Unser Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere hat in einem Interview mit der Rheinischen Post auch was zum Internet sagen dürfen. Dabei kam es zu einem Missgeschick mit einem falschen Sprachzettel. „Verkehrsregeln im Netz“ fordert er dort, wenn auch solche, wie auf den Finanzmärkten. (Also fast keine, bzw. unwirksame.) Aber: „Verkehrsregeln im Netz“ brauchen wir tatsächlich und hier kommt der vermutlich falsche Sprachzettel zum Vorschein. Es kann nicht angehen, dass wir keine klaren Regeln zur Netzneutralität haben. Hier brauchen wir eindeutig Verkehrsregeln. Die Datenleitungen sind vergleichbar mit privaten Strassen, wo Maut erhoben wird. Kein Politiker wird ernsthaft fordern, dass diese nicht den Allgemeinen Verkehrsregeln unterliegen dürfen. Bei den Datenleitungen haben Provider aber freie Hand und dürfen mangels Regeln mehr oder weniger machen, was sie wollen.
Wir brauchen ganz klar eindeutige (Verkehrs-) Regeln zur Netzneutralität, die dafür sorgen, dass der Datenverkehr nicht-diskriminiert wird und das Netz innovationsfreundlich bleibt.