Archiv: 2016

Kein Zugriff auf wissenschaftliche Artikel des größten Wissenschaftsverlags Elsevier in der Forschung, keine Texte für Studierende auf Online-Lehrplattformen in der Lehre. Derzeit sieht es so aus, als wäre das ab 1.1.2017 Realität an deutschen Hochschulen. Paradoxerweise ist das eine gute Nachricht.

Was haben Sockenpuppen eigentlich mit Bots und Fake-News zu tun? Unter anderem dieser Frage gingen wir vergangener Woche nach.

Die vergangene Woche im Überblick: Unsere Veröffentlichungen zum Projekt „ANISKI“ zeigen, dass die Bundesregierung beim Thema Verschlüsselung mit zwei Zungen spricht. Noch nicht wirklich sprechen kann sie hingegen zu Bots und Fake-News – Zeit für uns, einige Begriffe klarzustellen.

Eine Webseite des US-Handelsministeriums listet jetzt Unternehmen auf, die am Datenschutzabkommen Privacy Shield teilnehmen. Einige prominente Konzerne haben sich bereits zertifizieren lassen, auf andere muss man gut ein halbes Jahr nach Inkrafttreten der Vereinbarung noch warten.

Die Sendung hr2 – Der Tag hat vergangenen Montag zum 60. Geburtstag unseres Auslandsgeheimdienstes eine Stunde lang über diesen berichtet: Big Data BND – ein Dienst wird 60. Sie geben die Koordinaten von Angriffszielen weiter, obwohl Deutschland den Kriegseinsatz abgelehnt hat. Sie geben die Daten von Deutschen weiter, obwohl das unseren Gesetzen widerspricht. Sie arbeiten auch […]

Nur 15 Prozent der Websites von Bundesbehörden bieten eine sichere Verbindung zu ihnen an. Anstatt die Schwachstellen in der Infrastruktur zu beseitigen, setzt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik aber auf Geheimhaltung, um eine Aufklärung über die Sicherheitslücken verhindern. Dagegen wird jetzt geklagt.

Heute findet ab 9 Uhr ein Symposium in Gedenken an Frank Schirrmacher im Umweltforum Berlin statt. Unter dem Motto „re:claim autonomy! Selbstermächtigung in der digitalen Weltordnung“ soll der Diskurs zur digitalen Gesellschaft, den der ehemalige Mitherausgeber der FAZ angestoßen hat, fortgeführt werden. Das Programm ist hier zu finden. Am Symposium nehmen unter anderem Frank Rieger, […]

SWR2-Wissen hat ein halbstündiges Feature über die Weltraum-Simulation und MMORPG EVE Online, „Ein Spiel zwischen den Welten“, gesendet. Das Spiel EVE berührt virtuelle und tatsächliche Wirklichkeit: Religionswissenschaftler beobachten, welche Formen Trauer annimmt, und Humangenetiker lassen sich vom Spiel helfen. Hier gibt es das Transcript und hier die MP3.

Christian Rickerts, der aktuelle Vorstand von Wikimedia Deutschland, soll als Staatssekretär in die Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe wechseln. Rickerts hatte den Vorstandsposten erst im März 2015 von seinem Vorgänger Pavel Richter übernommen. Christian Rickerts war Mitgründer des Schüler Helfen Leben e. V., dessen späterer Geschäftsführer und dann noch später geschäftsführender Vorstand der gleichnamigen Stiftung. […]

Das deutsche Recht muss an die europäische Datenschutzgrundverordnung angepasst werden. Wir haben mit dem ehemaligen Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar über den entsprechenden Gesetzesvorschlag gesprochen. Sein Fazit: Es würde den Schutz der Menschen in Deutschland massiv schwächen.

Die neue Initiative Transparenzklagen.de unterstützt Klagen nach den Informationsfreiheitsgesetzen in Deutschland. Das Projekt der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und der Open Knowledge Foundation Deutschland verfolgt das Ziel, die Kosten und anwaltliche Vertretung für strategisch wichtige Klagen zu übernehmen. Um sich für eine Transparenzpatenschaft zu bewerben, müssen Privatpersonen, JournalistInnen oder auch Organisationen die Ablehnung ihrer Anfrage […]

Mit Nachzählungen in mehreren amerikanischen Bundesstaaten soll nun das korrekte Funktionieren von Wahlcomputern und optischen Scannern nachgeprüft werden. Allerdings wird zunächst keine Zählung per Hand durchgeführt. Da auch papierlose Systeme im Einsatz waren, wäre das für manche Wahlbezirke auch gar nicht möglich.

Wer mit einem Adblocker surft, ist nicht überall willkommen

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass Adblock Plus keine unzulässige Marktbeeinflussung darstellt. Geklagt hat Spiegel Online gegen den Werbeblocker-Hersteller Eyeo. Heise berichtet zum Fall: Die Kläger stützten sich in dem Verfahren auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Die Blockade von Werbung und die Vermarktung einer prinzipiell kostenpflichtigen Whitelist stelle einen unzulässigen Eingriff in das Anzeigengeschäfts […]

Ein 32-jähriger Mann ist in Frankreich zu einer zweijährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden, weil er mehrfach Websites besucht hat, die der Gruppe „Islamischer Staat“ (IS) nahestehen sollen. Rechtliche Grundlage für die Verurteilung ist ein im Zuge des Anti-Terror-Pakets erlassenes Gesetz. Gegen das wird auch vor dem Verfassungsgericht geklagt.

Schon seit mehreren Jahren versucht die Philosophische Fakultät der Universität Rostock, Edward Snowden die Ehrendoktorwürde zu verleihen – sogar per Rechtsstreit. Mit einer Informationsfreiheitsanfrage haben wir Schreiben zwischen dem Landesministerium für Bildung und Wissenschaft und dem Rektor der Uni aus der Zeit vor dem Urteil erhalten. Der Rechtsstreit geht nun in die nächste Runde.

Zwei neue Studien der Medienanstalten untersuchen den Einfluss von Plattformen im Internet auf das Informationsverhalten und die Meinungsbildung. Und die wird vor allem im direkten Kontakt mit Freunden gebildet – auf Instant-Messengern.

Wie an jedem ersten Dienstag im Monat findet kommende Woche am 6. Dezember der Netzpolitische Abend des Vereins Digitale Gesellschaft in der c-base Berlin statt. Diesmal mit folgenden Beiträgen: Arne Semsrott: Frag das Jobcenter Ulf Buermeyer, Peggy Fiebig, Malte Spitz, Volker Tripp (Gesellschaft für Freiheitsrechte): Hacking Karlsruhe: Strategische Klagen für mehr Freiheit im Netz Benjamin […]

Der jetzt online stehende 90 Gigabyte große Fundus an Dokumenten aus dem NSA-Untersuchungsausschuss bietet der Öffentlichkeit erhellende Einblicke in Geheimdienstarbeit. Die Arbeit des Untersuchungsausschusses könnte die Enthüllung jedoch erschweren.

Die Pressefreiheit wird heute 250 Jahre alt. Der stellvertretende Botschafter Schwedens erinnert in einem Gastbeitrag an das erste Pressefreiheitsgesetz der Welt und die weltweit zunehmende Bedrohung grundlegender Rechte und Freiheiten.

Der Bundestag hat eine Verordnung beschlossen, die zu mehr Transparenz auf dem Telekommunikationsmarkt führen soll. Das ist zwar grundsätzlich zu begrüßen, doch ohne wirksame Rechtsmittel bleibt die Regelung enttäuschend zahnlos. Auch die Netzneutralität könnte unter die Räder kommen.

Die Regierung Gambias hat am Vorabend der Präsidentschaftswahl sowohl das Internet wie auch Anrufe ins Ausland abgeschaltet. Das berichtet das Mediennetzwerk Fatu (unsere Übersetzung): „Die Abschaltung betrifft alle vier Mobilfunkanbieter des Landes, die Internet für mobile Endgeräte liefern. Dazu gehören die privaten Unternehmen Africell und QCell sowie die staatliche Gamcel, die alle 3G-Internet anbieten. Betroffen […]

2016

Deutsche Universitäten 2017 im digitalen Ausnahmezustand: Kämpfen oder Kapitulieren?

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 48: ANISKI, Sockenpuppen und die Telekom

Privacy Shield: Microsoft und Facebook dabei, Apple noch nicht

Big Data BND – ein Dienst wird 60

Geheimniskrämerei um unsichere Domains: Klage gegen Intransparenz der Bundesministerien

Livestream zum Symposium „re:claim autonomy! Selbstermächtigung in der digitalen Weltordnung“

EVE Online- Ein Spiel zwischen den Welten

Vorstand von Wikimedia Deutschland soll Berliner Staatssekretär für Digitalisierung werden

Interview mit Peter Schaar: Neues Datenschutzgesetz soll uferlose Datenauswertung ermöglichen

Neuer Klagefonds finanziert Klagen nach Informationsfreiheitsgesetzen

Pennsylvania, Michigan, Wisconsin: Nachzählung der US-Präsidentschaftswahl hat begonnen

Werbeblocker: Adblock Plus gewinnt gegen Spiegel Online

Franzose kommt zwei Jahre ins Gefängnis für Surfen auf islamistischen Webseiten

Informationsfreiheitsanfrage zur Verleihung der Ehrendoktorwürde an Snowden

Studien zur Meinungsbildung: Instant-Messenger wichtiger als Facebook

55. Netzpolitischer Abend am 6. Dezember in Berlin

Nach Wikileaks-Veröffentlichungen: Sensburg fordert Konsequenzen für Ausschussarbeit

250 Jahre Pressefreiheit: Das freie Wort muss immer verteidigt werden!

Langsame Internetanschlüsse: Verordnung bringt mehr Transparenz, aber keine Rechtsmittel (Update)

Gambia schaltet zur Präsidentschaftswahl Internet und Auslandstelefonie ab