Demokratie

Digitale Demokratie, politische Kommunikation, e‑Government, Wahlen & Wahlkampf, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

  • : Smile29.eu: Mit der KiPo-Keule gegen Google?
    Smile29.eu: Mit der KiPo-Keule gegen Google?

    Auf den ersten Blick wirkt Smile29.eu wie viele andere Kampagnen-Webseiten. Links ein Bild mit großen Kinderaugen, weiter unter die Forderungen:
    STOP SEXUAL HARASSMENT
    STOP PAEDOPHILIA
    STOP CHILD PORNOGRAPHY
    Ruft man die in zahlreichen europäischen Sprachen verlinkten Hintergrundtexte ab, erfährt man, worum es geht.

    22. Mai 2010 51
  • : Zwölf nach Elf: Recht, Politik, Facebook, Pac-Man & die FDP
    Zwölf nach Elf: Recht, Politik, Facebook, Pac-Man & die FDP

    Bei der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie gestern im Bundestag (Netzpolitik.org berichtete) ging es hoch her. Stefan Krempel hat für Heise Online noch einmal die Positionen der Parteien zusammengefasst.
    # Zusammenfassung der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Bundestag (Stefan Krempel, Heise Online)
    Bereits am Montag hat sich Stefan Engeln mit dem von den deutschen Verlegern geforderten Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse auseinandergesetzt.

    21. Mai 2010 3
  • : 5+1 vor elf (EU-Agenda, JMStV, romantische Verklärung, böses Netz)
    5+1 vor elf (EU-Agenda, JMStV, romantische Verklärung, böses Netz)

    Auf die mit Spannung erwartete „Digitale Agenda“ der EU-Kommission hatte Markus ja bereits kurz hingewiesen. Aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen hieß es im Vorfeld, dass Cecilia Malmström auf einen unmissverständlichen Absatz zu Internet-Sperren gedrängt hätte. Den sucht man in der finalen Agenda vergeblich.

    19. Mai 2010 8
  • : DLF: Blogger beeinflussen die Medienwelt
    DLF: Blogger beeinflussen die Medienwelt

    Der Deutschlandfunk hat gestern in seiner Sendung Hintergrund über „www wie Wahrheit – Blogger beeinflussen die Medienwelt“ berichtet:
    Schnell und direkt: Das Internet bietet völlig neue Wege der Information, jeder kann zum „Reporter“ werden. Doch wer überpüft, wo das gesellschaftliche Engagement aufhört und wo Stimmungsmache beginnt?
    Hier ist die MP3.

    14. Mai 2010 10
  • : Netzpolitischer Dialog: Staatliche Angebote im Internet
    Netzpolitischer Dialog: Staatliche Angebote im Internet

    Gestern gab es die dritte Runde des netzpolitischen Dialogs mit Innenminister Thomas de Maiziere im Logenhaus der Freimaurer in Berlin. Thema war diesmal „Staatliche Angebote im Internet“. Also (fast) alles mit „e-“: e‑Government, e‑Demokratie usw. Die Runde war diesmal um eine Stunde gekürzt, weil der Innenminister vorher den Euro retten musste.

    12. Mai 2010 9
  • : 9 vor 12: Zukunftsvisionen, JMStV‑E, Urheberrecht …
    9 vor 12: Zukunftsvisionen, JMStV‑E, Urheberrecht …

    Im ersten Link des Tages, der eigentlich ein Link des Vortages ist, geht es um amerikanische Jugendliche, die „nein“ sagen. In diesem Fall mal nicht zu Sex vor der Ehe, sondern zu Facebook. Naja, so ungefähr zumindest. Ein paar Tipps zum „Nein-Sagen“ gibt es aus Schweiz. In der Baseler Zeitung erklärt Roger Zedi, wie man sein Profil bei Facebook etwas datenschutzfreundlicher einstellt.

    11. Mai 2010 8
  • : Lobbying und Politikberatung
    Lobbying und Politikberatung

    Die BpB-Publikation „Aus Politik und Zeitgeschichte“ beschäftigt sich in der Ausgabe „APuZ 19/2010“ mit den Themen „Lobbying und Politikberatung“. Dabei geht es auch u.a. um Grassroots-Kampagnen.
    Politikerinnen und Politiker sind auf Fachwissen angewiesen, um auf den verschiedensten Gebieten kompetent Entscheidungen treffen zu können.

    10. Mai 2010 10
  • : 5 vor 12 (Wahlkampf und 2x Vorratsdatenspeicherung) [Update]
    5 vor 12 (Wahlkampf und 2x Vorratsdatenspeicherung) [Update]

    Der Countdown läuft, in wenigen Stunden wird in NRW gewählt. Über die vermeintliche „Macht der Blogger“ im Landtagswahlkampf hatten in den vergangenen Tagen ja bereits Stefan Reinicke in der taz und Maike Jansen bei SpOn berichtet.
    Fast noch besser gefällt mir der Bericht des Medienmagazins Zapp (NDR) vom Mittwoch, den ich leider erst heute in der Wiederholung bei 3sat gesehen habe.

    7. Mai 2010 20
  • : Petition: Heilhilfsberufe – Sofortmaßnahmen zur wohnortnahen Versorgung mit Hebammenhilfe
    Petition: Heilhilfsberufe – Sofortmaßnahmen zur wohnortnahen Versorgung mit Hebammenhilfe

    Etwas offtopic: Wer schon Kinder bekommen hat oder das in Zukunft mal vor hat, wird die Arbeit von Hebammen zu schätzen wissen. Allerdings gerät die flächendeckende Versorgung mit Hebammenhilfe zunehmend in Gefahr und die Politik reagiert darauf nicht. Der Deutsche Hebammenverband hat gestern am Internationalen Hebammentag (Scheint es echt zu geben) eine ePetition beim Deutschen Bundestag gestartet.

    6. Mai 2010 10
  • : 5 vor 2 (2 zur Enquete)
    5 vor 2 (2 zur Enquete)

    Nein, ich schreibe nicht, dass die 3 Star-Wars-Filme in 2 Minuten, die es bei Nerdcore zu sehen gibt, interessanter waren, als der Start der Internet-Enquete in Berlin. Wäre ja auch Unsinn.
    Andererseits, was soll man zu einer konstituierenden Sitzung einer solchen Kommission auch schreiben, was Markus nicht schon geschrieben und verlinkt hat? Gut, es wurde aussergewöhnlich viel getwittert.

    5. Mai 2010 12
  • : Enquete-Kommission hat sich konstituiert
    Enquete-Kommission hat sich konstituiert

    Die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ hat sich heute im Bundestag konstituiert. Wie erwartet, war die erste Sitzung wenig spektakulär. Die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) eröffnete die Sitzung, um die Vorsitzenden wählen zu lassen. Mangels Gegenkandidaten wurden als Vorsitzender Axel E.

    5. Mai 2010 18
  • : 5 vor 12 (plus 2): Dialoge, Netzsperren, Urheberrecht
    5 vor 12 (plus 2): Dialoge, Netzsperren, Urheberrecht

    In Ihrer FAZ-Kolumne stellt Constanze Kurz die Frage, wie ernst der Politik der Dialog mit den Netzbewohnern ist:
    Ist die Einsicht, dass netzpolitische Entscheidungen mit den stets undefiniert gebliebenen Netzbewohnern gemeinsam erarbeitet werden sollten, ernstgemeint? Ja und nein. Angehörige einiger Ministerien und viele einzelne Abgeordnete gehen mit offenem Interesse und auch technischer Neugier an die Gespräche mit der neuentdeckten Spezies des homo reticuli.

    1. Mai 2010 11
  • : Lorenz Lorenz-Meyer über Polit-Journalismus im Netz
    Lorenz Lorenz-Meyer über Polit-Journalismus im Netz

    Auf der re:publica 2010 hat Lorenz Lorenz-Meyer einen Vortrag über „Upgrading Political Journalism“ gehalten.
    „Das Internet stellt dem professionellen politischen Journalismus mächtige neue Instrumente zur Verfügung. Zugleich relativiert es seine Bedeutung. Der Vortrag soll das positive Potential dieser Veränderungen ausloten und mögliche Schritte zu einer verbesserten politischen Öffentlichkeit skizzieren.

    29. April 2010 1
  • : Studie über US-Politik-Blogs
    Studie über US-Politik-Blogs

    Das Berkman Center hat eine ausführliche Studie über Politik-Blogs im US-Wahlkampf 2008 veröffentlicht, die von Yochai Benkler, Aaron Shaw und Victoria Stodden verfasst wurde: A Tale of Two Blogospheres: Discursive Practices on the Left and Right.
    Discussions of the political effects of the Internet and networked discourse tend to presume consistent patterns of technological adoption and use within a given society.

    29. April 2010
  • : 5 vor 12 (heute: 4 + 3)
    5 vor 12 (heute: 4 + 3)

    Die kleine netzpolitische Medienschau kurz vor Mitternacht. Heute mit 2x Urheberrecht …
    # TERA Studie zu wirtschaftlichen Folgen von Raubkopien zum Download (Musikindustrie)
    # „Fair use“ generates trillions in the US alone (Nate Anderson, ars technica)
    … sowie Computerspielen und Netzneutralität …
    # Deutscher Computerspielepreis: Lobbyismus und Vorurteile (Thomas Lindemann, Welt)
    # Netzneutralität: Freie Fahrt auf der Datenautobahn (Holger Schmidt, FAZ)
    … und, das wird euch sicher überraschen, 2x Facebook und 1x Social Media:
    # Facebook – Ein Sonderfall im Ökosystem des Internets? (Christoph Kappes, carta)
    # Facebook: So werden 5.

    28. April 2010 7
  • : Open Democracy Camp Berlin 2010 #odc10
    Logo Open Democracy Camp 2010
    Open Democracy Camp Berlin 2010 #odc10

    Am 8. und 9. Mai 2010 findet das Open Democracy Camp im newthinking store Berlin statt, zu dem der Liquid Democracy e.V. und der Opendata Network e.V. einladen. Die beiden Organisationen setzen sich für digitale Formen der Demokratie, für Transparenz und Partizipation ein.
    Die Einladung richtet sich an alle, die sich für die Nutzung und Entwicklung des Netzes als demokratischen Raum interessieren und engagieren.

    28. April 2010 1
  • : #Censilia-Debatte im EP heute
    #Censilia-Debatte im EP heute

    Jörg-Olaf hatte ja gestern schon drauf hingewiesen: Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute Vormittag erstmals mit dem Richtlinienentwurf der Innenkomissarin Cecilia Malmström zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung befasst. Der Entwurf schlägt ja seit einigen Wochen Wellen wegen der dort auch vorgesehenen Internetsperren für nicht-europäische Webseiten und hat Frau Malmström ja schon den Spitznamen „Censilia“ eingebrockt.

    27. April 2010 12
  • : Menschenrechtspavillon für Expo 2010 eröffnet
    Menschenrechtspavillon für Expo 2010 eröffnet

    Reporter ohne Grenzen hat anlässlich der Expo 2010 in Shanghai einen Online-Menschenrechtspavillon eröffnet. Dort kann man sich über Netzzensur und verhaftete Blogger in China informieren. dpa berichtet über den Menschenrechtspavillon: Online-„Menschenrechtspavillon“ für Expo eröffnet.
    «Das Expo-Motto „Eine bessere Stadt, ein besseres Leben“ ist bedeutungslos, wenn die Regierung die Meinungsfreiheit seiner Bürger so stark einschränkt», teilte die in Paris ansässige internationale Organisation mit.

    26. April 2010
  • : Video: Cleanternet – for a cleaner and safer Internet
    Video: Cleanternet – for a cleaner and safer Internet

    Alexander Lehmann, der Macher von „Rette Deine Freiheit“ und „Du bist Terrorist“, hat ein neues Video zur europäischen Censilia-Diskussion in Kooperation mit dem AK Zensur gemacht:
    Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube.

    23. April 2010 12
  • : David Sasaki: Technology for Transparency
    David Sasaki: Technology for Transparency

    David Sasaki von Global Voices Online hat auf der re:publica 2010 einen sehr spannenden Vortrag über „Technology for Transparency – Does information plus participation lead to government accountability?“ gehalten. Dabei ging es um viele verschiedene Transparenz-Projekte. Das spannende daran war u.a., dass er nicht die üblichen westlichen Projekte aus Großbritannien und den USA vorgestellt hat, sondern welche aus Ländern wie Kenia oder Bangladesh.

    22. April 2010 5