Matthias Monroy

Bislang dürfen bewaffnete US-Drohnen des Typs „Predator“ nur an Länder verkauft werden, die der NATO angehören. Der US-Senat genehmigte Exporte nach Großbritannien, Italien und die Türkei. Der Hersteller, der Rüstungsgigant General Atomics schuf mit „Predator XP“ eine neue Produktlinie, die Ausfuhren auch in Krisenregionen erleichtern und etwaige Bedenken von US-Abgeordneten zerstreuen soll. Die „XP“ wurde […]

Kürzlich hatten wir hier Möglichkeiten gesammelt, Quadrokopter vom Himmel zu holen (don’t do this at home!). Thilo Weichert, der unabhängige Datenschutzbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, hat sich nun in einer Lokalzeitung ebenfalls zum Phänomen störender Kameradrohnen geäußert. Er meint nicht Geräte die von Polizeibehördenbetrieben werden, sondern durch Privatpersonen. Ebensolche fühlen sich demnach immer häufiger gestört: Bei […]

Um 14 Uhr begann die „Anhörung“ zur Frage, ob und unter welchen Bedingungen das Verteidigungsministerium Kampfdrohnen beschafft. Untersucht werden die „völker-, verfassungsrechtlichen sowie sicherheitspolitischen und ethischen Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben“. Hinter den Kulissen scheint die Entscheidung längst getroffen: Fraglich ist lediglich ob eine bereits am […]

Freiheitsfoo will demnächst die BND-Außenstelle in Schöningen besuchen. Der Ort liegt zwischen Magdeburg und Hannover, nur wenige Kilometer südlich von Helmstedt. Hintergrund ist die Verööfentlichung der sogenannten „Deutschland-Akte“ des Spiegel auf Basis der Snowden-Dokumente. Dort wird die Schöningen-Liegenschaft sowie die intensive Zusammenarbeit mit NSA und anderen US-Behörden betont. Erst kürzlich hatte der BND sein Namensschild […]

Am Donnerstag und Freitag tagte der Europäische Rat in Brüssel. Nicht alle besprochenen Punkte sind öffentlich, einige finden sich aber in den Schlussfolgerungen. Auch die polizeiliche Zusammenarbeit wurde besprochen, ein Ausbau des Datentauschs als notwendig bezeichnet. Die fast beerdigte EU-Passagierdatensammlung (EU-PNR) steht wieder auf der Agenda. Ein Auszug: Es ist wesentlich, den europäischen Bürgern einen […]