habe lange überlegt, ob wir Wahlprüfsteine an die Parteien zur Bundestagswahl schicken sollen. Aber andere planen dies schon ausführlich und somit beschränken wir uns auf vier konkrete Fragen. Diese Fragen habe ich heute an die fünf mit Fraktionen im Bundestag vertretenen Parteien geschickt und die Piratenpartei kann das auch gerne beantworten. (Die CSU haben […]
Gestern haben wir noch im Netzpolitik-Podcast über Netzneutralität und Netzwerkmanagement geredet und schon gibts wieder einen großen Fall dazu in Europa. Der niederländische ISP UPC hat angekündigt, zwischen Mittag und Mitternacht alle Services außer http auf 1/3 der Geschwindigkeit zu drosseln. Begründet wird dies damit, dass 1% der Nutzer zuviel über P2P und Usenet laden […]
Der Netzpolitik-Podcast Folge 081 ist ein Interview mit dem Netzwerk-Spezialisten Michael Horn vom Chaos Computer Club. Der Schwerpunkt dieses knapp 52 Minuten langen Gespräches liegt auf den technischen Aspekte von Netzneutralität. Da geistern immer Fachbegriffen wie Netzwerkmanagement, Deep-Packet-Inspection und Quality of Service durch die Debatte. Da in der Regel Technik-fremde Menschen von diesem Teil der […]
Der Deutschlandfunk hat heute über „Das Internet – ein rechtsfreier Raum?“. Für den Beitrag wurden u.a. Udo Vetter und ich interviewt, dazu treten noch die Musikindustrie, Ursula von der Leyen und andere auf. Ein Transcript gibt es vermutlich später. Bisher findet sich nur die MP3 online. [Danke an Volkmar]
Und noch ein schöner Text aus dem Rheinischen Merkur, diesmal über die digitale Bürgerrechtsbewegung und verfasst von Monika Ermert: Kollektiver Aufschrei. Piratenpartei, Chaos-Computer-Club und andere Netzaktivisten spüren Aufwind. Ihre Gegner sind die etablierten Politiker, denen sie einen Schuss vor den Bug geben wollen.
Der Rheinische Merkur schreibt über ePetitionen: Seismograf mit gestiegener Präzision. Wissenschaftler Lindner hat das Verfahren der E-Petitionen im Auftrag des Bundestages zusammen mit drei Kollegen vom Büro für Technikfolgen-Abschätzung evaluiert. Überraschenderweise haben die Wissenschaftler dabei keine deutlichen Verzerrungen in der Nutzung festgestellt: Weder sind die Online-Petenten ganz besonders jung, noch werden überdurchschnittlich viele Petitionen zu […]
Wolfgang Kleinwächter schreibt bei Telepolis über „Websperren: Internetpolitik von Gestern“. Darin kritisiert er u.a. das fehlende Engagement der Bundesregierung in neuen Politikprozessen rund um Netzpolitik auf internationaler Ebene. Das Engagement fehlt aber auch auf nationaler Ebene: Die deutsche Politikkultur ist aber noch immer im 20. Jahrhundert: Sie kommt von oben und findet weitgehend hinter verschlossenen […]
Die re:publica, unsere Konferenz über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft, wird vom 14. – 16. April 2010 zum vierten Mal in Berlin stattfinden. Erstmalig werden in Kooperation mit der Deutschen Welle die „BOBs – die Best of the Blogs Awards“ im Rahmen der re:publica verliehen.
HR-Info – Radio hat heute Morgen „Zensur im Internet?“ als Thema gehabt. Ich wurde für den ersten Beitrag interviewt. Hier sind die drei Teile: Heftige Reaktionen auf „Zensursula“ (MP3) Stopp-Schilder im Internet: Was für Ministerin Ursula von der Leyen und die Bundesregierung ein entscheidender Schritt ist im Kampf gegen Kinderpornografie, ruft bei denjenigen, die mit […]
Der aktuellen Spiegel widmet sich dem Netz und den damit einhergehenden Herausforderungen für die Politik. Der Artikel schafft oder versucht es zumindest sich keiner der Netzideologischen Kampfrichtungen anzuschließen. Die Autoren decken die komplexen Grenzen auf, an die unser Rechtssystem und auch der Staat angesichts einer globalen digitalen Anarchie stoßen. „Zwietracht und Rechtsstreit: Das ist meist […]
Heute Morgen war eine SPIEGEL-Redakteurin beim ZDF-Morgenmagazin zu Gast und hat dort u.a. das mit dem rechtsfreien Raum erklärt. Ich weiß nicht, was redaktionell rund um die Frage noch ihr Part war. Gut möglich, dass sie generell die Top-Themen des aktuellen Spiegels dem ZDF-Morgenmagazin vorgestellt hat und etwas unwissend an das Thema Netzpolitik und die […]
Unser Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere hat in einem Interview mit der Rheinischen Post auch was zum Internet sagen dürfen. Dabei kam es zu einem Missgeschick mit einem falschen Sprachzettel. „Verkehrsregeln im Netz“ fordert er dort, wenn auch solche, wie auf den Finanzmärkten. (Also fast keine, bzw. unwirksame.) Aber: „Verkehrsregeln im Netz“ brauchen wir tatsächlich und […]
Nachdem letzte Woche schon der SPIEGEL in seiner Ausgabe drei Seiten über Netzpolitik und die Netzöffentlichkeiten geschrieben hat, ist nun daraus eine Titelstory geworden. Der Titel „Netz ohne Gesetz – Warum das Internet neue Regeln braucht“ ist wieder gewohnt reisserisch und spielt mit dem beliebten Vorurteil, dass das Internet ein rechtsfreier Raum ist. Schade, das […]
Den SPIEGEL-Artikel über Netzpolitik gibt es jetzt auch in einer englischen Übersetzung: „Revenge of the Netizens – Online Activists Take On Germany’s Political Mainstream“. Man kann ihn auch schon diggen.
Der aktuelle gedruckte Spiegel berichtet prominent auf den Seiten 26-28 über Netzpolitik und den „Aufstand der Netzbürger“ (Update: Artikel ist schon online!). Der ursprünglich als Titel-Story geplante Artikel ist leider aufgrund einiger anderer Konkurrenzthemen in den vergangenen Wochen zu einem „mittelgroßen“ Beitrag geworden. Aber trotzdem prima, dass Netzpolitik mal der Spiegel-Zielgruppe nahe gebracht wird. Ein […]
