Archiv: 2015

Der BND befragte unter dem Tarnnamen „Hauptstelle für Befragungswesen“ Asylbewerber, teilweise zusammen mit Angehörigen des US-Militärgeheimdienstes DIA. Wer vom BND zu den Befragungen gebeten wurde, wurde in einem Kriterienkatalog definiert, den wir hier veröffentlichen.

Zum Auftakt des Jahresrückblicks werfen wir einen Blick auf die Ereignisse des vergangenen Jahres im Bereich Datenschutz. Hierbei geht es besonders um die EU-Datenschutz-Grundverordnung und das Safe-Harbor-Urteil. Dazu haben wir ein Interview mit Max Schrems geführt, auf dessen Klage hin der Europäische Gerichtshof das Safe-Harbor-Abkommen für rechtswidrig erklärt hat. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt […]

Der Anwalt Dr. Till Jaeger klärte in einem Vortrag die zehn größten Irrtümer bezüglich freier Software auf. Der Vortrag gehört zur Veranstaltungsreihe „Monsters of Law“ des Wikimedia Deutschland e. V. Jaeger ist Mitglied am Institut für Rechtsfragen der Freien und Open-Source-Software. In dem Vortrag geht es um das Lizenzmodell der GNU General Public License (GPL). Die […]

Was passiert, wenn man in einer E-Mail mit einem Corporate Design, das dem der Polizei sehr ähnelt, aufgefordert wird, sein Passwort zu hinterlegen? So ein Vorgehen hat eine beauftragte IT-Firma bei der Polizei Berlin selbst getestet und die Beamten um die Angabe ihre dienstlichen und privaten Passwörter gebeten. Sie sollten sie in einen „sicheren Passwortspeicher […]

Der Metrolaut-Podcast beschäftigt sich in Folge 25 mit der Kultur des Dschihad und es geht dabei konkret um die Frage: Wie funktioniert die IS-Propaganda? Unser Gast Arne Vogelgesang ist Regisseur und Performancekünstler. Im Rahmen seiner Arbeit hat er sich ausführlich mit Kommunikation und Propaganda von Dschihadisten im Netz beschäftigt. Arne, der sich gegen die Bezeichnung […]

Bis zuletzt hatte der Bundesrat noch Widerstand gegen die Abschaffung des Routerzwangs geleistet, diesen aber in seiner Sitzung am vergangenen Freitag aufgegeben. Die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen, sodass das Gesetz voraussichtlich im Sommer 2016 in Kraft treten kann. Da der Bundesrat beim „Gesetz zur Auswahl und zum Anschluss von Telekommunikationsendgeräten“ nicht zustimmungspflichtig ist, […]

Im zweiten Video seiner fünfteiligen Serie erklärt der Animationskünstler Alexander Lehmann, wie man sein Surf-Verhalten ein wenig sicherer gestaltet. Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube-nocookie.com immer anzeigen „Inhalt“ direkt öffnen

Die Regierung in Washington plant Medienberichten zufolge eine Verschärfung ihrer Einreisebestimmungen. Hierzu gehört der wieder aufgewärmte Plan, bereits beim Abflug von Mitgliedstaaten der Europäischen Union sogenannte vorgelagerte Einreisekontrollen vorzunehmen. Die US-Regierung verhandelt demnach mit mindestens sieben Ländern, darunter Belgien und die Niederlande. Ein ähnliches „Pre-Clearance-Programm“ unterhält die USA bereits seit einigen Jahren an den Flughäfen […]

Die OECD hat eine von Dominic Orr, Michele Rimini und Dirk van Damme verfasste umfassende Bestandsaufnahme zum Thema offene Lehr- und Lernunterlagen (Open Educational Ressources, OER) vorgelegt und bezeichnt OER im Titel als „Katalysator für Innovation“. Aus der Zusammenfassung, die Jöran Muuß-Merholz für die Transferstelle OER ins Deutsche übersetzt hat: Open Educational Resources (OER) sind […]

Können in der Wikipedia als gemeinfrei markierte Bilder gefahrlos am eigenen Blog verwendet werden? Auch um diese Frage geht es in der laufenden Auseinandersetzung zwischen den Mannheimer Reiss-Engelhorn-Museen und der Wikimedia Foundation sowie verschiedenen Nachnutzern. Zu letzteren zählten neben dem kommerziellen Internet-Radio detektor.fm auch die gemeinnützige Mitmach-Webseite für Kinder und Jugendliche „Musical & Co“. Die […]

Der im Oktober vom EU-Parlament abgesegnete Kompromiss zur Netzneutralität und zur Abschaffung der Roaming-Gebühren ist heute offiziell in Kraft getreten. Die allermeisten Regeln gelten jedoch erst ab dem 30. April 2016, wobei die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union noch einige Ausnahmen und Übergangsfristen nennt. Wie berichtet sollen etwa die Roaming-Gebühren im Mobilfunk erst ein […]

Es ist wieder Zeit, die netzpolitischen Geschehnisse des Jahres Revue passieren zu lassen! Dies wird in diesem Jahr nicht in Form eines „Jahrbuchs Netzpolitik“ geschehen, sondern als täglicher Artikel hier auf dem Blog. Denn auf Grund der Affäre um den #Landesverrat ist unser Jahresplan in der Redaktion etwas durcheinandergeraten. Doch wollen wir auch für 2015 […]

In mehreren Papieren, Arbeitsgruppen und neuen Zusammenarbeitsformen diskutiert die Europäische Union den Zugang von Strafverfolgungsbehörden zu verschlüsselter Kommunikation. Die vor rund einem Jahr gestartete Krypto-Debatte zum Umgehen oder Brechen geschützter Kommunikation erhält neuen Schwung. Zuletzt hat der luxemburgische Ratsvorsitz ein Papier mit einem Sachstand an die Mitgliedstaaten verschickt, in dem Herausforderungen durch die „Kommunikationskanäle des […]

Ich hab für die aktuelle Ausgabe der deutschen WIRED ein Essay über die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen uns geschrieben, das gedruckt und online zu lesen ist. All die Jahre über war uns bewusst, dass wir es als kleines Medium mit großen, mächtigen Gegnern zu tun hatten. Dabei verließen wir uns immer auf die Hoffnung, dass […]

Diese Woche fand die vom Forum Privatheit veranstaltete Konferenz zum Thema „Die Zukunft der informationellen Selbstbestimmung“ statt. Das Forum Privatheit ist ein vom Bundesministerium für Forschung und Bildung gefördertes Verbundprojekt, an dem Wissenschaftler_innen verschiedener Disziplinen und Institutionen beteiligt sind. Auszüge wollen wir im Folgenden zusammenfassen. Das vollständige Programm ist hier abrufbar. Konferenzbericht von Ricarda Moll […]

Der Geheimdienstuntersuchungsausschuss im Bundestag füllte in dieser Woche zwei ganze Tage aus. Vier unterschiedliche ZeugInnen wurden angehört, und wir saßen wie immer dabei und haben mitgeschrieben. Angehört wurden unter anderem ein rotzlöffeliger Bayer und penibel ahnungslose BeamtInnen. Den Obleuten des NSA-Untersuchungsausschuss wurde nach langem Tauziehen Einblick gewährt in die Liste der BND-eigenen Selektoren. Sie mussten […]

Nein zur NSA in der Schweiz - Nein zum neuen NDG

Im netzpolitischen Ausblick auf das Jahr 2015 war noch zu befürchten, dass das Schweizer Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) bald verabschiedet würde. Im Windschatten hat jedoch das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) im Eilzugstempo das Parlament passiert. Das Nachrichtendienstgesetz sieht weitgehende Befugnisse für den Schweizer Geheimdienst vor: Staatstrojaner, IMSI-Catcher, Zugriff auf Vorratsdaten und […]

Die Band Fraktus erklärt in ihrem neuen Video das Internet: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das Video […]

Gestern und heute findet im Haus der Bundespressekonferenz die Konferenz „Formate des Politischen: Medien und Politik im Wandel“ statt. Es gibt bereits zahlreiche Audio-Aufnahmen der vielfältigen und mitunter spannenden Diskussionen. Gestern Abend gab es als Abschluss des ersten Tages eine Debatte zwischen Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und Hans Leyendecker, Journalist der Süddeutschen Zeitung, über „Warum Geheimes […]

Wir haben heute bereits darüber berichtet, dass der Bundesgerichtshof (BGH) zu einem Urteil gelangt ist, das Netzsperren wegen Urheber- oder Leistungsschutzrechtsverletzungen erlaubt. Zwar ist bisher nur die Pressemitteilung des BGH und nicht das gesamte Urteil zu lesen, aber klar ist jetzt schon: Das Gericht hat Netzsperren grundsätzlich erlaubt. Es hat sie sogar mit dem Urteil […]

2015

Wir veröffentlichen den Kriterienkatalog des BND, anhand dessen Asylbewerber für Befragungen ausgewählt wurden

#netzrückblick: EU-Datenschutz – „Zwischen Horror und ein bisschen besser“ (Max Schrems)

Die 10 Irrtümer über freie Software

Phishing-Test bei der Polizei

Kultur des Dschihad – Wie funktioniert IS-Propaganda?

Bundesrat lässt Gesetz gegen Routerzwang passieren

Sicher Surfen einfach erklärt

US-Behörden wollen Einreisekontrollen an europäische Flughäfen vorverlagern

Neue OECD-Studie zu Open Educational Ressources als Werkzeug für Innovation beim Lehren und Lernen

Rechtlich unklar, politisch falsch: Zur Mannheimer Abmahnung der Nutzung gemeinfreier Bilder

EU-Regeln zu Netzneutralität und Roaming treten in Kraft

Jeden Tag im Dezember: Unser Rückblick auf das Jahr 2015

EU setzt Umgehen von Verschlüsselung wieder auf die Tagesordnung [Update]

Essay über #Landesverrat in der aktuellen WIRED

Liegt die Zukunft der informationellen Selbstbestimmung in der EU?

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 48: The Return of the Netzsperren

Schweiz: Jetzt Referendum gegen das neue Nachrichtendienstgesetz unterschreiben

Fraktus – Welcome to the internet

Debatte zwischen Maaßen vs. Leyendecker über #Landesverrat

Interview: Was bedeutet das Netzsperren-Urteil?