Archiv: 2015

Christian Feld ist ARD-Korrespondent in Brüssel und bekommt darüber Einblicke, wie die EU arbeitet. Auf der vergangenen re:publica’15 hat einer passend zum Motto „Finding Europe“ erklärt, wie Europa Digitalpolitik macht: „In der Machtmaschine“. Dies soll keine theoretische Politik-Stunde werden. Ich möchte einen gedanklichen Rundgang durch das EU-Viertel anbieten, in dem ich seit mehr als drei […]

In Österreich wird gerade im Eilverfahren ein neues Polizeiliches Staatsschutzgesetz verabschiedet. Die 10 wichtigsten Punkte dazu gibt’s hier: Österreich bekommt einen neuen Geheimdienst. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist zwar eigentlich Polizeibehörde, hat aber bald die Befugnisse eines Nachrichtendienstes. Das BVT kann unbeschränkt und verdachtsunabhängig jeden überwachen und braucht dafür weder Richter noch […]

Die Stadt der Zukunft dient ihrer Verwaltung, nicht ihren Bürgern. IT-Dienstleister verkaufen unter dem Schlagwort „Smart City“ eine Vision von urbanem Leben, die wir in zehn Jahren als „digitaler Plattenbau“ bereuen werden.

Mit gleich drei Beiträgen wurde auf Medium verkündet, dass die Publikationsplattform ab sofort Creative-Commons-Lizenzen unterstützt. Autorinnen und Autoren können aus sämtlichen Creative-Commons-Lizenzen auswählen. Im Beitrag von Medium selbst heißt es dazu, dass diese Lizenzierungsfrage zwar auf den ersten Blick „esoterisch“ wirken möge, aber von großer Bedeutung für das Erzählen von Geschichten sei: It may seem […]

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind die BND-Mitarbeiter „R. U.“, seit 2010 Leiter des Standorts Bad Aibling, „D. B.“ Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach sowie „M. T.“ (auch „Dr. T.“), dem 2013 fragwürdige Selektoren aufgefallen waren. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Zusammenfassung In der 47. Sitzung […]

Der BKA-Vize Jürgen Stock wechselte kürzlich zu Interpol. Die internationale Polizeiorganisation soll unter seiner Leitung vor allem im Bereich der digitalen Strafverfolgung den Ton angeben.

Rob Wainwright, der Chef der EU-Polizeiagentur Europol, hat in einem Interview erneut vor der zunehmenden Nutzung von Verschlüsselungstechnologien gewarnt. Dies berichtet die in Österreich erscheinende Onlineausgabe der Zeitung Die Presse. Wainwright erklärte im Interview, Verschlüsselung sei „eines der Hauptinstrumente von Terroristen und Kriminellen“. Sie verwendeten die Technologie, um „ihre Identitäten zu verbergen“. Der Europol-Chef war […]

Alexander Lehmann hat wieder ein super Animations-Video gemacht: Netzneutralität tötet! Eines der besten Videos zum Thema Netzneutralität bisher. Chapeau! Besonders gut ist gelungen, alle üblichen Argumente der Gegner von Netzneutralität anschaulich zu widerlegen. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern […]

Auf der re:publica ´15 hat unser Andre Meister über „Lügen für die Vorratsdatenspeicherung“ gesprochen. Das Video findet sich bereits auf Youtube. Die anlasslose Massenüberwachung sämtlicher Telekommunikation ist wieder da, Dank der großen Koalition! Wie schon vor zehn und acht Jahren scheint auch diesmal jede noch so absurde Behauptung willkommen, das Lieblingsprojekt aller Innenpolitiker durchzudrücken. Da […]

Gestern ist in Berlin die re:publica 2015 gestartet, die in diesem Jahr unter dem Motto „Finding Europe“ steht. Aus der Fülle von 450 Stunden Programm mit rund 800 Sprecherinnen und Sprechern haben wir vergangene Woche schon die rausgesucht, wo Mitglieder unserer Redaktion auf der Bühne stehen. Aber das ist natürlich nur ein kleiner Teil aller […]

Am ersten Tag der diesjährigen re:publica habe ich mit unserem Leonhard Dobusch als kleine Grundsatzrede zur Netzpolitik 2015 über „Die Netzgemeinde ist am Ende. Jetzt geht’s los.“ gesprochen. Und wir haben uns bemüht, die guten Dinge herauszustellen. Ds war nicht immer einfach, aber wir haben es versucht. Für Euch und uns. Fast eine Stunde Vortrag […]

Am 11. und 12. September 2015 veranstaltet die Initiative für Protest- und Bewegungsforschung (angesiedelt am Zentrum Technik und Gesellschaft der TU Berlin) am WZB die Tagung „Bridging and Bonding“, deren Ziel eine Vernetzung der im weitesten Sinne im Bereich der Protest- und Bewegungsforschung aktiven WissenschaftlterInnen im deutschsprachigen Raum sein soll (Ankündigung als PDF). Teil der […]

Nach den letzten Erweiterungen des Remix-Museums in der Sammlung zu Visueller Medienkultur steuert dieses Mal Lorenz Gilli, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Medienästhetik der Universität Siegen, ein Exponat im Bereich Musik bei. Bei dem „Amen Break“ handelt es sich um „die Geschichte von 4 Takten – 6 Sekunden – Musik“: Und welche Wirkungsmacht diese 6 Sekunden auf […]

Heute ist in Berlin die re:publica 2015 gestartet, die in diesem Jahr unter dem Motto „Finding Europe“ steht. Aus der Fülle von 450 Stunden Programm mit rund 800 Sprecherinnen und Sprechern haben wir vergangene Woche schon die rausgesucht, wo Mitglieder unserer Redaktion auf der Bühne stehen. Aber das ist natürlich nur ein kleiner Teil aller […]

Letzten Donnerstag hat uns Jérémie Zimmermann von der französischen NGO La Quadrature du Net besucht, die sich für digitale Rechte und Meinungsfreiheit einsetzt. Er wird auf der morgen beginnenden re:publica bei mehreren Veranstaltungen mit dabei sein. Drängender als seine Talks sind jedoch die aktuellen Entwicklungen in Frankreich. Dort peitscht die Nationalversammlung, das Unterhaus des französischen […]

Die EU-Polizeiagentur Europol hat Details zu ihrer neuen „EU-Meldestelle für Internetinhalte“ skizziert. In einem bereits sechs Wochen alten Konzeptpapier werden Aufgabenbereiche und Vorgehensweisen der „EU Internet Referral Unit“ beschrieben. Das Dokument ist eingestuft und wurde von der britischen Bürgerrechtsorganisation Statewatch veröffentlicht. Die Pläne zum Aufbau der Meldestelle sind erst seit einem Treffen der EU-InnenministerInnen im […]

Nach unserer Übersicht der Ereignisse zum jüngsten BND-Skandal, die vor allem auf Äußerungen von PolitikerInnen einging, reißen wir hier die neuesten Entwicklungen im BND-Skandal an: Airbus stellt wegen Berichten über Wirtschaftsspionage der NSA Strafanzeige gegen unbekannt Die Bundesanwaltschaft leitet einen Prüfvorgang ein, um festzustellen, ob ein Anfangsverdacht für eine Straftat vorliegt, wie z.B. Spionage oder […]

Morgen startet in Berlin die re:publica 2015, die in diesem Jahr unter dem Motto „Finding Europe“ steht. Aus der Fülle von 450 Stunden Programm mit rund 800 Sprecherinnen und Sprechern haben wir vergangene Woche schon die rausgesucht, wo Mitglieder unserer Redaktion auf der Bühne stehen. Aber das ist natürlich nur ein kleiner Teil aller empfehlenswerten […]

Die Anthropologin Gabriella Coleman, die sich auf die Erforschung von Hacker-Communities spezialisiert hat, spricht am 8. Mai im Rahmen eines Workshops des HIIG über ihre Forschung zu Anonymous. Der Vortrag findet in der Humboldt-Universität zu Berlin (Unter den Linden 6) im Vorlesungssaal R. 2091 statt, von 17:00 bis 18:30. Wer Interesse hat, kann sich kostenlos […]

Philip Banse hat den Spiegel-Redakteur Sven Becker für das Medienradio interviewt und herausgekommen ist ein empfehlenswertes rund 95 Minuten langes Gespräch über Lobbyismus, Public-Private-Partnerships und das Informationsfreiheitsgesetz. Sven Becker vom Spiegel berichtet über seine Recherchen zu Lobbyismus in Berlin. Wir sprechen anhand zahlreicher Beispiele über Akteure, Netzwerk-Mechanismen und mögliche Maßnahmen zur Regulierung des Lobbyismus. Hier […]

Christopher Lauer, Abgeordneter der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, arbeitet jetzt hauptberuflich für den Axel-Springer-Verlag. In dieser Funktion hat er dem Spiegel ein Interview zu Google und dem Leistungsschutzrecht gegeben, was uns nicht weiter interessieren würde, wenn Lauer nicht in Sachen LSR eine 180° Kehrtwende gemacht hätte. Inhalt von X anzeigen In diesem Fenster soll ein […]

2015

#rp15: In der Machtmaschine – wie Europa Digitalpolitik macht

10 Punkte zum neuen Staatsschutzgesetz in Österreich

All watched over by Smart Cities of loving grace

Medium implementiert Unterstützung von Creative-Commons-Lizenzen

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Ich habe Weisung von oben empfangen und vollzogen“

„Dauerhaft angespannte Bedrohungslage“: Europol und Interpol wollen Verschlüsselung umgehen und Geheimdienstdaten verarbeiten

Video erklärt: Netzneutralität tötet!

re:publica 2015 – Andre Meister: Lügen für die Vorratsdatenspeicherung

re:publica ‘15 — Unsere netzpolitischen Empfehlungen für den 3. Tag #rp15

Die Netzgemeinde ist am Ende. Jetzt geht’s los

Tagung zu „Technik und Soziale Bewegungen“

Neues Exponat im Remix-Museum: Der „Amen Break“

re:publica ‘15 — Unsere netzpolitischen Empfehlungen für den 2. Tag #rp15

Netzpolitik-Podcast 129: Interview mit Jérémie Zimmermann

Internet-Meldestelle bei Europol verschont Inhalte und Accounts, die für geheimdienstliche Aufklärung gebraucht werden

BND-Skandal-Follow-Up: Von Affenschultern und Testaten

re:publica ’15 — Unsere netzpolitischen Empfehlungen für den 1. Tag

Vortrag von Gabriella Coleman am 8. Mai in Berlin: Weapons of the Geek

Medienradio mit Sven Becker über Lobbyismus

Neuer Job, neue Meinung: Piraten MdA Christopher Lauer ist jetzt für Leistungsschutzrecht