TA008 – Die juristische Sicht auf den Untersuchungsausschuss

Felix Betzin und Jonas Schönfelder betreiben mit „Technische Aufklärung“ ein Podcast-Projekt zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. In Folge 8 des Podcasts haben sie unseren Ulf Buermeyer als Experten zu Gast gehabt:


netzpolitik.org - ermöglicht durch Dich.

In der heutigen Folge beleuchten wir z. B. die gesetzliche Arbeitsgrundlage des Ausschusses – das Untersuchungsausschussgesetz (PUAG). Wir reden über den Sinn eingestufter Dokumente, die strafrechtlichen Folgen bei Falschaussage vor dem Ausschuss und welche juristischen Optionen Edward Snowden in Deutschland hätte, wenn der Ausschuss ihn tatsächlich als Zeugen in Berlin anhören würde.

Hier ist die MP3.

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
3 Kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.