Thema: Datenschutz

Was wir schon länger auf der To-Do-Liste hatten, haben wir jetzt mal ausprobiert. Zusammen mit Matthias Mehldau (@Wetterfrosch) hab ich eine Netzpolitische Wochenschau als Rückblick auf die vergangene Woche 16 aufgenommen. Das Ergebnis ist rund 45 Minuten lang und liegt als MP3 und OGG auf dem Server. Die Sendung hat noch kein richtiges Konzept und […]

Polizeigewerkschaften sind mir wirklich ein Rätsel. Immer wieder fordern sie reflexhaft, laut und vehement… populistischen Unsinn, der den Interessen ihrer Mitglieder letztlich widerspricht. Wann immer ein Verbrechen auf einem öffentlichen Platz stattfindet, folgt garantiert die Forderung einer Polizeigewerkschaft nach noch mehr Überwachungskameras. Dabei gibt es inzwischen mehrere Studien, die nachweisen, dass diese wenig effektiv sind […]

Am Montag organisiert ver.di mit verschiedenen Lobbyorganisationen der Rechteindustrie eine gemeinsame Pressekonferenz zum Tag des „Geistigen Eigentums“. Darüber hatten wir schon kurz berichtet und ich habe jetzt der Pressestelle von ver.di einen kurzen Fragenkatalog mit der Bitte um Beantwortung geschickt, wie ich mir das vorstellen soll. Ich spiegel hier mal die Anfrage. Vielleicht wird sie […]

Kann jemand hier etwas mit den Begriffen REMO, LIMO und AUMO anfangen? Nein, bei REMO, LIMO und AUMO handelt es sich nicht um potentielle Namen für ein neues Waschmittel, sondern um so genannte Verbund-Dateien im polizeilichen Informationssystem INPOL (bzw. inzwischen wohl seinem Nachfolger INPOL-neu). Erfasst werden seit 2001 Gewalttäter „zur Verhinderung politisch links oder rechts […]

WDR5 hat heute über „Vorkämpfer eines neuen politischen Bewusstseins? Über Internetrebellen und Onlineaktivisten“ berichtet: Virtuelle Lebenswelten sind ihnen so geläufig wie reale. Sie plaudern in Chatrooms, simsen sich die Finger wund und sind mit ihrem iPhone täglich bei Netzwerken wie Twitter oder Facebook eingeloggt. Die zumeist jungen „digital natives“, die „digitalen Ureinwohner“ Deutschlands, galten lange […]

Im Vorfeld des für den 12. Mai erwarteten Urteils des Bundesgerichtshofes zum Betrieb offener WLANs, erläutert Oliver Garcia auf Telepolis die Tragweite der Entscheidung: Insbesondere durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Integrität von Telekommunikationnetzen und zur Vorratsdatenspeicherung liege sie auf verfassungsrechtlicher Ebene: Es ist verfehlt zu meinen, im vorliegenden Fall ginge es lediglich um die […]

Einer heutigen Mitteilung des Mainzer Innenministeriums nach, will die rheinland-pfälzische SPD-Landesregierung Online-Durchsuchungen sowie die Überwachung von verschlüsselter Internet-Telefonie (Quellen-Telekommunikationsüberwachung) erlauben. Beamte sollen zur Gefahrenabwehr außerdem Telefongespräche unterbrechen dürfen. Zur „Abwehr einer Gefahr für den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder Landes oder für Leib, Leben oder Freiheit einer Person“ sollen weiterhin Rasterfahndungen zugelassen werden. […]

Ein weiteres Interview aus der dctp-Interview-Serie zur re:publica 2010: „Pakete öffnen“ – Andreas Bogk (CCC) erklärt Deep Packet Inspection:

Der Vulkan-Ausbruch in Island hat Auswirkungen auf die Arbeit des Europaparlaments: Da viele Abgeordnete gerade nicht nach Strassburg kommen, sind alle Entscheidungen in den Mai verschoben worden. Das betrifft aus Netzpolitischer Sicht u.a. die Debatten rund um das Flugdaten-Abkommen und SWIFT.

Der Netzpolitik-Podcast Folge 083 ist ein Gespräch mit in Belarus geborenen und nun in den US lebenden Forscher und Blogger Evgeny Morozov über die Demokratisierungspotentiale von sozialen Medien in autoritären Regimen. Am Mittwoch, den 14.4.2010 hält er eine der Keynotes auf der re:publica 2010 über „A Twitter Revolution without revoluationaries? What we know and what […]

Folgendes Fundstück aus dem Twitter-Stream von CCC-Sprecher Frank Rieger kann ich wärmstens als Vorbereitung auf die Facebook-Diskussion der taz am Dienstag empfehlen. Es handelt sich um ein Gespräch im Rahmen der Sendung „Breitband“ bei Dradio Kultur von Samstag: Ist Privatsphäre für überhaupt noch relevant? Darüber haben wir vor der Sendung gesprochen mit Frank Rieger, Sprecher […]

Die FAS hat heute einen spannenden Dialog zwischen Clay Shirky und Evgeny Morozov über „Das Unbehagen an der digitalen Macht“ gedruckt. Da geht es ausführlich um die Rolle von sozialen Medien als neue Öffentlichkeiten – vor allem in repressiven Regimen. Sehr lesenswert! Die Träume der Netz-Utopisten und die Wirklichkeit: Ist das Internet ein Medium der […]

Oh, das könnte interessant werden. Passend zur Facebook-Debatte organisiert die taz eine Diskussionsrunde, die auch live im Netz übertragen wir: Dienstag, 13. April 2010, 19.30 Uhr MEIN PROFIL GEHÖRT MIR !? Facebook-Gründer Mark Zuckerberg findet Privatsphäre überholt. Hat er Recht? Einerseits veröffentlichen zunehmend mehr Menschen im Internet Informationen über sich. Andererseits wachsen Kritik und Protest […]

Irgendwie habe ich das Gefühl, dass Nico Lumma die Drohung von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner, ihre Facebook-Mitgliedschaft zu kündigen, nicht sonderlich ernst nimmt. […] daraus ist jetzt seheichmichgezwungen.de entstanden, weil die Drohgebärde der Frau Aigner einfach zu absurd dämlich ist. Drohgebärden für alle! Viel Spass damit. Ich sehe das zwar ein bisschen differenzierter, aber gut, kann […]

Bei einem Titel wie „Ausgespäht und abgezockt – wie gefährlich ist das Internet?“ ist klar, worum es geht: Eine Podiumsdiskussion im Fernsehen. Bei Maybritt Illner geht es heute ab 22:15 Uhr um Datenschutz, soziale Netzwerke und wahrscheinlich all das Böse im Internet. Im Ankündigungstext gibts dann auch Stilblüten wie: „Doch alles, was wir im Internet […]

Unsere Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat einen offenen Brief an Facebook geschrieben, in dem sie mehr Datenschutz und mehr Respekt vor den Datenschutzrechten der Nutzer fordert. Spiegel Online berichtet darüber und der Redaktion soll auch der Offene Brief vorliegen: Aigner zieht in den Kampf gegen Facebook. Auf der Facebook-Seite von Ilse Aigner findet […]

Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Dix, hat heute seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2009 (PDF) vorgestellt. Eine Pressemitteilung gibt es als PDF.

Einer der wenigen Highlights aus der letzten Datenschutzreform ist eine kostenlose Abfrage bei Auskunfteien, welche Daten sie über einen gespeichert haben. Bisher musste man dafür z.B. bei der Schufa Geld bezahlen. Aber neben der Schufa gibt es noch zahlreiche weitere Unternehmen, die Geld damit verdienen, uns und unsere Bonität zu berechnen und die berechneten Werte […]

Bei der Massen-Sammelklage gegen die zentrale Mitarbeiterdatenbank ELENA haben sich mehr als 22.000 Menschen beteiligt, indem sie eine unterschriebene Vollmacht an den Foebud geschickt haben. Die Vollmachten sind jetzt mit der Klageschrift auf den Weg nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank an Alle, die mitgemacht haben – vor allem vielen Dank an […]

Heute fand im Bundestag eine Debatte zur Vorratsdatenspeicherung statt, da die Fraktion Bündnis90/der Grünen einen Antrag zu „Keine Vorratsdatenspeicherung über den Umweg Europa“ eingebracht hat. Christian Scholz hat diese live verfolgt und mitgebloggt. Bundestag.de beschreibt nochmal, worum es geht.

Datenschutz

Netzpolitik-Podcast 084: Netzpolitische Wochenschau KW 16

Metadiskussion: Das Rätsel Polizeigewerkschaften

5 vor 12: Fragen an ver.di

Herr Innenminister: Wo bleibt die Blogger-Datei?

WDR5: Über Internetrebellen und Onlineaktivisten

Telepolis zu offenen WLANs und Anonymität im Netz

SPD-Regierung Rheinland-Pfalz bringt Online-Durchsuchung, Quellen-TKÜ und Rasterfahndung auf den Weg

rp10-Interviews: Andreas Bogk über Deep Packet Inspection

Europaparlament pausiert

Netzpolitik-Podcast 083: Evgeny Morozov

Dradio Breitband: Frank Rieger vs. Christian Heller

Das Unbehagen an der digitalen Macht

Bitte vormerken: „Mein Profil gehört mir!?“ (Dienstag, 19:30 Uhr)

Facebook-Protest: Drohgebärden für alle!

Ausgespäht und abgezockt – wie gefährlich ist das Internet?

Ilse Aigner gegen Facebook

Jahresbericht 2009 des Berliner Datenschutzbeauftragten

Mitmach-Aktion: Bei Schufa & Co Auskunft verlangen

22.000 Kläger gegen ELENA

Bundestagsdebatte zur Vorratsdatenspeicherung