Lorenz Mrohs
-
Europa-Übersicht: Wo die Vorratsdatenspeicherung in Kraft ist und was die EU plant
Altbekannter Zombie: Vorratsdatenspeicherung in der EU. Europa-Übersicht: Wo die Vorratsdatenspeicherung in Kraft ist und was die EU plant Seit Jahren rangeln Gesetzgeber und Gerichte um die Vorratsdatenspeicherung. Der Europäische Gerichtshof hat die anlasslose Überwachung untersagt, viele EU-Staaten tun es trotzdem und der Rat startet jetzt einen neuen Anlauf auf EU-Ebene. Wir haben den Stand der Vorratsdatenspeicherung visualisiert und veröffentlichen eine Übersicht des Rates.
-
: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 22: Microtargeting, Cyberstalking und die Pressefreheit
Ein Hauch von <em>Game of Thrones</em>: Nach der EU-Wahl hat in Brüssel das Ringen um die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begonnen. : Netzpolitischer Wochenrückblick KW 22: Microtargeting, Cyberstalking und die Pressefreheit Die Diskussion über den Wahlkampf im Internet geht weiter. Dabei vergessen viele: Die Parteien haben allein im letzten Monat vor der EU-Wahl Hunderttausende Euro für Werbung auf Facebook ausgegeben. Währenddessen warnt Reporter ohne Grenzen vor neuen Befugnissen für den Verfassungsschutz, die die Pressefreiheit gefährden. Eine gute Nachricht gibt es aber aus Mecklenburg-Vorpommern.
-
: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 21: Geht bitte wählen!
Genau hinschauen, lohnt immer. Scheint irgendwie das Motto der Woche gewesen zu sein. : Netzpolitischer Wochenrückblick KW 21: Geht bitte wählen! Wir präsentieren die neuesten Recherchen zu den Twitter-Tricks der AfD. Anlässlich der EU-Wahlen blicken wir auf fünf Jahre Digitalpolitik der EU zurück und zeigen, wie viel Geld die Parteien in den Wahlkampf bei Facebook gesteckt haben. Außerdem gratulieren wir zu 70 Jahre Grundgesetz, geben Hintergründe zur Fusion-Aufregung und stellen teure IT-Projekte vor.
-
: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 20: Uploadfilter, Twittersperren und eine große Datenbank
Ein lautes <em>gooock!</em> zum Wochenende. Als möchte der Hahn uns sagen, dass bei ihm keine Twittersperren funktionieren, sondern nur der echte Käfig. : Netzpolitischer Wochenrückblick KW 20: Uploadfilter, Twittersperren und eine große Datenbank Während Twitter sich im Bundestag erklären muss, schafft das BKA Tatsachen in Sachen Uploadfilter. Datenschützer kritisieren den aggressiven Ausbau des Ausländerzentralregistern, einer weitgehend unbekannten aber großen staatlichen Datenbank. Und jetzt hat auch Niedersachsen ein neues Polizeigesetz. Die letzte Woche im Überblick.
-
: Bürgerrechtsorganisationen klagen gegen Vorratsdatenspeicherung der Lüfte
Wer einen internationalen Flug macht, landet in einer Datenbank und wird der Rasterfahndung unterzogen. Dagegen klagen die Bürgerrechtsorganisationen GFF und Epicenter Works. : Bürgerrechtsorganisationen klagen gegen Vorratsdatenspeicherung der Lüfte Seit einigen Jahren werden anlasslos und massenhaft Flugdaten aller Passagiere in der EU gespeichert. Gegen diese Vorratsdatenspeicherung im Flugverkehr klagen nun die Bürgerrechtsorganisationen Gesellschaft für Freiheitsrechte und Epicenter Works.
-
: e‑Governance: Staat und Digitalisierung dürfen nicht auseinanderdriften
Peter Parycek bei seinem Vortag zu "(un)regierbarer digitaler Staat?" auf der re:publica. : e‑Governance: Staat und Digitalisierung dürfen nicht auseinanderdriften Was muss sich ändern, damit die digitale Verwaltung endlich in Deutschland ankommt? Auf der re:publica warnte der Verwaltungswissenschaftler und Digitalrat Peter Parycek vor einem Verlust staatlicher Handlungsfähigkeit. Sein Vortrag erinnert an die alte Diskussion, ob Föderalismus überhaupt effizient sein kann.
-
: Bundesdatenschutzbeauftragter fordert Pause bei Sicherheitsgesetzen
Neue Überwachungsbefugnisse sind zum Dauerthema geworden : Bundesdatenschutzbeauftragter fordert Pause bei Sicherheitsgesetzen Seit Jahren geht in Deutschland die Kriminalitätsrate zurück, doch die Befugnisse der Sicherheitsbehörden werden weiter ausgebaut. In seinem neuen Tätigkeitsbericht warnt der Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber vor gesetzgeberischem Aktionismus – und vor kontrollfreien Räumen bei den Geheimdiensten.
-
: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 19: re:publica, Fusion-Festival und Recherchen zu Facebook
Lasst uns doch Freiräume zum tanzen! : Netzpolitischer Wochenrückblick KW 19: re:publica, Fusion-Festival und Recherchen zu Facebook Die diesjährige Ausgabe der re:publica ist zu Ende gegangen und auch netzpolitik.org war wieder mit dabei. Um das Fusion-Festival wird weiterhin groß diskutiert, denn es geht schließlich um die Verteidigung von gesellschaftlichen Freiräumen. Außerdem gibt es neue Rechercheergebnisse zu Facebooks Moderationszentren und dem Einsatz von KI.
-
: Das war die re:publica19: bunt, vielfältig und digital
Der Eingangsbereich zur re:publica 2019. : Das war die re:publica19: bunt, vielfältig und digital Konferenz, Messe und Festival – die diesjährige re:publica bot drei Tage lang ein schillerndes Programm. Unser Praktikant Lorenz blickt auf seine erste re:publica zurück – bevor wieder der Alltag in der Redaktion von netzpolitik.org einkehrt.
-
: USA: Erneut Klage gegen Massenüberwachung durch NSA abgewiesen
Lichtinstallation gegen die Massenüberwachung. (Symbolbild) : USA: Erneut Klage gegen Massenüberwachung durch NSA abgewiesen Seit Jahren kämpft die Electronic Frontier Foundation vor Gerichten gegen die Massenüberwachung durch den US-Geheimdienst NSA. Nun hat ein Bundesrichter eine Klage aus dem Jahr 2008 abgewiesen: Um die nationale Sicherheit zu schützen, müsse ein mögliches Überwachungsprogramm geheim bleiben.
-
: Netzpolitischer Wochenrückblick KW18: Dobrindts IFG-Ablehnung, Asylverwaltung per Blockchain und re:publica 2019
Einige dürfte das freuen: Pandas erhalten in deutschen Zoos nur Sachleistungen - der Missbrauch von Sozialleistungen ist damit von Anfang an ausgeschlossen. : Netzpolitischer Wochenrückblick KW18: Dobrindts IFG-Ablehnung, Asylverwaltung per Blockchain und re:publica 2019 Das Verkehrsministerium weiß nicht, wie ein Strategiepapier zur Digitalisierung entstanden ist. In der Asyl-Verwaltung werden mit Blockchain und Outlook neue, bedenkliche Wege beschritten. Außerdem beschäftigen uns der Datenschutz bei Microsoft und Drohnen-Flüge. Wir freuen uns außerdem schon auf die re:publica nächste Woche.
-
: netzpolitik.org auf der re:publica 2019
: netzpolitik.org auf der re:publica 2019 Vom 6. bis 8. Mai 2019 findet die nächste re:publica statt, Europas größter Konferenz zu dem Themenkomplex Internet und Gesellschaft. Unsere Redaktion ist wieder mit einem Stand vertreten, wo wir für Eure Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. Außerdem finden sich Teile unserer Redaktion im Programm wieder. Hier ist ein Überblick.
-
: Windows 10: Datenschutzbehörden prüfen, BSI ist zufrieden.
Fließen Daten aus der öffentlichen Verwaltung an Microsoft? : Windows 10: Datenschutzbehörden prüfen, BSI ist zufrieden. Sollte die öffentliche Verwaltung trotz Datenschutzbedenken mit Microsoft-Produkten arbeiten? Nach Überprüfungen durch europäische Datenschutzbehörden will sich auch die deutsche Aufsicht positionieren. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sieht hingegen keinen weiteren Handlungsbedarf.
-
: Die netzpolitischen Highlights auf der re:publica 2019
Phil looking at things : Die netzpolitischen Highlights auf der re:publica 2019 Europas größte Konferenz rund um Digitalisierung und Internet findet vom 6. bis 8. Mai 2019 in Berlin statt und wir können uns auf ein umfangreiches und vielfältiges Programm freuen. Für alle netzpolitisch Interessierten möchten wir hier noch einmal einen strukturierten Überblick über das Programm rund um unsere Themen geben.
-
: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 17: Aktive Cyberabwehr, Filter gegen Terror und verklagter Verfassungsschutz
Im Gegensatz zu Julien Assange ist dieses Füchslein frei. : Netzpolitischer Wochenrückblick KW 17: Aktive Cyberabwehr, Filter gegen Terror und verklagter Verfassungsschutz Die Cyberabwehr des Bundes soll zukünftig aktiver werden und der Berliner Verfassungsschutz verliert eine Klage gegen FragDenStaat. Uploadfilter gegen Terror werden weiterhin diskutiert und exklusive Dokumente belegen weitere Ermittlungen der USA gegen Julien Assange. Zudem veröffentlichen wir den Transparenzbericht für März.
-
: Gesundheit des Internets 2019: Mozilla fordert weniger Monopole und mehr Offenheit
Mit dem "Internet Health Report" untersucht Mozilla die Gesundheit des Internets. : Gesundheit des Internets 2019: Mozilla fordert weniger Monopole und mehr Offenheit Erstmals ist mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung im Internet angekommen. Umso drängender wird die Frage, wie es um die Gesundheit des Netzes bestellt ist. Nur wenn es offen, frei und dezentral bleibt, könne es weiterhin für positive Veränderung sorgen, heißt es im „Internet Health Report“ der Mozilla Foundation.
-
: Uploadfilter: Eine Geschichte voller Fails
Das wäre wohl der Worst Case, wenn Uploadfilter alles löschen würden : Uploadfilter: Eine Geschichte voller Fails Uploadfilter sollen automatisch Urheberrechtsverletzungen im Netz erkennen und geschützte Inhalte löschen. Doch wie unzuverlässig die automatische Inhalteerkennung wirklich arbeitet, zeigen viele Beispiele. Sie geben einen Vorgeschmack darauf, was mit der EU-Reform und den Uploadfiltern drohen könnte.
-
: Europawahl: Digital-O-Mat informiert zu netzpolitischen Streitthemen
Vom 23. bis 26. Mai 2019 wird das Europaparlament gewählt. (Symbolbild) : Europawahl: Digital-O-Mat informiert zu netzpolitischen Streitthemen Ob Uploadfilter, Netzneutralität oder Überwachung: Entscheidungen rund um die Netzpolitik werden oft im EU-Parlament getroffen. Der Digital-O-Mat will eine Entscheidungshilfe bei netzpolitischen Themen zur Europawahl bieten.
-
: Kliniken und Praxen haben Probleme bei IT-Sicherheit und Datenschutz
Krankenhäuser verarbeiten viele sensible Daten von Patient:innen : Kliniken und Praxen haben Probleme bei IT-Sicherheit und Datenschutz Deutsche Ärzt:innen gefährden die Privatsphäre ihrer Patient:innen, wenn Daten nur mit einem unzureichenden Passwortschutz versehen sind. Einer Untersuchung zufolge sind Anmeldeinformationen von Kliniken häufig im Darknet zu finden. Das sind keine Einzelfälle, der Gesundheitssektor hat ein strukturelles Problem.
-
: Netzpolitischer Wochenrückblick KW14: Exklusive Einblicke in IT-Sicherheitsgesetz 2.0 und Facebook-Moderation
Ach Horst, sei doch kein Frosch. : Netzpolitischer Wochenrückblick KW14: Exklusive Einblicke in IT-Sicherheitsgesetz 2.0 und Facebook-Moderation Das neue IT-Sicherheitsgesetz wird ein Rundumschlag in der Cyber-Sicherheit. Wir geben Einblicke in die Arbeit der Moderationszentren von Facebook und in unseren Kontostand. Außerdem wird gegen das Zentrum für Politische Schönheit wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt.