Spenden

Dieser Artikel ist mehr als 10 Jahre alt.

Aufklärung oder Verrat – Wer entscheidet über die Pressefreiheit?

Am Freitag hat einer meiner Lieblings-Podcasts, hr2-Der Tag, fast eine Stunde lang ausführlich über #Landesverrat berichtet: Aufklärung oder Verrat – Wer entscheidet über die Pressefreiheit?

„Einen Abgrund von Landesverrat“ nannte Bundeskanzler Konrad Adenauer die Enthüllungen des Spiegels über den Zustand der Bundeswehr. Landesverrat sollte das sein, Journalisten wurden verhaftet – und am Ende war es das größte Desaster der Bundesregierung. Ihr Angriff auf die Pressefreiheit war gescheitert. Gestern wurde ein ähnlicher Vorgang publik. Der Generalbundesanwalt teilte den Bloggern von netzpolitik.org mit, dass gegen sie wegen Landesverrats ermittelt wird. Der Grund: Sie hatten deutsche Geheimdienstdokumente veröffentlicht, die vermuten lassen, dass „die Bundesregierung bis zum Hals im Sumpf der NSA-Bespitzelungen steckt“. So formulierte das einer der Journalisten, die der Generalbundesanwalt jetzt ins Visier genommen hat. Der gleiche Generalbundesanwalt der nicht bereit war, gegen den US-Geheimdienst zu ermitteln, weil der deutsche Behörden und Politiker ausspioniert. Was sich da auftut, könnte mal wieder ein „Abgrund an Landesverrat“ sein – über 50 Jahre nach der Spiegelaffäre.

Hier ist die MP3.

  • Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
16

Am Freitag hat einer meiner Lieblings-Podcasts, hr2-Der Tag, fast eine Stunde lang ausführlich über #Landesverrat berichtet: Aufklärung oder Verrat – Wer entscheidet über die Pressefreiheit?

„Einen Abgrund von Landesverrat“ nannte Bundeskanzler Konrad Adenauer die Enthüllungen des Spiegels über den Zustand der Bundeswehr. Landesverrat sollte das sein, Journalisten wurden verhaftet – und am Ende war es das größte Desaster der Bundesregierung. Ihr Angriff auf die Pressefreiheit war gescheitert. Gestern wurde ein ähnlicher Vorgang publik. Der Generalbundesanwalt teilte den Bloggern von netzpolitik.org mit, dass gegen sie wegen Landesverrats ermittelt wird. Der Grund: Sie hatten deutsche Geheimdienstdokumente veröffentlicht, die vermuten lassen, dass „die Bundesregierung bis zum Hals im Sumpf der NSA-Bespitzelungen steckt“. So formulierte das einer der Journalisten, die der Generalbundesanwalt jetzt ins Visier genommen hat. Der gleiche Generalbundesanwalt der nicht bereit war, gegen den US-Geheimdienst zu ermitteln, weil der deutsche Behörden und Politiker ausspioniert. Was sich da auftut, könnte mal wieder ein „Abgrund an Landesverrat“ sein – über 50 Jahre nach der Spiegelaffäre.

Hier ist die MP3.

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss
    Markus Beckedahl

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

Veröffentlicht

Kategorie

Schlagwörter

, , , , , ,

Weiterlesen

Thema

Linkschleuder

Thema

der tag

Thema

hr2

Ergänzungen

Wir freuen uns auf Deine Anmerkungen, Fragen, Korrekturen und inhaltlichen Ergänzungen zum Artikel. Bitte keine reinen Meinungsbeiträge. Unsere Regeln zur Veröffentlichung von Ergänzungen findest Du unter netzpolitik.org/kommentare. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

16 Kommentare zu „Aufklärung oder Verrat – Wer entscheidet über die Pressefreiheit?“

  1. Roland

    ,

    In einem Land, in dem fette Saläre „Diäten“ heissen, da heisst Information dann auch schon mal Landesverrat – ist das dann ein negativer Euphemismus? Ein Wort aus dem Griechischen, das passt. Dort heisst sozialer Kahlschlag jetzt „Hilfsprogramm“ und Raubüberfall „Privatisierung“.
    Wenn Ihr das mit denen abgesprochen hättet, müsstet Ihr allein schon für exzellentes Marketing einen Preis kriegen – aber wahrscheinlich reichts nur für eine Urkunde bei einem Ideenwettbewerb… Weiter so!

  2. Dieter Kroll

    ,

    Hallo,
    ich habe mich gerade einmal durch den, mir bisher unbekannten, Internetauftritt geklickt. Ich finde euch grundsätzlich gut. Grundsätzlich deshalb, weil ich kein Verständnis für das Theater um die Aufnahme der Ermittlungen zu dem Thema § 94 StGB Landesverrat habe. Immerhin leben wir hier, Gott sei Dank, in einer Demokratie mit einer dreigeteilten Staatsgewalt. Und wenn die Exekutive ein Ermittlungsverfahren in einem derart schwerwiegenden Straftatbestand aufnimmt (immerhin ein Verbrechen), wird sie dieses wohl tun dürfen, ohne von der „vierten Gewalt“, nämlich den Medien, zerrissen zu werden. Vielleicht für euch zum Verständnis: Ermittlungen aufnehmen bedeutet nicht, eine Anklage zu erheben, sondern vielmehr das Sammeln von Fakten, um eine Aufklärung bzw. Be- oder Entlastung herbeizuführen. Den Straftatbestand des § 94 StGB gibt es nun einmal, von der Legislative eingeführt!. Dieses Delikt beinhaltet bestimmte Tatbestandsmerkmale. Und erst wenn diese erfüllt sind und ein Beweis geführt werden kann, wird eine Anklage erhoben. Erst danach entscheidet ein unabhängiges Gericht, nämlich die Judikative, nachprüfbar ob der Anklage statt gegeben wird und ob es ggf. zu einer Verurteilung/Freispruch kommen wird oder eben nicht. So ist das nun einmal, ob es den öffentlichen Medien passt oder nicht. Hier, in diesem Fall, fühlen sich die Medien in Ihrer Pressefreiheit beschnitten. Quatsch hoch 100, weil es erst Ermittlungen sind und keine Anklage. Keiner der hochbezahlten Chefredakteure greift dieses Thema auf, weil sich die „vierte Gewalt“ mal wieder einig ist. Und die Politik, Merkel voran, fängt an zu kuschen und das Thema herunterzuspielen. Alles rückratlos dem Ansehen und der Wählerstimmen geschuldet. Wenn ihr Journalisten selbst wirklich Rückrat haben würdet und dem journalistischem Auftrag, nämlich der OBJEKTIVEN Information der Bevölkerung dienen würdet, müsst ihr ganz einfach solche „Angriffe“ aushalten! Der eingeschlagene Weg über die nun betriebenen Hetzjagt, ohne Hinweis auf das tasächliche Prozedere der Gewaltenteilung, ist genauso rückhaltlos wie das Einknicken der Politik gegenüber den Medien. Vielleicht noch schlimmer, unter Berücksichtigung des Urauftrags der medialen Berichterstattung. Aber auch ihr seid gefangen im Erhaschen der Stimmen, die Politik für ihre Wählerstimmen, ihr für die Anzahl der Leser. Leider! Denkt einmal objektiv nach!
    Und stellt euch einmal vor, ein solch einknickendes Verhalten der Politik, bei irgendeinem CEO einer Aktiengesellschaft, nur weil dieser irgendwelche Informationen in das Netz gestellt hat, welche Ermittlungen zum § 94 StGB nach sich ziehen würden. Wie würdet ihr euch dann Verhalten? Natürlich! Ihr würdet auf die Politik eindreschen ohne Rücksicht auf Verluste! Ist das dann objektive Berichterstattung?

    Freundliche Grüße
    Dieter Kroll
    Remscheid

    1. Christian1313

      ,

      Danke für diesen sachlichen Kommentar.

      Genau die angesprochenen Punkte kammen mir in den letzte Tagen viel zu kurz.
      Schön fand ich auch das zum Schluss genannte Beispiel. Es zeigt wie hier mit zweierlei Maß (* kein Wortspiel beabsichtigt) gemessen wird.

      Tatsächlich drängt sich mir der Verdacht auf das den beteiligten hier bei Netzpolitik.org das klar ist, sie aber auf der Welle mitreiten um maximal profit (Geld/Bekanntheit) herauszuschalgen.

    2. Ein Mensch

      ,

      Der Skandal ist gerade, dass die Tatbestandsmerkmale ganz offensichtlich nicht vorliegen (kein Staatsgeheimnis, weil bestenfalls vertraulich und – wie heute bekannt wurde – sogar in öffentlichen Bundestagsdrucksachen nachlesbar). Der GBA zweifelt sogar selbst daran, dass die Tatbestandsmerkmale erfüllt sind und gibt daraufhin nach Eröffnung des Verfahrens ein Gutachten in Auftrag, statt mit der Eröffnung des Verfahrens einfach zu warten, wie er das bei der NSA/BND Sache auch getan hat. Bereits die Eröffnung des Verfahrens hat für die Beteiligten erhebliche Konsequenzen und darf auch in einem Rechtsstaat nicht leichtfertig erfolgen.

      1. Ein Mensch

        ,

        Ach ja, der konsequente nächste Schritt in dieser Kroll-Logik ist natürlich das berühmte Schäuble-Zitat „Den Rechtsstaat macht aus, dass Unschuldige wieder frei kommen.“

      2. Dieter Kroll

        ,

        Lieber ein Mensch:
        Wer sich mit der Gewaltenteilung und der Strafprozessordnung nicht beschäftigt hat, sollte sich nicht zu Kommentaren hinreißen lassen, welche lediglich eine persönliche, nicht fundierte Meinung darstellen. Das in Auftrag gegebenen Gutachten hat ja geradezu den Zweck, die Unabhängigkeit an sich zu unterstreichen und die eigene Subsumierung zu manifestieren oder eben zu verwerfen. Wieviel objektive Objektivität will man mehr? Auch Juristen, wie der GBA, sind nur Menschen und können sich in eine Einbahnstraße manövrieren. Und die Klärung von Tatbestandsmerkmalen kann man nicht eben zwischen den Stühlen entscheiden, sondern soll diese unter dem vorgegebenen Sachverhalt ausgiebig prüfen. Das ist doch die eigentliche Aufgabe eines umfangreichen ERMITTLUNGSverfahrens. Man findet heraus, was überhaupt Sache ist. (Siehe weiter oben)
        Der Skandal ist Vielmehr, dass viele Menschen von Vorverurteilungen geprägt sind, ohne sich mit der Materie beschäftigt zu haben.
        Der Skandal ist Vielmehr, dass sich Journalisten hinter einem Mantel der journalistischen Pressefreiheit verstecken und leichtfertig (der Quote geschuldete) Dinge verbreiten und un- bzw. nicht ausreichend recherchiertes Geplapper oder auch ggf. Geheimnisse unüberlegt weitergeben.
        Der Skandal ist Vielmehr, dass einige Politiker inzwischen derart Dekadent sind, dass sie meinen, unantastbar und so hochgestellt zu sein bzw. Gottes Wort zu sprechen und sich der Gesetzgebung und/oder allgemeinen Regeln entziehen zu können.
        In diesem, hier zugrundeliegenden Fall wird festgestellt werden, ob weiter vorgegangen wird, oder die Sache fallen gelassen wird. Aber bestimmt nicht, weil irgendwelche Politiker, welche der Legislative angehören, unsinnige Meinungen widergeben.
        Der Staat hat sich zu der Gewaltenteilung bekannt, weshalb sich die Politik aus dem Bereich der Exekutive herauszuhalten hat! Das letzte Wort wird ggf. die Judikative haben, wobei die Angelegenheit wahrscheinlich wieder einmal den BGH beschäftigen wird.
        Der Skandal ist weiter, dass viele Journalisten in dieser Angelegenheit im gesamten Medienuniversum sehr viel Blödsinn reden und sich nicht auf recherchierte Fakten stützen.
        Übrigens lieber „Mensch“, die Legislative hat die Gesetze, d.h . auch den § 94 StGB in das Land gebracht. Jetzt wollen die tatsächlich sagen, dass haben wir nicht so gemeint? Einfach Lächerlich!

    3. Irina

      ,

      Was ist an diesem Kommentar sachlich?

      Solche Angriffe aushalten müssen, ganz einfach. Wie soll das gehen? (Auch elektronische Wanzen können zwicken, nicht nur das dicke Fell, sondern auch die Psyche)

      … „Wenn ihr Journalisten selbst wirklich Rückrat haben würdet und dem journalistischem Auftrag, nämlich der OBJEKTIVEN Information der Bevölkerung dienen würdet, müsst ihr ganz einfach solche „Angriffe“ aushalten!“

      1. Dieter Kroll

        ,

        Liebe Irina,
        ich bin durchaus dafür, dass Skandale aufgedeckt werden. Ich bin auch dafür, dass Mauscheleien, gerade politischer Art, aufgedeckt und verfolgt werden. Ich bin aber nicht dafür, sich nicht an Gesetze zu halten, übel Nachzureden und/oder Unrecherchiertes zu veröffentlichen. Wer so etwas tut, muss die Konsequenzen tragen. Egal ob Journalist, Politiker oder Frau Müller von nebenan!

    4. Kiefer Troll

      ,

      Quote: Dieter Kroll „Aber auch ihr seid gefangen im Erhaschen der Stimmen, die Politik für ihre Wählerstimmen, ihr für die Anzahl der Leser. Leider! Denkt einmal objektiv nach!“

      Schlicht und einfach Nö. (Nö wie „Nein“, nicht wie „Nicht Öffentlich“)
      Begründung: Markus und Andre schreiben sehr oft gefärbt. Sie stehen auch dazu, dass sie Meinungen haben, die sich nicht durch den Filter einer gleichgeschalteten Chefredaktion pressen müssen. Auch wenn ich nicht in allen Punkten deckungsgleich damit übereinstimme, ist eine Sache objektiv nachgedacht sehr sicher: Netzpolitik.org hat zu keinem Zeitpunkt anders geschrieben, um mehr Leser zu bekommen. Im Gegenteil: Hinweise auf ggf. nicht ganz richtige Darstellungen oder Zusammenhänge werden oft über die Kommentarfunktion aufgegriffen und damit wird sogar der Vorwurf, medial reisserisch Headlines von Blogartikeln zu nutzen entkräftet. Damit will ich eine Gegendarstellung zur gedanklichen Subjektivität von Herrn Kroll liefern, der jetzt sicher öfter hier liest. Wir müssen Sie nicht überzeugen oder widerlegen. Denn Netzpolitik ist keine Meinungsmache. Netzpolitik – Quellen können oft leichter auf Plausibiliät geprüft werden, weil… ja da war doch was mit den Original-Quellen und dem Aufruf „Leak more documents!“

      @ Markus: by the way: Wirklich geiler Zigarettenaufkleber. Könnt Ihr den als Vektorgrafik für T‑Shirts zum Download zur Verfügung stellen? Möglichst bevor der vermeintliche Verfasser auch in den Ruhestand geschickt wird.

      1. Dieter Kroll

        ,

        Okay, alles gut und jeder soll seine Meinung haben. Eine Frage klebt mir zu diesem Thema auf der Zunge: Wovon leben die von netzpolitik.org?
        Ich selbst bin auch nicht heiß darauf, dass gegen netzpolitik.org ermittelt wird. Ich wollte eigentlich nur die Sache auf die Basis herunterholen, dass Ermittlungen nicht gleich ein Einschneiden der Pressefreiheit oder eine Anklage bedeuten. Ein Anfangsverdacht war offensichtlich gegeben, sonst wäre kein Gutachten in Auftrag gegeben worden. Viel viel schlimmer ist für mich, wie die Politik anfängt, das Hintertürchen zu öffnen. Bedeutet: Unliebsame Beamte in den vorzeitigen Ruhestand schicken, Lügen, Betrügen und Meinungsmache initiieren.
        Für mich hat Runge alles richtig gemacht, das Ergebnis stand ja noch nicht fest. Und wenn für den obersten Staatsanwalt genug zusammen gekommen wäre, hätte über eine Anklage das Gericht das letzte Wort gehabt. Deswegen dreigeteilte Staatsgewalt, welche in dieser Sache über die Politik ganz einfach mit den Worten „nicht mehr bestehendes Vertrauensverhältnis“ ganz klar untergraben wird. Und da regt sich die Presse oder die Medien nicht auf. Hier wäre ein richtiger Aufhänger oder Hebelpunkt, der die Vorgaben des Grundgesetzes verletzt. Öffentlich wird behauptet, dass der höchste Dienstherr, nämlich der Bundesinnenminister, autark seine Entscheidungen treffen kann. In der Wirklichkeit wird im Hintergrund gemauschelt und ein unliebsamer Beamter, welcher von Gesetzes wegen zum Ermitteln verpflichtet ist (§160 StPO), so mundtot gemacht. Hallo??? Wenn das mal nicht ein Thema wäre!!!
        Jetzt kommt ein neuer GBA, der nach der Pfeife der Politik tanzen wird! Ist das so gewollt??? Das ist ein viel größerer Skandal als die angebliche Beschneidung der Pressefreiheit, welche m.E. gar nicht vorliegt. Die Presse besitzt keine Immunität!
        Und wenn netzpolitik.org oder sonstwer nix verbotenes gemacht hat, folgt auch kein ANKLAGEVERFAHREN! So ist das nämlich.

    5. Siegfried Jacholke

      ,

      Leider wird hier wiedereinmal fatale Unkenntnis als Information ausgegeben,obwohl es sich lediglich um das Nachplappern,von der Hirnwäschermaffia verbreiteten Schwachsinns handelt.

      Information,zu nur einer schon am Anfang gemachten Faschmeldung (!),durch welche behauptet wird,bei einem Untersuchungsverfahren handele es sich in dreister verharmlosender UNKENNTNIS,noch nicht um eine Anklage,sondern lediglich (?) um Ermittlungen,dabei sollte bevor solch Schwachsinn weiterverbreitet wird,zuersteinmal im Rechtswesen Sachkunde bezogen werden (!),denn um ein Ermittlungsverfahren oder eine Untersuchung offiziell einzuleiten,MÜSSEN ausreichende Schuldverdachte vorhanden sein,wobei ein Schuldverdacht,quasi einer ANKLAGE gleichkommt,da ohne ausreichenden Verdacht,welcher dermassen erhärtet sein muss,dass es einer Beweislage gleichkommt,darf die Ermittlungsbehörde NICHT ermitteln,weshalb der Leiter einer Untersuchungsstelle,zum Beispiel ein Oberstaatsanwalt,von einer SCHULD vollkommen überzeugt sein muss,um solch ein Verfahren erst einleiten zu dürfen!

      Also bitte KEINE Verharmlosung und Falschinformation zur Beschönigung und Glorifizierung von Verfassungsfeinden betreiben!

      Leider werden solche verharmlosenden Falschmeldungen auch immer wieder vom zusätzlich zu den feudalen Werbeeinnahmen,die höher sind als von allen Konkurrenten zusammen eingenommen werden und die damit ihren gesammten Haushalt bestreiten müssen,noch mit nocheinmal soviel Zwangsgebühren,zusätzlich gemästetem Staatsfernsehen verbreitet,meist durch eine 1 zu 1 Übernahme von Meldungen aus anderen Quellen,OHNE diese Inhalte ausreichend zu überprüfen,wenn doch eine Überprüfung stattfindet,muss Vorsatz zur Falschinformation und Volksverdummung unterstellt werden!
      Dass zu einem solchem Unternehmen,das ZUSÄTZLICH mit Zwangsgebühren gemästet wird,noch „FreeTV“ gesagt wird und zum aus reinen Werbeeinnahmen finanziertem Privatfernsehen „Bezahlfernsehen“,schlägt dem Fass noch den Boden aus,was aber bei einem durch Dauerberieselung mit Gehirnwäsche verdummtem Volk,dem man erzählen kann,dass es KOSTENLOS,bei BEZAHLUNG eines bestimmten Betrages telefonieren kann,schon drastische Ausuferung angenommen hat,denn denkende Menschen werden doch noch merken,dass es NICHT kostenlos ist,wenn zum Beispiel bei Bezahlung von 1000 Euro,eine Woche lang kostenloses Mittagessen angeboten wird (?)!

      Deshalb auch eine schafe Kritik,an das Staatsfernsehen gesammt,deren Handvoll lobenswerteste Sendungen,von der TÄGLICHEN Ausstrahlung eindeutiger Werbesendungen,die meist noch von Privatunternehmen,wie Will,Jauch,Maischberger und Co. abgeliefert werden,völlig plattgetreten werden,da in diesen Sendungen von Privatunternehmen,von welchen der Eindruck erweckt wird,es handle sich um seriöses Staatsfernsehen,die Plattform bereitgestellt wird,dass übelste Gestalten,die für die Hirnwäschermaffia als Botschafter betitelte Apostel unterwegs sind und einen unglaublichen Hirnriss verbreiten,um dann noch die Unverschämtheit zu besitzen,wie dieser ziegenbärtige Werner Sinn,intellektuell weit über ihm stehende SERIÖSE Menschen zu beschimpfen,sie wären zu blöd,um ihn oder besser den von ihm verbreiteten Schwachsinn zu verstehen,dazu diese Menschen noch fortwährend zu UNTERBRECHEN und dazwischenzuquaken,um dann die Frechheit zu besitzen,zu monieren ausreden zu dürfen,mit der dreisten Behauptung,ich lasse Sie ja auch ausreden (Videoaufzeichnungen liegen vor)!

      Weshalb es auch nicht verwundert,wenn das ehemalige Land der Dichter und Denker,zum Land der heutigen Pisaidioten verkommen ist,da Konzerne die Unterrichtsstunden mit vorgefertigtem Schwachsinn beliefern,was bei der niedrigen Kassenlage freudig angenommen wird,was sich aber spätestens im internationalem Vergleich,als völlig hirnrissig herausstellt und dadurch die SCHÜLER herabgewürdigt werden,deren Leistung,angesichts solcher Abläufe,eher noch besonders zu LOBEN ist!

      Wobei gleich noch ein anderer Misstand angesprochen ist,welcher die Verlogenheit in diesem Land deutlich macht!
      Denn wenn vonn „höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten“ gelabert wird,ist dies genauso dreist dämliche Volksverdummung,denn zum Ersten,weiss jede „schwäbische Hausfrau“,dass bei ständig STEIGENDEN Ausgaben,AUCH mindest genauso steigende Einnahmen NOTWENDIG sind und schon dadurch jedes Jahr HÖCHSTE Rekordeinnahmen NOTWENDIG sind,von dem Volkszuwachs,durch die „feindliche Übernahme,welche als Wiedervereinigung verkauft wird“,noch gar nicht geredet!
      Zum Zweiten,sind diese BEHAUPTETEN Einnahmen nur Propaganda (!),da diese „Einnahmen“,postwendend wieder als Subventionen und andere Vergünstigungen und Zuwendungen ABFLIESSEN (!),weshalb auch weder für den Staatshaushalt,noch zur Aufrechterhaltung der Infrastruktur genug Geld da ist,trotz Behauptung,es brauche KEINE Steuererhöhung,wodurch die VERURSACHER zusätzlich geschont werden (!),wie zum Beispiel beim Strassenbau,wofür TROTZ Rekordeinnahmen KEIN Geld da ist,so die Behauptungen und deshalb das Volk gegen Ausländer aufgewiegelt wird,um solchen Einfaltspinseln (Im Rassismus schwelgend!),zusätzlich das Fell über die Ohren zu ziehen,indem diese Einfaltspinsel ZUSÄTZLICH zur Finanzierung herangezogen werden (!),da dafür ZWECKGEBUNDENES Geld,Jahr für Jahr,durch Parlamentsbeschluss VERUNTREUT wird (!),was lediglich AUSNAHMSWEISE in Krisensituationen zulässig wäre (!),aber die Verursacher der Strassenschäden,die mit Vergünstigungen und Subventionen regelrecht gemästet werden,so dass die Waren rund um den Globus zu karren noch GEWINN bringt,statt Kosten zu verursachen und dadurch die Produktion HIER untergraben wird und „lästige Konkurrenzunternehmen“,genauso wie die Agrarwirtschaft (NICHT was als solche betitelt wird!),auf diese Weise beseitigt wird,um dann die so arbeitslos gewordenen,gegen Ausländer aufzuwiegeln (!),aber das Beste kommt noch,denn ich kann nicht glauben,dass dieser Umstand noch niemandem aufgefallen sein sollte,wenn der Dobrindt auf Biegen und Brechen die Maut durchpeitscht und sich sogar dabei lächerlich macht,denn in Bayern „sind schon einige Strassen als Privat ausgegeben gebaut geworden“ und wenn dann diese Privatunternehmen Einnahmen einkassieren wollen,ist ein Maut Gesetz zwingend notwendig,da diese Unternehmen sonst „ihre Zusagen (?) nicht erhalten und zu Bittstellern beim Staat werden müssen“!
      Da ändert auch nichts,dass die „fleischgewordene Verlogenheit Merkel“,deren Lügen das Charakter und Rückgratlose Etwas von Steffen Seibert,fortgesetzt in unglaublicher Dreistigkeit und Volksverdummung zu VERDREHEN versucht (!),solche Lügen mittlerweile öffentlich werden,wenn auch NUR,da ein unverschämter Stefan Raab,die Frechheit besessen hat und wenigstens ein EINZIGES Mal,auf eine Frage,auch eine Antwort eingefordert hat,die übrigen herumstehenden Gestalten,gaben sich damit zufrieden,dass EGAL was sie fragten,die Merkel ihren einstudierten Quatz heruntergeleiert hat,was ein duetliches Licht auf solche Vasallen wirft,denn WAS,ist daran so schlechtes unverständliches Deutsch „mit mir wird es KEINE PKW Maut geben“,dass dies nach wenigen Stunden,als falsch verstanden behauptet wurde!
      Aber wenn eine Merkel „steuergelder veruntreut,um Meinungsumfragen zu bezahlen,deren Ergebnisse sie als Vorhaben propagandiert,aber das Gegenteil davon macht (!),das krampfhafte Zusammenfügen der Hände (!),in lächerlicher Weise mystifiziert und glorifiziert wird,von Gestalten,die sich den Namen Merkelzäpfchen verdient haben,wo doch wenig intelligente Leute wissen sollten,dass an der Gestik der Hände selbst dreisteste Lügen zu erkennen sind (!),dies aber recht einfach zu erfahren ist“,dann tut einem ein solch verdummtes Volk allenfalls leid!
      Übrigens sollte als sicher gelten,dass der Merkel,als ehemalige FDJlerin und zuständig im Honeckerstaat,für Propaganda und Agitation,dieses Umstand bekannt ist,wie sich notorische Lügner verraten,nur wird auch über die Funktion der FDJ Falsches berichtet,so hat diese FDJ auch zum Beispiel als schnelle Eingreiftruppe funktioniert,um zum Beispiel Kindergärten,die nicht unter vollkommener Staatskontrolle waren heimzusuchen und zu zerstören (!),was eigentlich nur von der „SA bekannt ist und jetzt wieder von Pegida und anderen Idioten,die den faulen Hintern nicht hochkriegen um zur Wahl zu gehen (!),aber behaupten aus Unzufriedenheit brandschatzend und massakrierend kristallnachtmässig durchs Land zu ziehen,dass man den Eindruck gewind,die SA marschiert schon wieder,obwohl dieses Volk,doch nur durch unglaubliche Barmherzugkeit,überhaupt noch existiert,da der Churchill,der scheinbar als Einziger den Weitblick hatte,dass Wesen die Andere ausrotten wollen,nur weil es sie gibt (!),lernresistent sind und diese auch ausrotten wollte,wie sie es mit Anderen gemacht haben und dass dann sicherlich nervös gewordene Siegermächte,dieses Volk wieder ins Visier der Überwachung nehmen,bei diesen übelsten Vorkommnissen,welche nur von übelstem Abschaum begangen werden können,wird dabei fast schon verständlich,nur der Gabriel,der die Merkel in der Verlogenheit,scheinbar noch rechts überholen will,will die „Sorgen dieser Menschen ernst nehmen und man muss mit ihnen reden“ (?),was zeigt,wie weit die SPD,von ihrer früheren Einstellung entfert ist und es sogar schafft Einfalltspinseln zu verkaufen,dass sie für einen „Mindestlohn„sei (???),nachdem sie dieses marktspezifische,über viele Jahre gewachsene Verhalten,durch ABSCHAFFUNG des Betriebsverfassungsgesetzes,das nichteinmal mehr das Papier wert ist,auf welchem es geschrieben steht,in der Schröderära UND danach (!),durch ERPRESSUNG und NÖTIGUNG der Arbeitsämter,die Arbeitslose selbst zu STRAFTATEN anstiften,indem sie diese ZWANGSVERMITTELN in zum Beispiel Callcenter,von denen längst bekannt ist,dass KRIMINELLE Machenschaften das GESCHÄFTSMODELL darstellen,nur ein Volk,welches ERTMALIG in der Geschichte Deutschlands,eine WAHL hat (!!!),solch ein Volk lässt sich verdummen durch Verunglimpfung und Verleumdung der Konkurrenz,die so PLUMP ist,dass selbst hirnlose Einzeller dies erkennen können,so dass nach der Methode gewählt wird (Wenn der faule Hintern überhaupt hochkommt und sich nicht mit dämlichsten Ausreden das NICHT vorhandene Gewissen beschwichtigt wird,dass ihre Nachkommen,in verantwortungsloser Weise diesen MISSSTÄNDEN überlassen werden und noch in die Welt gesetzt werden),streng nach Familientradition,„mein Grossvater war Eunuche,mein Vater war Eunuche,ich bin Eunuche und meine Söhne werden wieder Eunuchen“!

      1. Dieter Kroll

        ,

        Stimmt! Schwachsinn ist Schwachsinn und bleibt Schwachsinn ob von Schwachsinnigen oder nicht Schwachsinnigen schwachsinnigerweise verbreitet!

  3. Thorsten Stuppi

    ,

    Diesem Land der Diäten und Nebeneinkünfte gebricht es zur Zeit an einer wirklichen Opposition. Integre Persönlichkeiten wie die Herren Schmidt oder von Weizsäcker sterben aus, es rücken unreife Karrieristen nach, deren Abitur, sofern vorhanden, fünf Jahre jung ist. Die übriggebliebenen Beamten oxidieren ihrer Pensionierung entgegen. Wirkliche Konsequenzen aus diesem Skandal (und dies ist einer!) hat doch wirklich niemand derer zu befürchten.
    Erwartet bloß nichts Gutes mehr von dieser „Republik“.

  4. Bob Roberts

    ,

    Der US-Journalist Jeremy Scahill erklärte schon 2013 exakt worum es den Regierenden beim Kampf gegen Whistleblower und Journalisten geht und welche Konsequenzen dies für die Betroffenen und die Pressefreiheit haben wird:

    „What has happened under President Obama, and certainly was happening under President Bush, is that journalism is being criminalized, if you are cutting too close to the heart of the national security state. You have whistleblowers that are being prosecuted in record numbers by the Constitutional law expert president. You have journalists that are having their phone records seized, that are being surveilled, are having their discussions intruded upon. The end result of this is an attempt to chill whistleblowers and to stop unauthorized people from talking with journalists. When you have a White House, such as the one we have right now with President Obama and his team, that engages in sort of official leaks, you know there’s wikileaks and then there’s official leaks, they will leak classified information or stories that make them look like the great defenders of peace, freedom and democracy around the world. Almost everything they leaked in the immediate aftermath of the Osama bin Laden raid turned out to be false, but they were managing the story.

    If journalists only have access to the official leaks, and the pronouncements of the PR people spinning for the White House, or the Pentagon or the CIA, that’s not a democratic press. That’s not independently verifiable information. What that is is propaganda. And so, when you go after journalists, and you go after whistleblowers what you’re doing is undermining the idea that you have a free press, and you are criminalizing actual journalism by prosecuting whistleblowers or going after journalists. You’re trying to intimidate them.“

    https://machtelite.wordpress.com/2015/07/31/netzpolitik-org-der-krieg-gegen-whistleblower-und-journalisten-hat-begonnen/

  5. Siegfried Jacholke

    ,

    Wie unbelehrbar Hirnlosigkeit ist,wird überdeutlich in den als Nachrichten ausgegebenen Verkündungen,die von unterwürfigen Vasallen im Staatsfernsehen abgelassen werden,nachdem längst deutlich aufgeklärt wurde,dass es „Ruhenlassen von Ermittlungen im Rechtswesen nicht gibt“ und trotzdem immer noch dieser Schwachsin verbreitet wird!

    Schon allein die Erstellung eines Gutachten ist ERMITTLUNG,denn solch ein Gutachten wird in diesem Staat,als Beweis behandelt,wenn es KEINE Beweise gibt!

    Um Rechtsstaatlichkeit vorzugaukeln,wo diese längst mit Füssen getreten wird,wird auf diese Weise ein angeblich faires Verfahren vorgegaukelt,selbst wenn ein sogenanntes Gutachten,vor Schwachsinnigkeit nur so strotzt und auch wenn es ganz offensichtlich gekauft ist!

    Fakt ist also,dass ein Ermittlungsverfahren „ruhenlassen“ nicht im Rechtswesen vorgesehen ist,sondern ausschliesslich durch EINSTELLUNG (!) ruhen gelassen werden kann (!) oder besser gar nicht von gewissenlosen Rechtsbrechern eingeleitet wird,um gewisse Interessen zu bedienen!

    Dies sollten selbst Hohlköpfe begreifen,die sich mit solchem Schwachsinn abfüllen lassen und diesen Hirnriss,noch als eigene Meinung ausgeben und verbreiten und wie Kleinkinder mit den Füssen aufstampfen,auf ihre Starrsinnigkeit beharrend,dazu auch noch dagegen plärren,wo ihnen Information vorgebracht wird,die jeder Überprüfung standhält!

    Dauerberieselung mit Gehirnwäsche,bringt schon seltsame Wesen hervor!

    Zivilcourage und Charakter,sind für solche Gestalten sowieso Fremdwörter,da selbstsüchtiger und selbstverherrlichender Egoismus immun gegen Aufklärung macht!

    Ich wünsche den Betreibern dieser Plattform sehr grosses Durchhaltevermögen und weiterhin ungebrochenes Engagement!
    Selbst wenn es zuweilen schwerfällt,da von übereifrigen Einfalltspinseln verunglimpft!

  6. Siegfried Jacholke

    ,

    „Wenn jeder der mit Mühe kaum
    geklettert ist auf einen Baum
    schon meint dass er ein Vogel wär,
    dann irrt sich der“!

    Darüber sollten wenigstens noch zu EIGENEM Denken Fähige nachdenken,bevor verallgemeinert alles was Buchstaben von sich gibt,als Journalisten betitelt wird!

    Ich habe mich schon etliche Jahre,nahezu ausschliesslich mit der „Meinungsmache“ hier im Land (Auch zum Vergleich in anderen Ländern) beschäftigt,so dass ich mich in der Lage sehe,ähnlich „keywords in Suchmaschinen und ähnlichen Einrichtungen“,schon an den Äusserungen,welche von gewissen Wesen von sich gegeben werden,zu erkennen,für welche Lobbyorganisationen solche Gestalten unterwegs sind,das Geschwafel von geltungssüchtigen Mitläufern eingeschlossen!

    Bei diesen „Meinungsmachern“ und NICHT Journalisten,da Journalismus einer gewissen VERANTWORTUNG unterliegt,sind die sehr selten gewordenen Auftritte des Oswald Metzger,der sich als bekennender Neoliberaler sieht (?),noch eher als lobenswert ansusehen,nicht wegen des Inhalts,sondern wegen der Ehrlichkeit zu seiner Person!

    So wurde dieser Oswald Metzger,in einer als Talkshow ausgegebenen Hirnwäschersendung,als ehemaliger Grüner und neues CDU Mitglied vorgestellt,worauf der Metzger gleich intervenierte und rischtigstellend erklärte,dass „er hier nicht als Vertreter der Partei tätig wäre,sondern in Vertretung der INSM („Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“,wobei die Namensgebung schon in unglaublicher Verlogenheit,so formuliert ist,dass Einfaltspinsel die wahren Hintergründe,gar nicht zu begreifen im Stande sind,so wurde diese Organisation einzig zur GEHIRNWÄSCHE gegründet (!),da gewissenlosen Ausbeutern,die Gesinnung gegenüber dem,was als MARKTWIRTSCHAFT ausgegeben wird,nicht passte und um dies zu ändern,wurde gezielte Gehirnwäsche verabreicht,mit erkennbarem ERfolg,bei hirnlosen Selbstdarstellern!),mit der Folge,dass der Metzger,bis dato ein Vorzeigemodell dieser Organisation,in der Versenkung verschwand!

    Nichts fürchten Schurken mehr,als die Öffentlichkeit,selbst wenn sie diese suchen und darauf angewiesen sind,wollen sie keinesfalls erkannt und mit ihrer Peopaganda in Zusammenhang gebracht werden,da Erkenntnis,schon immer der Feind jeglicher Mystik und Vereinnahme war und ist!

    So wurde auch der Michael Hüther,als ein Gründungsmitglied der INSM,bei der Will angesprochen,obwohl er sich als etwas anderes hat vorstellen lassen,worauf dieser sofort behauptete KEIN Mitglied der INSM zu sein (???),weshalb ich sofort bei der INSM nachgesehen habe und bestätigt bekam,dass der Hüther,entgegen seiner Einlassung,sehr wohl IMMER NOCH als Angehöriger dieser Organisation geführt wird (!),worauf mir die HINTERHÄLTIGE Vorgehensweise dieser INSM noch deutlicher wurde,da mit WORTKLAUBEREIEN Desinformation betrieben wird (!!!),wie es auch die sogenannte Regierung betreibt,die für mich lediglich ein an Fäden hängendes Marionettentheater,zur gefälligen Klientelbedienung darstellt,da selbst höchst gerichtliche Entscheidungen,durch eigentlich nur einfache Änderung der Betitelung,umgangen werden,aber zurück zur INSM Vorgehensweise,deren Verwässerungstaktik auch mit Benennungen geführt wird,so werden die Angehörigen der INSM als sogenannte BOTSCHAFTER geführt,womit der Begriff Mitglied ja vermieden wird,obwohl es sich um die selben verkommenen Kreaturen handelt,denn auch für wenig Hirn,sollte erkennbar sein,dass wenn etwas riecht wie Mist und sich anfühlt wie Mist,es sich um Mist handelt,auch wenn ein Schild drangehängt wird,auf dem „Eau de Collonge“ steht (Ich hebe extra verharmlosend Mist,statt deutlicherer Bezeichnung gewählt)!

    So wird auch eine eindeutig bekannte Klientel,fortwährend auf Phönix,Presseclub und Co. herumgereicht,die mal als Journalisten,dann wieder als Publizisten usw. vorgestellt werden und unglaubliche Hetzpropaganda abliefern,was vom Staatsfernsehen einfach hingenommen (?) oder unterstützt wird,zumal es sich nahezu ausschliesslich um die selben Gestalten handelt (!!!),die herumgereicht werden,als ob Journalismus hier im Land,nur von einer Handvoll Kreaturen betrieben würde,genauso wie immer die selben Visagen,als sogenannte Sachverständige herumgereicht werden!

    Desweiteren kommen viele,zuviele,Propagandaparolen von BILD und wer BILD als Journalismus sieht,hat definitiv den Knall nicht gehört,da von dieser Ecke,übelste,in primitivsten Redewendungen abgefasste Volksverhetzung kommt,da deren Zielrichtung,ganz offensichtlich suffgeschädigte Gröhler sind,die zum eigenen Denken längst unfähig sind und deshalb dankbar vorgefertigte Parolen nachgröhlen!
    So hat ein BILD Vertreter,in einer Talkshow kürzlich vonsich gegeben,dass man die Schlauchbootfabriken in Syrien,zur Flüchtlingsbegrenzung,mit „Drohnen bombardieren sollte“ (!!!),wenn dies nich ein verbrecherischer Aufruf ist,was dann noch,denn die Schlauchbootfabriken,mal abgesehen von einem Überfall auf fremde Staaten (!!!),sind diese Fabriken nicht nur von Robotoren bedient,sondern ist dieser Aufruf eindeutig als übelstes Verbrechen gegen Menschen gerichtet (!!!),selbst wenn sich nur (?) Wachpersonal darin befindet und zu Schaden kommt!
    Also sollte gefälligst zwischen Jornalismus und Hetzpropaganda unterschieden werden,wenn „über Journalisten gelabert wird“!

    So habe ich auch schon Jahre zuvor,Phönix darau hingewiesen,dass dieser Christoph Minhof,für die neoliberale Hirnwäschermaffia unterwegs ist und doch hat es noch Jahre gedauert,bis Phönix dies zugegeben und diesen Minhof entfernt hat (!!!),obwohl es sich dabei,um zusätzlich mit feudalsten Werbeeinnahmen,mit nochmal soviel Zwangsgeldern finanziertes Staatsfernsehen handelt,welches eigentlich zu BESONDERER Sorgfalt VERPFLICHTET wäre!

    Aber in diesem Land wird noch viel als etwas ausgegeben,was selbst von Leichtgläubigen als dreiste Verlogenheit zu erkennen wäre!

    So hatte ich längst zu Anfang der Griechenlandhetze darauf hingewiesen,dass „es sich hierbei,WIEDEREINMAL um Klientelbedienung handelt,wie es mit der DDR Veruntreuung bestens funktioniert hatte und da dieser warme Regen schon verebbt ist,sollte Neuland erschlossen werden“!

    Dies wurde spätestens mit der Schäuble Veröffenlichung,die als DIKTAT an eine unliebsame Regierung (!!!) verabschiedet wurde,eigenlich allen noch Denkfähigen klargemacht (?),da darin die VERPFLICHTUNG,zur Staatsabwicklung,durch eine Treuhand (!!!) diktiert ist,dass der Schäuble deren Vorsitz einnimmt,setzt nur noch das Sahnehäubchen drauf!

    Zur Erinnerung:
    Durch die Treuhand,wurde das als wertlos ausgegebene Vermögen der DDR VERUNTREUT!

    So wurde zum Beispiel,da ich hier nicht alle Verbrechen aufzählen kann,allein bei der als WERTLOS betitelten Leunawerke (Vergleichbar mit der hiesigen BASF) VERUNTRUUNG,MINDESTENS eine SNACHGEWIESENE Summe von 150 Millionen DMark,an BESTECHUNGSGELDER gezahlt (!!!),was die WERTLOS Behauptung schonmal zunichte macht (!!!),so wurde allein in Frankreich,70 Millionen gezahlte Bestechungsgelder nachgewiesen und ergingen VERURTEILUNGEN darüber (!!!),die noch fehlenden MINDESTENS 80 Millione,werden VERTUSCHT statt ermittelt (!!!),so ist aberTatsache,dass die CDU nicht mehr wusste wohin mit den Bestechungsgeldern,die zur Volksverdummung als Spenden betitelt wurden,getreu der Vertuschung durch UMBENENNUNG,aber nicht eine einzige Verurteilung hat dafür stattgefunden,wenn man mal davon absieht,wie in Hessen,von der CDU Herrschaft,gleich ein ganzes Team der Finanzermittlungsbehörde,mit einem mittlerweile BESTÄTIGTEM GEFÄLSCHTEM sogenanntem Gutachten,als GEISTESKRANK hingestellt und vom Dienst entlassen,nur weil die STEUERHINTERZIEHUNG,der sogenannten Spenden (???) untersucht werden sollte,nochnichteinmal das Verbrechen an sich!

    Dazu muss noch gesagt werden,dass zum Einen,das nachgewiesen GEFÄLSCHTE Gutachten weiter GÜLTIGKEIT besitzt,getreu sogenannter Rechtsstaatlichkeit und damit Menschen nicht nur VERUNGLIMPFT wurden,zum Schutz von Verbrechern,sondern auch deren Leben zerstört wurde (!!!),zum Zweiten,würde mich gerne interessieren,ob SCHWACHSINNIGKEIT zum Beispiel über Kontakt ansteckend ist,da davon ja gleich eine ganze Abteilung betroffen sein sollte (???),was aber bisher noch NICHT erkannt wurde,womit allein schon die kriminelle Vorgehensweise offengelegt ist,mit welcher sich eine behauptete Regierung,hier im Land einer Aufdeckung ihrer Machenschaften mit Hilfe der behaupteten Rechtsstaatlichkeit entzieht!

    Dies sind nur wenige Tatsachen,für welche die Beweise vorliegen,ach ja da war doch noch das Märchen,von der „nicht lebensfähigen DDR“,die über die ganzen Jahre den Westen,mit HOCHWERTIGEN Produkten versorgt hat,die dieser auf niederträchtiger Weise eine Notlage ausnutzend ABGEGAUNERT wurden,zu solchen Schandpreisen,dass hier die Billigkaufhäuser wie die Pilze aus dem Boden schossen (!),auf der anderen Seite,hat die „nicht lebensfähige DDR“ die Sowjetunion versorgt,die ihre ENTEIGNUNGEN,denn um nichts anderes handelte es sich damals,mit „Verrechnungseinheiten in Rubel“ bezahlte,so dass die DDR ein GUTHABEN aufwies,als es zum behaupteten Bankrott (???) kam,von über 600 Milliarden Rubel (!!!),die der Kohl dem Gorbatschow zum Geschenk machte und in einer unglaublichen Verlogenheit,weiter das Märchen von einem Bankrott der DDR verbreitet wird,obwohl jetzt mittlerweile Grichenland TATSÄCHLICH bankrott ist,dies aber in unglaublicher Abartigkeit verneint und hintergangen wird,zum Schaden ALLER Beteiligten,der Deutschen,wie der Griechen (!!!),aber solche „Talkshowhuren“ wie Bosbach und Konsorten,durch ein verkommenes Durcheinanderwirbeln von Halbwahrheiten,aber auch dreisten Lügen,für ihre übelste Stimmungsmache,noch als beliebt schöngefärbt werden,obwohl es sich doch immernoch um PFLICHTVERGESSENE Amtsträger handelt,die ihrer Verpflichtung als behaupteter Volksvertreter nicht nachgehen,sondern als Pausenclowns in den Medien herumgeistern (!!!) und geradezu überall zu sehen sind,weshalb allein schon das erhaltene weitergezahlte Einkommen als unberechtigt gesehen werden muss,in welcher Weise oder auf welche Art solche Hirnwäscher noch zusätzlich bedacht werden,kann vorerst nur vermutet werden!

Dieser Artikel ist älter als 10 Jahre, daher sind die Ergänzungen geschlossen.