Markus Beckedahl
Foto: Darja Preuss
-
: TA008 – Die juristische Sicht auf den Untersuchungsausschuss
: TA008 – Die juristische Sicht auf den Untersuchungsausschuss Felix Betzin und Jonas Schönfelder betreiben mit „Technische Aufklärung“ ein Podcast-Projekt zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. In Folge 8 des Podcasts haben sie unseren Ulf Buermeyer als Experten zu Gast gehabt: In der heutigen Folge beleuchten wir z. B. die gesetzliche Arbeitsgrundlage des Ausschusses – das Untersuchungsausschussgesetz (PUAG). Wir reden über den Sinn eingestufter Dokumente, […]
-
: #Landesverrat: Verräterische Datenspuren
: #Landesverrat: Verräterische Datenspuren In der Süddeutschen Zeitung kommentiert Tobias Gostomzyk, Professor am Institut für Journalistik der TU Dortmund, wie der Schutz der Pressefreiheit in Folge der Landesverrats-Ermittlungen verbessert werden könnte: Verräterische Datenspuren. Online wird sich der Informantenschutz der analogen Welt aus tatsächlichen Gründen nicht mehr ohne Weiteres gewährleisten lassen. Dennoch haben die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts auch in der […]
-
: Angela Merkel: Große Koalition hat die Herausforderungen mit der NSA hervorragend bewältigt
„Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht.“ Angela Merkel im Oktober 2013. : Angela Merkel: Große Koalition hat die Herausforderungen mit der NSA hervorragend bewältigt Gestern war Angela Merkel in der Bundespressekonferenz zu Gast und hat auch einige Fragen zum NSA-Skandal bzw. zum No-Spy-Abkommen gestellt bekommen. Erwartungsgemäß waren die Antworten wie immer etwas unbefriedigend und boten auch kaum Neuigkeitswert. Natürlich gab es erstmal Lob für unsere Geheimdienste: Erst einmal will ich sagen, dass die Arbeit des BND, des Bundesverfassungsschutzes, des […]
-
: Mit einem Fax-Gerät Grundrechte durchsetzen
: Mit einem Fax-Gerät Grundrechte durchsetzen Jetzt.de hat ein schönes Interview mit dem Bonner Jura-Studenten Michael Fengler, der es mit einem Fax-Gerät, Jura-Kenntnissen und Eigeninitiative geschafft hat, das Versammlungsverbot in Sachsen aufzuheben: Der Mann, der das Fest in Heidenau möglich machte. Das Bundesverfassungsgericht ist ja aber nur zuständig, wenn jemand in seinen Grundrechten beschnitten wird. Wie hast du da argumentiert? Ich […]
-
: Medienmagazin journalist über #Landesverrat
: Medienmagazin journalist über #Landesverrat Die aktuelle Ausgabe des Medienmagazins journalist hat #Landesverrat auf dem Titel: „Unter Verrätern – Der Fall netzpolitik.org“. In Berlin liegen die Nerven blank. Dabei geht es nicht nur um Pressefreiheit oder das Schicksal zweier Blogger. Es ist ein Kampf um Macht und Kontrolle – es geht um die Spielregeln in einer bald durch und durch […]
-
: Freitag feiern wir 11 Jahre netzpolitik.org mit einer Landesverräter-Party
: Freitag feiern wir 11 Jahre netzpolitik.org mit einer Landesverräter-Party Am kommenden Freitag, den 4. September, gibt es nicht nur unsere zweite „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz, sondern wir feiern auch unseren elften Geburtstag mit einer Landesverräter-Party. Die beginnt um 21 Uhr, aber ca. 21:30 Uhr gibt es etwas Programm mit einer Kommentar- und Leserbrief-Lesung und im Anschluss dann bis in den Morgen hinein Musik auf zwei […]
-
: Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW fordert klare Regeln zur Netzneutralität
: Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW fordert klare Regeln zur Netzneutralität Die Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) hat sich in ihrer Sitzung am vergangenen Freitag für klare Regeln zur Netzneutralität ausgesprochen und fordert Verbesserungen für die zweite Lesung im EU-Parlament, die wahrscheinlich im Oktober stattfinden wird. Prof. Dr. Werner Schwaderlapp, Vorsitzender der Medienkommission, sagte: „Netzneutralität steht für kommunikative Chancengleichheit. Zur Sicherung der wichtigen gesellschaftlichen […]
-
: #Landesverrat: Die verratene Öffentlichkeit
: #Landesverrat: Die verratene Öffentlichkeit In der September-Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik schreibt Daniel Leisegang über #Landesverrat: Die verratene Öffentlichkeit. Man könnte die Causa damit als Sommerloch-Intermezzo abtun. Tatsächlich aber birgt sie auch jetzt noch erheblichen Sprengstoff und ist zugleich ein Lehrstück sondergleichen – in rechtlicher, medialer und politischer Hinsicht. Vor allem verdeutlicht sie, dass der eigentliche […]
-
: FAZ klärt auf: „Der Rechtsstaat war ‚Netzpolitik.org’ aber ohnehin immer egal.“
: FAZ klärt auf: „Der Rechtsstaat war ‚Netzpolitik.org’ aber ohnehin immer egal.“ Kurze Durchsage von Jasper von Altenbockum im Politikteil der FAZ: Der Rechtsstaat war „Netzpolitik.org“ und anderen Schwarmintelligenten aber ohnehin immer egal. Siehe Kinderpornografie, siehe Vorratsdatenspeicherung, siehe Urheberrecht. Die Netz-Bürgerwehr nimmt das Recht lieber in die eigene Hand: „Legt Euch nicht mit dem Internet an!“ Wir sind ja immer wieder vom Demokratieverständnis der FAZ-Politikredaktion überrascht.
-
: Nächsten Dienstag in Berlin und im Stream: 40. netzpolitischer Abend – #NPA040
: Nächsten Dienstag in Berlin und im Stream: 40. netzpolitischer Abend – #NPA040 Am kommenden Dienstag, den 1. September, findet der nächste netzpolitische Abend, wie gewohnt um 20 Uhr, in der c‑base in Berlin statt. Das Programm: – Julian Hauser – Sharing is caring vs. stealing is wrong – Was die Philosophie zur Copyright-Debatte beitragen kann – Julia Gutermuth – Satellite Imagery in Agriculture: Questioning Privacy, Data Protection, and […]
-
: EFF verkündet 2015 Pioneer-Award-Gewinner, u. a. Citizenlab, Caspar Bowden und Anriette Esterhuysen
: EFF verkündet 2015 Pioneer-Award-Gewinner, u. a. Citizenlab, Caspar Bowden und Anriette Esterhuysen Einmal im Jahr vergibt die Electronic Frontier Foundation (EFF) die Pioneer Awards an Menschen und Organisationen, die sich für eine bessere digitale Welt einsetzen. Jetzt wurden die Ausgezeichneten für dieses Jahr vorgestellt, die am 24.9.2015 im Rahmen einer Preisverleihung in San Francisco die Preise überreicht bekommen sollen. Bei einem ist das leider nicht möglich, der […]
-
: 1.9.: CDU diskutiert in Ilmenau über uns, unsere Arbeit und #Landesverrat
: 1.9.: CDU diskutiert in Ilmenau über uns, unsere Arbeit und #Landesverrat Haben wir Leser bzw. Leserinnen in Ilmenau? Am 1. September wird dort über uns und unsere Arbeit diskutiert, wie wir gerade gelesen haben. Dabei sind mehrere CDUler, mehr oder weniger unter sich. Insofern interessiert uns natürlich, was dort diskutiert wird. Die Ermittlungen gegen Redakteure von „netzpolitik.org“ waren vielleicht das Sommerthema in den politischen Medien. Der […]
-
: Treffen mit EDRi und Access: Digitalkommissar Oettinger setzt neuen Lobby-Transparenz-Standard mit zwölf Tweets
Oettinger beim Treffen mit EDRi und Access in Brüssel. : Treffen mit EDRi und Access: Digitalkommissar Oettinger setzt neuen Lobby-Transparenz-Standard mit zwölf Tweets Unser Digitalkommissar Günther Oettinger ist nicht nur für die „digitale Wirtschaft“ zuständig, sondern auch für die „digitale Gesellschaft“. Letzteres vergisst man immer, weil er sich in der Regel nur mit Wirtschaftslobbyisten trifft und dementsprechend auch nur deren Positionen vertritt – und das auch nicht so transparent macht, wie er das mal versprochen hat. Viele Termine […]
-
: Anmeldung für „Jugend hackt“ 2015
: Anmeldung für „Jugend hackt“ 2015 Vom 16. – 18 Oktober findet in Berlin wieder „Jugend hackt – Mit Code die Welt verbessern“ statt. Die Bewerbungsmöglichkeit wurde jetzt gestartet, als Teilnehmer muss man zwischen 12–18 Jahre alt sein, Möglichkeiten für Fahrtkostenübernahme gibt es im Individualfall. Also schnell bewerben, wenn Ihr jung genug seid und Lust auf ein großartiges Wochenende habt. Wenn […]
-
: Geheimhalten oder Leaken? Wie gehen wir heute mit Geheimnissen und deren Verrat um?
: Geheimhalten oder Leaken? Wie gehen wir heute mit Geheimnissen und deren Verrat um? Die Sendung Breitband beim Deutschlandradio Kultur hat am Samstag eine Stunde lang über „Geheimhalten oder Leaken? Wie gehen wir heute mit Geheimnissen und deren Verrat um?“ diskutiert. Moderiert von Philip Banse diskutierten darüber Daniel Lücking, Marta Orosz und Ulf Buermeyer. Hier ist die MP3. Angenommen, ein Angestellter – beispielsweise einer Sicherheitsbehörde – steht vor der […]
-
: Netzpolitischer Wochenrückblick – KW34 – Kontrolle ist gut, #Landesverrat ist besser
: Netzpolitischer Wochenrückblick – KW34 – Kontrolle ist gut, #Landesverrat ist besser Willkommen zu unserem 34. Wochenrückblick in diesem Jahr. Die Ermittlungen wegen Landesverrates gegen uns sind vorbei, unsere Quellen werden weiterhin verfolgt. Und es ist noch längst nicht aufgeklärt, warum es überhaupt nach 30 Jahren zum ersten Mal wieder Ermittlungen wegen Landesverrates gegen Journalisten gab, wer davon wusste und wer sie voran getrieben hat. Bis zum […]
-
: Monitor über #Landesverrat: Netzpolitik.org – Skandal vorbei?
: Monitor über #Landesverrat: Netzpolitik.org – Skandal vorbei? Das WDR-Politikmagazin in der ARD hat vergangene Woche über #Landesverrat berichtet und entscheidende Fragen gestellt: Die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen zwei Journalisten wegen Landesverrats wurden eingestellt. Aber ist der Skandal damit vorbei? Die Chronik der letzten Monate zeigt: Der Verfassungsbruch war von Anfang an mit einkalkuliert. Angeschoben vom Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, mit Wissen […]
-
: Video und Audio: Vortrag über #Landesverrat auf dem #cccamp15
: Video und Audio: Vortrag über #Landesverrat auf dem #cccamp15 Etwas später als geplant sind wir größtenteils vom Chaos Communication Camp zurück im Büro. Am ersten Tag des Camps haben Andre Meister und ich in einer halben Stunde vor rund tausend Menschen einen Rückblick und eine Einordnung der Ermittlungen wegen Landesverrats gegen uns gegeben. Video- und Audio-Aufzeichnungen gibt es beim Chaos Computer Club. Kontrolle ist […]
-
: Podiumsdiskussion: #Landesverrat und Pressefreiheit
: Podiumsdiskussion: #Landesverrat und Pressefreiheit Gestern Abend fand in den Büroräumen von Correct!v eine Diskussion zum Thema #Landesverrat und Pressefreiheit statt. Ein Angriff auf die Pressefreiheit? Markus Beckedahl (netzpolitik.org) diskutiert mit Christian Bommarius („Berliner Zeitung“) und David Crawford (CORRECTIV) über den Vorwurf des Landesverrat gegen die Blogger von netzpolitik.org am Montag, 10. August 2015 in der Redaktion des Recherchezentrums CORRECTIV. […]
-
: #Landesverrat auf dem Chaos Communication Camp
: #Landesverrat auf dem Chaos Communication Camp Am Donnerstag startet das Chaos Communication Camp. Große Teile der Redaktion werden vor Ort sein. Praktischerweise sind die Ermittlungen wegen Landesverrats auch passend vor unserer Abreise eingestellt worden, so dass wir hoffentlich etwas entspannen können. Am ersten Tag werden Andre Meister und ich im „Project 2501“-Zelt um 18:30 Uhr eine halbe Stunde lang über „Kontrolle […]