Archiv: 2016

Heise Online, eine unserer Lieblingsseiten in der Redaktion, feiert zwanzigsten Geburtstag. Mich begleitet der Heise-Verlag bereits einen Großteil meines Lebens, angefangen mit der ct´in jungen Jahren und als ich ins Netz kam, war Heise Online auch gerade schon da. Seitdem hab ich die Seite fast jeden Tag angesurft und freue mich immer wieder, dort interessante […]

Von Kanadas Premierminister Justin Trudeau wurde gestern eigentlich nur erwartet, eine Rede zu halten. Darin sollte er ankündigen, dem Perimeter Forschungsinstitut für theoretische Phsyik in Ontario 50 Mio. Kanadische Dollar zur Verfügung zu stellen. Als ein Journalist vom Thema Quantencomputer zu IS-Fragen überleiten will, erklärt ihm Trudeau jedoch begeistert die Grundlagen von Computersystemen, die auf […]

Vergangene Woche dominierten Berichte rund um die Panama Papers die Medienwelt. Eine gestern gebilligte EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen könnte derartige Leaks zukünftig gefährden. Hintergrund sind die Verhandlungen um TTIP. Die US-Regierung sieht eine Stärkung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen als wichtige Voraussetzung für das Abkommen. Die Richtlinie legt fest, dass Unternehmen definieren können, wann für […]

Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend 25 Minuten auf Antrag der Linken über Netzneutralität diskutiert. Die Linken wollen mit ihrem Antrag erreichen, dass die EU-Verordnung zur Netzneutraität mit ihren vielen Schlupflöchern für die Pläne der Deutschen Telekom & Co durch ein nationales Gesetz konkretisiert wird. Die Grünen wollen ebenfalls die Schlupflöcher stopfen. Nur CDU/CSU und […]

Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass die Störerhaftung in den federführenden Ministerien der Digitalen Agenda, dem Innen-, Wirtschafts- und Verkehrsministerium, endlich auch unter Beschuss steht. Der Süddeutschen Zeitung liegen mehrere Vermerke vor, in denen die Fachleute der Ministerien für Justiz, Wirtschaft und Inneres sich gegen jede Art von Zugangsbarriere für Wlan-Netze aussprechen. So bezeichnen es die […]

Das Ruhrbarone-Blog hat eine Abmahnung von der Rechts-Rock-Band Frei.Wild bekommen. Wir haben geschrieben, Frei.Wild sei eine „Drecksband“, „hässlicher als Pur“ und eine „Spackenband“, was darauf anspielt, dass der Anteil künftiger Nobelpreisträger unter den Anhängern der Südtiroler Musikanten unter dem Durchschnitt liegen dürfte. Die Antwort der Ruhrbarone an die Anwälte von Frei.Wild ist lesenswert, u. a.: Dass […]

Das Europäische Parlament hat heute für die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung für Fluggastdaten gestimmt. Die umstrittene Richtlinie verpflichtet alle europäischen Fluggesellschaften die Passagierdaten (PNR) an alle EU-Staaten weiterzugeben. Behörden in den 28 Mitgliedsländern können dann die pro Flug und Passagier etwa 60 anfallenden Einzeldaten speichern, rastern und verarbeiten. Zu den Daten gehören die Essenwünsche der Flugreisenden […]

Eine gemeinsame Studie von Columbia University und Google zeigt, dass zwei Apps wie Twitter und Instagram ausreichen, um Nutzer eindeutig zu identifizieren – egal ob sie unterschiedliche Pseudonyme benutzen. Das berichtet Science Daily. „Viele Leute möchten, dass sie nicht online identifiziert werden können“, sagt Augustin Chaintreau, einer der Autoren der Studie. „Wenn wir nun wissen, […]

Seit zu der Suchfunktion als Add-on mit „Cliqz“ auch ein eigenständiger Browser vorgestellt wurde, sind einige Wochen vergangen. Wir haben Marc Al-Hames von der Cliqz GmbH aus München einige Fragen gestellt, uns über hinterlistiges Fingerprinting unterhalten und sprechen außerdem über die Studie „Tracking the trackers“, die jüngst von Cliqz vorgestellt wurde. Die Studie dürfte die bisher […]

Fahndungsfoto der Berliner Polizei (mit Unkenntlichmachung).

Die Berliner Staatsanwaltschaft und die Polizei haben gestern das mutmaßlich erste Fahndungsfoto einer in Deutschland eingesetzten Polizeidrohne veröffentlicht. Gesucht wurde ein Passant, der die polizeilichen Ermittlungen bei einem Tötungsdelikt in Charlottenburg-Wilmersdorf gefilmt hatte. Vor einem Monat war dabei ein 43jähriger in seinem Fahrzeug sitzend von einem Sprengsatz getötet worden. Der Gesuchte hatte das polizeiliche Geschehen […]

Das Europäische Parlament hat heute Mittag die Datenschutzgrundverordnung beschlossen. Wir fassen zusammen, was sich nach jahrelanger Debatte und großer Lobbyschlacht ändern wird, und sammeln die ersten Reaktionen. Vier Jahre sind vergangen, seit die Europäische Kommission 2012 ihren ersten Entwurf für eine Neuordnung und Vereinheitlichung des europäischen Datenschutzes vorgelegt hat. Die nun beschlossene Verordnung ersetzt die […]

Nur eine gute Woche nach Veröffentlichung der Panama Papers hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit die Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen verabschiedet. Für die Richtlinie stimmten 503 Abgeordnete, dagegen 103. Die Richtlinie gefährdet die Pressefreiheit sowie die Rechte von Arbeitnehmern und Whistleblowern. Europaweit hatten Gewerkschaften und Journalisten gegen die Richtlinie protestiert, mehr als 155.000 […]

Eine falsche Auskunft der Hamburger Polizei zur Existenz einer geheimen Sportgewalt-Datei war offenbar kein Missverständnis, sondern eine bewusste Fehlinformation. Das zeigen interne E-Mails des Landeskriminalamts (LKA), die wir veröffentlichen. Im Januar war durch eine kleine Anfrage in der Hamburgischen Bürgerschaft bekanntgeworden, dass die Hamburger Polizei seit neun Jahren in einer Datei zu „Gruppen- und Szenegewalt“ […]

Im Freedom-on-the-Net-Bericht von Freedom House 2014 ist Ecuador in Sachen Netzzensur als „teilweise frei“ aufgeführt, Sperren von Social-Media-Plattformen wie YouTube gebe es gemeinhin nicht. Das stimmt nicht, denn 2014 gab es mindestens einen Fall, in dem die ecuadorianische Regierung zusammen mit der ecuadorianischen Internetprovider-Vereinigung (AEPROVI) den Zugriff auf Google- und YouTube-Seiten sperrte. Das geht aus […]

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Zeugen sind diesmal André Treuenfels und Ulrich Berzen vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Beide Zeugen waren in die „Arbeitsgruppe Poseidon“ zur Einführung von XKeyscore beim BfV involviert. Treuenfels ist seit September 2012 Gruppenleiter in Abteilung 3 „Zentrale Fachunterstützung“ unter anderem […]

Alle Polizisten und Verfassungsschützer Österreichs können unkontrolliert auf die Versicherungsdaten der Bürger des Landes zugreifen. Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Bundesministerium des Innern (BMI) (PDF) hervor. Die Sozialversicherungsdaten, auf welche die Exekutive zugreifen darf, enthalten laut futurezone.at: die Versicherungsnummer, den Dienstgeber (Arbeitgeber), den leistungszuständigen Versicherungsträger und die Frage, ob eine bestimmte Person derzeit oder […]

In Schleswig-Holstein hat sich die Anzahl der Funkzellenabfragen seit dem Jahr 2009 mehr als verfünffacht. Bei einer Funkzellenabfrage wird für ein bestimmtes Gebiet und einen bestimmten Zeitpunkt erfasst, welche Handys – und damit Personen – sich darin aufhalten. So will die Polizei mögliche Straftäter mittels Standortdaten rastern. Besonders stark stiegen die Abfragen, in die jeder […]

Seit vergangenem November regiert die nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) in Polen. Die kurze Zeit bisher nutzte sie um verschiedene umstrittene Reformen in Justiz und Verwaltung einzuführen. Zuletzt wurde die Kontrolle der Geheimdienste gelockert, nachdem bereits die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien beschnitten und die Handlungsfähigkeit des Verfassungsgericht als Kontrollinstanz stark eingeschränkt […]

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Der einzige Zeuge diesmal ist Brigadegeneral Dr. Dieter Urmann (BND, Leiter der Abteilung Technische Aufklärung 2006 bis 2008, zum zweiten Mal). Die heutige Befragung findet nur per Videokonferenz statt und nur eine Stunde lang. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Gliederung Gliederung Vorbemerkungen Einleitung: Vorsitzender Zeuge […]

Zuletzt hatten wir auf die spannende taz-Reportage über den NATO-Whistleblower Manfred Klag hingewiesen. Manfred Klag wurde im Jahr 2013 wegen Landesverrats zu sieben Jahren Haft verurteilt. Das ARD-Politmagazin FAKT hat die Geschichte des Whistleblowers, der auf Missstände hinweisen wollte, noch einmal nachgezeichnet: https://www.youtube.com/watch?v=euQyFo4-Ufg

2016

20 Jahre: Happy birthday Heise Online

Video: Kanadas Premierminister Trudeau erklärt Quantencomputer

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 15: EU-Richtlinien zu Datenschutz, Geschäftsgeheimnis und Fluggastdaten

Netzneutralität im Bundestag: „Das Blöde ist nur, dass die Inhalteanbieter die Infrastruktur klauen!“

Störerhaftung wackelt laut Süddeutsche auch in den Ministerien

Abmahnung: Frei.Wild möchten nicht „hässlicher als Pur“ sein

60 Dinge, die ab jetzt jedes EU-Land fünf Jahre über deine Flugreise speichert

Zwei Apps mit Ortsdaten reichen, um einen Nutzer zu identifizieren

Studie und Interview: Tracking und Anti-Tracking mit Cliqz

Das erste Fahndungsfoto einer in Deutschland eingesetzten Polizeidrohne?

EU-Parlament beschließt Datenschutzgrundverordnung

Europaparlament verabschiedet umstrittene Richtlinie zu Geschäftsgeheimnissen

Böses Foul: Hamburger Polizei lügt zu Fußball-Datei

Ecuadors Regierung arbeitete mit Providern zusammen, um Internetinhalte zu sperren. Und (fast) niemand merkts.

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Ertüchtigung des Verfassungsschutzes ist originäres Interesse der NSA.“

Österreichs Polizisten können unkontrolliert auf Versicherungsdaten zugreifen

Zwei Funkzellenabfragen jeden Tag – alleine in Schleswig-Holstein

Polnische Geheimdienste: Kommunikationsüberwachung ohne Kontrolle

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Aus meiner Zeit kein Regelungsdefizit bekannt.“

Zweifel an Urteil gegen NATO-Whistleblower