Thema: Demokratie

Der Countdown läuft, in wenigen Stunden wird in NRW gewählt. Über die vermeintliche „Macht der Blogger“ im Landtagswahlkampf hatten in den vergangenen Tagen ja bereits Stefan Reinicke in der taz und Maike Jansen bei SpOn berichtet. Fast noch besser gefällt mir der Bericht des Medienmagazins Zapp (NDR) vom Mittwoch, den ich leider erst heute in […]

Etwas offtopic: Wer schon Kinder bekommen hat oder das in Zukunft mal vor hat, wird die Arbeit von Hebammen zu schätzen wissen. Allerdings gerät die flächendeckende Versorgung mit Hebammenhilfe zunehmend in Gefahr und die Politik reagiert darauf nicht. Der Deutsche Hebammenverband hat gestern am Internationalen Hebammentag (Scheint es echt zu geben) eine ePetition beim Deutschen […]

Nein, ich schreibe nicht, dass die 3 Star-Wars-Filme in 2 Minuten, die es bei Nerdcore zu sehen gibt, interessanter waren, als der Start der Internet-Enquete in Berlin. Wäre ja auch Unsinn. Andererseits, was soll man zu einer konstituierenden Sitzung einer solchen Kommission auch schreiben, was Markus nicht schon geschrieben und verlinkt hat? Gut, es wurde […]

Die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ hat sich heute im Bundestag konstituiert. Wie erwartet, war die erste Sitzung wenig spektakulär. Die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) eröffnete die Sitzung, um die Vorsitzenden wählen zu lassen. Mangels Gegenkandidaten wurden als Vorsitzender Axel E. Fischer (CDU/CSU) und als sein Stellvertreter Martin Dörmann (SPD) gewählt. Das ging so schnell, […]

In Ihrer FAZ-Kolumne stellt Constanze Kurz die Frage, wie ernst der Politik der Dialog mit den Netzbewohnern ist: Ist die Einsicht, dass netzpolitische Entscheidungen mit den stets undefiniert gebliebenen Netzbewohnern gemeinsam erarbeitet werden sollten, ernstgemeint? Ja und nein. Angehörige einiger Ministerien und viele einzelne Abgeordnete gehen mit offenem Interesse und auch technischer Neugier an die […]

Auf der re:publica 2010 hat Lorenz Lorenz-Meyer einen Vortrag über „Upgrading Political Journalism“ gehalten. „Das Internet stellt dem professionellen politischen Journalismus mächtige neue Instrumente zur Verfügung. Zugleich relativiert es seine Bedeutung. Der Vortrag soll das positive Potential dieser Veränderungen ausloten und mögliche Schritte zu einer verbesserten politischen Öffentlichkeit skizzieren.“ Davon gibt es die MP3 und […]

Das Berkman Center hat eine ausführliche Studie über Politik-Blogs im US-Wahlkampf 2008 veröffentlicht, die von Yochai Benkler, Aaron Shaw und Victoria Stodden verfasst wurde: A Tale of Two Blogospheres: Discursive Practices on the Left and Right. Discussions of the political effects of the Internet and networked discourse tend to presume consistent patterns of technological adoption […]

Die kleine netzpolitische Medienschau kurz vor Mitternacht. Heute mit 2x Urheberrecht … # TERA Studie zu wirtschaftlichen Folgen von Raubkopien zum Download (Musikindustrie) # „Fair use“ generates trillions in the US alone (Nate Anderson, ars technica) … sowie Computerspielen und Netzneutralität … # Deutscher Computerspielepreis: Lobbyismus und Vorurteile (Thomas Lindemann, Welt) # Netzneutralität: Freie Fahrt […]

Am 8. und 9. Mai 2010 findet das Open Democracy Camp im newthinking store Berlin statt, zu dem der Liquid Democracy e.V. und der Opendata Network e.V. einladen. Die beiden Organisationen setzen sich für digitale Formen der Demokratie, für Transparenz und Partizipation ein. Die Einladung richtet sich an alle, die sich für die Nutzung und […]

Jörg-Olaf hatte ja gestern schon drauf hingewiesen: Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute Vormittag erstmals mit dem Richtlinienentwurf der Innenkomissarin Cecilia Malmström zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung befasst. Der Entwurf schlägt ja seit einigen Wochen Wellen wegen der dort auch vorgesehenen Internetsperren für nicht-europäische Webseiten und hat Frau Malmström ja schon […]

Reporter ohne Grenzen hat anlässlich der Expo 2010 in Shanghai einen Online-Menschenrechtspavillon eröffnet. Dort kann man sich über Netzzensur und verhaftete Blogger in China informieren. dpa berichtet über den Menschenrechtspavillon: Online-„Menschenrechtspavillon“ für Expo eröffnet. «Das Expo-Motto „Eine bessere Stadt, ein besseres Leben“ ist bedeutungslos, wenn die Regierung die Meinungsfreiheit seiner Bürger so stark einschränkt», teilte […]

Alexander Lehmann, der Macher von „Rette Deine Freiheit“ und „Du bist Terrorist“, hat ein neues Video zur europäischen Censilia-Diskussion in Kooperation mit dem AK Zensur gemacht: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss […]

David Sasaki von Global Voices Online hat auf der re:publica 2010 einen sehr spannenden Vortrag über „Technology for Transparency – Does information plus participation lead to government accountability?“ gehalten. Dabei ging es um viele verschiedene Transparenz-Projekte. Das spannende daran war u.a., dass er nicht die üblichen westlichen Projekte aus Großbritannien und den USA vorgestellt hat, […]

Laut Robin Meyer-Lucht startet „gleich“* die Liveübertragung der Diskussionsrunde „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“ von der 10. Jahrestagung des Netzwerks Berlin (SPD): 18.00 Uhr: Forum III: „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“ Aydan Özoguz MdB, Netzwerk Berlin Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Club e.V. Markus Beckedahl, Chefredakteur von […]

Kann jemand hier etwas mit den Begriffen REMO, LIMO und AUMO anfangen? Nein, bei REMO, LIMO und AUMO handelt es sich nicht um potentielle Namen für ein neues Waschmittel, sondern um so genannte Verbund-Dateien im polizeilichen Informationssystem INPOL (bzw. inzwischen wohl seinem Nachfolger INPOL-neu). Erfasst werden seit 2001 Gewalttäter „zur Verhinderung politisch links oder rechts […]

WDR5 hat heute über „Vorkämpfer eines neuen politischen Bewusstseins? Über Internetrebellen und Onlineaktivisten“ berichtet: Virtuelle Lebenswelten sind ihnen so geläufig wie reale. Sie plaudern in Chatrooms, simsen sich die Finger wund und sind mit ihrem iPhone täglich bei Netzwerken wie Twitter oder Facebook eingeloggt. Die zumeist jungen „digital natives“, die „digitalen Ureinwohner“ Deutschlands, galten lange […]

Spannender Podcast über OpenGovernment und Netzpolitik in den USA: Radio Berkman 149: Freedom of the Internet. In 2008, Michael Slaby served as Chief Technology Officer from Obama for America, and helped with technology policy as the Obama campaign transitioned to an administration. One of the most difficult aspects of the transition has come in trying […]

Die WDR5-Sendung „Neugier genügt“ sendet am morgigen Mittwoch um 11:00 Uhr nach den Nachrichten ein Feature über die „Generation C64“. Dabei geht es um Netzpolitik und Kampagnen im Netz. Im Anschluss soll es auch die MP3 und das Transcript geben.

dctp hat in Kooperation mit der re:publica zahlreiche Interviews mit den Referenten der re:publica 2010 gemacht, wovon wir die Netzpolitik-relevanten hier mal die nächste Zeit posten. Den Anfang macht David Sasaki von transparency.globalvoicesonline.org über Netzprojekte, die für mehr Transparenz, Partizipation und Demokratie sorgen: Internet-Demokratie. Und dabei geht es nicht um die üblichen Verdächtigen aus den […]

Eine Zeitung hatte mich für eine Kolumne angefragt und ich dachte, dass eine Annäherung an den Begriff „Internet-Community“ doch mal angebracht sei. Das fand die Redaktion leider anders. Und so erscheint dieser Text leider nicht auf Papier, dafür hier. In Politik und veröffentlichter Meinung geistert seit einiger Zeit der Begriff „Internet-Community“ herum. Da heißt es, […]

Demokratie

5 vor 12 (Wahlkampf und 2x Vorratsdatenspeicherung) [Update]

Petition: Heilhilfsberufe – Sofortmaßnahmen zur wohnortnahen Versorgung mit Hebammenhilfe

5 vor 2 (2 zur Enquete)

Enquete-Kommission hat sich konstituiert

5 vor 12 (plus 2): Dialoge, Netzsperren, Urheberrecht

Lorenz Lorenz-Meyer über Polit-Journalismus im Netz

Studie über US-Politik-Blogs

5 vor 12 (heute: 4 + 3)

Open Democracy Camp Berlin 2010 #odc10

#Censilia-Debatte im EP heute

Menschenrechtspavillon für Expo 2010 eröffnet

Video: Cleanternet – for a cleaner and safer Internet

David Sasaki: Technology for Transparency

Livestream (gleich!): „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“

Herr Innenminister: Wo bleibt die Blogger-Datei?

WDR5: Über Internetrebellen und Onlineaktivisten

Radio Berkman 149: Freedom of the Internet

WDR5: Radiofeature über Generation C64

David Sasaki über Transparent und Demokratie

Liebe Zeitungs-Gemeinde!