Alle Artikel von Markus Beckedahl

Linkschleuder

Heute ist unser 11. Geburtstag!

Heute vor elf Jahren ist der erste Artikel in unserem Blog veröffentlicht worden. Da wir aus Gründen des Landesverrates heute zu nichts kommen, sei hier nur auf einen Text verwiesen, den ich vor einem Jahr geschrieben habe. Seitdem ist viel passiert, wenn ich Zeit habe, schreib ich dazu noch was. Aber erstmal kommt das Chaos […]

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Überwachung

Generalbundesanwalt stellt Ermittlungen wegen Landesverrat ein – Das reicht uns nicht!

Der Generalbundesanwalt gibt per Pressemitteilung bekannt, dass er seine Ermittlungen gegen uns eingestellt habe: Ermittlungen wegen des Verdachts der strafbaren öffentlichen Bekanntgabe eines Staatsgeheimnisses eingestellt Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der strafbaren öffentlichen Bekanntgabe eines Staatsgeheimnisses nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Er geht mit dem Bundesministerium der Justiz und für […]

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick – KW 32 – Wir sind Landesverrat

Vergangene Woche musste unser netzpolitischer Wochenrückblick leider ausfallen, weil wir etwas unerwartet im Zentrum eines medialen und politischen Sturms standen. Der Generalbundesanwalt hatte uns informiert, dass gegen Andre Meister, mich – Markus Beckedahl – und unsere Quellen wegen Landesverrat ermittelt wird. Am Wochenende kam heraus, dass die Ermittlungen bereits im Mai gestartet wurden – wir […]

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Überwachung

#Landesverrat: Wir müssen davon ausgehen, umfassend vom Bundeskriminalamt überwacht zu werden

Seit einer Woche wissen wir, dass der Generalbundesanwalt gegen Andre, mich und Unbekannt ermittelt. Seit einigen Tagen wissen wir, dass die Ermittlungen bereits im Mai gestartet wurden. Gestern berichtete die Tagesschau, dass das BKA konkret mit Ermittlungen betraut wurde. Der ehemalige Generalbundesanwalt Range erklärte letzten Freitag, dass die Ermittlungen gegen uns ruhen würden. Einige Medien […]

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Linkschleuder

Anja Reschke: Hass im Netz: „Dagegen halten – Mund aufmachen“

Die ARD-Journalistin Anja Reschke hat den Hass im Netz kommentiert und fordert digitale Zivilcourage von uns allen: „Dagegen halten – Mund aufmachen“. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis […]

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Überwachung

Das Innenministerium hat gelogen und war über #Landesverrat umfassend informiert (Update)

Seit einer Woche wissen wir vom Generalbundesanwalt, dass Ermittlungen wegen #Landesverrat gegen Andre Meister, mich und unsere Quellen laufen. Seit Sonntag gibt es jeden Tag eine neue Wende und wir befinden uns mitten in einer größer werdenden Staatsaffäre wieder, die nach uns benannt ist. Das Innenministerium hat am Freitag erklärt, dass man nichts von den […]

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Linkschleuder

#Landesverrat – Wie eine investigative Blog-Geschichte zu einer kleinen Staatsaffäre wurde

Auf dem 39. netzpolitischen Abend hab ich heute die vergangenen Tage rund um #Landesverrat in rund 17 Minuten Revue passieren lassen. Das Video ist bereits online: Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel […]

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Heute Abend in Berlin und im Stream: Der 39. netzpolitische Abend

Heute Abend findet in der c-base in Berlin der 39. netzpolitische Abend statt. Kurzfristig haben wir noch #Landesverrat ins Programm genommen und werden dort die vergangenen Tage und die Ermittlungen gegen uns reflektieren. Das Programm: Markus Beckedahl – „Verdacht des Landesverrats“: Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org Maren Heltsche: 5 Jahre Digital Media Women Alexander Sander: Neues […]

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Aufklärung oder Verrat – Wer entscheidet über die Pressefreiheit?

Am Freitag hat einer meiner Lieblings-Podcasts, hr2-Der Tag, fast eine Stunde lang ausführlich über #Landesverrat berichtet: Aufklärung oder Verrat – Wer entscheidet über die Pressefreiheit? „Einen Abgrund von Landesverrat“ nannte Bundeskanzler Konrad Adenauer die Enthüllungen des Spiegels über den Zustand der Bundeswehr. Landesverrat sollte das sein, Journalisten wurden verhaftet – und am Ende war es […]

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Überwachung

Wir haben die besten Unterstützer der Welt: Danke für 50.000 Euro Spenden zur Verteidigung

Am Donnerstag haben wir erfahren, dass der Generalbundesanwalt wegen Landesverrat gegen Andre Meister, gegen mich und gegen unsere Quellen namens „Unbekannt“ ermittelt. Wir hatten aufgedeckt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Kompetenzen zur Netzüberwachung massiv aufrüstet und das verfassungsrechtliche Fragen aufwirft. Wir haben neben unserer Berichterstattung und Einordnung als vertraulich eingestufte Ausschnitte von Haushaltsplänen des […]

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Öffentlichkeit

Ermittlungen wegen Landesverrats: Was wir jetzt fordern

Nach den turbulenten letzten Tagen und und den ausweichenden Antworten in der heutigen Bundespressekonferenz wird es Zeit, dass wir unsere Forderungen klar benennen. Unsere Forderungen Wir fordern die Einstellung aller Ermittlungsverfahren gegen unsere Redaktionsmitglieder, aber auch gegen unsere mutmaßlichen Quellen. Die möglichen Überwachungmaßnahmen gegen die Redaktion sind ebenfalls einzustellen. Das hätten wir dann auch gern […]

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Linkschleuder

Ticker zum weiteren Verlauf zum #Landesverrat

Wir kommen übers Wochenende leider nicht dazu, hier im Blog alles nahezu in Echtzeit zu dokumentieren, was alles passiert. Deswegen verweisen wir gerne auf unseren Twitter-Account, der auch über Browser ohne Login lesbar ist. Dort finden sich alle relevanten Links zu interessanten Berichten, Einschätzungen, Interviews und Fotos unserer Demonstration. Einiges davon stellen wir auch zeitnah […]

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Netzpolitik

Mögliche Nebelkerze: Generalbundesanwalt lässt Ermittlungen ruhen

Wir fühlen uns immer noch wie mitten in einem Sturm stehend, seitdem wir gestern über die Aufnahme von Ermittlungen wegen Verdachts auf Landesverrat gegen Andre Meister und mich berichtet haben. Die Solidaritätswelle ist atemberaubend. Wir haben immer gehofft, dass viele zu uns stehen, wenn wir angegriffen werden. Aber diese Solidarität aus allen Richtungen erschlägt uns […]

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Linkschleuder

Datenanalyse: Bundestagsabgeordnete auf Twitter

Auf Spiegel-Online präsentiert Philipp Seibt eine Auswertung von Twitter-Accounts unserer Bundestagsabgeordneten: Abgeordnete auf Twitter – Die-140-Zeichen-Macht. Ohne Twitter geht nix im Bundestag: Die Berliner Politik ist vernarrt in die 140 Zeichen. Doch wer zwitschert am fleißigsten? Wessen Retweet schlägt ein? Unsere Datenanalyse schaut den Abgeordneten auf den Daumen. Dabei definiert er auch verschiedene Twitter-Typen mit […]

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Nächsten Dienstag: 39. Netzpolitischer Abend – #npa039

Am kommenden Dienstag, den 4. August, findet wie gewohnt um 20.00 Uhr in der c-base in Berlin der nächste netzpolitische Abend statt. Das Programm besteht diesmal aus diesen Kurzvorträgen: – Maren Heitsche: 5 Jahre Digital Media Women – Alexander Sander: Neues zur Vorratsdatenspeicherung – Anna Biselli: Hacking Team Hacked – was uns 400 GB über […]

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Viel Erfolg: G10-Kommission will Regierung verklagen

Die Bundesregierung möchte die NSA-Selektorenliste nicht den parlamentarischen Kontrollgremien übergeben, die in unserer Demokratie für die Geheimdienstkontrolle zuständig sind. Stattdessen hat die Bundesregierung einen Selektorenbeauftragten ernannt, der sich jetzt beim BND und mit Hilfe von BND-Agenten anschauen darf, was in den Listen stehen könnte. Und wo unklar ist, ob er die Listen versteht und im […]

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Bundestag erklärt Geheimschutzrecht

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages erklärt in einem Infobrief „Geheimschutzrecht – Voraussetzungen und Folgen der Einstufung von Informationen als Verschlusssachen“ (PDF). Dieser Infobrief stellt die Grundzüge des Geheimschutzrechts des Bundes dar. Insbesondere werden die Kriterien erörtert, nach denen sich die Einstufung von Informationen als Verschlusssache richtet. Weiter wird ein Überblick über die Folgen einer […]

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Bundestags-Sperrliste zensierte CDU.tv

Im Bundestag sind bis zu 100.000 Webseiten dank der neuen Sperrliste der Bundesregierung nicht mehr zugänglich. Wir haben uns gefragt, wie die Sperrwarnungen wohl aussehen und haben diesen Screenshot zugeschickt bekommen: In den vergangenen Tagen ist zumindest die Sperrung der Seite cdu.tv aufgehoben worden. Jetzt können wir verstehen, warum das BSI die Sperrliste wegen Gefährdung […]

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Bei BpB erschienen: „Digitale Diktatur – Totalüberwachung, Datenmissbrauch, Cyberkrieg“

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat das Buch „Digitale Diktatur -Totalüberwachung, Datenmissbrauch, Cyberkrieg“ von Stefan Aust und Thomas Ammann im Rahmen ihrer Schriftenreihe als Band 1527 neu aufgelegt. Das Buch ist irgendwann letztes Jahr erschienen, ich hatte es mal überflogen, aber letztendlich nie rezensiert. Zum Originalausgabe-Preis war es zu teuer, weil es zuviel Redundanz gegenüber […]

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Wissen

Die Polizei des Landes NRW hat nicht die Absicht, Abmahnungen wegen Verwendung ihres Logos zu verschicken

Die Polizei NRW hat nicht die Absicht, Abmahnungen gegen Presseorgane wegen der Verwendung eines Logos zu verschicken. Das sagt zumindest der oberste Dienstherr, Ralf Jaeger, der Innenminister, von NRW als Antwort auf eine Anfrage der Piratenfraktion NRW. Diese hatte einige Fragen zur Verwendung des Markenrechts bei der Polizei NRW gestellt, als wir eine Abmahnung wegen […]

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