Thema: Wissen

Mit einem neuen Gesetz, das gestern vom Oberhaus verabschiedet wurde, will Japan den Raubmordkopierern das Leben schwer machen. Statt „nur“ mit einer Zivilklage müssen japanische Nutzer, die sich ohne Erlaubnis urheberrechtlich geschützte Musik oder Filme herunterladen oder von Datenträgern kopieren, ab dem 1. Oktober mit einer Strafanzeige rechnen. Das Strafmaß beträgt dann bis zu zwei […]

Dies ist ein von Andreas Müller aus dem Englischen übersetzter Gastbeitrag von Henrik Moltke. Hier gibts das originale press release (in Danish) und eine englische Übersetzung. Heute kündigte der dänische Kulturminister Uffe Elbæk den Tod der skandinavischen Version der Three-Strikes-Initiative an, die Internetanbieter dazu verpflichtet hätte, an wegen Urheberrechtsverletzungen verdächtige Personen Warnbriefe zu verschicken. Stattdessen […]

Gerade hat der Ausschuss für internationalen Handel im Europäischen Parlament über das Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen ACTA abgestimmt. Die Anträge 1 und 2 wurden von den Antragsstellern zurück gezogen. Der Antrag 3 (erst den EuGH entscheiden lassen) wurde mit 19 gegen 12 Stimmen abgelehnt, nach Wiederholung. Auch die endgültige Beschlussempfehlung lautet: Ablehnung, mit ebenfalls 19 gegen 12 Stimmen. […]

Freischreiber, der Berufsverband freier Journalistinnen und Journalisten, kritisiert den Referentenentwurf: Rechtsunsicherheit für freie Journalisten. Das Fazit ist: Unser Fazit: Wir sehen keinerlei Vorteil durch das vorgeschlagene Gesetz und befürchten, dass die unklaren Formulierungen freien Journalisten in Zukunft viel Ärger machen werden. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) sieht „erheblichen Nachbesserungsbedarf“: Entwurf völlig unzureichend. Eine Gefährdung der Pressefreiheit […]

In Auseinandersetzungen um bestehende gesellschaftliche Institutionen gibt es neben unterschiedlich gerichteten Reformbestrebungen häufig auch abolitionistische Positionen. Erfolgreich waren diese beispielsweise im Fall der Sklaverei, weniger erfolgreich im Bereich der globalisierungskritischen Bewegung hinsichtlich der Abschaffung von IWF und WTO. Und auch im Streit um die Ausgestaltung des Urheberrechts gibt es eine wachsende Minderheit von Verfechtern einer […]

Auch wenn jetzt alle gerade das Leistungsschutzrecht verhindern wollen: Vorher müssen wir noch kurz ACTA verhindern. Sonst ärgern sich später wieder alle, wo die Grundrechtseinschränkungen auf einmal herkommen. In diesem Interview erkläre ich in unter drei Minuten das Wieso und Warum: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen […]

Es gibt ein erstes Anzeigenmotiv für das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger:

Die Deutsche Journalisten-Union bei ver.di (DJU) kritisiert das geplante Leistungsschutzrecht. Allerdings nicht wegen drohender Kollateralschäden für eine digitale Öffentlichkeit und die Wikipedia, drohender Rechtsunsicherheit für Blogger und soziale Medien, sondern weil man mehr Geld vom Kuchen der Verleger abhaben möchte: Leistungsschutzrecht ohne bessere Berücksichtigung der Urheberinnen und Urheber nicht akzeptabel. Auch wenn der Schutz journalistischer […]

Alexander Svensson stellt bei Wortfeld.de vier Szenarien für den weiteren Verlauf der Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger auf: Recht mäßig – Wie weiter mit dem Leistungsschutzrecht? Szenario 1: Das Wunder Szenario 2: Der Proteststurm Szenario 3: Die Bauchlandung Szenario 4: Die Selbstzerstörung Die höchste Wahrscheinlichkeit hat für ihn Szenario 2, das, wenn es so […]

Im folgenden ein Hinweis auf einen sehr lesenswerten Blogeintrag zum Thema Leistungschutzrecht von Stefan Niggemeier, der die These aufstellt, dass dieses „selten so tot [war] wie heute“. Sein Fazit: Wie die Verleger glauben können, dass es ihnen nützen wird und nicht schaden, Hinweise auf ihre Artikel zu erschweren, ist eines der zentralen Rätsel dieser ganzen […]

In der SZ von gestern gab es ein ausführliches Interview mit Till Kreutzer, das mittlerweile auch online ist: Und plötzlich sind wir kriminell. SZ: Haben wir also den Bereich verlassen, den Recht definiert? Kreutzer: Ja. Das Urheberrecht überfordert den Bürger. Aus seiner Sicht kommuniziert er, aus Urheberrechtssicht verstößt er gegen Gesetze und wird abgemahnt. Das […]

Gemeinsame Argumentationsgrundlage sämtlicher Pro-Urheberrechtskampagnen der vergangenen Monate war und ist die Behauptung substantieller wirtschaftlicher Schäden auf Grund illegaler Downloads sowohl für die Verwertungsindustrie als auch für die Kunst- und Kulturschaffenden selbst. Dass diese Schäden allerdings empirisch alles andere als einfach nachzuweisen sind, lässt sich auch an der jüngst vom Medienboard Berlin-Brandenburg veröffentlichten „Metastudie zu Auswirkungen […]

Wikimedia Deutschland warnt vor dem geplanten Leistungsschutzrecht und möglichen Kollateralschäden für die Wikipedia: Wikipedia demnächst ohne Weblinks? Wikimedia Deutschland sieht in diesem Entwurf eine Gefahr für die Ersteller von freien Inhalten im Internet und für Anbieter von Open Content-Plattformen wie zum Beispiel Wikipedia. Jan Engelmann, Leiter des Bereichs Politik & Gesellschaft bei Wikimedia Deutschland, erklärt: […]

Von iRights.info gibt es eine erste ausführliche rechtspolitische Analyse zum Leistungsschutzrecht, die sich inhaltich mit unserer Pressemitteilung von gestern deckt: Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht: Eine rechtspolitische Analyse. Von vornherein wurde von vielen schon grundsätzlich bezweifelt, dass es gelingen kann, Gegenstand und Reichweite des Leistungsschutzrechts hinreichend konkret zu umschreiben. Es liegt auf der Hand, warum das besonders […]

Auf dem Berliner Linuxtag haben wir mit Jan-Christoph Borchardt von OwnCloud gesprochen. Mit OwnCloud kann man seinen eigenen Cloud-Dienst betreiben und behält so die Kontrolle über seine Daten. OwnCloud ist Freie Software und kann unter owncloud.org heruntergeladen und auf dem eigenen Server oder sogar dem eigenen Rechner betrieben werden. Es gibt aber auch die Möglichkeit […]

Es gibt jetzt den geplanten Text für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Kai Biermann hat diese Version auf Google+ gepostet, ich gehe davon aus, dass dieser echt ist. Rechtliche Einschätzungen wird es im Laufe des Tages geben. Update: Hier ist die PM vom Digitale Gesellschaft e.V.: Leistungsschutzrechtsentwurf ist Gefahr für Nutzer und digitale Öffentlichkeit. „Dieser Entwurf […]

Telepolis berichtet über einen Studenten aus Norwegen der eine FanSub-Webseite, mit Untertiteln für Filme und Fernsehserien, betrieb. Filesharing hat vielen Menschen Filme und Serien aus Ländern erschlossen, die von der Verwerterindustrie ignoriert werden. Weil die Sprachen, in denen diese audiovisuellen Werke gedreht werden, häufig nur lokale Bedeutung haben, stellen fleißige Fans in unbezahlter Arbeit Untertitel […]

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein Papier zum Urheberrecht vorgelegt, was wohl ein Kompromiss zwischen dem Netzpolitik- und Urheberrechtsflügel in der Fraktion ist, weil die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Kretschmer und Günter Krings namentlich drauf stehen. Das Anliegen der Fraktion ist, „das Urheberrecht einfach und klar zu gestalten. Die Rechtsunsicherheit bei vielen Bürgerinnen und Bürgern sowie den […]

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wurde ausführlich vom Print-Spiegel zum Urheberrecht, ACTA und Anonymität im Netz interviewt. Zu ACTA scheint sie die Kritik nicht wirklich aufgenommen zu haben, sondern sie hat lediglich auf die Proteste reagiert: „ACTA hat gezeigt, dass manche Dinge öffentlich anders verstanden werden, als sie ausgehandelt worden sind. Wenn wir sehen, wie viele Leute es […]

iRights.info hat finanziert von Wikimedia Deutschland die Broschüre „ACTA – Der Big Bang der Netzpolitik“ veröffentlicht. Dort wird die Kritik an ACTA nochmal ausführlich erklärt und um einen Zeitstrahl ergänzt, der die Intransparenz des Abkommens anschaulich beschreibt. Die Broschüre kann man neben unserer vom Digitale Gesellschaft e.V. einordnen, die erklärt “Warum ist ACTA so umstritten?” […]

Wissen

Japan: Filesharing wird zur Straftat, Gefängnisstrafen drohen

Dänemark gibt Warnhinweisen den Laufpass und startet einen „weichen Krieg“ gegen Piraterie

ACTA im Europäischen Parlament: auch Handelsausschuss empfiehlt Ablehnung!

Tools und Freischreiber gegen Leistungsschutzrecht

Buch: „Kein Copyright“ von Joost Smiers und Marieke van Schijndel

Warum wir gegen ACTA sind

Eine Anzeige für das Leistungsschutzrecht

DJU/ver.di: Leistungsschutzrecht irgendwie in Ordnung

Vier Szenarien für die Leistungsschutzrechts-Debatte

Niggemeier über das Leistungsschutzrecht

Und plötzlich sind wir kriminell

Pirateriestudie des Medienboards Berlin-Brandenburg: suggestiv, verkürzt, oberflächlich

Wikimedia warnt: Wikipedia demnächst ohne Weblinks?

Leistungsschutzrecht: Eine rechtspolitische Analyse

Das Leistungsschutzrecht im Wortlaut

Vom Untertitel zur Urheberrechtsverletzung

CDU/CSU für Recht auf Remix und mehr Open Access

Interview mit Leutheusser-Schnarrenberger zu ACTA und Urheberrecht

Broschüre: ACTA – Der Big Bang der Netzpolitik