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Europaparlament pausiert

Der Vulkan-Ausbruch in Island hat Auswirkungen auf die Arbeit des Europaparlaments: Da viele Abgeordnete gerade nicht nach Strassburg kommen, sind alle Entscheidungen in den Mai verschoben worden. Das betrifft aus Netzpolitischer Sicht u.a. die Debatten rund um das Flugdaten-Abkommen und SWIFT.

  • Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
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Der Vulkan-Ausbruch in Island hat Auswirkungen auf die Arbeit des Europaparlaments: Da viele Abgeordnete gerade nicht nach Strassburg kommen, sind alle Entscheidungen in den Mai verschoben worden. Das betrifft aus Netzpolitischer Sicht u.a. die Debatten rund um das Flugdaten-Abkommen und SWIFT.

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss
    Markus Beckedahl

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

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5 Kommentare zu „Europaparlament pausiert“

  1. Fritz

    ,

    Und keiner merkts’. Voll überflüssig diese Veranstaltung („Parlament“).

    Andererseits ist es vielleicht auch mal ganz gut, wenn an einigen Tag mal keine „Gurkenkrümmungsrichtlinie“ verabschiedet wird. Oder ein Verbot von „Glühbirnen“ oder sonstiger Blödsinn.

    Ich warte ja nur noch auf die „Bananenkrümmungsrichtlinie“.

    Oder sinnlose Studien in Auftrag gegeben werden. Z.B. Wie häufig putzen die „Europäer“ die Zähne? (Obwohl die EU in der Gesundheitspolitik hierfür eine Kompetenz hat. Aber das hat sie ja noch nie interessiert… Hauptsache sinnlos Geld verschwendet!

  2. Julien Frisch

    ,

    Naja, die Pause ist nur halb und betrifft „nur“ die Abstimmungen; diejenigen, die es nach Strasbourg geschafft haben, werden morgen und übermorgen unter anderem über die Folgen des Vulkanausbruchs debattieren.

    Hintergründe gibt’s auf Twitter z.B. bei:
    http://twitter.com/mvandenbroeke (Presseabteilung des EPs)

  3. Andreas

    ,

    naja wie wir unsere EU-Bürokraten kennen, wenn die über den Vulkanausbruch diskutieren kommt bestimmt am Ende eine Verordnung dabei heraus die die maximal zulässige Partikelgröße von Vulkanasche ebenso regelt wie die maximale Ausbruchhäufigkeit.

    Die würden sogar die Sonnenauf- und Untergangszeit per Verordnung regeln, wenn sie könnten… und ich meine jetzt nicht die Sommer-/Winterzeit-Umstellung…

    *scnr*

  4. A. Rebentisch

    ,

    Man beschäftige sich doch mal damit wie die EU funktioniert, und über was da abgestimmt wird, statt zu polemisieren. Das „Glühbirnenverbot“ ist eher eine populistische Massnahme, und im übrigen sehr effektiv. So konkret geht es selten zu.

    Hier der Videostream zum Plenum.
    http://www.europarl.europa.eu/wps-europarl-internet/frd/live/live-video?language=de

    Auch die Arbeit der Ausschüsse dürfte mehr Aufmerksamkeit verdienen, hier z.B. wurde heute über die Europäische Bürgerinitiative gesprochen
    http://www.europarl.europa.eu/activities/committees/homeCom.do?language=DE&body=AFCO

    Die Verschiebung ist eine sehr gute Nachricht. Je länger man Zeit hat, etwas herauszuzögern, desto besser wird es gewöhnlicherweise.

    Und wer unbedingt frühzeitig sich zu etwas äußern will, dazu ist Gelegenheit, vielleicht findet sich hier etwas Spannendes, zu dem gerade Konsultationsbeiträge erbeten werden:
    http://ec.europa.eu/yourvoice/consultations/index_de.htm

  5. Elias

    ,

    @Fritz

    Eine Verordnung zur Festlegung des Krümmungsgrades von Bananen („Bananenkrümmungsverordnung“) hat es wirklich schon gegeben. Sie wurde aber im Zuge einer PR-Aktion der EU zusammen mit der Gurkenkrümmungsrichtlinie und anderen Regelungen wieder abgeschafft – in erster Linie um den EU-Integrationsprozessgegnern den Wind aus den Segeln zu nehmen.

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