Generell

Unternehmen kündigen Hilfe für Freie Software-Projekte an

Die Linux Foundation hat eine Reihe von Unternehmen zusammen gebracht, um gemeinsam Freie Software-Projekte zu unterstützen, die wichtig für die Sicherheit des Internet sind. Das ist eine Reaktion auf den Heartbleed-Bug im Programm OpenSSL, der Anfang April öffentlich gemacht wurde. (heise.de-Artikel dazu.) OpenSSL wird von sehr vielen Websites genutzt, um die Verbindung zwischen Client und […]

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Datenschutz

Vortragsreihe „Informationelle Selbstbestimmung und Überwachung“ an der Hochschule Darmstadt

Wir bemühen uns ja in letzter Zeit besonders darum, mehr auf Veranstaltungen außerhalb Berlins hinzuweisen. Umso schöner, dass uns gerade eine spannende Einladung in die Inbox geflattert ist: Der AStA der Hochschule Darmstadt veranstaltet zusammen mit der Regionalgruppe Rhein-Main des FIfF und dem Ortsverband Frankfurt der Humanistischen Union eine Vortragsreihe zu Informationeller Selbstbestimmung und Überwachung, […]

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Netzpolitik

Marco Civil da Internet: Die erste Internet-Verfassung der Welt hat viele tolle Sachen, aber auch schlechte

Redefreiheit und Kommunikationsfreiheit, Privatsphäre und Datenschutz, Netzneutralität und freier Zugang: der brasilianische Marco Civil verdient die Bezeichnung „erste Internet-Verfassung der Welt“. Doch das gestern unterzeichnete Gesetz hat auch einen dunklen Fleck: die Vorratsdatenspeicherung. Als die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff gestern den Marco Civil da Internet unterzeichnet hat, war das Lob groß: endlich gibt es eine […]

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Generell

USA-EU-Abkommen TTIP: Keine Ahnung in Deutschland, Kritik aus Österreich

Auf eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag (PDF) hin hat die Bundesregierung eingeräumt (PDF der Antworten), dass sie keinen Zugang zu den von den USA vorgelegten Verhandlungsdokumenten zur geplanten Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) hat:  Derzeit hat die Bundesregierung keinen Zugang zu den von den USA vorgelegten Verhandlungsdokumenten. Die Bundesregierung hat mehrfach darauf hingewiesen, dass dies für eine […]

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Netzpolitik

Netmundial-Konferenz zwischen historischer Chance und Mißerfolg

In Sao Paulo in Brasilien läuft heute der zweite und letzte Tag der NetMundial-Konferenz zur Zukunft der Internet-Governance. Nach dem ersten Tag ist immer noch unklar, ob die Konferenz ein Erfolg und damit „irgendwie historisch“ oder eine reine Farce wird. Hier ist mein erster Bericht. Spannend ist, dass zumindest der Diskussionsprozess zu funktionieren scheint. Die […]

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Generell

WePromise #08 : Josef Weidenholzer (SPÖ, AT)

Joe Weidenholzer kam nach Inkrafttreten des Lissabonvertrags als Nachrücker Ende 2011 ins Europaparlament. Vor seiner politischen Karriere war er als Bürgerrechtler und Ehrenamtler (solidar, momentum, volkshilfe) aktiv. Im Parlament saß er in dieser Legislaturperiode im Innenausschuss (LIBE), befasste sich dort ausgiebig mit der Datenschutzverordnung, belegte Platz 3 der Top 10 Abgeordneten für besseren Datenschutz auf […]

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Netze

Netzneutralität in den USA: FCC erlaubt „wirtschaftlich angemessenene“ Zerstörung des Internets

Amerikanischen Internet-Anbietern soll es erlaubt werden, „Überholspuren“ im Internet zu verkaufen, so lange die Preise „wirtschaftlich angemessen“ sind. Das geht aus einem Vorschlag der zuständigen Behörde Federal Communications Commission hervor. Damit würde die Behörde endgültig das offene Internet zerstören – entgegen ihrer Aufgabe. Nachdem die amerikanische Telekommunikations-Behörde mit einem ersten Entwurf zur Netzneutralität vor Gericht […]

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Generell

WePromise #07: Jan Philipp Albrecht (Grüne)

Jan Albrecht ist der jüngste deutsche Abgeordnete im Europaparlament, Netzpolitiker, und er kandidiert auch in diesem Jahr wieder für die Grünen auf Listenplatz 6. Denn seine Mission in Brüssel ist noch nicht beendet. Vor mehr als zwei Jahren wurde er zum Berichterstatter für die Datenschutzreform, er befasste sich mit insgesamt 5316 Änderungsanträgen und versucht seitdem, […]

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Überwachung

1984 ist Geschichte: Die Überwachung braucht neue Metaphern

Der amerikanische Ableger der internationalen Schriftstellervereinigung PEN hat untersucht, welche Metaphern für Überwachung verwendet werden: Over 62 days between December and February, we combed through 133 articles by 105 different authors and over 60 news outlets. We found that 91 percent of the articles contained metaphors about surveillance. There is rich thematic diversity in the […]

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Kultur

Jahrbuch Netzpolitik 2013 mit den Themen des vergangenen Jahres

Bereits 2012 haben wir ein Jahrbuch Netzpolitik veröffentlicht, wo wir die wichtigsten Themen und Debatten mit zahlreichen Autorinnen und Autoren nochmal reflektiert haben. Das Jahrbuch Netzpolitik 2013 macht das jetzt für das vergangene Jahr. Netzpolitik betrifft alle, jede und jeden. Was im Jahr 2013 wichtig war, was vielleicht auch zu kurz kam, darauf blickt dieses […]

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Netzpolitik

Brasilianische Internetverfassung Marco Civil wird unterzeichnet

Am Dienstag Abend hat der brasilianische Senat der Grundrechtekatalog fürs Netz mit den Namen „Marco Civil“ angenommen. Damit ist das Gesetz durch alle Kammern durch und soll am Mittwoch bei der Eröffnung der NetMundial-Konferenz zur Zukunft der Internet-Governance in Sao Paulo von der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff unterzeichnet werden. Die Unterzeichnung auf einer internationalen Konferenz […]

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Überwachung

Von der Kraft der Metadaten: Wie ein Geheimdienst-Chef Opfer seiner Überwachungsdoktrin wurde

Dies ist ein Gastbeitrag von Joachim Jakobs, Journalist und einer der Autoren des Buchs „Vom Datum zum Dossier – Wie der Mensch mit seinen schutzlosen Daten in der Informationsgesellschaft ferngesteuert werden kann“. „Um die Nadel zu finden, braucht man den Heuhaufen“, so die angebliche Überzeugung von NSA-Direktor Keith Alexander. Ira Hunt, Chef-Techniker der CIA wird […]

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Datenschutz

EU-Vorratsdatenspeicherung gekippt, aber bisher hat sich kaum etwas verändert

Die Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie der EU ist durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofes gekippt. Heißt das, alles wird besser, der Kampf ist gewonnen? Kaum, denn genau genommen hat sich bisher beinahe nichts verändert. Dass Provider nicht gesetzlich verpflichtet sind, Kommunikationsdaten zu speichern, bedeutet noch lange nicht, dass sie das nicht trotzdem tun. Und das sogar ganz rechtmäßig, […]

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Kultur

Demo-Party Revision: “Kunst und Schönheit” mit dem Computer, 2014

Traditionell findet am Osterwochenende nicht nur das Easterhegg des Chaos Computer Club statt, sondern auch die Demo-Party Revision. Aus Wikipedia: Die Demoszene (unter Insidern „Die Szene“) entwickelte sich unter Anhängern der Computerszene in den 1980er-Jahren während der Blütezeit der 8-Bit-Systeme. Ihre Mitglieder, die häufig Demoszener oder einfach Szener genannt werden, erzeugen mit Computerprogrammen auf Rechnern […]

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Datenschutz

Schäubles Erbe: BKA bald startklar zum automatisierten Abgleich von Fingerabdrücken und DNA-Profilen mit den USA

Das Bundeskriminalamt (BKA) könnte diesen Sommer mit dem automatisierten Austausch von Fingerabdrücken und DNA-Profilen mit den USA beginnen. Dies teilte das Bundesinnenministerium (BMI) auf Nachfrage mit. Die umstrittene Maßnahme basiert auf dem deutsch-amerikanischen „Abkommen zur Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität“. Direkter Kooperationspartner ist zwar mit dem FBI eine Polizeibehörde. Allerdings […]

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Netze

Türkei und Twitter: Accountsperren, Gerichtsverfahren, Beleidigungen

Twitter hat in der Türkei die Accounts zweier Nutzer gesperrt. Nach einer Blockade von Twitter im März aufgrund regierungskritischer Tweets und Links zu kompromittierenden YouTube-Videos war der Kurznachrichtendienst seit Anfang April wieder erreichbar. Ein Gerichtsurteil hatte die Blockade für unrechtmäßig erklärt und man einigte sich, einige regierungsfeindliche Tweets zu sperren statt der gesamten Plattform. Damals […]

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Netzpolitik

Stakes are High: Essays on Brazil and the Future of the Global Internet

„Stakes are High: Essays on Brazil and the Future of the Global Internet“ sind eine Sammlung unterschiedlicher Debattenbeiträge zur Netmundial-Konferenz in Sao Paulo und den Themen der Konferenz. Dabei ist auch ein Essay von mir über die deutsche Debatte im Rahmen der Snowden-Enthüllungen. Das Essay ist freundlicherweise an wenigen Stellen schon veraltert, beim Redaktionsschluß war […]

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Netzpolitik

Diese Woche in Brasilien: NetMundial-Konferenz zur Zukunft der Internet-Governance

In Brasilien haben die durch Edward Snowden ausgelösten Enthüllungen rund um den größten Überwachungsskandal in der Geschichte der Menschheit eine große Debatte ausgelöst. Wie bei uns. Die brasilianische Regierung agierte aber bisher auf internationaler Ebene viel offensiver und engagierter gegen die Massenüberwachung als wir es von unserer eigenen Regierung gesehen haben. Im vergangenen Jahr kam […]

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Kultur

Vernetzte Öffentlichkeit

Ein neues Blinkenlichten-Video von Mario Sixtus und Alexander Lehmann erklärt für die „Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)“ die „Vernetzte Öffentlichkeit“. Inhalt von www.youtube.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube.com immer anzeigen „Inhalt“ direkt öffnen Passend dazu gibt es auch eine Broschüre „Die vernetzte Öffentlichkeit. Meinungsbildung durch Facebook, Twitter & […]

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Wissen

Ein Jahr rechtaufremix.org: Museumseröffnung mit Remixkabarett, Video und Buch

Am 04. Mai, dem Sonntag vor der re:publica, feiert die Initiative für ein „Recht auf Remix“ des Digitale Gesellschaft e. V. mit der Eröffnung des Remix.Museums ersten Geburtstag. Ab 18 Uhr werden in den Räumen der mitveranstaltenden Heinrich-Böll-Stiftung zuerst die Remix-Kabarettisten von maschek. aus Wien das humoristische Potential von Remixkultur ausloten, bevor zum Thema „Everything is a […]

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